Sonntag, 18. Oktober 2015

Empathie und Krieg !

Kluger Mann kluge Worte, wie weit Menschen gehen haben wir in 2 Weltkriegen gesehen und sehen es LEIDER immer noch.

Doch anstatt aus der Vergangenheit zu lernen stellen wir immer weitere Schrecken in unsere Existenz. Der Zeigefinger rutscht auf der Karte nach ‪#‎Ramstein‬ und ‪#‎Büchel‬ wo Atomare ‪#‎Massenvernichtungswaffen‬ zum Teil der US Territorialpolitik gehören und einschüchtern sollen.
Wo ist der Gedanke der vereinigten Menschheit, die zusammen an einer besseren, ‪#‎ökologisch‬ nachhaltigen Welt arbeiten.
Schlimm genug das unsere Generation mit solchen Dingen aufwachsen musste, aber warum schaffen wir es nicht es unseren Kindern zu ersparen. Warum ?
Mein Hauptgrund einer ‪#‎LINKEN‬ anzugehören, sie zu wählen, zu formen und zu unterstützen ist der ‪#‎FRIEDEN‬.
Den ohne #Frieden ist das ‪#‎Leben‬ nur ein Albtraum aus dem keiner mehr erwacht.
Atomwaffen raus ! Waffen Exporte verbieten ! Reaktoren abschalten !

FRIEDEN SCHAFFEN OHNE WAFFEN !


#frieden ‪#‎stephenhawking‬ ‪#‎dielinkerlp‬ ‪#‎dielinke‬ ‪#‎nowar‬ #Huffingtonpost


Stephen Hawking warnt vor , "dem größten Fehler der Menschheit."

Mehr Arbeit für nen guten Zweck !



"Gestern haben sich Vertreterinnen und Vertreter aus 8 Kreisverbänden getroffen und haben die Arbeitsgemeinschaft Pfalz gegründet. Angestrebt wird eine sehr enge Kooperation der Kreisverbände, insbesondere in der Kommunalpolitik, bei Bildungsveranstaltungen, außerparlamentarischen Aktionstagen und im Wahlkampf.
Bis zu den ersten Wahlen sind Brigitte Freihold ( Pirmasens) und
David Schwarzendahl ( Frankenthal) die kommissarischen Sprecher. Eine starke LINKE in der Pfalz ist Garant für eine erfolgreiche LINKE in RLP!"


Stark in der Pfalz !

Mit guten 1000 Mitgliedern in der Pfalz sind wir eine starke Region, deshalb fahren wir hier auch regelmäßig gute Ergebnisse ein. Doch dies gilt es zu halten und zu toppen !
Deshalb ist der Schritt eine "AG Pfalz" ins Leben zu rufen ein unausweichlicher Schritt gewesen.
Die Vernetzung von LINKEN und ihren Bündnispartnern in der Pfalz ist gerade in unseren Zeiten wichtiger den je.
Ich bin guter Dinge das wir es schaffen hier eine starke Struktur zu etablieren und die Pfalz ein wenig sozialer zu gestalten.

Vergesst auch nicht unsere Vertretung im Bezirkstag der Pfalz   zu besuchen.

Auf die Zukunft ! Auf die Pfalz !

David





Sei Teil einer Bewegung !


Freitag, 9. Oktober 2015

PM, zum bundesweiten Aktionstag !

