Einladung
Was ist LINKE Friedenspolitik?
DIE LINKE steht für eine konsequente Friedenspolitik. Sie lehnt Krieg als Mittel der Politik ab, ist gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und Waffenexporte. Die Friedensfrage hat sich mit dem Ende des kalten Krieges nicht erledigt, sondern stellt sich im 21. Jahrhundert auf neue Weise. Während der vergangenen 25 Jahre erfolgte eine schrittweise Neuorientierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Deutschland als die stärkste Wirtschaftsmacht Europas spielt inzwischen eine wichtige Rolle als Militärmacht innerhalb der Europäischen Union und im Rahmen der NATO. Im weltweiten Rüstungsexport belegt Deutschland einen vierten Platz. Deutsche Soldaten sind heute in mehr als ein Dutzend Einsätzen weltweit beteiligt. Jüngst erst beschloss der Bundestag eine massive Ausweitung des Mali-Einsatzes und eine Beteiligung am Syrien-Krieg. In Afghanistan und im Kosovo war Deutschland aktive Kriegspartei. Die Einsätze werden unter dem Deckmantel des Schutzes von Menschenrechten durchgeführt, dienen aber geostrategischen Interessen sowie der Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen.
Was sind die Hintergründe für die zunehmende Beteiligung Deutschlands an weltweiten Kriegen? Welche Alternativen gibt es, insbesondere im Bereich der zivilen Krisenprävention und Entwicklungszusammenarbeit? Wie können die Ursachen Konflikten beseitigt werden? Was sind die Forderungen der Partei DIE LINKE, wenn sie sagt, statt Kriegen solle auf eine aktive Friedenspolitik gesetzt werden?
Diese und andere Fragen wollen wir mit Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter und Obmann im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, an diesem Abend diskutieren.
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