Liebe Leser,
die Lage in CEUTA scheint sich zwar zu entzerren aber noch nicht zu entspannen. Von den 72.000 Menschen sind laut diverser Medien (ZDF, Deutschlandfunk) bis zu 96 % wieder aus Ceuta "abgereist" bzw. zurückgewiesen worden.
Kein Verdienst von Spanien oder Europa, sondern das Ergebnis von katastrophalen Zuständen vor Ort und der Leistung des Militär und der Grenzsicherung.
Das spanische Militär patrouilliert aktuell weiterhin in den Straßen. Um die rechtliche Lücke eines jüngsten Gerichtsurteils zu schließen (das Sofortabschiebungen von Schwimmern verbot), hat die spanische Marine eine schwimmende Barriere im Meer errichtet. Knapp 500 Meter reicht die Barriere ins Meer. Aufhalten wird es "Willige" wohl kaum. Laut verschiedenster Quellen kamen bei dem Ansturm verschiedenste Umstände zusammen. Zum einen ein völlig unverständliches Urteil, dazu eine erneut überforderte Regierung in Spanien und ein Europa ohne Plan. Aber auch ein Internetphänomen. Schon Wochen vorher machten sich Leute auf solch einen "Aktionstag" bereit. Teilweise per Mundpropaganda aber auch offen in Sozialen Netzwerken kommuniziert, wollten gerade Jugendliche an dem Tag teilnehmen, am "Abenteuer Europa". Einige marokkanische, gut verdienende Influencer, dokumentierten gemeinsam mit Freunden ihr Abenteuer und zeigten der Welt wie sie in Partylaune die Grenze nach Europa umgehen.
ABER, das sind nicht alle! Während viele gerade Jugendliche hier einem Trend folgten kamen einige aus wirklichen Umständen, die ein besseres Leben in Europa wohl begründen könnten. Diese befinden sich auch aktuell noch vor Ort. Egal aus welchem Grund sie kamen diese Reise endete nicht für alle glimpflich. Die Tragödie im Meer fordert massive Verluste. Bisher wurden laut Behördenangaben mindestens 75 bis über 140 Todesopfer geborgen, die beim Versuch, die Exklave schwimmend zu erreichen, ertranken oder an den Klippen starben. Ihnen und ihren Angehörigen muss unser Mitgefühl gelten. Ceuta betreut derzeit laut Deutschlandfunk mindestens 1.100 unbegleitete minderjährige Migranten, obwohl die regulären Kapazitäten nur für 29 bis maximal 100 Jugendliche ausgelegt sind. Regionalpräsident Juan Jesús Vivas bezeichnete die Lage für die Kinder als "unhaltbar". Aktuell sind aber auch die Zentren überbelegt: Das staatliche Aufnahmezentrum (CETI) für Erwachsene ist komplett überlastet. Hunderte verbliebene Menschen campieren provisorisch im Freien oder an Stränden. Ihre Versorgungslage bleibt kritisch.
Kommen wir zur politischen Konsequenz...
Der innereuropäische Streit: Die Krise hat zu schweren Verwerfungen in der EU geführt. Italien setzte aus Sorge vor Weiterwanderung vorübergehend das Schengen-Abkommen mit Spanien aus. Frankreich und Deutschland reagierten mit verschärften bzw. verlängerten Grenzkontrollen. Dazu kommt die EU-Solidarität mit Madrid: Bei einer Dringlichkeitssitzung der EU-Innenminister sprachen die Mitgliedstaaten Spanien letztlich volle Solidarität aus und lobten die schnelle Wiederherstellung der Grenzkontrolle. Aber zur den Ursachen wurde auch zur Rolle Marokkos gesprochen : EU-Politiker werfen Marokko vor, den Ansturm durch gezielte Passivität oder Falschmeldungen in sozialen Netzwerken (die suggerierten, die Grenzen seien offen) begünstigt zu haben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert nun einen drastisch verstärkten Schutz der EU-Außengrenzen.
Aber sein wir realistisch, der EU Apparat ist zu träge, schwerfällig und unflexibel um solch ein Projekt umzusetzen. Migrationswanderungen hat es schon immer in unserer Geschichte gegeben, wird es immer geben. Wie also damit umgehen ? Diese "Völkerwanderrungen" waren so lange kein Problem wie es freie Länder und Landstriche gab, und auch die Ressourcen frei verfügbar waren. Diese Zeiten sind lange her. Länder und Grenzen, solidarische Bedarfsgemeinschaften von Völkern sind nicht nur kulturell sondern auch wirtschaftlich sensible und empfindliche System. die nur bedingt und äußerst ausgewogen Zuwanderung verkraften. Mit steigender Weltbevölkerung auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen und globalkapitalen Interessen von Ländern und Unternehmen verengt es sich noch mehr, spitzt sich zu!
Eine einfache globale Lösung gibt es nicht und so vielfältig wie die Gründe der Menschen sind welche sich auf den Weg nach Europa machen, so vielfältig und differenziert müssen wir dieses Problem angehen. Meiner Meinung nach ist die Abriegelung und Schließung der europäischen Außengrenze unvermeidbar. Und so zu wider mir das auch ist, auf dem Landweg mit allen technischen Mitteln und auch Personal die uns zur Verfügung stehen. Das gilt auch für den Seeweg. Wer Asylanspruch hat der soll den auch für die Zeit seines Anspruches bekommen. Aber das müssen wir außerhalb des europäischen Bodens klären. Es braucht Migrationszentren in Drittstaaten in denen jeder der zu uns möchte erfasst und bearbeitet wird. Und in Absprache mit Ländern und Zielen über feste Einwanderungskontingente zugeordnet werden. Dass darf der einzige Weg für eine Zukunft in Europa sein! Wer die Grenzen auf anderem Weg überwindet begeht eine Straftat, niemand von uns hat eine Straftat in seinem Leben frei, das gilt auch für Menschen die zu uns kommen. Wer illegal die Grenze überwindet wird zurückgeführt und bekommt eine zeitlich festgelegte Einreisesperre. Wer bereits illegal ohne Anspruch hier ist muss natürlich auch zurückgeführt werden. Das ist doch eine Selbstverständlichkeit und eine gültige Regel die man vielleicht endlich mal umsetzen sollte.
UND BITTE! Führen wir hier keine rassistische oder abwertende Debatte, denn diese Menschen und auch unsere Gesellschaft braucht diese Debatte nicht. Lasst uns das mit Vernunft und Logik bestreiten. Wenn die Badewanne voll ist muss man den Zufluss abstellen und wenn wir auch noch Platz in der Wanne wollen, schließlich ist das unsere Wanne, müssen wir auch wieder Wasser abschöpfen um sie nicht zum überlaufen zu bringen. Und bei ALLLEM was wir da in Angriff nehmen müssen, bitte mit Geduld, Menschenwürde und natürlich auf der Grundlage unserer Gesetze. Nur so kann es nach meiner persönlichen Meinung funktionieren.
