Montag, 24. Dezember 2018

FRANKENTHAL // Frohe Feiertage, wir lesen uns 2019 wieder!

Was war, was ist, was kommt?

Liebe Leser*innen,
vielen DANK für eure Treue! 2018 war ein Jahr voller Höhen und Tiefen. Die größte, eigentlich private Veränderung , war die Trennung von meiner Frau und hat viel Kraft gekostet. Schön das wir noch Freunde sind.
Einerseits eröffnet mir das ganz neue Möglichkeiten für die Arbeit an meinen Projekten und Ideen, andererseits war es ein ganz schöner Kraftakt und eine enorme Umwälzung in meinem Leben.

Politisch ging dieses Jahr ja ziemlich turbulent zur Sache und 2019 verspricht diesen negativen Trend nicht abreißen zu lassen.
Doch für mich schließt das Jahr hier ganz gut ab.
Die Genossen*innen wählten mich erneut zum stellvertretenden Landesvorsitzenden, im Kreisverband zum Spitzenkandidat zur Stadtratswahl, auf Platz 4. zum Bezirkstag und auf 14. für die Empfehlungsliste des Bundesausschuss zur Europawahlliste. Also durchaus ein sehr schöner Jahresabschluss 2018.

Wir hier lesen uns ab  Januar wieder. Vorher mache ich eine Auszeit, muss auch mal sein :-)

In diesem Sinne euch und euren Liebsten Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch...

Euer David

Sonntag, 16. Dezember 2018

FRANKENTHAL // Einen besinnlichen 3. Advent

Liebe Freunde*innen,
ich wünsche euch und euren Liebsten einen besinnlichen 3. Advent. Heute Nacht ist auch in Frankenthal endlich ein wenig Schnee gefallen, auch wenn kurzweilig, sah ich schon die ersten Kinder, lachend, mit Schlitten in der Hand durch die Straße ziehen.
Herrlich! Viele Menschen haben nicht so viel Glück, verbringen diese Stunden auf der Flucht oder mussten die Nacht unter freiem Himmel verbringen. Versucht auch an Diese zu denken. Vielleicht informiert ihr euch über die ein oder andere Aktion und bringt so ein wenig Freude in dunkle Zeiten. Kümmert euch um euer Umfeld, macht was draus.

Euer David

Freitag, 14. Dezember 2018

ÖKOLOGISCHE PLATTFORM // Lingen: Viele Fragen bleiben ungeklärt

Abgeschrieben:

