Samstag, 31. Dezember 2016

FRANKENTHAL// Euch einen guten Rutsch !


Liebe Frankenthaler/innen,

nach einem durchwachsenen Jahr 2016 und ja ich kann euch ein Lied davon singen, freue ich mich regelrecht auf das neue Jahr.
2017 ist ein krasses Wahljahr und auch DIE LINKE. wird aktiver als je zuvor in diesen Wahlkampf einsteigen. Keinen Fußbreit den Faschisten und die Soziale Frage stehen ganz oben auf der Fahne.

Ich für meinen Teil bleibe unbequem, auch wenn der OB mich nun auf FB zu blockieren scheint. :-)
Wir werden unsere Idee weiter ausarbeiten, auf die Strasse und in die Parlamente tragen. Unbestechlich, sozialistisch und immer gegen jede Form von Faschismus und Krieg.

Ich wünsche euch einen guten Rutsch und wir lesen uns 2017 wieder.

Euer David

Samstag, 24. Dezember 2016

FRANKENTHAL// Frohe Weihnachten !


Liebe Frankenthaler/innen, liebe Freunde/innen,
ich wünsche euch und euren Familien und Freunden ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.
Vielleicht schaffen wir es ja die ein oder andere Minute inne zu halten und an die Menschen zu denken die nicht unser Glück hatten und haben. Die auf dem falschen Kontinent geboren wurden und nun im Kampf um ihr Leben auf der Flucht sind.
Die Opfer des Kapitalismus die weniger haben als sie bräuchten oder nichtmal ein Dach über dem Kopf haben.
Es gibt so viele Beispiele an denen wir sehen wie gut es uns doch eigentlich geht.
Lasst uns auch daran denken und überlegen was jeder von uns in Zukunft machen kann um dieses Leid zu mindern.
Ich möchte mich auch für die vielen Weihnachtswünsche bedanken, meine Familie und ich haben uns sehr darüber gefreut.
In diesem Sinne, frohe Weihnachten !

Mittwoch, 21. Dezember 2016

BLOG// Stille Nacht ...



Als ich am 19.12.16 nach Hause kam war ich eigentlich guter Dinge, war ich doch mit meiner Frau und den Partei Genossen/Innen zu Besuch auf dem Frankenthaler Weihnachtsmarkt. Einem der schönsten in der Region.
Den Abend wollten wir auf dem Sofa ausklingen lassen, doch was dann die Nachrichten zeigten traf mich tief.

12 Tote und über 45 Verletzte sind eine unfassbare Zahl an Opfern. Die Bilder und die Berichterstattung dauerte noch die halbe Nacht und ich starrte wie gebannt in den Fernseher und verfolgte das Netz. Auch informierte ich mich bei meinen Bekannten in Berlin ob alles OK sei.
Gut das dem so war. Doch erschreckend war die Nacht ohne gleichen. Nur schwer kam ich in den Schlaf, kreisten doch die Gedanken immer wieder um die Tatsache das dieses schreckliche Ereignis, Terror oder Unfall einen der wohligsten Orte getroffen hat den sich Menschen vorstellen können, in einer Zeit in der man von Liebe und Zuneigung für alle spricht.

Der nächste Morgen war wie erwartet geprägt von Trauer, Wut und Angst. Die Rechten Frasendrescher und braunen Hetzer der AfD und anderer neofaschistischer Gruppen brachen fast in Euphorie aus und brandmarkten den Terror als alles daß was sie kommen sahen. Ihre Dummheit im Affekt ist ein klarer Beweis für ihr Unverständnis gegenüber der Welt.

Ich finde es falsch diesen Mühlen Wasser zu geben, deswegen genug an der Stelle. Hier sollen unsere Gedanken bei den Opfern und ihren Familien sein. Alles andere ist Sache der Ermittlungsbehörden, die zwar schon wieder sächsische Maßstäbe ansetzen und ihre Versäumnislatte hoch hängen, denen ich dennoch mein Verständnis schenke auf das sie die Lage in ihre richtigen Ablauf bringen !

Sonntag, 11. Dezember 2016

BLOG// 13.000 Besucher ! DANKE !!!


