Freitag, 6. März 2026

UNSERE KINDER KRIEGT IHR NICHT !

Seit Jahren fordern Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine vom BSW gemeinsamen mit Stopp Air Base Ramstein Kampagne: Keinen Drohnenkrieg die Schließung der #usairbase ! Wenn man die Jahre zusammen zählt, gehen Hunderttausende Tote mit auf das Konto der Duldung der Relaisstation durch die Landesregierung in Rheinland-Pfalz ! 
WIR FORDERN DIE SOFORTIGE BEENDIGUNG DER UNTERSTÜTZUNG DER AIRBASE!
Damit einhergehend ein Konversion und Rückführung in die Zivilnutzung der Air Base. Ein maximales Infrastrukturprojekt welches um die Sicherheit am Wirtschaftsstandort zu gewährleisten!
Das erhält Arbeitsplätze und schafft Sicherheit für die Region, ohne sie weiterhin zur Zielscheibe zu machen!
Ohne sie weiterhin für die Großmachtsfantasien der Trump-Regierung auszubeuten!
Stellt euch gegen die Parteien von Gestern!
Stellt euch gegen die Parteien der Kriegslust!
Am 22. März BSW Rheinland-Pfalz wählen, denn:

UNSERE KINDER KRIEGT IHR NICHT !

Mittwoch, 4. März 2026

#IchTöteNicht

 

Das BSW hat ein neues Tool entwickelt, das jungen Männern dabei hilft, den Kriegsdienst zu verweigern mit einem Fragebogen, Tipps für den Antrag und weiteren Unterstützungsangeboten.
#IchTöteNicht! Wenn das auch deine Überzeugung ist, bist du beim neuen Online-Tool des BSW richtig. Dein Recht, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, ist ein starkes Zeichen für den Frieden. Wir helfen dir, dieses Recht wahrzunehmen.
Wer den Kriegsdienst verweigern möchte, muss einen Antrag stellen. Er besteht aus einem Anschreiben, einem tabellarischen Lebenslauf und einer ausführlichen Begründung der eigenen Gewissensentscheidung.
Und genau hier beginnt für viele die Unsicherheit.
Wie formuliert man diese Gewissensentscheidung? Was gehört in eine Begründung? Was sollte man im offiziellen Fragebogen beachten? Und wann ist der richtige Zeitpunkt, den Antrag zu stellen? Diese offenen Fragen möchten wir mit unserem Online-Tool beseitigen.
Probier’s einfach mal aus:
https://www.grundrecht-kdv.de/

Dienstag, 3. März 2026

Meinung: Spart euch bitte diesen Quatsch!

Schon irgendwie amüsant, oder ?
Heute habe ich in der mehr oder weniger qualifizierten Haus und Hofzeitung der Herrschenden wieder eine halbe Seite gelesen über eine vermeintlich so ausgeglichene Podiumsdiskussion, spannend. Da sitzen also random Vertreter der bis jetzt wirtschaftvernichtenden Altparteien im Freundesklüngel und klopfen sich die Schultern, nett...
Dazu zwei Parteifreunde aus der Wirtschaft welche den Unfug seit Jahren mittragen, wow!
Der normaler Bürger bleibt dieser Posse doch schon lange dieser fern und wir erleben das was es immer weiter ans absurdum treibt. Eliten belustigen Eliten, klingt wie eine Überschrift aus einer Epsteinakte oder ? Nur ohne Skandale, mutmaßlich versteht sich. Wie dem auch sei, ohne eine Opposition die sich so nennen darf sitzen Grüne, SPD, CDU, FDP und SED, Pardon DIE LINKE unter sich und blubbern vor sich hin.
Versteht mich nicht falsch bis auf die FDP und die ehemalige Mauerpartei haben die anderen auch gute und Qualifizierte Leute, nur sehe ich die nie auf diesen Veranstaltungen. Weder im Publikum noch on stage! Und das obwohl allein 25 % in Rheinland-Pfalz mit BSW und AfD eine Politikwende wollen. Und für die Wähler ja auch verständlich. Niemand der Altparteien will mit den "Schmuddelkindern" spielen, doch diese stellen ein Viertel der Bevölkerung! Besser gesagt ein Viertel der Wähler. Was glauben sie also machen sie auf diesen Wahlkampfshows ? Genau das, Show. Den sie interessieren sich nicht für uns. Sie verachten unsere Realität. Wie sonst ist es zu erklären das nach 60 Jahren Altparteien dieses Land Bankrott ist ? Ein Land das unsere Väter und Mütter durch Knochenarbeit aufgebaut haben.
Und die Hofzeitung berichtet von Einigkeit und der so stupiden "Koalition der Willigen" die sich in ihren "Fairnessabkommen" gegenseitig die Tröge sichern anstatt etwas für unsere Heimat und die Menschen zu machen, sooo peinlich wie was, ganz ehrlich!!!