Brennelementefabrik Lingen: Viele Fragen bleiben ungeklärt

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. hat sich der Umweltausschuss des Bundestags am Mittwoch (12.12.2018) mit dem Brand in der Uranfabrik in Lingen befasst. Seit längerem fordern Atomkraftgegner*Innen und DIE LINKE. die Stilllegung der Uranfabrik der Framatome-Tochter Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF), in der ohne jede Befristung Brennelemente zum weltweiten Einsatz in Atommeilern hergestellt werden. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Sprecher für den Atomausstieg:
„In ihrem mündlichen Bericht hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) mitgeteilt, dass der Betrieb der Uranfabrik vollständig gestoppt ist. Nach Auffassung des BMU wird die Anlage erst wieder in Betrieb gehen können, wenn der Vorgang umfassend aufgeklärt ist. Es habe keine Kontamination gegeben. Auf meine Nachfragen teilte das BMU mit, dass die Staatsanwaltschaft bisher nicht eingeschaltet worden sei. Ob Radioaktivität in dem an die Fertigungshalle angrenzenden Labor,  in dem der Brand ausgebrochen war, ausgetreten sei und – wenn ja- in welcher Menge, ist laut BMU genauso ungeklärt wie die genaue Brandursache. Diese offenen Fragen seien erst nach Abschluss der Untersuchungen durch die Landesatomaufsicht in Niedersachsen zu beantworten.
Über den Auslöser des Brandes hat der NDR mittlerweile berichtet: ‚Demnach haben bei dem am vergangenen Donnerstag in einem Labor ausgebrochenen Brand zwei chemische Stoffe, Natronlauge und Aluminium, ein brennbares Gas gebildet. Dieses entzündete sich an der Luft und explodierte, hieß es. Wie es dazu kommen konnte, nachdem angeblich in dem Labor drei Tage keine Stoffe verdampft wurden, ist allerdings weiter unklar.‘
In der Debatte im Umweltausschuss habe ich sehr deutlich meine Empörung über die Desinformationspolitik bezüglich des Vorgangs zum Ausdruck gebracht. Verharmlosend sprach der Betreiber Framatome der Uranfabrik in Lingen zunächst von einem Brand im Laborbereich und natürlich hätte es keinerlei Gesundheitsbeeinträchtigungen gegeben. Immerhin 150 Feuerwehrleute waren im Einsatz. Auch das Niedersächsische Umweltministerium veröffentlichte zunächst nur eine solche Meldung und plapperte damit das nach, was Framatome vorgegeben hatte. Nachdem es zunächst geheißen hatte, dass das Feuer im nichtnuklearen Bereich ausgebrochen war, musste der Betreiber einige Tage später einräumen, dass der nukleare Bereich der Anlage betroffen war. Das ist skandalös. Die Atomfabrik in Lingen ist keine Schokoladenfabrik, sondern eine kerntechnische Anlage. Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, korrekt und zeitnah über mögliche Gefahren informiert zu werden.
Auf meine Nachfrage, ob der Brand Konsequenzen haben werde, teilte das BMU mit, dass am 18. Dezember eine Sitzung von Vertretern aus sechs Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt geplant ist. Darin soll es auf Arbeitsebene darum gehen, wie der beschlossene Ausstieg aus der Kernenergie bis Ende 2022 weiter umgesetzt werden soll. Dazu gehört auch die im Koalitionsvertrag festgelegte Prüfung eines Verbots von Brennstoff-Exporten aus den deutschen Uranfabriken in einzelne besonders marode ausländische AKWs.
Schon seit langem fordere ich die sofortige Stilllegung der Uranfabrik in Lingen. Es wird höchste Zeit, dass sie endlich in den deutschen Atomausstieg einbezogen wird. Gleiches gilt für die Urananreicherungsanlage in Gronau. Dass eine Stilllegung dieser Uranfabriken möglich ist, haben Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesumweltministeriums gezeigt. Das muss nun auch endlich umgesetzt werden.“

Am heutigen Donnerstag haben Umweltverbände zu einer Mahnwache aufgerufen. Mit der Aktion vor dem Bahnhof in Lingen fordern Atomkraftgegner, dass die Brennelementefabrik sofort geschlossen wird.
Quelle: https://www.oekologische-plattform.de/2018/12/brennelementefabrik-lingen-viele-fragen-bleiben-ungeklaert/

Donnerstag, 13. Dezember 2018

FRANKENTHAL // Sondersitzung des Planungs- & Umweltausschuss

"Sozialer Wohnungsbau ist kein kommunistisches Teufelswerk!"

(Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal Martin Hebich)

Gut erkannt hat Martin Hebich die Situation, dran geändert wird trotzdem nichts! 
Die von uns LINKEN geforderte Sozialquote bei Neubau und Quartiersüberplanungen bleibt ausser Sicht. Statt dessen setzten man wiedermal auf den "freien Markt" und Einfamilienhäuser, die ja ihre Berechtigung haben, aber unsere Wohnungsnot nicht lösen werden.
Die statistischen Berichte der Sondersitzung zeigten wieder deutlich das DIE LINKE. Frankenthal mit ihrer Forderung nach mindesten 1500 bezahlbaren Wohnungen völlig richtig liegt.

So forderten wir es im übrigen auch in unserer Antwort zum Haushalt 2019/20.
Lippenbekenntnisse und Leuchtturmprojekte bringen uns nicht weiter, was wir brauchen ist bezahlbarer Wohnraum in allen denkbaren Fassetten und das so schnell wie möglich. Leeres Gerede von Konzepten füllt die Kassen der Planer und frisst die Geldbeutel der Steuerzahler! 


Mittwoch, 12. Dezember 2018

KULTUR // Abstürzende Brieftauben im Nachtleben FfM

"Nie wieder Pegida!"

Wie angekündigt war ich heute Abend bei den Abstürzenden Brieftauben im "Nachtleben" in Frankfurt am Main, sehr, sehr geil!

Erstmal danke an meinen Freund Jan der mich mit hin und zurück genommen hat. Den ganzen Abend auf Krücken war schon sehr übel. Dennoch hat es sich gelohnt. Nicht nur weil mir der Merchstand einige Schnäppchen erwiesen hat, sondern weil der Abend musikalisch ein Hochgenuss war.
Die Vorgruppe "Männi" waren schon der Oberburner und das erworbene Album "Alkohol & Melancholie" protzt regelrecht vor klugen und beeindruckenden Texten und gutem Songwriting.
Der Hauptakt war natürlich mit 190 min Spielzeit ungeschlagen und hat sooooo unendlich viel Laune gemacht. Wahnsinn! 30 Jahre Tauben, irre ... oder ? Schön wars!

