Mittwoch, 5. April 2017

FRANKENTHAL//Wohnraum gefährdet den Industriestandort?

Man lernt ja niemals aus, das haben wir heute im Stadtrat von Frankenthal mal wieder gelernt !

Das Thema was mich umtreibt oder besser gesagt was alle umtreiben sollte ist mal wieder die banale Parallelwelt der Frankenthaler Wohnungspolitik.

Nach einigen heiß diskutierten Punkten der Tagesordnung kommen wir zu Punkt 5. , "Masterplan Albert-Quatier-Frankenthal" Beschluss über die Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3(1) Bau GB und Beschluss des Masterplanes.

Über das heilige "Filetstück" der Stadt (jedem OB sein Denkmal) habe ich ja schon des öfteren meine
Meinung gesagt. Trotzdem kam die Fraktion nicht daran vorbei nochmal auf einen "Fehler" hinzuweisen der hier ganz bewusst begangen wird. So hatte unser Fraktionsvorsitzender Ulrich Pender die undankbare Aufgabe an diesem Punkt NOCHMALS den bezahlbaren Wohnraum anzusprechen.

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Ich könnte nun einen Ausflug zum Tagesordnungspunkt 9. machen an dem die CDU eine Arbeitsgruppe für die "Überarbeitung der Geschäftsordnung" eingebracht und von allen Fraktionen dafür zurecht hart kritisiert wurde anführen. Unter anderem auch weil mich der Umgangston unter "Ratskollegen" nicht nur entsetzt sondern auch stört. Ein ehemaliger MdL der zu diesem Antrag den Kommentar "den können sie sich hinten reinstecken" äußert ist da noch human.
Aber ich finde es auch äußerst unverschämt wie der OB Hebich bei jeder Äußerung unserer Fraktion erstmal laut durchatmet und uns im genervten Ton aufruft.
Das empfinde nicht nur ich als beleidigend, sondern ist auch ein klare politische Abwertung wie es sich für ein sitzungsleitendes Stadtoberhaupt einfach nich gehört.
Ich bin mir hier nicht sicher wie wir darauf in Zukunft reagieren werden, aber so im Raum stehen lassen werden wir es sicher nicht !
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Zurück zum Thema. Nach unserem wiederholten Hinweis auf die Wichtigkeit des bezahlbaren Wohnraums für alle Generationen erklärte uns der OB das er dieses "Thema nicht nachvollziehen kann" und das "an dieser Stelle dieses Thema Wohnraum den Industriestandort Frankenthal gefährde"
... äh ... ok ... ja ....???
Wer dieses Gelände mal passiert hat wird gesehen haben das der Parkplatz der KBA nur wenige Meter (acht Meter wenn es hoch kommt) neben dem Werkstor beginnt. Dieser wird aber unter Punkt 8. der Tagesordnung "Bebauungsplan Lauterecken-Nord" als Wohngebiet ausgewiesen.
Seltsam oder ?

Können acht unbebaute Meter wirklich den unterschied ausmachen ob ein Industriestandort erhalten wird oder nicht ? Ich äußere meine Zweifel daran.
Wer hier kapitalistische Eigeninteressen der zu vermarktenden Fläche vermutet, oder gar Klientel Politik äußert würde wohl ein "gefällt mir" ergattern.

Zu Punkt 8. habe ich ja schonmal Stellung bezogen. Ihr erinnert euch, Tiefgaragen und bezahlbarer Wohnraum, etc... Fakt ist, hier wird wieder das Interesse der Wohlhabenden Schicht vertreten und der Rest darf sich um die Abfälle streiten.
Aber das war ja abzusehen, ich meine allein das die Stadtverwaltung hier das Marketing für den Konzern übernimmt obwohl wir ja an "Personalmangel" leiden spricht eine klare Sprache !