FRANKENTHAL// Termine KW 50



Liebe Frankenthaler/innen,
nach gesundheitlichem Ausfall gibts ab der kommenden Woche wieder Telefonsprechstunden, ich freue mich auf eure Fragen und Ideen.

Sprechstunden KW 50

Mittwoch 14.12.16 9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Donnerstag 15.12.16 9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Freitag 16.12.16 9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Euer David

Freitag, 2. Dezember 2016

PFALZ// Ein starkes Stück !



Das von Rammstein aus via Drohnen gemordet wird war doch eigentlich für alle eine unausgesprochene Tatsache, nun hat es die Bundesregierung bestätigt. 
Ein starkes Stück ! Wir müssen uns somit ganz offiziell eingestehen das Deutschland sich auch indirekt an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt und die Regierung damit massiv gegen das Grundgesetz verstößt !

Artikel 26 /1 GG
"Handlungen die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten,sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen."

Heißt auch das Wissen bzw. die Duldung solch einer Handlung gilt als Mittäterschaft. Somit sind die Verantwortlichen unter Strafe zu stellen. In Land und Bund !
Natürlich wird man sich dort herauswinden, will doch Niemand verantwortlich sein für diese Morde.

So bleibt uns am Ende wahrscheinlich nur die Strafmaßnahme des bürgerlichen Rechts, abwählen ! 

DIE LINKE. erwägt eine Klage vorm Bundesverfassungsgericht und damit wäre sie im Recht.
Schon lange weisen wir zusammen mit Bündnissen auf diese Missstände hin und durften bisslang immer Spott und Häme ernten, aber siehe da wir sind wiedermal richtig Gelegen.

An der Geschichte bleiben wir dran !

Donnerstag, 10. November 2016

PARTEI// Eigener Kandidat !

Bildquelle: fr-online.de


Laut einem Artikel aus dem NEUEN DEUTSCHLAND ist man nun endlich auch in der Partei DIE LINKE. auf die Idee gekommen das ein emanzipierter Wahlkampf schon bei der Kandidatur für den Bundespräsidenten anfängt.
Steinmeier ist absolut ein NoGo ! Der Agenda 2010 Befürworter und kriegsbegeisterte Lobby Freund, der in seiner Freizeit gern von der "Verantwortung Deutschlands" redet, kann selbst für den konservativsten LINKEN, wenn sowas gibt...(Atlantikbrücke, ...*hust* :-) ) keine Alternative sein.
Cheffin Kipping sagt ganz deutlich :

"Falls es bei SPD und Grünen doch noch eine Bereitschaft für einen gemeinsamen Kandidaten gebe, »dann sind wir dafür offen«, sagte Kipping. »Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann sind wir gut vorbereitet und werden eine eigene Kandidatur einbringen, die ein klares Zeichen setzt gegen die soziale Spaltung in diesem Land.«"

Also wäre im Zweifelsfall DIE LINKE. gewillt einen eigenen Kandidaten/in ins Rennen zu schicken, ich gebe zu das ich diesen Gedanken gut finde. Ich mag aber auch kein Steigbügelhalter der SPD sein um ehrlich zu sein.

Soweit so gut, ist aber auch schwierig. Du brauchst jemanden der im in und Ausland auf Sympathien stößt, ethisch und moralisch zweifelsfrei besteht und Vertrauen ausstrahlt. Die Standards, Tischmanieren etc. stell ich mal hinten an.

Fragen wir uns, was hat diese Person eigentlich für Aufgaben ?

Laut Wikipedia  :

"Seine Rolle im politischen System des Staates liegt meist jenseits der Tagespolitik. Auch wenn es keine verfassungsrechtliche Vorschrift gibt, die dem Bundespräsidenten tagespolitische Stellungnahmen verbietet, hält sich das Staatsoberhaupt mit solchen traditionell zurück. Die Regierungsarbeit wird in Deutschland von der Bundeskanzlerin bzw. dem Bundeskanzler und dem Bundeskabinett geleistet.[2][3] Gleichwohl beinhaltet das Amt des Bundespräsidenten das Recht und die Pflicht zum politischen Handeln und ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt.[4] Die Funktionen des Amtes sind durch das Grundgesetz (Art. 54–61) definiert. Wie der Bundespräsident diese Aufgaben wahrnimmt, entscheidet er grundsätzlich autonom; ihm kommt diesbezüglich ein weiter Gestaltungsspielraum zu, auch bezüglich seiner Meinungsäußerungen.[5]"