Mittwoch, 25. Februar 2026

Pressemitteilung vom 26.02.2026 - Zum Wohnungsverkauf der BASF Tochter

 


Pressemitteilung vom 26.02.2026 - Zum Wohnungsverkauf der BASF Tochter


Der geplante Verkauf von mehr als 4.400 BASF-Wohnungen ist wohnungspolitisch fatal für unsere Region. 

Diese Zahl entspricht in ihrer Größenordnung sinnbildlich fast dem Wohnraumbedarf von Studernheim und Mörsch zusammen. Das zeigt, welches Ausmaß hier insgesamt auf den Wohnungsmarkt zukommt!

„In Frankenthal geht es angeblich „nur“ um 95 Wohnungen – doch in einer Stadt, in der über 2.400 Wohneinheiten fehlen, ist jede einzelne Wohnung entscheidend. Wer das klein redet, ignoriert die Realität auf auf unserem Mietmarkt", sagt David Schwarzendahl

Und weiter, „besonders problematisch: Gleichzeitig ist die Sozialquote faktisch ausgesetzt in Frankenthal, das könnte uns jetzt gewaltig auf die Füße fallen. Schlimmer noch in Rheinland-Pfalz fehlt 30 Jahren nennenswerter sozialer Wohnungsbau. 

Weniger Schutz, weniger Neubau, mehr Renditedruck, diese Mischung treibt Mieten nach oben und verdrängt Menschen.“

„Wohnen ist keine Ware!“, sagt Stadtrat und Landtagskandidat Jan Alexander Mohammad und ergänzt:
„Wenn bezahlbarer Bestand verkauft wird, ohne klare soziale Leitplanken, verschärft das die Wohnungsnot und treibt die Wohnungsnot weiter voran!
Vor Ort brauchen wir größeren finanziellen Spielraum, sonst wird es unmöglich das abzufangen. Das alles mit der Knechtschaftspeitsche der ADD im Nacken. Doch ich befürchte, dass die Landesregierung und das System Schweizer hier die Menschen wieder im Regen stehen lässt.“

Landtagskandidat Alkasim Al-Jubori spricht sich für schnelle und pragmatische Entscheidungen aus: „Wir dürfen jetzt nicht mit den Zuständigkeiten Zeit verlieren , es betrifft so viele Menschen in unserer Stadt, denen wir schnellstmöglich eine Lösung bieten müssen. So pragmatisch wie möglich. Jeder Tag der verstreicht sorgt zur Unsicherheit und Angst, die Menschen unserer Stadt haben da mehr verdient!“

Wir sagen klar, der Ursprung des ganzen Problems liegt jedoch in steigenden Energiepreisen durch eine irrsinnige und verfehlte Politik von Ampel bis Merz, von der Landesregierung bis in die EU! 

Diese hat dafür gesorgt, dass wir unsere Heimat deindustrialisieren. Betriebe wandern ab und zurück bleiben die Trümmer aus Existenzen und Wut!

Schwarzendahl fasst zusammen: “Ich würde fast darauf wetten, Helmut Kohl wäre ausgeflippt wenn er gesehen hätte was die Altparteien mit unserer Heimat veranstalten!”


