Liebe Leser,
heute möchte ich euch mal auf eine ganz persönliche, meine politische und gesellschaftliche Reise der letzten Jahre mitnehmen. Anlass dafür ist ein spannendes Interview mit Monchi, dem Sänger der Punkband Feine Sahne Fischfilet. Einer früher linksextremen heute eher linken Band. Ich mochte sie tatsächlich schon immer. Gerade der Sound mit Trompete und dem leicht "out of the Box" Gesang machte ihn mir immer Schmackhaft. Bin da ja eigen. Ich lasse mir auch nicht sagen was ich zu hören, welche T-Shirts ich zu tragen oder mit wem ich zu reden habe! Monchi hinterfragt im Interview die letzten Jahre und ob man mit einer harten radikalen Linie wirklich versteht warum Menschen wählen was sie wählen, oder ob man die Gesellschaft und auch seine Blase nicht einfach nur spaltet. Er stellt sich auch völlig zurecht gegen Gewalt gegen Polizei und Ordnungskräfte und ich möchte es ausdrücklich begrüßen! Also nehme ich euch mit auf meine politische Reise, oder:
Wie ich lernte, die Schubladen offen zu lassen!
Politische Biografien beginnen in der Rückschau erstaunlich oft mit dem Satz: „Eigentlich war ich schon immer …“ Ich misstraue diesem Satz grundlegend. Ich war nämlich nicht schon immer irgendetwas. Ich habe Ansichten verändert, Dinge geglaubt, Dinge verworfen, mich geirrt, dazugelernt und vermutlich werde ich mich auch in Zukunft noch gelegentlich dabei erwischen, irgendeinen Unsinn mit großer Überzeugung vertreten zu haben. Es gehört zur persönlichen Reifung, dem Erwachsen werden dazu. Und ist man erwachsen, wächst die Erkenntnis mit dem erlernten Wissen und den persönlichen Entscheidungen. So lernte der Mensch Gefahren zu erkennen, so ändert man knapp alle 7 Jahre, so sagt, man seinen Geschmack und Blickwinkel auf sein Leben und die Welt! Das nennt man entweder politische Entwicklung oder Älterwerden. Wahrscheinlich ist es eine Mischung aus beidem.
Meine politische Geschichte führte mich über die ehemalige SED und später / heute die Linkspartei schließlich zum Bündnis Sahra Wagenknecht. Das klingt, auf drei Zeilen zusammengestaucht, nach einem relativ übersichtlichen Reiseweg. In Wirklichkeit hatte die Strecke einige Umleitungen, Baustellen und mindestens einen Schienenersatzverkehr. Und den gibt es viel öfter als man glaubt. Ich kam aus einem politischen Elternhaus, in dem „links“ für mich zunächst etwas sehr Bodenständiges auch konservatives bedeutete. Soziale Gerechtigkeit. Frieden. Gute Löhne. Eine vernünftige Rente. Bezahlbare Wohnungen. Respekt vor Menschen, die morgens aufstehen und arbeiten gehen. Solidarität mit denen, die es schwerer haben. (Ich begeisterte mich ohne fundiertes Wissen in den beginnenden 2000er für Leute wie Gysi und Co.) Und vor allem gehörte für mich dazu, Macht kritisch zu betrachten. Der Linke sollte "den Mächtigen" auf die Finger schauen. So hatte ich es jedenfalls verstanden. Irgendwann stellte ich allerdings fest, dass Teile der politischen Linken sehr genau darauf achteten, wem sie auf die Finger schauten. Regierung, Konzerne, Banken und NATO? Selbstverständlich. Aber sobald bestimmte gesellschaftliche Überzeugungen innerhalb des eigenen Milieus als richtig galten, wurde Kritik plötzlich wesentlich komplizierter. Aus Diskussionen wurden zunehmend Glaubensfragen. Und wer die falsche Frage stellte, bekam manchmal keine Antwort mehr, sondern ein Etikett. Das war praktisch. Etiketten sparen schließlich Zeit. (Bist du Migrationskritisch = Nazi / magst bestimmte Marken einfach, die nicht aus der linken Blase stammen = Kapitalist und und und .. das geht endlos weiter) Warum zwei Stunden miteinander diskutieren, wenn man den anderen innerhalb von zwanzig Sekunden in eine Schublade stecken kann?
Dann kam Corona ...
Die Corona-Zeit war für mich ein Wendepunkt.
