Freitag, 30. November 2018

DIE LINKE. // Erklärung von Fraktion und Parteispitze

Deutschland ist eine Einwanderungsgesellschaft!

Ist für die Realos unter uns LINKEN ja eigentlich nichts Neues, oder ?
Heute kam es zum viel erwarteten Gespräch von Partei- und Fraktionsspitze. Die einen redeten von "Aussprache", die anderen von "Kompromissfindung" und die Mainstream-Presse über einen "Kampf um die Macht" ...

Ich für meinen Teil finde es erstmal am wichtigsten das überhaupt miteinander geredet wurde.
Das daraus resultierende Papier, findet ihr >> HIER <<

Donnerstag, 29. November 2018

RUSSLAND // Stoppt das Säbelrasseln!

Abgeschrieben:

Stoppt das Säbelrasseln! 


"Die Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine spitzt sich gefährlich zu. Jetzt ist Diplomatie statt Konfrontation gefordert. Die NATO sollte sich aus dem Konflikt heraushalten. Sanktionen gegen Russland werden nicht helfen, das hat sich schon in der Vergangenheit gezeigt."

Mittwoch, 28. November 2018

DIE LINKE. // Offener Brief der KPF

Abgeschrieben:
Die Züge anhalten!
Offener Brief des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform
Seit einiger Zeit mehren sich Anzeichen, dass Sahra Wagenknecht von einigen Protagonisten unserer Partei als Fraktionsvorsitzende nicht mehr erwünscht ist. Dafür sprechen besonders der Auftritt von Elke Breitenbach auf dem Leipziger Parteitag und Äußerungen von Thomas Nord, zu denen wir bereits Stellung bezogen haben.
Die Kommunistische Plattform hält diese Tendenzen für verhängnisvoll. Sie sind geeignet, DIE LINKE zu zerstören. Wir melden uns – zwei Tage vor der gemeinsamen Klausur am 30.11.2018 – zu Wort, um dazu beizutragen, dass die aufeinander zurasenden Züge noch zum Halten gebracht werden. Sollten unsere Befürchtungen übertrieben sein, so würden wir ein Dementi – und damit unseren Irrtum – mit Freude zur Kenntnis nehmen.
Auch wir, und das haben wir ihr gesagt, sind nicht mit allem einverstanden, was Sahra sagt und tut. Wir haben ein Problem mit der Entwicklung von Aufstehen, vor allem mit der Entwicklung von Parallelstrukturen – nicht ohne Sorge um die Zukunft der Partei. Und wir haben ein Problem damit, dass dieser Aufsteh-Prozess an den gewählten Gremien der Partei vorbei erfolgte und erfolgt. Dabei ziehen wir durchaus in Betracht, dass Auftritte wie der von Elke Breitenbach ein Aufeinanderzugehen nicht gerade erleichtern.
Auch fanden wir Sahras Bemerkungen im Vorfeld der Unteilbar-Demonstration nicht nur völlig deplatziert, sondern auch beunruhigend realitätsfern. Und natürlich haben wir ein Problem mit einer Reihe ihrer flüchtlingspolitischen Äußerungen, so, wie wir ein Problem damit haben, dass Bodo Ramelow bereit ist, darüber zu verhandeln, die Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten zu akzeptieren, oder damit, dass auch die Bundesländer, in denen unsere Partei mitregiert, wie selbstverständlich abschieben. Wir haben ein Problem mit doppelten Standards. Und wir haben auch ein Problem damit, dass – laut Sofortinfo des Geschäftsführenden Parteivorstands vom 26.11.2018 – bereits auf der bevorstehenden Klausurtagung ein gemeinsames migrationspolitisches Papier beschlossen werden soll. Dazu heißt es in unserem Schreiben vom 27.11.2018 an Katja, Bernd und Jörg: »Es soll … in wenigen Stunden ein Diskussionsprozess abgeschlossen werden, der seit erheblicher Zeit andauert. Dass so etwas nicht möglich ist, ohne dass eine der beiden Seiten total gedemütigt wird, sollte Euch … bewusst sein.«
Noch einmal: Wir haben kein unkritisches Verhältnis zu Sahra, aber wir sind auch nicht bereit, sie auf die aus unserer Sicht kritikwürdigen Punkte zu reduzieren. Sahra hat für unsere Partei außerordentlich viel geleistet. Sie verfügt über ein hohes Ansehen in der LINKEN und bei Millionen unserer Wählerinnen und Wähler. Sie gehört nicht ohne Grund zu den beliebtesten Persönlichkeiten, die unsere Partei je hatte. Das alles scheint für manche Genossinnen und Genossen keinerlei Rolle zu spielen. Und das ist uns – offen gestanden – nicht nur unbegreiflich, sondern auch suspekt.
Wir hatten besonders seit dem Leipziger Parteitag eine Vielzahl von Diskussionsveranstaltungen und Einzelgespräche im Westen wie im Osten. Es zeigte sich fast durchgängig: Ob Kritik an der Sammlungsbewegung oder nicht, ob Verständnis für bestimmte flüchtlingspolitische Äußerungen oder nicht – niemand war der Auffassung, dass die Partei auf Sahra verzichten kann; kaum jemand meinte, sie solle nicht weiter Fraktionsvorsitzende sein. Zugleich sei hier unmissverständlich gesagt: Die Auffassung, DIE LINKE dürfe nirgendwo durch Aufstehen Schaden nehmen oder gar durch Parallelstrukturen in Frage gestellt werden, war nicht weniger ausgeprägt.
Fazit: Entstünde der Eindruck, diejenigen setzten sich durch, die meinen, es täte der Partei gut, wenn Sahras politischer Einfluss eklatant beschnitten würde, so käme es zu einem substantiellen, möglicherweise selbstzerstörerischen Aderlass. Unvorstellbar in Anbetracht der Kämpfe, die wir zu führen haben: Für den Frieden, gegen Faschisierung, für soziale Gerechtigkeit und Solidarität mit allen unter der Macht des Kapitals Leidenden, wo auch immer ihr Geburtsort liegt.
28. November 2018