Donnerstag, 29. Januar 2026

Liebe Frau Haßelmann

Liebe Frau Haßelmann, liebe Grüne und andere Rüstungsfetischisten.
Nein, wir wollen sie nicht! Eure Panzer, Waffen und Taurus Lieferungen! Wir wollen nicht, dass unsere Kinder für eure Kriegslust und Rüstungsprofite sterben. Und erzählt nicht, es wäre anders. Es geht hier nur um eure finanziellen Interessen. Um die Interessen eurer Freunde! Ginge es euch um die Menschen, um den Frieden, würdet ihr euch um Verhandlungen bemühen und jedes andere Wort dazu ist einfach eine Lüge!
Eine Lüge, die euch Gott sei Dank immer weniger glauben. Und wer die heutige Rede im Bundestag von Frau Haßelmann gehört hat, weiß ganz deutlich, wohin es gehen soll. Es soll uns und unser Land in einen Krieg treiben. Und da werden wir nicht mitspielen!
Nein, meinen Sohn kriegen sie nicht!
Und ich erwarte, dass sie mit meinem und unserem Ihnen anvertrauten Steuergeld die Missstände in unserem Land beheben, die sie auch maßgeblich mit verursacht haben.
Ich möchte nicht, dass sie Kriegsgerät in meinem Namen kaufen. Ich möchte nicht, dass sie Mord und Gewalt von Deutschem Boden aus in die Welt tragen, nicht in meinem Namen! Und das hohe Haus, dass sie mutmaßlich jeden Tag betreten sollten, wird von unserem Steuergeld bezahlt. Ist von dem Steuergeld meiner Vorfahren bezahlt.
Über dem Eingang steht alles, was es zu sagen gilt, wem sie sich verpflichtet fühlen müssen. Sie gehören zu den obersten Angestellten unserer Demokratie, also erfüllen Sie bitte Ihren Arbeitsauftrag und kümmern Sie sich um unsere Interessen!
Und wenn das fertig ist, können wir über alles andere sprechen!

 

Mittwoch, 28. Januar 2026

Realitätsflucht im Kanzleramt

 

Realitätsflucht im Kanzleramt

Während in den Werkshallen die Lichter ausgehen, schwärmt der Bundeskanzler von Fusionsreaktoren.

Während Mittelständler ihre Stromrechnungen nicht mehr öffnen wollen, spricht man in Berlin von einer Energiezukunft, die irgendwo zwischen Science-Fiction und PowerPoint-Präsentation liegt. Der Kanzler hat die Realität verlassen!

Nicht mit einem Knall – sondern leise, geschniegelt, mit Zukunftsfolien unterm Arm. Da wird von Sonne auf der Erde gesprochen, von technologischem Durchbruch, von „bald“, „in einigen Jahrzehnten“, von Hoffnung.

Nur leider arbeitet die deutsche Industrie nicht im Jahr 2050, sondern jetzt. Und sie braucht jetzt bezahlbare Energie – keine Versprechen aus dem Reagenzglas. In Rheinland-Pfalz stehen energieintensive Betriebe mit dem Rücken zur Wand: Chemie, Glas, Metall, Maschinenbau. Sie alle hören die gleichen Worte aus Berlin: Haltet durch. Die Zukunft wird großartig. Doch Durchhalten zahlt keine Löhne. Visionen ersetzen keine Arbeitsplätze. Während der Kanzler von Fusionssonnen träumt, geht im Land das Licht aus – ganz real. Schichten werden gestrichen, Investitionen gestoppt, Standorte verlagert. Und mit jedem abgeschalteten Hochofen verdampft ein Stück industrielle Substanz.

Das ist keine Energiewende – das ist ein energiepolitischer Blindflug.

Wer heute Milliarden in ferne Zukunftstechnologien beschwört, aber gleichzeitig sichere, verfügbare und bezahlbare Energiequellen politisch blockiert, gefährdet den sozialen Frieden.

Ich sage euch klar:

Arbeit braucht Strom.

Industrie braucht Planungssicherheit.

Und Politik braucht Bodenhaftung.

Deutschland kann sich keine Kanzler leisten, die von morgen schwärmen, während sie heute hunderttausende Arbeitsplätze aufs Spiel setzen. Rheinland-Pfalz braucht keine Science-Fiction – sondern Vernunft, Realismus und eine Energiepolitik, die den Menschen dient, nicht den Illusionen.