Nicht, weil ich eines Morgens aufwachte und plötzlich glaubte, dass grundsätzlich alles gelogen sei. So einfach war es nicht. Und ich möchte meine damaligen Zweifel auch nicht im Nachhinein größer oder heroischer machen, als sie waren. Auch ich habe mich Impfen lassen und war damit cool. Es war vielmehr ein schleichendes Unbehagen. Ich beobachtete, wie selbstverständlich plötzlich über weitreichende staatliche Eingriffe gesprochen wurde. Ich sah gesellschaftlichen Druck, moralische Aufladung und eine Atmosphäre, in der manche Fragen kaum noch als Fragen behandelt wurden. Und gerade in jener politischen Heimat, von der ich eigentlich erwartet hätte, dass sie besonders empfindlich auf staatliche Macht und gesellschaftlichen Konformitätsdruck reagiert, erlebte ich Entwicklungen, die mich irritierten. Ich empfand Teile meiner damaligen Partei zunehmend als maximal autoritär. Das war für jemanden mit meiner politischen Vergangenheit durchaus eine bemerkenswerte Erfahrung und eine schwelende Enttäuschung. Ausgerechnet ich saß irgendwann da und dachte: "Moment mal, sollten nicht eigentlich wir diejenigen sein, die skeptisch werden, wenn der Staat immer tiefer in das Leben seiner Bürger eingreift?" Ich war in dieser Zeit Spitzenkandidat der Linkspartei zur Landtagswahl 2021 der LINKEn in Rheinland-Pfalz, einem der radikalsten Landesverbände der ehemaligen SED. Ich begann also meine eigenen Überzeugungen zu überprüfen. Das war unangenehm und tat weh. Es zerbrach viele Vorstellungen und Ideen die mich mehr als 20 Jahre lang begleitet hatten. Seine politischen Gegner zu hinterfragen ist schließlich ein hervorragendes Hobby. Die eigenen Überzeugungen zu hinterfragen macht deutlich weniger Spaß. Plötzlich musste ich mir Fragen stellen, die ich lange für beantwortet gehalten hatte. Und Wahrheiten erkennen die mir vorher nicht wahr werden sollten. Bin ich wirklich tolerant, wenn meine Toleranz nur für Menschen gilt, die ungefähr dasselbe denken wie ich? Bin ich für Meinungsfreiheit nur dann, wenn mir die Meinung gefällt? Bin ich gegen Ausgrenzung oder lediglich gegen die Ausgrenzung derjenigen, die zu meinem politischen Lager gehören? Muss ich Menschen tolerieren die mich / uns und unsere Art zu Leben hassen ? Und wann ist aus einer politischen Bewegung, die gesellschaftliche Verhältnisse kritisieren wollte, eine geworden, in der manche Menschen einander erklären, welche Wörter, Fragen und Gedanken noch akzeptabel sind?
Je länger ich darüber nachdachte, desto eindeutiger wurde meine eigene Antwort!
Die Sache mit dem Mainstream...
Auch mein Verhältnis zu Medien veränderte sich. Früher hätte ich manche Kritik an großen Medienhäusern vermutlich schneller abgetan. Heute bin ich skeptischer. Dabei habe ich eine wichtige Lektion gelernt: Man muss nicht glauben, dass morgens um halb acht irgendwo ein geheimer Medienrat zusammentritt und beschließt, was Deutschland heute denken darf, um Medien kritisch zu betrachten. Alle Journalisten könnten hervorragende Arbeit leisten. Sie können Missstände aufdecken, Regierungen kontrollieren und Dinge sichtbar machen, die Mächtige lieber verborgen hielten. Aber Journalisten sind nur Menschen. Redaktionen sind Milieus. Menschen haben Überzeugungen, blinde Flecken, Moden und Gruppendynamiken. Menschen und gerade auch Journalisten haben Arbeitgeber denen sie ihr Brot verdanken. Journalisten sind in der Regel unfreie in ihrer reflektierten Lebenswirklichkeit! Und deshalb halte ich es heute für vollkommen legitim, auch sogenannte "Leitmedien" und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kritisch zu hinterfragen. Ebenso darf man fragen, ob die gegenwärtige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks richtig, angemessen und zeitgemäß ist. Und ich habe mich dafür Entschieden dass er aus guten Gründen abgeschafft gehört, dazu habe ich ja schon einige Aufsätze hier verfasst. Kritik daran macht einen nicht automatisch zum Feind der Demokratie, das ist einfach nur ein lächerliches Totschlagargument der Hilflosigkeit. Genauso wenig bedeutet Medienkritik allerdings, dass jede Behauptung aus irgendeinem Telegram-Kanal plötzlich zur Wahrheit wird, nur weil darunter „DAS VERSCHWEIGEN DIE MEDIEN!!!“ steht. Auch diese Erkenntnis gehört zu meiner politischen Entwicklung. Misstrauen allein ist nämlich noch keine Erkenntnis.
Keine Lust mehr auf die Brandmauer im Kopf...