Dienstag, 27. November 2018

FRANKENTHAL // 25.000 Aufrufe - Vielen Dank

Vielen Dank liebe Besucher*innen!

Über 25.000 Besucher auf diesem Blog machen mich schon ein bisschen stolz. Als ich diesen Blog 2015 gestartet habe wollte ich nur besser und kreativer über meine Arbeit und mein politisches Leben berichten. Seit dem ist viel passiert.

Dieser Blog begleitet meine Arbeit konstruktiv und untermalt immer wieder meine Ansichten. Die regelmäßigen Leser freuen sich auf die verschiedenen Rubriken und die vielen positiven Rückmeldungen animieren mich natürlich dazu weiter zu machen. Ich bedanke mich demütig bei allen die diesen Blog immer wieder möglich machen.

Auf die nächsten 25.000 Besucher.

Euer David

Montag, 26. November 2018

RHEINLAND-PFALZ // Konzept für potenziell gefährliche Kinder ?!

Kommentar zum heutigen Artikel im Südwestteil der Rheinpfalz

Verirrte Kinder und Jugendliche gibt es in allen gesellschaftlichen Schichten dieses Landes, dieser Welt. Doch der Umgang mit jenen die noch nicht Strafmündig sind stellt unsere Gesellschaft vor eine Herausforderung. Kinder und Jugendliche sind immer das Spiegelbild ihres Umfeldes. Erziehung, soziale Kontakte, Vereine und Schule spielen hier einen enormen Einfluss.
Doch in einer modernen von Medien durchfluteten Welt stehen weitere "Einflüsse" zur verfügung. Das Netz bringt jede gesuchte Information immer und überall auf unsere Smartphones und "falsche Propheten" und "Rattenfänger" bekommen so Zugang zu Kinderzimmern und Kinderherzen. Kein Kind wird böse oder kriminell geboren, es ist die Gesellschaft, die Welt um sie herum die sie beeinflusst und formt. Taucht eine suchende Kinderseele in die Welt des Hasses ein bekommen wir ein Ergebnis was uns schockiert, aber nicht wundern darf.
Ich bin sehr froh das nichts schlimmeres passiert ist in Ludwigshafen, ich selbst besuche diesen Weihnachtsmarkt jedes Jahr! Aber jetzt müssen wir uns natürlich Fragen wie gehen wir um mit diesen Suchenden, Verirrten? Wegsperren ist nur die schnellste und bequemste Lösung, aber auch die inakzeptabelste. Die welche danach schreien sollten sich immer Fragen, was wenn es ihr Kind wäre das sich verirrt hat?
Ja die Tat ist kriminell! Und widerwärtig sowieso, sie macht wütend. Doch nun müssen wir uns fragen wie wir neben der Unterbringung und Rehabilitierung präventiv agieren können.
Dabei sollte sich die Landesregierung dringend Fragen, ob der Sparkurs gegenüber den Kommunen und die damit verbundenen Streichungen bei Jugendclubs/Treffs, fehlenden Streetworkern und Sozialarbeitern nicht auch Schuld trägt?