Wenn man es also mal lapidar erklären darf, der hat garnicht viel zu sagen, kann aber 
positiv zum Wohl der Nation beitragen, mmmh


Aber dann gehts weiter :

"Neben der völkerrechtlichen Vertretung des Bundes und zahlreichen formal und protokollarisch bedeutenden Aufgaben besitzt der Bundespräsident wichtige Reservevollmachten, die ihm besonders in Krisenzeiten staatspolitische Aufgaben von großer Tragweite zuweisen.[6] Unter anderem kommen dem Bundespräsidenten im Rahmen des Gesetzgebungsnotstands, bei der Wahl des Bundeskanzlers, bei der Entscheidungsgewalt über die Auflösung des Deutschen Bundestages im Falle einer vom Bundeskanzler verlorenen Vertrauensfrage, bei der Wahl einer Minderheitsregierung und aufgrund der Tatsache, dass ein Gesetz überhaupt erst durch die Unterschrift des Präsidenten Rechtskraft erlangt, wichtige Kompetenzen zu.[7]"

Aha ! Er ist garnicht so unwichtig ! D.h. also das ohne sein Autogramm kein Gesetz
in Kraft treten kann. #wtf warum gehen dann bei uns so viele Irrsinnsthemen übern Tresen ?
Aber, " Um der Überparteilichkeit des Amtes zu entsprechen, haben traditionellerweise alle Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland eine bestehende Parteimitgliedschaft ruhen lassen."
Das sagt uns doch das wir eigentlich lieber einen Parteilosen nehmen sollten, oder ?
Immerhin sind seine Aufgaben nicht ohne im Bezug auf unsere Parteienlandschaft:

"Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt unter anderem folgende Aufgaben:
  • Er vertritt den Bund völkerrechtlich.
  • Er beglaubigt diplomatische Vertreter.
  • Er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen.
  • Er fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus und lässt sie durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt verkünden.
  • Er schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler zur Wahl vor, ernennt und entlässt ihn.
  • Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er Bundesminister.
  • Er ernennt und entlässt BundesrichterBundesbeamteOffiziere und Unteroffiziere, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist.
  • Nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage hat er die Entscheidung zur Auflösung des Deutschen Bundestages.
  • Er verkündet, dass der Verteidigungsfall festgestellt worden und eingetreten ist, und er gibt völkerrechtliche Erklärungen ab, wenn ein Angriff erfolgt; der Bundespräsident hat insofern allein die Funktion der Kriegserklärung.[14]
  • Er beruft den Bundestag (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen) und
  • die Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz ein.
  • Er veranlasst Staatsakte aus wichtigem Anlass
  • und ordnet die Staatssymbole an."

Hart, oder ? Da will die Wahl gut getroffen sein. Ich stimme Katja also zu wenn sie diesen
Gedanken eines eigenen Kandidaten ins Spiel bringt, den so ein moralische Gewicht will
ausführlich bedacht sein !

Ich stelle mal folgende These in den Raum, diese Wahl wieder einer Kriegstreibenden Macht zu überlassen bringt uns nicht weiter !

Was steht ihr zu diesem Thema ? Habt ihr einen Kandidaten Vorschlag ? Schreibt mir mal in die Kommentare !

Weitere Infos zum Thema unter:

http://www.bundespraesident.de/DE/Home/home_node.html
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1031641.kipping-kuendigt-eigenen-praesidentschaftskandidaten-an.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundespräsident_(Deutschland)

Sonntag, 6. November 2016

FRANKENTHAL// Kein Werben fürs Sterben !


"Keine Bundeswehr an Schulen" !

So der Titel unseres Antrags im Stadtrat von Frankenthal. Als Vater und Friedensverfechter war es mir ein Anliegen diesen Antrag in den Stadtrat zu bringen um die Stadtverwaltung als 19-facher Schulträger aufzufordern die Werbefeldzüge aus unseren Schulen zu halten oder sich zumindest dafür einzusetzen zum jeweiligen Kriegswerbetag einen friedenspolitischen Gegenpol hinzu zu bringen. Durch Vertreter der Friedensbewegung oder NGOs.
Nun sollte man doch meinen das 2016 solch ein Anliegen verstanden würde. Denkste ....

