Samstag, 23. Januar 2016

Stark für die Belegschaft bei Siemens !

Es ist eine Schweinerei !

Tradition und Können ist seit Jahrzehnte das Markenzeichen der 600 Mitarbeiter bei Siemens in Frankenthal, nun sollen 210 ihren Platz verlieren und das Werk gar nach Tschechien gehen.
Sauerei ! Und warum das Ganze? Nicht etwa weil sie rote Zahlen schreiben oder der gleichen,
nein, sondern aus reiner Profitgier ! 

Landesregierung, Stadtoberhäupter, Betriebs - und Stadträte sowie Vertreter/innen von Parteien, Gewerkschaften und viele andere Sprachen sich in einem breiten Bündnis für die Belegschaft aus und tuen gut dabei.



Nicht nur MdB Alexander Ulrich (17 November 15, bei der 3. Kundgebung) sondern auch Spitzenkandidat Jochen Bülow sprachen sich gegen diesen kapitalistischen Wahn aus und bleiben als Unterstützer bei der Sache.



Ich sowieso und mein Stadtratskollege Uli Pender und DIE LINKE. Ft ebenso !

Beeindruckend waren die symbolischen 210 leeren weißen Stühle, welche die Vertrauenspersonen auf der Kundgebung am Rathausplatz inszeniert hatte.


"Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren !"



Dienstag, 19. Januar 2016

1. Jahr Mindestlohn....

Bild, Fanfiction,Wikedia

Überall dieser Tage sieht man die Zeile , "Happy Birthday 1. Jahr Mindestlohn."

Die SPD schreibt ihn sich auf die Fahne, die Gewerkschaften feiern ihn und die Menschen gehen weiter Aufstocken.

So und nicht anders lautet doch das reale Fazit. Laut DGB "erfreuen" sich 3,6 Millionen Menschen über den Mindestlohn von 8,50 €.

Was heißt aber 8,50€ Mindestlohn, es heißt das es ein Single Haushalt auf ca. 1200€ im Monat bringen kann wenn du keine Zuschläge bekommst, was bei Jobs mit Mindestlohn nur selten der Fall ist.
Das heißt das du Miete, Strom, Telekommunikation, evtl. Auto, usw von 1200 € bestreiten musst, wenn ich das nur mal am Frankenthaler durchschnitt abzähle bleibt einem noch 250 € im Monat !

Und das wird ernsthaft gefeiert ???

So bildet man doch Barrieren und mach die Spanne der Schere zwischen Arm und Reich immer größer, der Mittelstand schwindet !

Versteht mich nicht falsch, ich gönne jedem sein Geld und freue mich für jeden der mehr bekommt.
(Ausser Geldgeilen Managern, Bankern ahjo ihr versteht ;-)  )

Fakt ist, das DIE LINKE welche den Mindestlohn ja als erste forderte 10 € auf dem Schirm hatte und damit auf ca. 1300 € kommt. Jetzt sagt der ein oder andere 100 € machen den Hasen nicht fett aber doch Hundert Euro haben oder nicht haben macht einen Unterschied.

Wer mich kennt weiß das ich ja manchmal etwas radikal utopisch agiere deswegen sage ich alles unter 15 € ist eh ein schlechter Scherz !

Das wären ca. 1900 € im Monat und ein Wirtschaftsantrieb für die Binnenmärkte.

Arbeitgeber würden auf Grund geschmälerter Gewinnspannen jammern ist schon klar, aber wo liegt bitte das Problem ? Warum greift man nicht mal nach den Sternen ?

Auch im Falle der Altersarmut, der Kassenversorgung und vielem anderen täte unserer Gesellschaft dieser Schwung gut.  Wenn die Jungs und Mädels von Oxfam titeln was 62 Menschen auf dieser Welt gehört sollten sie mal einen Blick nach Deutschland werfen.

Aber ich schweife schon wieder ab !

1. Jahr Mindestlohn ist kein Grund zum feiern, es ist lediglich eine Stufe auf dem Weg zur sozialen Gerechtigkeit, wer ihn nun durchgesetzt hat spielt auch keine Rolle denn es geht doch im endeffekt um das Leben der Menschen, um eine stabile Wirtschaft und um die Frage, was ist die Arbeit der Menschen Wert ?

Mein Wort steht 15 € alles drunter ist eine Stufe aber nicht das Ziel !