Ein weiterer Punkt beschäftigte mich immer stärker: die sogenannte Brandmauer. Ich habe keine Lust auf eine Gesellschaft, in der Millionen Menschen politisch abgeschrieben werden. Ich möchte wissen, warum Menschen bestimmte Parteien wählen. Ich möchte mit ihnen reden und ja, ich rede auch mit ihnen, es ist legitim und absolut normal. Wer welche Partei wählt ist Privatsache, wie Religion oder Sexualität. In meiner Welt entscheidet darüber jeder freie Bürger und jede freie Bürgerin selber. Und ich halte es für abstoßend Boshaft und extrem antidemokratisch, Menschen aus ideologischen Vorbehalten von Wahlen auszuschließen.
Das bedeutet nicht, dass ich jede Position teile. Es bedeutet auch nicht, dass jede politische Forderung plötzlich akzeptabel wird. Natürlich gibt es für mich Grenzen. Rassismus bleibt Rassismus. Menschenverachtung bleibt Menschenverachtung. Gewalt bleibt Gewalt. Aber ein Mensch ist mehr als sein Kreuz auf einem Wahlzettel. Er ist keine Ratte, Ungeziefer oder Abschaum nur weil er sein Kreuz nicht da macht wo es dem einen oder der anderen Vollzeitaktivisten nicht gefällt. Wenn wir jeden, der politisch anders denkt, moralisch aus der Gesellschaft hinausdefinieren, müssen wir uns nicht wundern, wenn irgendwann niemand mehr miteinander spricht. Demokratie besteht schließlich nicht darin, dass alle dieselbe Meinung haben. Das wäre auch eine ziemlich langweilige Demokratie. Und wahrscheinlich eine sehr kurze. Die Wirklichkeit ist nicht immer schwarz und weiß sondern hat oft auch mehr Facetten wie wir mit unserer eigenen beschränkten Wahrnehmung erkennen.
Auch bei der Migrationsfrage veränderte sich mein Denken...
Lange gehörte es in meinem politischen Umfeld beinahe zum guten Ton, bestimmte Probleme möglichst vorsichtig, besser gar nicht anzusprechen. Schon die falsche Formulierung konnte eine Diskussion beenden, bevor sie begonnen hatte. Aber irgendwann dachte ich: Das kann ebenfalls nicht die Lösung sein. Menschen, die nach Deutschland kommen, sind zunächst einmal Menschen. Unter ihnen gibt es Familien, Arbeitnehmer, Studenten, Verfolgte, Hoffnungsträger und Menschen, die einfach ein besseres Leben suchen. Aber Menschen bleiben Menschen. Und deshalb gibt es selbstverständlich auch unter Migranten Straftäter, Gewalttäter, Vergewaltiger, Mörder und Menschen, die unsere Werte und Regeln ablehnen. Das festzustellen ist kein Hass. Es ist Vernünftig und Gerecht, es sorgt auch dafür dass wir ein Problem differenziert betrachten können. Wer illegal zu uns kommt, begeht eine Straftat, erkennen wir das an muss der Gedanke auch zu Ende gebracht und berechtigter Weise ausgeführt werden. Entscheidend ist, daraus keine pauschale Verurteilung ganzer Bevölkerungsgruppen abzuleiten. Gleichzeitig gibt es Menschen, die kein Aufenthaltsrecht haben. Ein Rechtsstaat muss auch in der Lage sein, seine eigenen Regeln durchzusetzen. Beides kann gleichzeitig wahr sein. Man kann Flüchtlingen helfen und kontrollierte Migration verlangen. Man kann gegen Rassismus sein und Kriminalität benennen. Man kann Menschen verschiedener Herkunft respektieren und erwarten, dass Regeln unserer Art zu Leben eingehalten werden. Diese Erkenntnis klingt heute für mich beinahe banal. Politisch war der Weg dorthin allerdings erstaunlich. Vielleicht liegt genau darin eines unserer größten Probleme: Wir haben uns angewöhnt, politische Fragen wie Fußballspiele zu behandeln. Wer für Mannschaft A spielt, darf keinen guten Pass von Mannschaft B anerkennen.
Ich hatte also nach der Landtagswahl 21., ich sag es ehrlich heraus ... politisch abgeschlossen. Die Luft war raus. Meine Ideen fanden in der meiner Partei nur Anfeindungen, die Linke selber auch heute noch ein zutiefst zerstrittener radikaler Haufen. Zwischen Barrikadenheidi , Stasiromantik und Mauer. Und da kommen sie auch niemals heraus. Ich habe Tausende innerparteiliche Sitzungsstunden erlebt und ich sage euch offen, diese Partei ist gefährlicher wie fast jede Andere in Deutschland!
Und dann kam Sahra ...