Nochmal zum Verständnis, es ging nicht um den Lehrplan oder einer Herabstufung oder noch banaler der Abschaffung der Bundeswehr dabei, nur um den richtigen Umgang damit.

Doch so weit kam es garnicht ! Ganz in "gauckscher" Tradition des alten Preußens kam es seitens der CDU vertreten durch einen geradezu fanatischen Redebeitrag von Carsten Süling zu einer Lobpreisung deutscher Kriegsmaschinerie.
In alter Väter Sitte begann nun auch SPD Stadtrat Dieter Schiffmann ins Horn zu blasen. Beide hatte den Antrag offensichtlich nicht gelesen, aber gut bei den Vetretern wundert mich ja selten etwas.
Die FWG setzte sich voller Nächstenliebe und Mitgefühl auf den Schoß der CDU, ist ja auch kein neues Thema :-) !

Unbeirrbar waren die Vertreter der Grünen die im Gegensatz zu ihrer Bundespartei Kriegsgegner geblieben sind ! Hut ab die drei vertreten ihre Linie !

Doch zur eigentlichen Thematik war ja noch vieles zu sagen, also sprang OB Hebich in die Bresche, von der tollen Allzweckausrede der Zuständigkeit mit der wir uns in Frankenthal ja aus so ziemlich allem herausreden, bis hin zu der negativen Bewertung von Kriegsdienstverweigerern war alles dabei. Da hätte ich mehr erwartet. Aber Showmaster ist nunmal Showmaster and the show must go on !

Ich habe den Antrag nach einer Debatte des tatsachenverdrehenden Unsinns zurück gezogen und berufe mich auf mein Recht der ausserparlamentarischen Opposition.
Ich werde nicht zusehen wie die Bundeswehr leicht zu beeinflussende Jugendliche zum "Abenteuer Bundeswehr" überredet. Nicht ohne breiten Protest !

Und die Aussagen der drei genannten Kameraden "Die Bundeswehr mache keine Werbung!" lässt sich doch schon durch ihren aktuellen Vlog auf YouTube widerlegen. Dieser Spaß kostet den Steuerzahler 7 Millionen Euro, soviel dazu !

Wer Infos zum Thema möchte schaut hier:

http://www.bundeswehr-raus.de

https://www.dfg-vk.de/schulfrei-fuer-die-bundeswehr/

https://www.linksjugend-solid.de/kampagnen/bundeswehr-raus/

http://www.schule-ohne-bundeswehr-nrw.de/2016/02/20/bundeswehr-raus-aus-der-didacta/

https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/bundeswehr-raus-aus-den-schulen/

FRANKENTHAL// Termine KW 45


Liebe Freunde/innen, 
auch die kommende Woche gibts wieder die Möglichkeit zum Gespräch und Treffen. Ich bitte um Verständnis das ich bei Besichtigungen etwas zeitlichen Vorlauf brauche.
Dienstag 08.11.16 9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895
Mittwoch 09.11.16 9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895
Donnerstag 10.11.16 9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895
Donnerstag 10.11.16 19:00 Uhr
„Kunst und Kampf“ Lesung mit Bernd Langer
http://www.rlp.rosalux.de/…/bernd-langer-auf-tour-durch-rlp…
Im Braustübl ; Mörscher Str. 30, Frankenthal
Interessierte sind herzlich willkommen !

Donnerstag, 3. November 2016

FRANKENTHAL// Amazon stellt Klotz ins Feld !

Bildquelle: ver.di.de

amazon.de bringt mit 80 Millionen 1000 neue Jobs nach Frankenthal .