Sonntag, 25. November 2018

FRANKENTHAL // DIE LINKE stellt Stadtratsliste auf!

Heute wählte mich mein Kreisverband zum Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2019 in Frankenthal. 

Ich bedanke mich für das Vertrauen der Genossen*innen und versprechen einen spannenden Wahlkampf zu liefern. Ökologisch, sozial für Frankenthal!


Donnerstag, 22. November 2018

FRANKENTHAL // Protest vor dem Jobcenter KW47

DIE LINKE. Frankenthal zum 47. Mal vor dem Jobcenter ...


#Frostig kalt das #Wetter, hitzig die Diskussionen. Unser heutiger Stand vor dem #Jobcenter in #Frankenthal hat Spaß gemacht. Auch wenn die Themen eher wütend gemacht haben.  #dielinke#dielinkeft

Bis zum 20.12.18 stehen wir noch jeden Donnerstag vor dem Jobcenter, zwischen den Jahren machen wir eine Pause, ab Januar sind wir dann wieder da !

Mittwoch, 21. November 2018

DIE LINKE. RLP / Teilhabegesetz nicht zulasten der Kommunen und der Menschen mit Behinderungen regeln

Abgeschrieben:

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Teilhabegesetz nicht zulasten der Kommunen und der Menschen mit Behinderungen regeln

Zu den anstehenden Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes auf Landesebene nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung:

Katrin Werner: „Nach den Anhörungen von Landesrechnungshof, kommunalen Spitzenverbänden, Trägern der freien Wohlfahrtsverbände und weiteren Interessenvertretungen wird am Donnerstag die Gesetzesvorlage zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes zum dritten Mal im Sozialausschuss des Landtages aufgerufen. Wie auch in anderen Bundesländern ist insbesondere die neue Kostenträgerregelung umstritten. Obwohl die Konfliktlinien nach dem ersten Gesetzesentwurf klar benannt wurden, sieht Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler offensichtlich kein Konfliktpotenzial darin, den Kommunen neue und höhere Kosten zuzumuten und betroffene Menschen aufgrund unklarer Kompetenzregelungen im Regen stehen zu lassen. Einen Änderungsbedarf am Gesetzesentwurf scheint es für sie noch immer nicht zu geben.“

Jochen Bülow: „Kreisen und Kommunen werden durch die Neuregelungen Zuständigkeiten und Steuerungsmöglichkeiten bei Betroffenengruppen genommen, zugleich werden sie aber anteilig mit 50 Prozent als Kostenträger zur Kasse gebeten. Infolge der zwischen Land und Kommunen je nach Altersgruppe aufgeteilten Verantwortlichkeiten entstehen neue Verwaltungskosten und damit für alle Seiten finanzielle Mehrbelastungen. Das ist unverantwortlich, führt auf der Entscheidungsebene ins Chaos und wird letztlich vor allem eine Gruppe benachteiligen: die Betroffenen selbst. Erhöhter Beratungsaufwand und Missverständnisse bei der Gewährung der Eingliederungshilfen sind absehbar. Zu Recht fordern die freien Wohlfahrtsverbände ebenso wie der Gemeinde- und Städtebund die volle Kostenträgerschaft des Landes, damit an allen Stellen der Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse gewährleistet wird und das Geld dort ankommt, wo es hin muss: bei den Menschen mit Behinderungen.“

21. November 2018

Donnerstag, 8. November 2018

FRANKENTHAL // St. Martins-Umzug in Eppstein

Ein sehr schöner Martins-Umzug in Eppstein heute Abend.

Hat mir gut gefallen. Mit Gesang und Tanz, Kinderpunsch und Martinsweck absolut gelungen. 

Vielen Dank an die KiTa Eppstein.