Donnerstag, 26. März 2015

Die Kammerjäger kommen !

Wollt ihr mal Lachen, gestern im Stadtrat hat Christian Baldauf ( MdL, RLP , CDU) ernsthaft das Freihandelsabkommen gelobt, und behauptet das alle Bundestagsfraktionen involviert seien und auch über alles bescheid wüssten.
Ich darf mal laut Lachen !!!
Und es ging weiter,  auf nachfrage des angegierten Grünen Aktivisten Dr. Schulze, ob er wüsste das dieses Abkommen nur von Lobby und Wirtschaft geprägt ist, lächelte er und freute sich ganz offen darüber.
Da spiegelte sich meiner Meinung nach die offene Haltung zur Wirtschaft und der Ausverkauf unserer Gesellschaft wieder...
Wenn das die Wertvorstellung der CDU im Land ist, wovon ich fest überzeugt bin, dann gute Nacht.

Umso wichtiger ist es das eine starke, vereinte #LINKE in den Landtag Rheinland-Pfalz​ einzieht und aufräumt mit diesem Possenspiel der Politik für Großkonzerne.

Wir treten ein für die Arbeiter, die Frauen, die Alleinerziehenden. Wir stehen an der Seite von Gewerkschaften für gute Löhne und gute Arbeitsverhältnisse. Wir sind die Partner für Bildung und Forschung. Wir stehen gegen Hartz4 und Altersarmut.

Das was in unseren Parlamenten und Gremien passiert, ist doch oft nur die Vorbereitung auf das Leben nach dem Amt. Wo sind den heute die Sparer und Klein-Drücker von einst, richtig in der Wirtschaft.

Das muss aufhören ! Ich kann nur jedem raten sich auf unsere Seite der Geschichte zu stellen. Den wir sind die Kammerjäger des Landes und sind auf dem Weg nach Mainz !


Dienstag, 24. März 2015

alternatives Leben

Hey liebe Leser,
die welche mich ein wenig kennen wissen das ich mich immer mal wieder mit privaten Projekten zum Thema "alternatives Leben" beschäftige. Nicht immer ganz einfach mit Familie, Ehrenamt und Arbeit, aber nur wenn sich bemüht und immer mal wieder etwas Neues probiert kann auch an der Welt etwas ändern. Man sollte sich nie zu fein sein immer mal wieder bei Null anzufangen um seine Grenzen in alle Richtungen zu prüfen und sich zu Fragen, ob man wirklich schon am Ideal seiner selbst angekommen ist.

Vor Kurzen entdeckte ich die Lebensart des "Minimalismus" im Web  und beschäftigte mich nun schon eine Weile damit. Einige Blogger sind da schon viel weiter und deshalb will ich keinen Blog dazu aufsetzen sondern berichte in der neuen Sparte "Projekte" nun ab und an über den Stand der Dinge. Wer sich fragt worum es bei dem Thema geht hier mal ein Video zu dem Thema:




Freitag, 20. März 2015

Chaos, Troika und Protest

Was war denn da los ? Der fast ein Jahr angekündigte Protest verwandelte sich in den konservativen Medien zum Bürgerkriegs Schauplatz. Krawallmacher aus Europa und Deutschland prügeln auf Polizisten und Feuerwehrleute ein. Setzen Frankfurt in brand und rasten total aus.
Die Polizei völlig überfordert hatte es noch nie mit soviel Gewalt zu tun....

Bild by Anette Ludwig /LINKE FFM

Doch die Medien haben wohl die Online und Printalternative vergessen. Gar nicht mehr so einfach Menschen hinters Licht zu führen die sich selbst darstellen wollen und können.
Ein Vorteil der schönen neuen Welt der sozialen Netzwerke, zwischen dem  Dünnpfiff und dem ganzen Abschaum der gepostet wird ragen wahre Perlen des freien Journalismus empor.
So zum Beispiel der Vergleich zwischen dem friedlichen Protest von 20.000 Menschen gegen die kapitalistischen Imperialisten der EZB und ihrer Schergen.
Die versteckten sich wohl wissen um ihrer Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinter Natodraht und Polizei. Wie die alten Burgherren, welche ja doch auch irgendwann fielen.
Nun gut.
Die Gewalt die vom Schwarzen Block ausging, kann und werde ich nicht gut heißen, den Gewalt hat im Protest nichts zu suchen. Den es ging hier darum ein Zeichen zu setzen und nicht darum Polizisten bzw Menschen zu verletzen.

Ich habs leider nicht geschafft vor Ort zu sein, allerdings bedanke ich mich ganz herzlich bei all den friedlichen Protestlern die unsere Meinung vertreten haben.



Auch bei den Genossinnen und Genossen der Partei, gute Arbeit !

Donnerstag, 19. März 2015

Geldsegen oder Platzregen ?