Klingt im ersten Moment toll oder ? 1000 neue Jobs sind für die Stadt und die Region eigentlich ein Segen, warum habe ich dann Sorgen bei dieser Nummer ? Klar ist das die Ansage von 10 € Mindestlohn viele locken wird, ich kann es kaum verübeln. Doch was gestern in der Ratssitzung wieder durch den Stadtvorstand heruntergespielt wurde ist klar, nicht jeder "Job" ist ein Guter. Da mach ich nicht mal Amazon einen Vorwurf, als Profitgeier ist dieser Konzern klar auf die Knecht- und Leibeigenschaft angewiesen.
Minijobber, Leiharbeiter und so weiter bestimmen das Betriebsbild in vielen Amazon Hallen. Das was hier betrieben wird ist bewusst provozierte Altersarmut. Die Menschen die auf der Suche nach Arbeit dort landen können nichtmal was dafür. Alles was wir von der Stadtverwaltung dazu zu hören bekommen ist das Standard Tonband; "Wie haben keine Einfluss, wir können nicht, wir glauben nicht, warten wir mal ab!" Und zum Schluss trifft man sich halt vor Gericht kein Thema ist ja machbar (siehe Feierabendhaus, Public Viewing etc.)
Von den Wirtschaftlichen Dimensionen zum Einzelhandel mal ganz abgesehen.

Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen. Sollten wirklich 1000 Jobs entstehen dann hoffe ich das es mindestens 900 vollwertige sind.
Ja man wird ja nochmal träumen dürfen , oder ?

Wer sich über die Amazon Praktiken mal einen "kleinen Überblick" verschaffen möchte :

https://www.amazon-verdi.de

Dienstag, 1. November 2016

FRANKENTHAL// Antrag im heutigen Stadtrat !



KEIN WERBEN FÜRS STERBEN !
"Die Bundeswehr hat an Schulen nichts zu suchen, gerade in Zeiten wo man meint sich bei jedem Konflikt auf diesem Erdball beteiligen zu müssen, soll sich die Bundeswehr fern von unseren Kindern halten !" (David Schwarzendahl)
"Wir bemühen uns den Kindern ein Umfeld zu schaffen in dem sie friedlich Aufwachsen können, um sie dann von den Schulen heraus zu werben und in den Krieg zu schicken, das kann es und darf es nicht sein !" (Uli Pender)
Deshalb heute unser Antrag gegen das Werben der Bundeswehr an Frankenthaler Schulen. Auch wenn dieser Eindruck mit aller Kraft vermittelt werden soll, die Bundeswehr ist KEIN NORMALER ARBEITGEBER !
Wenn sie auch der Ansicht sind, laden wir sie heute um 17 Uhr ins CF Frankenthal ein. Hier werden wir u.a. unseren Antrag zu diesem enorm wichtigen Thema einbringen .

Donnerstag, 27. Oktober 2016

PARTEI// Kandidatur für den Landesvorstand RLP !



Heute habe ich meine Kandidatur für den Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz eingereicht. Genauer gesagt für einen Platz als Beisitzer.
Warum ich das mache ?
So seltsam es klingt weil ich daran glaube! DIE LINKE. als stärkste soziale Kraft dieses Landes braucht auch und gerade hier in Rheinland-Pfalz eine starke Vertretung. Für Frieden, für soziale Gerechtigkeit und vor allem für das Recht den abgehängten Menschen in unserem Land wieder eine Stimme zu geben. Eine Stimme frei von Faschismus und Hass, frei von neoliberalen Versprechungen und Angstpolitik !

Wir brauchen eine starke Vernetzung, weiteren Strukturaufbau und eine direkte Verbindung zur Straße. 2,9 % war ein Ergebnis zur LTW das wir nicht so ohne weiteres hinnehmen dürfen. Wir brauchen einen sozialen Aufbruch in RLP, dafür möchte ich mich einsetzen.
Wir müssen es Mainz klar und deutlich zeigen, das man die Menschen in Rheinland - Pfalz immer weiter aus ihren Wohlfühlzonen zwingt und an den sozialen Rand drängt.
Dort versucht man dann Arm gegen Arm auszuspielen um sich zu bereichern.
Doch DIE LINKE. spielt da nicht mit. Nicht in Rheinland-Pfalz, nicht im Bund und auch nicht in Europa.

Klar steiger ich mich da rein, ich mag diese Ungerechtigkeit einfach nicht mehr hinnehmen.
Darum will ich mich noch aktiver am Aufbruch beteiligen.

Deshalb bitte ich am 26. November um einen Vertrauensvorschuss meiner Genossinnen und Genossen.

David


Montag, 10. Oktober 2016

FRANKENTHAL// Die traurige Geschichte vom Bahnhof...