 

Dienstag, 11. Dezember 2018

RHEINLAND-PFALZ // Landärzte: Medizinische Versorgung planbar machen.

Abgeschrieben:

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Landärzte: Medizinische Versorgung planbar machen

Im Landtag werden in dieser Woche Konzepte von Regierungsfraktionen und Opposition zur Bekämpfung des Landärztemangels debattiert. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kritisieren beide Beschlussvorschläge als unzureichend:

Jochen Bülow: „Die Ampelfraktionen wollen eine Landarztquote, die CDU fordert Stipendien, beide setzen auf mehr Studienplätze. Egal, wie der Mehrheitsbeschluss am Ende aussieht – er wird sich als Schuss in den Ofen erweisen. Die Schaffung von kurzfristigen finanziellen und betriebswirtschaftlichen Anreizen für junge Ärztinnen und Ärzte ist keine dauerhafte Lösung. Solange nur Wirtschaftlichkeits- und Konkurrenzmodelle Grundlage ärztlichen Handelns bilden, wird sich an der fatalen Entwicklung nichts ändern und der niedergelassene Landarzt ein Auslaufmodell bleiben. Deswegen muss die langfristige Planung einer flächendeckenden kommunalen ärztlichen Versorgung auf einer vom Land gesicherten Anschubfinanzierung in den Bedarfsregionen aufbauen statt Geldmittel nach dem Prinzip Hoffnung zu verteilen.“

Katrin Werner: „Beide Beschlussvorlagen klammern das eigentliche Problem aus – die politische Verantwortung der Landesregierung für die Daseinsvorsorge. Die Schaffung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung in den ländlichen Regionen kann man doch nicht auf das individuelle Risiko der Nachwuchsärzte bei der Berufsausübung in abgelegenen Dörfern und Kreisen abwälzen! Auch die Berufstätigen im Gesundheitswesen brauchen Sicherheit und Planbarkeit, ebenso wie ihre Patienten. Die Entscheidung von immer mehr Berufseinsteigern zugunsten einer Festanstellung in der ambulanten Versorgung spricht da Bände. Dem Wunsch vieler junger Ärztinnen und Ärzte kommt also viel eher der Aufbau medizinischer Versorgungszentren und Bereitschaftspraxen in Verantwortung der Kreise und Kommunen entgegen. Hier können sie im Verbund Behandlungszeiten anbieten, ohne dafür eine eigene oder zusätzliche Praxis einrichten zu müssen.“

11. Dezember 2018

Montag, 10. Dezember 2018

INTERNATIONAL // Tag der Menschenrechte

Bildquelle: https://www.amnesty.de
Vor 70 Jahren, am 10. Dezember 1948, verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. 

Und immer noch werden Menschenrechte massiv verletzt: Transnational agierende Konzerne stehen häufig durch ihre Gier mit Gewalt, Unterdrückung, Landraub und Vertreibung, unmenschlichen Arbeitsbedingungen, Kinderarbeit u.v.m. in Verbindung. Sie kommen dabei überwiegend straffrei davon. Korrupte Regierungen und Despoten erlauben hier gigantische Spielräume, oder sind selbst Helfer und Begründer der Menschenrechtsverletzungen. Perverse gewinnmaximierende Geschäfts­modelle werden beispielsweise durch internationale Handels- und Investitions­schutz­ab­kommen wie CETA, EPAs & Co sogar noch gefördert und geschützt.
Was bleibt ist ein international instabiler Flickenteppich für die Rechte der Menschen. Hier dürfen wir niemals anlassen oder unsere Forderungen aufweichen lassen! 


"Menschenrechte sind angeboren, unveräußerlich, universell und unteilbar. Sie sind zu der Zeit für ALLE Menschen gültig"


Weiterführende Links:

https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte
https://www.attac.de/kampagnen/menschenrechte-vor-profit/aktionen/aktionstag-menschenrechte/aktionsaufruf/

Sonntag, 9. Dezember 2018

FRANKENTHAL // 2. Advent 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

ich wünsche euch und euren Liebsten einen besinnlichen 2. Advent.
Bei dem heutigen Wetter konnte man, wenn man richtig Laufen kann (siehe Blog vom Montag) ja den ein oder anderen tollen Spaziergang machen.
Gerade übern Kamm zum Pfälzer Wald wäre heute für den Wanderer die letzten Farben zu sehen gewesen.

