Gestern stellten die Spitzen von "Bündnis 90 / Die Grünen" ihre Ideen zur Kindergrundsicherung vor. Hört man sich an und denkt so, kommt mir bekannt vor...
Halbwegs vernünftige Vorschläge gerade beim entzerren des Antragswaldes in der deutschen Bürokratielandschaft. So sollen z.B.: Kindergeld, der Kinder Hartz 4 Satz und der Kinderzuschlag entwoben und in die Grundsicherung gepackt werden.
Dabei will man 2 Säulen betrachten.
1. Ein Garantiebetrag von aktuell 280 Euro der sich alle 2 Jahre durch die Ergebnisse des "Existenzminimumsbericht" anpasst.
2. Die zweite Säule ist der Garantie plus -Betrag, der geht an Familien die Sozialgeld bekommen, und an Familien, die bisher Anspruch auf den Kinderzuschlag hatten. Allerdings müssten Eltern zustimmen, dass alle von ihnen bereits in verschiedenen Behörden vorliegenden Daten zentral abgerufen werden können.
Bei dem ersten Punkt sollte man nochmal nachbesser, der dieser EM Bericht ist einer der Wohl fehlerhaftesten und weltfremdesten Konstrukte die man in der Regierung Mottenkiste findet!
In der zwoten Säule wird anders als wie es fordern das Wohngeld für Kinder aus SGB II Haushalten mit einbezogen, sodass es finanziell Schwächeren keinen Support bietet und eher gegenteilig wirkt!
Generell klingt, mal abgesehen von der peinlichen Höhe des Betrages, hier alles wie aus verschiedenen Anträgen der LINKEN herausgeschrieben, was wohl daran liegt das es auch so ist.
Bereits 2016 stelle die Fraktion einen Antrag zu Thema Bürokratieabbau und Kindergrundsicherung.
Bei allen hatten sich B90/Die Grünen entweder enthalten oder dagegen gestimmt.
Befremdlich oder ?
Nichts desto trotz gehts nicht um wer hatte es zuerst, sondern wer setzt es zuerst um.
Hier dient unseren Ideen nur ein breites Mitte Links Bündnis!
Euer David
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