Stellt euch mal Morgens zwischen 7:00 und 10:00 Uhr an den Haupteingang im Bahnhof von Frankenthal und erlebt die Geduld der Schülerinnen und Schüler, der Berufstätigen und vor allem der Senioren welche brav warten müssen bis die "Eintür Hierarchie" ihren Lauf genommen hat.

Wir Frankenthaler sind ja viel Leid gewöhnt wenn es ums Thema Bahnhof geht. Egal ob wir über die fehlerhafte Bahnsteigbreite reden, die eine enorme Gefahrenquelle für alle Generationen darstellt und von der ja alle "überrascht" waren. Oder der immer noch fehlenden Überdachung der Treppen reden, bei der ich mal auf meine Anfrage im Planung- und Umweltausschuss vom (Achtung) 01.12.2015 hinweise.

Oder denken wir mal an die ausgetretenen Treppen zu Gleis 2a und 3 die bei einem einfachen Regen zur Todesfalle werden konnten, von Eis ganz zu schweigen. Gott sei dank hat man sie nach meiner Anfrage(siehe oben) provisorisch ausgebessert.
Ich bin immer noch heilfroh das keinem Etwas schlimmeres passiert ist.

Das nun diese missliche Lage bei starkem Regen auch zum Ausfall der Aufzugsanlage durch fehlende Überdachung führt ist ein weiteres Ärgernis welches in diesem "Fass ohne Boden" seine Heimat findet.

Nun hat die Rheinpfalz erfahren das der geplante Überdachungsbau von Frühjahr 2017, was ja schon wieder einen Winter ohne Sicherheit bedeutet auf den Sommer/Herbst 2017 verschoben wurde.
Also mal ehrlich da will uns doch jemand veralbern oder ?

Wir kann es den bitte sein das man zwei Jahre für ein Dach braucht ? Die Ausrede der  "Sperrpausensuche" könnte doch banaler nicht sein, oder ?

Ich rege mich da ganz bewusst auf, seit der Privatisierung der Bahn läuft der Laden doch zunehmend aus dem Ruder. Da kann sich auch der "Draht nach Mainz" so oft ans Gleis stellen wie er will.
Diese Nummer ist gegenüber den Kundinnen und Kunden eine Sauerei !

Ich bin mal gespannt ob das Märchen vom "provisorischen Dach" in diesem Winter wahr wird, oder die "Hinhalte-Taktik" der Bahn AG gegenüber der Stadt Frankenthal wieder erfolgreich funktioniert.



Sonntag, 9. Oktober 2016

PARTEI// Spitzenduo Wagenknecht und Bartsch !





Liebe Leser/innen,
im Zusammenhang mit der völlig übertriebenen medialen Berichterstattung zum Thema 2er oder 4er Spitze möchte ich euch einen Facebook Post unseres MdB, Landesvorsitzenden Alexander Ulrich nahelegen. Ich selbst habe diese Erklärung unterzeichnet weil ich der Überzeugung bin das ein Duo aus Wagenknecht und Bartsch, zwei Charakteren die unterschiedlicher nicht sein könnten, sich aber für ein Parteibild meinungsprägend einsetzen, genau die richtige Spitze zum Bundestagswahlkampf 2017 ist. Ich spreche allen anderen Beteiligten keinerlei Kompetenzen ab. Ich möchte auch niemanden auf Grund seiner Position zum Thema verurteilen etc. aber ich finde wir haben wichtigeres zu schaffen als diese Sandkasten Zankereien. Sahra und Dietmar werden das Schiff ohne Zweifel ans Ziel bringen. und alle anderen sollten das machen wofür wir sie am meisten schätzen, gute, emanzipierte, politische Arbeit ! Dazu finde ich das jede/r die/der sich für unsere Ziele, Frieden und soziale Gerechtigkeit einsetzt ein Spitzenkandidat ist. Somit freue ich mich auf einen super genialen, kreativen und hoffentlich erfolgreichen Wahlkampf mit über 60.000 Spitzenkandidaten !

Die Erklärung :

Erklärung zur Frage der Spitzenkandidatur in der Linken: Gegen die Legendenbildung !