Tageszeitung aufgeschlagen, ach was ist denn das ? Wolfgang Schäuble, sie wissen doch noch, unsere "Schwarze Null" bereichert uns mit einem Geldsegen. Soweit, so gut...

Nun lesen wir mal weiter was da so auf uns zukommt. Da wir alle so nett waren und sparsam und und und d.h. also unsere Infrastrukturen fehl-saniert und kaputt-gespart haben, bekommen wir dank Schäuble so will man uns weiß machen, wieder Geld heraus.

Sehr nett ... oder ?

So plant man einen Fond mit 3,5 Milliarden Euro um Finanzschwachen Kommunen unter die Arme zu greifen.
Doch wie bekommen wir das hin in den 15 Bundesländern und Bayern ;-).
Die Kriterien so einfach wie unverschämt, lauten wie folgt:

- 1/3 der Bevölkerungsgröße
- 1/3 die Anzahl der Arbeitslosen
- 1/3 Kassenkredit Bestände

Kassenkredit Bestände ? Was soll das sein?

Ein Kassenkredit oder auch Liquiditätskredit, wird von Kommunen zum ausbessern ihres Haushaltes aufgenommen. Wie auch in Frankenthal packt man das dann unter einer Art "Vorfinanzierung" für laufende (noch) nicht erwirtschaftete Einnahmen zusammen.
Sprich man deckelt seine Kosten durch Schulden !
Es gab eine Zeit wo das funktionierte da die Kosten durch Schulden vor finanziert und durch folgende Einnahmen getilgt wurden.
Seit dem Verbrechen #Hartz4 und dem allein lassen der Kommunen von seiten des Bundes her bei der Asylpolitik, haben die Kommunen kaum mehr die Chance die laufen Kosten zu refinanzieren. Sprich Schulden abzubauen. Darum spart man wo man kann, es wird privatisiert, "out-ge-sourced" und hier und da einfach mal was nicht repariert oder weggelassen.

Die Folgen sind Marode Straßen und Brücken im ganzen Land, fehlende Kitas und Schulen und von Sozialarbeit und Integration brauchen wir gar nicht erst Anfangen.

Nun hocken sich Schäuble und Gabriel, ja genau, der Hartzpartei-Vizekanzler der unsere Kommunen zu Gunsten von Freihandelsknebelverträgen opfern möchte, zusammen und zeigen das auch sie mal die Spendierunterhosen anhaben können!

3,5 Milliarden Euro, das sind ca. 253 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz. Diese kommen im laufe das Jahres in den "Lostopf" für die Kommunen. Um den Verteilerschlüssel wird in der Staatskanzlei zu Mainz erst nach Ostern gefeilscht.
So das sich der "Neue" in Frankenthal schon mal die Bandagen anziehen kann !

Selbstverständlich hat der Bund schon Ideen für was Geld ausgegeben werden darf. Bildungs - und Verkehrsinfrastruktur, sowie Lärmbekämpfung, Kitas, die Sanierung von Schulen usw.
Wird dem ein oder anderen OB Kandidaten bei uns nicht gefallen wenn er "seinen" 320.000 € teuren Park aus einem anderen Topf stibitzen muss , aber hey... so ist das Leben.
Zu den guten Ideen kommt natürlich noch das 10 %  Eigenfinanzierung für die Projekte verlangt wird, was aber nun nicht die Lanze bricht, außer für die Kommunen welche finanziell stehen weil ihre "Kassenkredite" sie auffressen.

Nun lobenswert ist die Tatsache das weitere Fonds geplant sind für Asylkosten und SGBII Finanzierung, wenn die Kommune "überproportional" belastet ist mit diesen Ausgaben. Wann das der Fall ist, wird auch noch nicht in Aussicht gestellt.

Nun warten wir auf die Dinge die da kommen werden. Doch wenn ich mir einen Kommentar erlauben darf, bei der allein in Rheinland-Pfalz ausstehenden Summe des Investitionsstaus von knapp 120 Milliarden Euro, scheint der lange überfällige Geldsegen zum Platzregen zu mutieren, von dem wir in Frankenthal wohl nicht viel sehen werden.

Eine Schwarze Null mal anders !


Mittwoch, 11. März 2015

Planungs- & Umweltausschuss 10.03.15

Gestern ein langer Planungs- und Umweltausschuss. Meine Anfrage zum Thema " Pfandringe" wurde durch die Fraktionen positiv angestimmt. Auch wenn der Bürgermeister echt versucht hat die Würde der Menschen mit Kosten aufzurechnen bleib ich da am Ball der Antrag folgt !
Die Anfrage findet ihr in meiner Rubrik, Anfragen und Anträge.  





Pfandringe gibt es in einigen Städten, wobei es auch einige wieder abgeschafft haben trotzdem sehe ich die Investition von 2000 € im Verhältnis zur Würde des Menschen im absoluten Vorrang.
Gerademal 10 Mülleimer am Marktplatz haben das gleiche Modell somit dürften diese sich als Vorreiter ja bestens eignen. Danach könnte man auch bei der Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes darauf zurückgreifen. Es wird natürlich das Problem die Altersarmut und die Armut verursacht durch die Verbrechen von Hartz 4 kaum eindämmen. Aber selbst wenn es nur einem helfen würde sein Leben mit etwas mehr Würde gestalten zu können, ist es einer mehr als jetzt !





Was halten sie davon ? Antworten sie in einem Kommentar oder schreiben sie mir unter:

ds.linksfraktionfrankenthal(at)yahoo.de

Samstag, 7. März 2015

Heute ist Weltfrauentag

Allen Frauen einen schönen Weltfrauentag. Tretet ein für eure Rechte !
Für Gleichstellung und Emanzipation !



Gedanken zum Weltfrauentag

Heute haben wir in der Frankenthaler Innenstadt anlässlich zum morgigen Weltfrauentag Rosen an Frauen verschenkt, einen kleinen Flyer zur Info über diesen Tag beigelegt und einige tolle Gespräche geführt.




Erstaunlich war das es Frauen gab die diesen Tag überhaupt nicht kannten, oder gar von Gleichstellung nichts wissen wollten. Doch warum ist so ein Tag wichtig für unsere Gesellschaft und ein wichtiger teil der Emanzipatorischen Bewegung.

Frage ich Wikipedia nach dem Weltfrauentag, bekomme ich gesagt :

"Der Internationale FrauentagWeltfrauentagFrauenkampftagInternationaler Frauenkampftag oder Frauentag ist ein Welttag, der von politischen Organisationen am 8. März begangen wird. Er entstand in der Zeit um den Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht für Frauen. Die Vereinten Nationen erkoren ihn später als Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden aus."

Auch heute nach über Hundert Jahren kämpfen Frauen auf der ganzen Welt um die Anerkennung ihrer Rechte. Sei es Maria Teresia die in El Salvador auf Grund einer Fehlgeburt der Abtreibung bezichtigt und gedemütigt wird. Sie wurde nach einem ungerechten Gerichtsverfahren das man nicht so nennen kann zu 40 Jahren Haft verurteil, und teil damit das Schicksal vieler Frauen in El Salvador und Südamerika. 

Oder die widerliche Praxis der Weibliche Genitalbeschneidung (Female Genital CuttingFGC)
die auch heute noch in Teilen  westliche und nordöstliche Afrika sowie der Jemen, der Irak, Indonesien und Malaysia illegal durchgeführt wird. 

Die durch das Frauenwahlrecht und das freie Arbeitswahlrecht für Frauen angeregte Bewegung hat sich heute zu einem Internationalen Feiertag entwickelt die für die vielfältige Gleichstellung kämpft.

Und das ist wichtig und gut so !  


Nachdem die Sowjets den 8 März wieder eingeführt hatte und in zu einer Art Sozialistischem Muttertag erkoren hatten kam auch in den 60er Jahren in Westdeutschland wieder Bewegung in diese Sache. Man bildete breite Bündnisse zur Abrüstung und Friedenspolitik und kämpfte gegen die Wiederbewaffnung. 

"1975, im internationalen Jahr der Frau, richteten die Vereinten Nationen erstmals am 8. März eine Feier aus. Dieses Datum als Internationalen Frauentag anzuerkennen, beschloss die Generalversammlung der UN im Dezember 1977." (WP)

In der Ehrung der deutschen Sozialistin Clara Zetkin verleit die Partei DIE LINKE jährlich dem mit 1500€  Preisgeld verbundenen Clara Zetkin Preis .
Dieses Jahr ging er an die Journalistin Nareen Shammo für ihren Einsatz im Kampf gegen die IS und die Verschleppung von Frauen und Mädchen im IS. 

"Die Verleihung eines Frauenpreises soll die Beachtung für das eigensinnige und uneigennützige Engagement von Frauen in der Öffentlichkeit erhöhen und ermutigen, die eigenen Fähigkeiten und Kräfte für eine gerechtere Gesellschaft einzusetzen. Ob als Nobelpreisträgerinnen oder Krankenschwestern, als Musikerinnen oder in prekären Jobs, ob in der Pflege, im Ehrenamt, im sozialen Umfeld - Frauen leisten Tag für Tag Großartiges für ein solidarisches, lebendiges und kreatives Gemeinwesen. Anerkennung und öffentliche Debatte dafür bleiben noch zu oft auf der Strecke. Der Clara-Zetkin-Preis wird auf diese Lücke verweisen und Anregung sein, mehr Erfolge in den Frauenkämpfen durchzusetzen." DIE LINKE