Dr. Kathrin Meß, David Schwarzendahl

Freihandelsabkommen TTIP schadet Rheinland-Pfalz

Anlässlich des bevorstehenden bundesweiten Aktionstages gegen das so genannte Freihandelsabkommen TTIP am 10. Oktober warnt Dr. Kathrin Meß, Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl: „TTIP bedroht unseren unmittelbaren Lebensraum und praktisch alle persönlichen Belange, unsere Umwelt, unsere Gesundheit, unsere Landwirtschaft – es umfasst tatsächlich alle Bereiche, die man sich denken kann.“
Rheinland-Pfalz als Bundesland mit starker agrarischer Struktur ist in mehrfacher Hinsicht von den Auswirkungen betroffen, so Kathrin Meß, die auch als Mitglied des Kreistags Trier-Saarburg politisch aktiv ist: „Bereits jetzt steht vielen Landwirten in Rheinland-Pfalz das Wasser bis zum Hals. Leider ist das öffentlich kaum bekannt. TTIP würde diese Situation nur noch weiter verschärfen und muss deshalb verhindert werden.“ Verbraucher- und Umweltschutzstandards könnten angesichts des dann in Kraft tretenden Klagerechts von Großkonzernen gegen Staaten über private Schiedsgerichte – die auch noch von den Konzernen selbst bestimmt würden – nicht mehr eingehalten werden.
Kathrin Meß: „Unsere Landwirte werden gegen einen Konzern wie Monsanto keine Chance haben. Wenn Monsanto seine Gewinnerwartungen mit genmanipuliertem Saatgut in Deutschland beschränkt sieht, werden die Bauern über kurz oder lang zum Anbau von Getreide und Viehfutter gezwungen, das sie gar nicht möchten. Daran, wie viele Familienbetriebe angesichts der geballten Macht der Agrarkonzerne in Zukunft aufgeben werden müssen, will ich gar nicht denken.“
Nicht nur die Erzeuger, auch die Verbraucherinnen und Verbraucher in unserem Bundesland seien betroffen, ergänzt David Schwarzendahl, Stadtratsmitglied in Frankenthal und Listenkandidat der LINKEN auf Platz 8: „Ein wesentlicher Unterschied gegenüber den jetzigen Rechtsnormen ist das in Deutschland übliche so genannte Vorsorgeprinzip, das unsere Verbraucher vor gesundheitsgefährdenden Stoffen schützen soll. Das heißt, dass vor der Zulassung eines Produktes dessen Unschädlichkeit wissenschaftlich bewiesen sein muss. Obwohl auch diese Regelungen verbesserungswürdig sind, wird unter TTIP alles ins Gegenteil verkehrt, Medikamente und Lebensmittel dürfen dann wie in den USA ohne weitere Tests und Zulassungen auf den Markt gebracht werden, Verbraucher werden zu Versuchskaninchen. Wenn ein Verbraucher in Amerika dann einen Schaden erleidet, hat er das Recht gegen den Konzern zu klagen. Das ist aber zumeist sehr teuer und schwierig, weil er die
Schädlichkeit des Produktes nachweisen muss.“
Kathrin Meß und David Schwarzendahl bieten angesichts der vielen weiteren offenen Fragen an, mit den Bürgerinnen und Bürgern am 10. Oktober in Frankenthal zu diskutieren. Der Wegfall der Kennzeichnungspflicht bei Genmais und Hormonfleisch, erhöhte Belastungswerte in Fertigprodukten, Chlorhähnchen, all dies soll am kommenden Samstag ab 9:30 Uhr auf dem Frankenthaler Marktplatz zur Sprache kommen. „Wir laden alle und besonders diejenigen, die nicht zur Großkundgebung in Berlin fahren können, herzlich dazu ein, über die ganz persönlichen Folgen von TTIP mit uns zu sprechen – und natürlich darüber, was wir als LINKE dazu sagen und was wir gemeinsam gegen den Freihandelswahn unternehmen können“, verkünden beide einstimmig.

Donnerstag, 1. Oktober 2015

Landesregierung, oder Geiz ist geil !

Ca. 1000  Euro kostet ein Flüchtling pro Monat, sagen die Kommunen und sind dabei noch kleinlaut! Denn hierbei handelt es sich nur um den Unterhalt an sich. Rechnen wir die Versorgung der Medien etc. ein kämen wir wohl auf weit mehr. Dazu kommt noch das wir in Rheinland-Pfalz gute Gastgeber sind und viele ehrenamtliche Helfer ( Hier auch großes Lob und und herzlichster Dank von mir, ihr seid spitze !!! ) das ganze überhaupt erst ermöglichen. Ohne diese wären die kosten weit über jedem Limit, ganz sicher !

Nun reicht der Bund drei Finger, den als mehr möchte man es nicht betiteln, genau genommen 670 Euro pro Flüchtling im Monat. Und was macht die Landesregierung ?
Sie reicht es gerade so weiter !
  
Nun, ist ja besser als nix, sagen die einen.

Doch die Kommunen brauchen eine faire Komplementärfinanzierung, den alles andere ist ganz klar falsch. Denn wenn unsere Kommunen durch organisatorische und logistische Verwaltungsaufgaben eine enorme Aufgabe zu bewältigen haben, die durch außenpolitische Fehlentscheidungen geschaffen wurde, muss der Bund dafür gerade stehen. Und das Land seinen Beitrag leisten.
Die nun durch den Bund "geleistete" Aufstockung von 157 Euro von 513 Euro auf 670 Euro ist gar weniger als der Tropfen auf den heißen Stein !

Ich sage das sich das Land einen Haufen Spielereien leistet deren Kosten wir uns sparen könnten um die 670 Euro aufzustocken und die total unterfinanzierten Kommunen zu entlasten.

Ganz klar wird der Stadtvorstand nun wieder sagen "dagegen zu klagen lohnt sich nicht", "alles besser als nix"  usw und usw...

Doch Fakt ist, es ist eine Unverschämtheit der Landesregierung in Rheinland-Pfalz unsere Kommunen so alleine im Regen stehen zu lassen !





NEIN zu TTIP !!!