Ich hoffe das mein Bein bald wieder fit ist damit auch ich noch ein wenig den restlichen Herbst genießen kann.
Aber auch der ausgiebige Besuch unseres Frankenthaler Weihnachtsmarktes war mir leider noch nicht gegönnt. Kommt aber sicher noch. Nun denn, ich wünsche euch eine gute Zeit.
Euer David

Samstag, 8. Dezember 2018

EUROPA // Von Gelbwesten und der LINKEN.

Bildquelle: https://www.tagesspiegel.de 
Was wenn aus "Sozialen Netzwerken" , soziale Proteste entstehen ? 

Eine interessante Frage, nicht wahr ? Als die ersten Berichte aus Frankreich über die Bildschirme summten war ich begeistert, nach den ersten besuchen auf Nachrichtenseiten wurde schnell klar das hier etwas großes entstehen könnte. Die Social Media als modernes Flugblatt, habe ich ich ja schon oft drüber geschrieben, schafft es nicht nur zu spalten sondern auch zu einen. Gefällt mir!
Doch dann kamen die ersten Aufrufe von Rechts sich auch in Deutschland zu mobilisieren.  Der "Sturz der Regierung" zum irren Ziel ernannt schwadronierten auch lokale Nazibündnisse in der Pfalz über ihre Machtfantasien und LINKE sprangen über das Stöckchen und sorgten mit dafür das der Protest nur zögerlich betrachtet wurde.
In Frankreich sprang währenddessen der Funke der Gewalt über und führte mit ungleichen Verhältnissen zu  Straßenschlachten. Bilder von Polizeigewalt im Übermaß machen derzeit zu tausenden die Runde und verschrecken die Bürger*innen die durchaus solidarisch mit den Demonstranten reagiert hatten. 
Der eigene Parteichef rutscht auf einer fehlgeleiteten Interpretation aus, rudert dann mit einer Fadenscheinigen Ausrede zurück, um dann mit dem Parteivorstand der Linkspartei Solidarität mit den Gelbwesten zu beschließen. Richtiger Schritt! Leider fast zu spät. Welch großartiges Zeichen es gewesen wäre wenn unsere Abgeordneten geschlossen mit Gelben Westen bekleidet im Bundestag aufgeschlagen wären.  O.Ä. Nun der Zug ist abgefahren! Während DIE LINKE debattierte versuchte die Rechte zu instrumentalisieren und so Standen schon am Wochenende kleine Gruppen von 8-20 Rechten in Gelben Westen an strategischen Punkten der Republik. 
Große Demos wie die TTIP Proteste und #unteilbar sind wichtige gesellschaftliche Meilensteile für unsere politischen und gesellschaftlichen Ziele, verblassen jedoch nahezu im direkten Vergleich der mächtigen Proteste unserer Nachbarn.
Wir können natürlich weiter darüber diskutieren mit wem wir wann auf die Straße gehen, nur befürchte ich dann leider das wir vergessen Dieses auch wirklich zu machen!

Aber über eines müssen wir uns immer verständigen können, das zerschlagen von Schaufenstern und das Anzünden von privaten PKWs trifft nicht die Eliten sondern die kleinen "Otto-Normalbürger" und hat nichts mit Protest zu tun. Gewalt als mittel der politischen Auseinandersetzung ist immer abzulehnen.

Freitag, 7. Dezember 2018

TERMIN // Rosa-Luxemburg Konferenz 2019

Und jährlich grüßt das Murmeltier ...

Das wird wieder ein feines Ereignis, der jährliche Besuch der RSL Konferenz ist immer der beste Start ins Jahr. Dieses Jahr unter anderem mit:
Otto Köhler, Vladimiro Giacché , Michael Hudson, Mesale Tolu, Ahemid Tamimi und Dietmar Dath.

Ich freue mich schon wie Bolle!

Wer sich für diese großartige Veranstaltung Interessiert bekommt >>HIER<< weitere Informationen.


Donnerstag, 6. Dezember 2018

FRANKENTHAL // Juhu, der Nikolaus kam auch zu mir ...

Der Bucklige geht wieder um ...