Nach der gemeinsamen Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstandes mit Landesvorsitzenden und den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion hat eine Legendenbildung eingesetzt, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch hätten sich selbst zu Spitzenkandidaten ernannt. Das ist schlicht falsch. Diese Darstellung ist grob wahrheitswidrig und dazu geeignet, die notwendige Diskussion über die Spitzenkandidaturen zu vergiften. 
Richtig ist: Nachdem die Parteivorsitzende Katja Kipping den Tagesordnungspunkt Spitzenkandidaturen auf der Sitzung eröffnet und verschiedene Varianten erörtert hatte, erklärten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, dass sie als Spitzenkandidaten zur Verfügung stehen würden. Sie erklärten außerdem, dass sie eine der von Katja Kipping vorgetragenen Varianten - die Viererspitze – unter anderem aufgrund der schlechten Erfahrungen in der Vergangenheit für nicht erfolgversprechend hielten und für eine solche Konstellation daher persönlich auch nicht zur Verfügung stünden. 
Wir begrüßen dieses klare Angebot von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Beide führen profiliert die Bundestagsfraktion der Linken und stehen entschieden für die Wiederherstellung des Sozialstaats und eine friedliche Außenpolitik. Wir halten dieses Angebot auch zu diesem Zeitpunkt für richtig, damit der Entscheidungsprozess über diese wichtige Frage nicht ins Stocken gerät. In keiner Weise wurde damit in Frage gestellt, dass das Vorschlagsrecht für die Spitzenkandidaturen bei der Partei liegt, sei es durch den Parteivorstand oder per Mitgliederentscheid.
Wir fordern die unverantwortliche Legendenbildung und die Kampagne gegen Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sofort einzustellen. Stattdessen braucht DIE LINKE auf der Grundlage einer sachlichen Diskussion eine Entscheidung über die Wahlstrategie und die Spitzenkandidatur.
UnterzeichnerInnen:
Rico Gebhardt (MdL, Landessprecher DIE LINKE Sachsen)
Alexander Ulrich (MdB, Landesvorsitzender DIE LINKE Rheinland-Pfalz)
Katrin Werner (MdB, Landesvorsitzende DIE LINKE Rheinland-Pfalz)
Christian Leye (Landesvorsitzender DIE LINKE NRW)
Astrid Schramm (MdL, Landesvorsitzende DIE LINKE Saar)
Luise Neuhaus-Wartenberg (Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands, MdL, Landesverband DIE LINKE Sachsen)
Heike Hänsel (MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Landesverband DIE LINKE Baden-Württemberg)
Jan Korte (MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Landesverband DIE LINKE Sachsen-Anhalt)
Sabine Zimmermann (MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Landesverband DIE LINKE Sachsen)
Frank Tempel (MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Landesverband Thüringen) 
Sevim Dagdelen (MdB, Landesverband DIE LINKE NRW)
Eva von Angern (MdL, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Landesverband DIE LINKE Sachsen-Anhalt)
Michael Grunst (Sprecher Bezirksverband DIE LINKE Berlin-Lichtenberg)
Michael Leutert (MdB, Landesverband DIE LINKE Sachsen)
Amid Rabieh (Kreisvorsitzender Bochum, Landesverband DIE LINKE NRW) 
Richard Pitterle (MdB, Landesverband DIE LINKE Baden-Württemberg)
Ezgi Güyildar (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
Jörn Wunderlich (MdB, Landesvorstand DIE LINKE Sachsen)
Pia Zimmermann (MdB, Landesverband DIE LINKE Niedersachsen)
Azize Tank (MdB, Landesverband DIE LINKE Berlin) 
Diether Dehm (MdB, Landesverband DIE LINKE Niedersachsen)
Harri Grünberg (Mitglied im Parteivorstand, SprecherInnenrat Sozialistische Linke)
Gritt Kumar (Landesvorstand DIE LINKE Sachsen-Anhalt)
Thomas Lutze (MdB, Landesverband DIE LINKE Saar)
Heidrun von der Stück (Kreisvorsitzende Krefeld, Landesverband DIE LINKE NRW)
Annette Groth (MdB, Landesverband DIE LINKE Baden-Württemberg) 
Alexander Neu (MdB, Landesverband DIE LINKE NRW) 
Heike Kugler (MdL, Landesverband DIE LINKE Saar)
Jochen Bülow (Kreisvorsitzender Neuwied, Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz)
Birgit Huonker (MdL, Landesverband DIE LINKE Saar)
Matteo Di Prima (Landesvorstand DIE LINKE Baden-Württemberg) 
Frank Eschrich (Kreisvorsitzender Pirmasens, Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz)
Alexander Relea-Linder (Landesvorstand DIE LINKE Baden-Württemberg) 
Dagmar Ensch-Engel (MdL, Kreisvorsitzende Merzig, Landesverband DIE LINKE Saar) 
Peter Brill (Kreisvorsitzender Schwerin, Landesverband DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern) 
Alisan Sengül (Kreisvorsitzender Hamm, Landesverband DIE LINKE NRW)
Carsten Schulz (Vorsitzender Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Landesverband DIE LINKE Berlin) 
David Schwarzendahl (Kreisvorsitzender Frankenthal, Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz)