Donnerstag, 14. Januar 2016

Der Keim des Bösen !

Liebe Leserinnen und Leser,

heute vor 97 Jahren wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg hinterhältig hingerichtet durch die Schergen des aufkeimenden Nationalterrors.
Heute stehen wir wieder vor einem gesellschaftlichen Umbruch und ich hoffe das wir dieses mal die Kurve kriegen und der bürgerliche Faschismus in Form von AFD und anderen Rechtspopulisten sowie Neonazis keinen Platz in unserer Mitte findet.

Die Wahlumfragen zeigen das die Rattenfänger immer weiter an Boden gewinnen und sich offensichtlich immer weiter vor trauen mit ihren Parolen zu Hass und Rassismus .
Längst hat sie wieder Fuß gefasst, die "Angst vorm Schwarzen Mann".
Aufrüstung und Kriegslust ist zurückgekehrt in die politische Landschaft der Bundesrepublik. Europa rückt nach "Rechts" als wenn es den Wahnsinn des 2. Weltkrieges und all die Toten nie gegeben hätte.

Die Ermordung der beiden Marxisten ist auch heute nach 97 Jahren immer ein Tag der Erinnerung an Anstand, Moral, Zivilcourage und Widerstand gegen den "Keim des Bösen".
Zusammenhalt und Solidarität sind bis heute die stärkste Waffe gegen das Böse in dieser Zeit, deshalb erinnern wir uns an "zwei von vielen", deshalb rufen wir auf zur SOLIDARITÄT !




Montag, 11. Januar 2016

Neujahrsempfang in Reichenbach-Steegen

Was für ein toller Abend !

Mal ganz von vorne. Was haben Gregor Gysi (MdB), Alexander Ulrich (MdB) und Jochen Bülow (Spitzenkandidat der LINKEN.RLP zur Landtagswahl) gemeinsam ? Richtig ! Sie standen heute gemeinsam auf der Bühne beim Neujahrsempfang in Reichenbach-Steegen. Dieser gilt für viele LINKE in Rheinland-Pfalz aber  gerade in der Pfalz für den politischen Jahresauftakt und diesmal wieder zum Wahlauftakt. Da wundert es nicht wenn Genosse Gysi anklopft. Schon im letzten Jahr platzte der Saal aus allen Nähten als die heutige Fraktionsspitze Sarah Wagenknecht auftrat.

"Der Saal war schon um 18:30 Uhr voll!" Sagte mir der Mann an der Tür, wenn ich schätzen müsste dürften es zwischen 250 und 300 Leuten gewesen sein, aber nagelt mich da bitte nicht fest.

Jochen Bülow, der Spitzenkandidat und seine charmante Nummer 2. Dr. Kathrin Meß eröffneten nach den Worten des Vorsitzenden Alexander Ulrich die Veranstaltung als "Dreigestirn" und machten eine ziemlich gute Performance  zu Landespolitik und gesellschaftlichem Wandel.
Bilderquelle, Facebook,DIE LINKE RLP


Der Saal war in bester Stimmung auch durch die super Musik zweier junger Lokalkünstlerinnen.
Und auch die Gespräche zeugten von einem wirklich spitzen Politereignis und dann war es soweit !

Kleiner Mann ganz groß!

Genosse Gysi betrat die Bühne, und ein kleines Podest vorm Rednerpult, welches er charmant wie immer betonte. Seine Rede aus Witz, Charme und bitterem Ernst riss alle mit im Saal und zeigte wieder einmal wie wichtig und notwendig eine LINKE in der politischen Landschaft ist.
Die Begeisterung war groß nach ca. 45 min Redezeit und der anhaltende Beifall würdigte einen Mann ohne den ein LINKE nur schwer vorstellbar wäre.

Danke Gregor !