Mensch das letzte Mal das ich mich wie ein kleiner Junge gefreut habe ist schon ne Weile her, aber hier war es mal wieder fällig :-)

Mit einem guten Freund ein geniales Konzert besuchen gehört mit zu den kleinen Dingen die ich als Lebensqualität beschreiben würde.
Hoffentlich spielt das Bein bis dahin mit...

Danke lieber Nikolaus für diese nette Geste!

Montag, 3. Dezember 2018

FRANKENTHAL // Wie ich einfach übersehen wurde...

Das Gefühl wenn du von einem Kombi umgefahren wirst .... 

Ich habe ja immer mal damit gerechnet aufgrund meines "Kampfes gegen Rechts" mal attackiert zu werden. Mails und Anrufe jetzt mal aussen vor gelassen.

Das ich aber mal nach dem Einkaufen, bei Grün auf einem Zebrastreifen ÜBERSEHEN werde... wer bitte ahnt den sowas?
Heute so geschehen an der Kreuzung Dürrering/ Mahlastraße als ich Selbige überquerte.
Die Dame hat mich gerammt, mich dabei voll am Knie erwischt und ist mir dann über Fuß, Knöchel und Wade gefahren. Was für ein Gefühl sage ich euch. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Quetschungen, Prellungen und die Bänder sind überdehnt. Ob noch mehr ist sehen wir wenn die Schwellungen und Blutergüsse nachgelassen haben.

Aber macht euch bitte keine Sorgen, einen Iren tötet nur die See.

Sonntag, 2. Dezember 2018

GEDENKEN // Internationaler Tag zur Abschaffung der Sklaverei

Internationaler Tag zur Abschaffung der Sklaverei!

Es gibt sie immer noch und wir sichern uns oft unseren eigenen Standart auf kosten anderer. Smart-Living, Mobilität und KI's würden ohne seltene Rohstoffe im Sande stecken bleiben. Doch gerade in den Minen dieser Rohstoffe kommt es u.a. heute immer noch zu gravierenden Menschenrechtsverstößen. Aber auch unsere billige Kleidung entsteht niemals unter "fairen" Produktionsverhältnissen.
Die Sklaverei ist geächtet aber nicht überwunden.

Aber auch der durch neoliberale Konstruktionen geschaffene "moderne Sklavenvermarkt" schafft mit Hungerlöhnen und sozialer Unterdrückung wie z.B. im Hartz 4 System ein Klima der Angst und zwingt die Menschen wie einst die Peitsche unter schlimmsten Bedingungen zu existieren, auf Kosten von gesellschaftlichem Fortschritt und der Gesundheit der Betroffenen. Soziale Ausgrenzung und Generationen in Armut und Abstiegsangst sind das Ergebnis. Deswegen bleibt eine unserer wichtigsten Aufgaben als LINKE gegen diese Spaltung der Gesellschaft zu kämpfen und auch 2018 immer wieder die Eigentumsfrage an den Produktionsmitteln und dem gesellschaftlichen Eigentum zu stellen.

Samstag, 1. Dezember 2018

MAINZ // Klausurtagung des Landesvorstandes

Der erste Tag 
der Landesvorstandsklausur liegt hinter uns und ich darf behaupten das wir sehr zielstrebig und ergebnisorientiert gearbeitet haben. Neben der Konstituierung des Vorstandes ging es heute um Aufgaben- und Arbeitsaufteilung, sowie Finanzen und Mitglieder. Morgen dreht sich die Debatte um den Kommunal- und Europawahlkampf. #kw19 #euw19

Freitag, 30. November 2018

DIE LINKE. // Erklärung von Fraktion und Parteispitze

Deutschland ist eine Einwanderungsgesellschaft!

Ist für die Realos unter uns LINKEN ja eigentlich nichts Neues, oder ?
Heute kam es zum viel erwarteten Gespräch von Partei- und Fraktionsspitze. Die einen redeten von "Aussprache", die anderen von "Kompromissfindung" und die Mainstream-Presse über einen "Kampf um die Macht" ...

Ich für meinen Teil finde es erstmal am wichtigsten das überhaupt miteinander geredet wurde.
Das daraus resultierende Papier, findet ihr >> HIER <<

Donnerstag, 29. November 2018

RUSSLAND // Stoppt das Säbelrasseln!

Abgeschrieben:

Stoppt das Säbelrasseln! 


