Mittwoch, 28. August 2019

FRANKENTHAL // Wer hat Angst vorm Klimanotstand?

"Wir sehen uns hier einer Meinungsdiktatur gegenübergestellt die wir nicht ertragen können." (Gabriele Bindert Fraktionsvorsitzende CDU Frankenthal)  

Es war eine lange Sitzung heute im Stadtrat von Frankenthal, etwa 5 1/2 Stunden lang debattierte der Rat der Stadt über unterschiedlichste Themen. Zwei der Punkte auf der Tagesordnung trugen auch unsere Handschrift. Zum einen der gemeinsame Antrag mit Grünen, SPD und FWG zum #Klimanotstand und zum anderen unseren Antrag zum Beitrit zum ICAN-Städte-Appell.

#Klimanotstand 

Erstaunlich, welch ideologisch verdrehte Welt sich in den Köpfen mancher Ratsmitglieder entwickelt hat. Zwei Anträge, der eine von "Uns" der andere Antrag von FDP und CDU. Gut und eine wirre Resolution der AfD aber ... egal! Inhaltlich einigte man sich auf eine "sichere Form" im Bezug auf rechtliche Grundlagen. Kein Problem. Doch dann kommt es echt zum Showdown ... die CDU und die FDP hängen sich künstlich am Begriff des Notstands auf, unglaublich. Und wir mussten Inhalt vom Titel trennen. Der Inhalt ging fast einstimmig durch, beim Titel jedoch ging die Abstimmung 20/20 mit der Stimme des Oberbürgermeisters gegen den Titel aus. Was für ein Irrsinn... Gut nur das der Begriff  #Klimanotstand auch im Text zu finden ist ;-)

ICAN-Städte-Appell

Mit nur einer verwirrten Gegenstimme der FDP kam unser Antrag nach kleinster Debatte durch.
Damit leistet auch Frankenthal seinen Beitrag zu einer Atomwaffen freien Welt !

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