REGION// Aufstehen gegen Rassismus !



Am gestrigen Samstag hab ich mich am Infostand zu "Aufstehen gegen Rassismus" beteiligt. 
Einem bundesweiten Bündnis gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck. Wir haben unter dem Motto "Deine Stimme gegen die AfD" , Infomaterial verteilt und die Fragen der Menschen zu diesem "heißen" Thema beantwortet. 
Die Probleme der meisten Menschen beruhten dabei auf der Vorstellung, Geflüchtete würde ihnen etwas wegnehmen. Gerade wirtschaftlich benachteiligte Mitmenschen haben hier massive Ängste die man ihnen durch Zahlen und Fakten nehmen muss.

Dieses abbauen der Ängste fasse ich mal ganz schlicht unter die Pflicht zur Zivilcourage und halte es eigentlich für selbstverständlich in unserer modernen Gesellschaft. Ich werde aber hin und wieder eines bessern belehrt, fälschlicher Weise.

Nun nach 4 Stunden war die Aktion fertig und wird so wie es mir die Initiatoren gesagt haben nun jeden Samstag, an der Post am Paradeplatz in Mannheim stattfinden. Ich hoffe auch da meinen Beitrag zur "rassismusfreien" Gesellschaft leisten zu können !

Sehr cool war übrigens das die Leute Parteiübergreifend zusammen gearbeitet haben, CDU etc. war natürlich nicht zu finden !!!

Hier noch ein paar Eindrücke, im Text findet ihr auch den Link zu den Veranstaltern, unten den zur Initiativ-Bewegung. Mitmachen lohnt sich !

                          

Quelle:FB Aufstehen gegen Rassismus


Links;

Aufstehen gegen Rassismus 






FRANKENTHAL// Telefonsprechstunde KW41



Liebe Frankenthaler/innen,

auch diese Woche habt ihr wieder die Möglichkeit eure Fragen und Anregungen an mich zu stellen.
Nach den letzten Gesprächen freue ich mich sehr darauf. Viele tolle Diskussionen haben gute Ideen gebracht und ich freue mich wenn ich dem ein oder anderen weiter helfen konnte,

Dienstag 11.10.16  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895Mittwoch 12.10.16  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895Donnerstag 13.10.16  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Mit solidarischen Grüßen

Euer David

Montag, 3. Oktober 2016

FRANKENTHAL// Telefonsprechzeiten KW 40



Liebe Leser/Innen, liebe Frankenthaler/Innen

Herzlich lade ich euch wieder ein mit mir zu diskutieren, Fragen zu stellen und mir auch gerne Anregungen zu nennen oder mich auf Missstände in unserer Stadt aufmerksam zu machen!
Die Stadt gehört den Menschen darum ist jedes noch so scheinbar kleine Problem wichtig.
Ich freue mich auf euch. Hier meine Sprechzeiten der KW 40:


Mittwoch 05.10.16  Telefonsprechstunde Fraktion DIE LINKE Frankenthal
Mit Stadtrat David Schwarzendahl   9:00 - 11:00 Uhr
Telefon: 06233/3537895

Donnerstag 06.10.16  Telefonsprechstunde Fraktion DIE LINKE Frankenthal
Mit Stadtrat David Schwarzendahl   09:00 - 11:00 Uhr
Telefon: 06233/3537895

Freitag 07.10.16  Telefonsprechstunde Fraktion DIE LINKE Frankenthal
Mit Stadtrat David Schwarzendahl   9:00 - 11:00 Uhr
Telefon: 06233/3537895

Mit solidarischen Grüßen

Euer David