"Die Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine spitzt sich gefährlich zu. Jetzt ist Diplomatie statt Konfrontation gefordert. Die NATO sollte sich aus dem Konflikt heraushalten. Sanktionen gegen Russland werden nicht helfen, das hat sich schon in der Vergangenheit gezeigt."

Mittwoch, 28. November 2018

DIE LINKE. // Offener Brief der KPF

Abgeschrieben:
Die Züge anhalten!
Offener Brief des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform
Seit einiger Zeit mehren sich Anzeichen, dass Sahra Wagenknecht von einigen Protagonisten unserer Partei als Fraktionsvorsitzende nicht mehr erwünscht ist. Dafür sprechen besonders der Auftritt von Elke Breitenbach auf dem Leipziger Parteitag und Äußerungen von Thomas Nord, zu denen wir bereits Stellung bezogen haben.
Die Kommunistische Plattform hält diese Tendenzen für verhängnisvoll. Sie sind geeignet, DIE LINKE zu zerstören. Wir melden uns – zwei Tage vor der gemeinsamen Klausur am 30.11.2018 – zu Wort, um dazu beizutragen, dass die aufeinander zurasenden Züge noch zum Halten gebracht werden. Sollten unsere Befürchtungen übertrieben sein, so würden wir ein Dementi – und damit unseren Irrtum – mit Freude zur Kenntnis nehmen.
Auch wir, und das haben wir ihr gesagt, sind nicht mit allem einverstanden, was Sahra sagt und tut. Wir haben ein Problem mit der Entwicklung von Aufstehen, vor allem mit der Entwicklung von Parallelstrukturen – nicht ohne Sorge um die Zukunft der Partei. Und wir haben ein Problem damit, dass dieser Aufsteh-Prozess an den gewählten Gremien der Partei vorbei erfolgte und erfolgt. Dabei ziehen wir durchaus in Betracht, dass Auftritte wie der von Elke Breitenbach ein Aufeinanderzugehen nicht gerade erleichtern.
Auch fanden wir Sahras Bemerkungen im Vorfeld der Unteilbar-Demonstration nicht nur völlig deplatziert, sondern auch beunruhigend realitätsfern. Und natürlich haben wir ein Problem mit einer Reihe ihrer flüchtlingspolitischen Äußerungen, so, wie wir ein Problem damit haben, dass Bodo Ramelow bereit ist, darüber zu verhandeln, die Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten zu akzeptieren, oder damit, dass auch die Bundesländer, in denen unsere Partei mitregiert, wie selbstverständlich abschieben. Wir haben ein Problem mit doppelten Standards. Und wir haben auch ein Problem damit, dass – laut Sofortinfo des Geschäftsführenden Parteivorstands vom 26.11.2018 – bereits auf der bevorstehenden Klausurtagung ein gemeinsames migrationspolitisches Papier beschlossen werden soll. Dazu heißt es in unserem Schreiben vom 27.11.2018 an Katja, Bernd und Jörg: »Es soll … in wenigen Stunden ein Diskussionsprozess abgeschlossen werden, der seit erheblicher Zeit andauert. Dass so etwas nicht möglich ist, ohne dass eine der beiden Seiten total gedemütigt wird, sollte Euch … bewusst sein.«
Noch einmal: Wir haben kein unkritisches Verhältnis zu Sahra, aber wir sind auch nicht bereit, sie auf die aus unserer Sicht kritikwürdigen Punkte zu reduzieren. Sahra hat für unsere Partei außerordentlich viel geleistet. Sie verfügt über ein hohes Ansehen in der LINKEN und bei Millionen unserer Wählerinnen und Wähler. Sie gehört nicht ohne Grund zu den beliebtesten Persönlichkeiten, die unsere Partei je hatte. Das alles scheint für manche Genossinnen und Genossen keinerlei Rolle zu spielen. Und das ist uns – offen gestanden – nicht nur unbegreiflich, sondern auch suspekt.
Wir hatten besonders seit dem Leipziger Parteitag eine Vielzahl von Diskussionsveranstaltungen und Einzelgespräche im Westen wie im Osten. Es zeigte sich fast durchgängig: Ob Kritik an der Sammlungsbewegung oder nicht, ob Verständnis für bestimmte flüchtlingspolitische Äußerungen oder nicht – niemand war der Auffassung, dass die Partei auf Sahra verzichten kann; kaum jemand meinte, sie solle nicht weiter Fraktionsvorsitzende sein. Zugleich sei hier unmissverständlich gesagt: Die Auffassung, DIE LINKE dürfe nirgendwo durch Aufstehen Schaden nehmen oder gar durch Parallelstrukturen in Frage gestellt werden, war nicht weniger ausgeprägt.
Fazit: Entstünde der Eindruck, diejenigen setzten sich durch, die meinen, es täte der Partei gut, wenn Sahras politischer Einfluss eklatant beschnitten würde, so käme es zu einem substantiellen, möglicherweise selbstzerstörerischen Aderlass. Unvorstellbar in Anbetracht der Kämpfe, die wir zu führen haben: Für den Frieden, gegen Faschisierung, für soziale Gerechtigkeit und Solidarität mit allen unter der Macht des Kapitals Leidenden, wo auch immer ihr Geburtsort liegt.
28. November 2018

Dienstag, 27. November 2018

FRANKENTHAL // 25.000 Aufrufe - Vielen Dank

Vielen Dank liebe Besucher*innen!

Über 25.000 Besucher auf diesem Blog machen mich schon ein bisschen stolz. Als ich diesen Blog 2015 gestartet habe wollte ich nur besser und kreativer über meine Arbeit und mein politisches Leben berichten. Seit dem ist viel passiert.

Dieser Blog begleitet meine Arbeit konstruktiv und untermalt immer wieder meine Ansichten. Die regelmäßigen Leser freuen sich auf die verschiedenen Rubriken und die vielen positiven Rückmeldungen animieren mich natürlich dazu weiter zu machen. Ich bedanke mich demütig bei allen die diesen Blog immer wieder möglich machen.

Auf die nächsten 25.000 Besucher.

Euer David

Montag, 26. November 2018

RHEINLAND-PFALZ // Konzept für potenziell gefährliche Kinder ?!

Kommentar zum heutigen Artikel im Südwestteil der Rheinpfalz

Verirrte Kinder und Jugendliche gibt es in allen gesellschaftlichen Schichten dieses Landes, dieser Welt. Doch der Umgang mit jenen die noch nicht Strafmündig sind stellt unsere Gesellschaft vor eine Herausforderung. Kinder und Jugendliche sind immer das Spiegelbild ihres Umfeldes. Erziehung, soziale Kontakte, Vereine und Schule spielen hier einen enormen Einfluss.
Doch in einer modernen von Medien durchfluteten Welt stehen weitere "Einflüsse" zur verfügung. Das Netz bringt jede gesuchte Information immer und überall auf unsere Smartphones und "falsche Propheten" und "Rattenfänger" bekommen so Zugang zu Kinderzimmern und Kinderherzen. Kein Kind wird böse oder kriminell geboren, es ist die Gesellschaft, die Welt um sie herum die sie beeinflusst und formt. Taucht eine suchende Kinderseele in die Welt des Hasses ein bekommen wir ein Ergebnis was uns schockiert, aber nicht wundern darf.
Ich bin sehr froh das nichts schlimmeres passiert ist in Ludwigshafen, ich selbst besuche diesen Weihnachtsmarkt jedes Jahr! Aber jetzt müssen wir uns natürlich Fragen wie gehen wir um mit diesen Suchenden, Verirrten? Wegsperren ist nur die schnellste und bequemste Lösung, aber auch die inakzeptabelste. Die welche danach schreien sollten sich immer Fragen, was wenn es ihr Kind wäre das sich verirrt hat?
Ja die Tat ist kriminell! Und widerwärtig sowieso, sie macht wütend. Doch nun müssen wir uns fragen wie wir neben der Unterbringung und Rehabilitierung präventiv agieren können.
Dabei sollte sich die Landesregierung dringend Fragen, ob der Sparkurs gegenüber den Kommunen und die damit verbundenen Streichungen bei Jugendclubs/Treffs, fehlenden Streetworkern und Sozialarbeitern nicht auch Schuld trägt?

Sonntag, 25. November 2018

FRANKENTHAL // DIE LINKE stellt Stadtratsliste auf!

Heute wählte mich mein Kreisverband zum Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2019 in Frankenthal. 

Ich bedanke mich für das Vertrauen der Genossen*innen und versprechen einen spannenden Wahlkampf zu liefern. Ökologisch, sozial für Frankenthal!


Donnerstag, 22. November 2018

FRANKENTHAL // Protest vor dem Jobcenter KW47

DIE LINKE. Frankenthal zum 47. Mal vor dem Jobcenter ...