3000


"Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren...!" Interview

„Die Logik von Krieg und Gewalt umkehren“ – David Schwarzendahl im Interview



Angesichts der völkerrechtlich fragwürdigen Entsendung von Tornado-Kampfflugzeugen und über 1.200 Soldatinnen und Soldaten in die Kriegsgebiete Syrien und Irak stellt sich auch auf Ebene der Bundesländer die Frage, wie Friedenspolitik statt Kriegslogik gestaltet werden kann. In unserem Interview nimmt David Schwarzendahl, Kandidat auf Platz 8 der Landesliste DIE LINKE. Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl am 13. März, dazu Stellung.
Frage: David, so unglaublich es klingen mag: Deutschland ist seit 25 Jahren souverän und trotzdem lagern in Rheinland-Pfalz noch immer US-amerikanische Atomraketen, von Ramstein aus wird ein weltweiter Drohnenkrieg mit hohen Opferzahlen unter der Zivilbevölkerung geführt, im August 2015 wurden neue „Raptor“-Kampfflugzeuge in Spangdahlem stationiert. Jetzt starten Einheiten der Bundeswehr in einen NATO-Krieg, ohne dass dafür ein Mandat der Vereinten Nationen existiert. Was läuft da schief?
David Schwarzendahl: Die traurige Realität in Rheinland-Pfalz ist: völkerrechtlich leben die Menschen hier seit 1951 in einem Kriegsgebiet, denn Krieg beginnt nicht erst auf dem Schlachtfeld, sondern schon bei der Logistik und der Kriegsunterstützung. Ob weltweite Truppenbewegungen der US-Streitkräfte oder Drohnenangriffe, alles wird über Ramstein gesteuert und all das ohne Widerspruch unserer Volksvertreter. Und dabei heißt es doch: Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen. Die Bundes- und die Landesregierung und mit ihnen die Grüne Partei scheinen das vergessen haben. Wir LINKEN nicht! Wir sind die Friedenspartei und sagen deshalb nein zum US-Militär auch in Rheinland-Pfalz!
Noch immer sind 60.000 US-Soldaten und ihre Familien hier stationiert. Im Zusammenhang mit dem Abzug von US-Truppen kommt immer wieder die Frage nach den Arbeitsplätzen auf. Von bundesweit rund 11.000 Menschen stehen in unserem Bundesland mehr als 1.000 im Dienst der US-Armee. Was muss aus Sicht der LINKEN getan werden, um die einem Truppenabzug folgenden Arbeitsmarktprobleme zu lösen?
David Schwarzendahl: Die Schlüsselfrage ist doch, was die Zivilkräfte jetzt machen. Lassen sich die Jobs auf das Zivilleben übertragen? Die Antwort lautet eindeutig ja. Denn es sind keine militärischen Expertinnen und Experten, sondern in der Regel Menschen mit ganz normalen Berufen wie Busfahrer, Krankenhauspersonal, Putzhilfen. Dafür ist immer und überall Bedarf, zumal im öffentlichen Dienst. Es kommt nur auf den Willen der politisch Verantwortlichen an, hier einen arbeitnehmerfreundlichen und sozialverträglichen Wechsel zu steuern. Das ist nicht einfach, weil es lange dauern kann, aber man muss endlich damit anfangen.
Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler kostet das neue US-Militärhospital in Weilerbach mindestens die offiziell veranschlagten 130 Millionen Euro, 50 Hektar Wald werden ohne gesetzliche Verfahren gerodet. Auch ökologisch richtet die militärische Nutzung in Rheinland-Pfalz erhebliche und dauerhafte Schäden an. Die bisherigen Landesregierungen einschließlich Rot-Grün haben sich in dieser Frage ja nicht gerade mit Ruhm bekleckert...
David Schwarzendahl: Ganz klar, hier gilt das Verursacherprinzip. Aufforstung, Renaturierung und und und kommen auf uns zu. Wer die Umwelt kaputt macht, der muss auch für die Kosten aufkommen! Aber ich möchte noch weiter gehen und die Frage stellen, wer dieses Hospital nutzen wird. Wenn man skrupellos von der Pfalz aus Zivilisten in aller Welt bombardiert, dann muss man auch die Folgen tragen und diese Verletzten hier behandeln. Und das heißt weiter: Die Landes- wie auch Bundesregierung sollte mal die Backen zusammen kneifen und die US-Verantwortlichen für eine menschenwürdige Lösung bei der Aufnahme von Kriegsopfern und -flüchtlingen zur Verantwortung ziehen.
Landesinvestitionen in Konversionsprogramme können schief gehen, wenn sie ohne Sinn und Verstand verlaufen: Der Flughafen Hahn kostete den Steuerzahler bislang 500 Millionen Euro Subventionen, Zweibücken „bescheidene“ 50 Millionen und auch das Konversionsprojekt „Landesgartenschau“ in Trier machte 14 Millionen Miese. Wie will DIE LINKE dem entgegensteuern?
David Schwarzendahl: Da gibt es eine klare Antwort – wir werden eine gerade Linie fahren. Solange wir massive Probleme mit der Zunahme von Armut haben, solange rund 150.000 Wohnungen fehlen und solange Bildung noch immer vom Geldbeutel der Eltern abhängt, solange stecken wir auch kein Geld in Prestigeobjekte, Luftnummern und Träumereien.
Wie sehen die konkreten Forderungen der LINKEN. Rheinland-Pfalz hinsichtlich einer gelungenen Konversion aus?
David Schwarzendahl: Als erstes müssen wir die wirklichen Schäden erfassen und die Folgen öffentlich dokumentieren. Dann beginnen die Aufgaben für Aufforstung, Kampfmittelräumdienste etc. Fragen der Nachhaltigkeit müssen beantwortet werden und in die Planungen einfließen, Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. Dabei wird die Frage der Weiterbeschäftigung von Menschen, die heute beim Militär arbeiten, eine entscheidende Rolle spielen: die sozialen Belange müssen berücksichtigt werden, wir wollen keine Konversion auf Kosten der Menschen, dabei ist auch der Bund gefragt. Und ganz grundsätzlich müssen wir die Logik von Krieg und Gewalt umkehren und die Militärinfrastruktur in eine sozial wertvolle Gebäudewirtschaft, gemeinschaftsorientierte Aufgaben und Tätigkeiten umwandeln. Dafür werden wir im Landtag unsere Stimme erheben!
David, wir danken für dieses Gespräch und wünschen Dir viel Erfolg als Kandidat der LINKEN bei der Landtagswahl.
Zur Person: David Schwarzendahl, 32, ist von Beruf Industriebuchbinder und als Kreisverbandsvorsitzender und Stadtratsmitglied für DIE LINKE in Frankenthal politisch engagiert.

