Donnerstag, 10. November 2016

PARTEI// Eigener Kandidat !

Bildquelle: fr-online.de


Laut einem Artikel aus dem NEUEN DEUTSCHLAND ist man nun endlich auch in der Partei DIE LINKE. auf die Idee gekommen das ein emanzipierter Wahlkampf schon bei der Kandidatur für den Bundespräsidenten anfängt.
Steinmeier ist absolut ein NoGo ! Der Agenda 2010 Befürworter und kriegsbegeisterte Lobby Freund, der in seiner Freizeit gern von der "Verantwortung Deutschlands" redet, kann selbst für den konservativsten LINKEN, wenn sowas gibt...(Atlantikbrücke, ...*hust* :-) ) keine Alternative sein.
Cheffin Kipping sagt ganz deutlich :

"Falls es bei SPD und Grünen doch noch eine Bereitschaft für einen gemeinsamen Kandidaten gebe, »dann sind wir dafür offen«, sagte Kipping. »Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann sind wir gut vorbereitet und werden eine eigene Kandidatur einbringen, die ein klares Zeichen setzt gegen die soziale Spaltung in diesem Land.«"

Also wäre im Zweifelsfall DIE LINKE. gewillt einen eigenen Kandidaten/in ins Rennen zu schicken, ich gebe zu das ich diesen Gedanken gut finde. Ich mag aber auch kein Steigbügelhalter der SPD sein um ehrlich zu sein.

Soweit so gut, ist aber auch schwierig. Du brauchst jemanden der im in und Ausland auf Sympathien stößt, ethisch und moralisch zweifelsfrei besteht und Vertrauen ausstrahlt. Die Standards, Tischmanieren etc. stell ich mal hinten an.

Fragen wir uns, was hat diese Person eigentlich für Aufgaben ?

Laut Wikipedia  :

"Seine Rolle im politischen System des Staates liegt meist jenseits der Tagespolitik. Auch wenn es keine verfassungsrechtliche Vorschrift gibt, die dem Bundespräsidenten tagespolitische Stellungnahmen verbietet, hält sich das Staatsoberhaupt mit solchen traditionell zurück. Die Regierungsarbeit wird in Deutschland von der Bundeskanzlerin bzw. dem Bundeskanzler und dem Bundeskabinett geleistet.[2][3] Gleichwohl beinhaltet das Amt des Bundespräsidenten das Recht und die Pflicht zum politischen Handeln und ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt.[4] Die Funktionen des Amtes sind durch das Grundgesetz (Art. 54–61) definiert. Wie der Bundespräsident diese Aufgaben wahrnimmt, entscheidet er grundsätzlich autonom; ihm kommt diesbezüglich ein weiter Gestaltungsspielraum zu, auch bezüglich seiner Meinungsäußerungen.[5]"

Wenn man es also mal lapidar erklären darf, der hat garnicht viel zu sagen, kann aber 
positiv zum Wohl der Nation beitragen, mmmh


Aber dann gehts weiter :

"Neben der völkerrechtlichen Vertretung des Bundes und zahlreichen formal und protokollarisch bedeutenden Aufgaben besitzt der Bundespräsident wichtige Reservevollmachten, die ihm besonders in Krisenzeiten staatspolitische Aufgaben von großer Tragweite zuweisen.[6] Unter anderem kommen dem Bundespräsidenten im Rahmen des Gesetzgebungsnotstands, bei der Wahl des Bundeskanzlers, bei der Entscheidungsgewalt über die Auflösung des Deutschen Bundestages im Falle einer vom Bundeskanzler verlorenen Vertrauensfrage, bei der Wahl einer Minderheitsregierung und aufgrund der Tatsache, dass ein Gesetz überhaupt erst durch die Unterschrift des Präsidenten Rechtskraft erlangt, wichtige Kompetenzen zu.[7]"

Aha ! Er ist garnicht so unwichtig ! D.h. also das ohne sein Autogramm kein Gesetz
in Kraft treten kann. #wtf warum gehen dann bei uns so viele Irrsinnsthemen übern Tresen ?
Aber, " Um der Überparteilichkeit des Amtes zu entsprechen, haben traditionellerweise alle Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland eine bestehende Parteimitgliedschaft ruhen lassen."
Das sagt uns doch das wir eigentlich lieber einen Parteilosen nehmen sollten, oder ?
Immerhin sind seine Aufgaben nicht ohne im Bezug auf unsere Parteienlandschaft:

"Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt unter anderem folgende Aufgaben:
  • Er vertritt den Bund völkerrechtlich.
  • Er beglaubigt diplomatische Vertreter.
  • Er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen.
  • Er fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus und lässt sie durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt verkünden.
  • Er schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler zur Wahl vor, ernennt und entlässt ihn.
  • Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er Bundesminister.
  • Er ernennt und entlässt BundesrichterBundesbeamteOffiziere und Unteroffiziere, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist.
  • Nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage hat er die Entscheidung zur Auflösung des Deutschen Bundestages.
  • Er verkündet, dass der Verteidigungsfall festgestellt worden und eingetreten ist, und er gibt völkerrechtliche Erklärungen ab, wenn ein Angriff erfolgt; der Bundespräsident hat insofern allein die Funktion der Kriegserklärung.[14]
  • Er beruft den Bundestag (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen) und
  • die Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz ein.
  • Er veranlasst Staatsakte aus wichtigem Anlass
  • und ordnet die Staatssymbole an."

Hart, oder ? Da will die Wahl gut getroffen sein. Ich stimme Katja also zu wenn sie diesen
Gedanken eines eigenen Kandidaten ins Spiel bringt, den so ein moralische Gewicht will
ausführlich bedacht sein !

Ich stelle mal folgende These in den Raum, diese Wahl wieder einer Kriegstreibenden Macht zu überlassen bringt uns nicht weiter !

Was steht ihr zu diesem Thema ? Habt ihr einen Kandidaten Vorschlag ? Schreibt mir mal in die Kommentare !

Weitere Infos zum Thema unter:

http://www.bundespraesident.de/DE/Home/home_node.html
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1031641.kipping-kuendigt-eigenen-praesidentschaftskandidaten-an.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundespräsident_(Deutschland)

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen