Freitag, 6. März 2026
UNSERE KINDER KRIEGT IHR NICHT !
Donnerstag, 5. März 2026
Schulstreik gegen Wehrpflicht!
Mittwoch, 4. März 2026
#IchTöteNicht
Das BSW hat ein neues Tool entwickelt, das jungen Männern dabei hilft, den Kriegsdienst zu verweigern mit einem Fragebogen, Tipps für den Antrag und weiteren Unterstützungsangeboten.
#IchTöteNicht! Wenn das auch deine Überzeugung ist, bist du beim neuen Online-Tool des BSW richtig. Dein Recht, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, ist ein starkes Zeichen für den Frieden. Wir helfen dir, dieses Recht wahrzunehmen.
Wer den Kriegsdienst verweigern möchte, muss einen Antrag stellen. Er besteht aus einem Anschreiben, einem tabellarischen Lebenslauf und einer ausführlichen Begründung der eigenen Gewissensentscheidung.
Und genau hier beginnt für viele die Unsicherheit.
Wie formuliert man diese Gewissensentscheidung? Was gehört in eine Begründung? Was sollte man im offiziellen Fragebogen beachten? Und wann ist der richtige Zeitpunkt, den Antrag zu stellen? Diese offenen Fragen möchten wir mit unserem Online-Tool beseitigen.
Probier’s einfach mal aus:
https://www.grundrecht-kdv.de/
Dienstag, 3. März 2026
Meinung: Spart euch bitte diesen Quatsch!
Mittwoch, 25. Februar 2026
Pressemitteilung vom 26.02.2026 - Zum Wohnungsverkauf der BASF Tochter
Der geplante Verkauf von mehr als 4.400 BASF-Wohnungen ist wohnungspolitisch fatal für unsere Region.
Diese Zahl entspricht in ihrer Größenordnung sinnbildlich fast dem Wohnraumbedarf von Studernheim und Mörsch zusammen. Das zeigt, welches Ausmaß hier insgesamt auf den Wohnungsmarkt zukommt!
„In Frankenthal geht es angeblich „nur“ um 95 Wohnungen – doch in einer Stadt, in der über 2.400 Wohneinheiten fehlen, ist jede einzelne Wohnung entscheidend. Wer das klein redet, ignoriert die Realität auf auf unserem Mietmarkt", sagt David Schwarzendahl
Und weiter, „besonders problematisch: Gleichzeitig ist die Sozialquote faktisch ausgesetzt in Frankenthal, das könnte uns jetzt gewaltig auf die Füße fallen. Schlimmer noch in Rheinland-Pfalz fehlt 30 Jahren nennenswerter sozialer Wohnungsbau.
Weniger Schutz, weniger Neubau, mehr Renditedruck, diese Mischung treibt Mieten nach oben und verdrängt Menschen.“
„Wohnen ist keine Ware!“, sagt Stadtrat und Landtagskandidat Jan Alexander Mohammad und ergänzt:
„Wenn bezahlbarer Bestand verkauft wird, ohne klare soziale Leitplanken, verschärft das die Wohnungsnot und treibt die Wohnungsnot weiter voran!
Vor Ort brauchen wir größeren finanziellen Spielraum, sonst wird es unmöglich das abzufangen. Das alles mit der Knechtschaftspeitsche der ADD im Nacken. Doch ich befürchte, dass die Landesregierung und das System Schweizer hier die Menschen wieder im Regen stehen lässt.“
Landtagskandidat Alkasim Al-Jubori spricht sich für schnelle und pragmatische Entscheidungen aus: „Wir dürfen jetzt nicht mit den Zuständigkeiten Zeit verlieren , es betrifft so viele Menschen in unserer Stadt, denen wir schnellstmöglich eine Lösung bieten müssen. So pragmatisch wie möglich. Jeder Tag der verstreicht sorgt zur Unsicherheit und Angst, die Menschen unserer Stadt haben da mehr verdient!“
Wir sagen klar, der Ursprung des ganzen Problems liegt jedoch in steigenden Energiepreisen durch eine irrsinnige und verfehlte Politik von Ampel bis Merz, von der Landesregierung bis in die EU!
Diese hat dafür gesorgt, dass wir unsere Heimat deindustrialisieren. Betriebe wandern ab und zurück bleiben die Trümmer aus Existenzen und Wut!
Schwarzendahl fasst zusammen: “Ich würde fast darauf wetten, Helmut Kohl wäre ausgeflippt wenn er gesehen hätte was die Altparteien mit unserer Heimat veranstalten!”
Donnerstag, 29. Januar 2026
Liebe Frau Haßelmann
Mittwoch, 28. Januar 2026
Realitätsflucht im Kanzleramt
Realitätsflucht im Kanzleramt
Während in den Werkshallen die Lichter ausgehen, schwärmt der Bundeskanzler von Fusionsreaktoren.
Während Mittelständler ihre Stromrechnungen nicht mehr öffnen wollen, spricht man in Berlin von einer Energiezukunft, die irgendwo zwischen Science-Fiction und PowerPoint-Präsentation liegt. Der Kanzler hat die Realität verlassen!
Nicht mit einem Knall – sondern leise, geschniegelt, mit Zukunftsfolien unterm Arm. Da wird von Sonne auf der Erde gesprochen, von technologischem Durchbruch, von „bald“, „in einigen Jahrzehnten“, von Hoffnung.
Nur leider arbeitet die deutsche Industrie nicht im Jahr 2050, sondern jetzt. Und sie braucht jetzt bezahlbare Energie – keine Versprechen aus dem Reagenzglas. In Rheinland-Pfalz stehen energieintensive Betriebe mit dem Rücken zur Wand: Chemie, Glas, Metall, Maschinenbau. Sie alle hören die gleichen Worte aus Berlin: Haltet durch. Die Zukunft wird großartig. Doch Durchhalten zahlt keine Löhne. Visionen ersetzen keine Arbeitsplätze. Während der Kanzler von Fusionssonnen träumt, geht im Land das Licht aus – ganz real. Schichten werden gestrichen, Investitionen gestoppt, Standorte verlagert. Und mit jedem abgeschalteten Hochofen verdampft ein Stück industrielle Substanz.
Das ist keine Energiewende – das ist ein energiepolitischer Blindflug.
Wer heute Milliarden in ferne Zukunftstechnologien beschwört, aber gleichzeitig sichere, verfügbare und bezahlbare Energiequellen politisch blockiert, gefährdet den sozialen Frieden.
Ich sage euch klar:
Arbeit braucht Strom.
Industrie braucht Planungssicherheit.
Und Politik braucht Bodenhaftung.
Deutschland kann sich keine Kanzler leisten, die von morgen schwärmen, während sie heute hunderttausende Arbeitsplätze aufs Spiel setzen. Rheinland-Pfalz braucht keine Science-Fiction – sondern Vernunft, Realismus und eine Energiepolitik, die den Menschen dient, nicht den Illusionen.