Mit Sahra Wagenknecht und schließlich dem Bündnis Sahra Wagenknecht fand ich politische Gedanken wieder, die ich lange vermisst hatte. Soziale Politik, ohne jede gesellschaftspolitische Mode automatisch übernehmen zu müssen. Friedenspolitik. Endlich wieder im Mittelpunkt. Eine kritische Haltung gegenüber wirtschaftlicher Ungleichheit. Aber gleichzeitig die Bereitschaft, über Migration, öffentliche Sicherheit, gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre zu sprechen. Für mich bedeutete der Wechsel zum BSW deshalb nicht, dass ich plötzlich ein völlig anderer Mensch geworden war. (Und ich bin bis heute Stolz darauf dieses tolle Projekt mitgegründet zu haben.)
Im Gegenteil. In gewisser Weise hatte ich das Gefühl, wieder bei einigen Überzeugungen anzukommen, wegen derer ich ursprünglich einmal politisch geworden war. Der Arbeiter interessiert sich schließlich morgens möglicherweise weniger dafür, ob seine politische Sprache auf einem Universitätsseminar die volle Punktzahl bekommen würde. Er möchte wissen, ob sein Arbeitsplatz sicher ist. Ob er seine Miete bezahlen kann. Ob seine Kinder eine vernünftige Schule besuchen. Ob seine Mutter einen Pflegeplatz bekommt. Ob der Bus noch fährt. Und ob nach Stromrechnung, Lebensmitteln und Versicherungen am Monatsende noch genug Geld übrig bleibt, um nicht beim Öffnen der Banking-App vorsichtshalber vorher einen Schnaps zu brauchen. Wobei ich inzwischen gelernt habe, dass auch Tee funktioniert. Auch meine konservative Ader findet sich zu 100% im BSW wieder und dafür liebe ich diese Partei und danke Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine und den vielen 1000den Mitgliedern.
Bin ich heute schlauer? Möglich oder auch nicht. Das glaubt schließlich jeder Mensch über seine gegenwärtige Version.
Fragt mich in zehn Jahren noch einmal. Was ich tatsächlich gelernt habe, ist etwas anderes: Politik funktioniert nicht dauerhaft in Schwarz und Weiß. Ich möchte keinen Staat, der seinen Bürgern vorschreibt, was sie denken sollen. Ich möchte aber ebenso wenig einen Staat, der sich selbst aufgibt. Ich möchte Solidarität mit Menschen, die wirklich Hilfe brauchen. Aber Solidarität braucht klare Regeln. Unsere Sozialsysteme haben klare Belastungsgrenzen. Ich möchte freie Medien. Und gerade deshalb müssen Medien kritisiert werden dürfen. Ich möchte Meinungsfreiheit. (Ohne im Morgengrauen besucht zu werden.) Und die zeigt ihren Wert nicht bei Meinungen, denen ohnehin 95 Prozent des Raumes zustimmen. Ich möchte keine gesellschaftliche Ächtung von Menschen aufgrund ihrer politischen Wahl. Aber daraus folgt nicht, dass ich Extremismus, Rassismus oder Gewalt akzeptieren müsste. (Weder rechte Mobs, noch Hammerbanden oder Schariapolizei, ihr und eure Gewalt sind in meiner, unserer Heimat NICHT WILLKOMMEN) Vielleicht bin ich politisch deshalb heute schwerer in eine Schublade zu bekommen. Damit kann ich leben. Schubladen sind ohnehin eher etwas für Socken. Meine Geschichte von der Linkspartei bis zum Bündnis Sahra Wagenknecht ist deshalb für mich keine Geschichte darüber, dass ich irgendwann „aufgewacht“ wäre. Diesen Ausdruck überlasse ich anderen. Es ist die Geschichte eines Menschen, der angefangen hat, den eigenen politischen Kompass gelegentlich neu zu kalibrieren. Und ich freue mich zu lesen und hören das auch andere wie Monchi und Co. hier änliche Erfahrungen machen. Ich habe dabei alte Gewissheiten, Freunde und viele Kontakte verloren. Einige neue Überzeugungen und Freunde gewonnen. Und bei manchen Dingen festgestellt, dass zwei scheinbar widersprüchliche Gedanken gleichzeitig richtig sein können. Vielleicht ist genau das politisches Erwachsenwerden. Nicht irgendwann auf alles eine Antwort zu haben. Sondern endlich keine Angst mehr davor zu haben, die falschen Fragen zu stellen. Keine Angst davor zu haben unbequeme Tatsachen zu benennen und sich auch Fehler einzugestehen. Oder auch mal Meinungen zu ändern. Heute weiß ich jedenfalls ziemlich genau, wo ich politisch stehe.
Zumindest bis zur nächsten Grundsatzdiskussion. Dann sehen wir weiter... ;-)