#Frostig kalt das #Wetter, hitzig die Diskussionen. Unser heutiger Stand vor dem #Jobcenter in #Frankenthal hat Spaß gemacht. Auch wenn die Themen eher wütend gemacht haben.  #dielinke#dielinkeft

Bis zum 20.12.18 stehen wir noch jeden Donnerstag vor dem Jobcenter, zwischen den Jahren machen wir eine Pause, ab Januar sind wir dann wieder da !

Mittwoch, 21. November 2018

DIE LINKE. RLP / Teilhabegesetz nicht zulasten der Kommunen und der Menschen mit Behinderungen regeln

Abgeschrieben:

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Teilhabegesetz nicht zulasten der Kommunen und der Menschen mit Behinderungen regeln

Zu den anstehenden Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes auf Landesebene nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung:

Katrin Werner: „Nach den Anhörungen von Landesrechnungshof, kommunalen Spitzenverbänden, Trägern der freien Wohlfahrtsverbände und weiteren Interessenvertretungen wird am Donnerstag die Gesetzesvorlage zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes zum dritten Mal im Sozialausschuss des Landtages aufgerufen. Wie auch in anderen Bundesländern ist insbesondere die neue Kostenträgerregelung umstritten. Obwohl die Konfliktlinien nach dem ersten Gesetzesentwurf klar benannt wurden, sieht Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler offensichtlich kein Konfliktpotenzial darin, den Kommunen neue und höhere Kosten zuzumuten und betroffene Menschen aufgrund unklarer Kompetenzregelungen im Regen stehen zu lassen. Einen Änderungsbedarf am Gesetzesentwurf scheint es für sie noch immer nicht zu geben.“

Jochen Bülow: „Kreisen und Kommunen werden durch die Neuregelungen Zuständigkeiten und Steuerungsmöglichkeiten bei Betroffenengruppen genommen, zugleich werden sie aber anteilig mit 50 Prozent als Kostenträger zur Kasse gebeten. Infolge der zwischen Land und Kommunen je nach Altersgruppe aufgeteilten Verantwortlichkeiten entstehen neue Verwaltungskosten und damit für alle Seiten finanzielle Mehrbelastungen. Das ist unverantwortlich, führt auf der Entscheidungsebene ins Chaos und wird letztlich vor allem eine Gruppe benachteiligen: die Betroffenen selbst. Erhöhter Beratungsaufwand und Missverständnisse bei der Gewährung der Eingliederungshilfen sind absehbar. Zu Recht fordern die freien Wohlfahrtsverbände ebenso wie der Gemeinde- und Städtebund die volle Kostenträgerschaft des Landes, damit an allen Stellen der Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse gewährleistet wird und das Geld dort ankommt, wo es hin muss: bei den Menschen mit Behinderungen.“

21. November 2018

Donnerstag, 8. November 2018

FRANKENTHAL // St. Martins-Umzug in Eppstein

Ein sehr schöner Martins-Umzug in Eppstein heute Abend.

Hat mir gut gefallen. Mit Gesang und Tanz, Kinderpunsch und Martinsweck absolut gelungen. 

Vielen Dank an die KiTa Eppstein.

Montag, 29. Oktober 2018

LUDWIGSHAFEN // Lasst die Mädchenwerkstatt nicht hängen

Zukunftswerkstatt nicht hängen lassen!

Heute besuchten MdB, Katrin Werner , Sabine Gerassimatos - Stadträtin aus Ludwigshafen und ich die Zukunftswerkstatt ( #Mädchenwerkstatt ).Diese unterstützt mit großem Erfolg Mädchen ab dem 12. Lebensjahr beim Eintritt ins Berufsleben. Von der Orientierung auf dem Arbeitsmarkt bis hin zur Bewerbung wird hier gute Arbeitet geleistet.DIESE STEHT NUN VOR DEM AUS!Die Einrichtung steht in der Abhängigkeit der Projektförderung und hangelt sich seit 2014 von Ast zu Ast ohne Sicherheit!Hier muss dringend ein Schlussstrich gezogen werden. Bei so einem integrativen und wichtigen Projekt kann nur eine Regelförderung die Antwort sein.Hier bedarf es offensichtlich mehr Druck, ich bitte euch deshalb die Petition zu unterzeichnen:https://www.openpetition.de/petition/online/zukunft-fuer-die-maedchenwerkstatt