Sonntag, 3. Januar 2016

Hitler als Vorbild ? Gehts noch ?

2016 fängt an wie 2015 aufgehört hat !


Man sollte doch davon ausgehen das die Menschen aus dem Wahnsinn der Geschichte gelernt hätten, doch wer das glauben möchte der irrt sich ganz offensichtlich.
Deutschland beteiligt sich immer offensiver an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen und schenkt einem Diktator Aufmerksamkeit welcher noch in der Silvesternacht von "Säuberungen" redet.
Er bezieht sich damit auf die umfangreichen Änderungen der türkischen Verfassung unter der Aufsicht der faschistischen Grauen Wölfe und der religiösen und nationalistischen AKP, die eine "fortgeschrittene Demokratie" ins Auge fassen.

Hierbei handelt es sich um einen prinzipiellen Faschismus, der in erster Linie zur Machterhaltung des Erdogan-Regimes zielt und es den Fanatikern einfacher macht ihren "Völkermord" an Kundinnen und Kurden im Namen ihrer Verfassung weiter voran zu treiben.

"Fortgeschrittene Demokratie" ?  Fehlanzeige !

Ausgangssperren, Panzerbeschuss von Wohnvierteln, Exekutionen und Hinrichtungen stehen an der Tagesordnung. Sagt was ihr wollt, aber meine Demokratie sieht anders aus und eure ?

Was sagt die Bundesregierung dazu ?

NICHTS ! Ganz im Gegenteil im Wahn der Zeit hofiert man Recep Tayyip Erdogan, seine Schergen und seine Handlanger und hofft auf einen "starken Bündnispartner und Alliierten" im Kampf gegen den Terror. Doch eigentlich müsste doch auch die blindeste Kanzlerin erkannt haben das dieser Geschäfte macht mit dem Leid von Millionen.
Er bekämpft keinen IS und wird es auch nicht solange er in vollen Zügen vom Öl profitiert.
Außerdem steigt er genauso wie die Bundesregierung mit Saudi-Arabien ins Bett und feilscht was das Zeug hält.

Fazit :
Wenn ein Diktator offenkundig "seine Träume, seiner Demokratie" mit, "Hitlers Deutschland" beschreibt, die Verfassung ändert um ein " Präsidialregime unter Beibehaltung der zentralistischen Staatsstruktur " zu schaffen, dann ist das kein Gesprächspartner für ein Land wie Deutschland.
Darüber sollte Frau Merkel und Co mal nachdenken.


Zu Saudi-Arabien und ihrer "Abart" von Verfassung gibts nur ein Bild, das sagt mehr als 1000 Worte!