Montag, 28. Januar 2019

FRANKENTHAL // Neustart der EU

Abschottung und AufrüstungAusbeutung und Nationalismus sind nicht meine Vorstellung für eine solidarische EU in der meine Kinder aufwachsen sollen.

Europa ist größer als die EU, "ich fordere deswegen Dialoge statt Duelle" wir müssen Russland und anderen Nachbarn friedlich auf Augenhöhe die Hand reichen.
"Ich stehe gegen eine Militarisierung der EU"

Sonntag, 27. Januar 2019

BERLIN // Jahreshauptversammlung der Sozialistischen Linken

Vom Lagerkampf und dem Tiefpunkt der Debatte

156 Mitglieder aus allen Bundesländern besuchten heute die Jahreshauptversammlung der Sozialistischen Linken in Berlin. Bereits zu beginn knisterte die Luft im Raum. Im Vorraum hörte man von einer "Grundausrichtung der SL" von einem "Richtungswechsel" usw.
Es versprach also ein spannender Tag zu werden. Nach Festlegung einiger Formalia stiegen wir in eine heiße Antragsdebatte ein. Eine Mehrheit zeichnete sich ab und ich kann mir nicht helfen trotz das wir einen doch guten neuen Sprecherrat wählten gehe ich mit einem mulmigen Gefühl nach Hause. Warum. Nun ich freue mich immer über Debatten und harte Diskussionen, doch hier passierte etwas das ich in "meiner Linken" auch zuletzt auf dem BPT in Leipzig erlebt habe. Pöbelei und Wutausbrüche in einer sehr unangenehmen Form, aber auch das zurückziehen von Kandidaturen weil einem irgendwas nicht nach den eigenen Ideen lief ... vielleicht irre ich mich aber mir missfällt die Art und weise des Umgangs doch sehr. Ein Tiefpunkt.

Samstag, 26. Januar 2019

BERLIN // Rostig Rot ... tot ....SPD

Noch rostiger als das Logo vor dem Willy Brandt Haus ist nur die SPD selber...


Oft höre ich von Genossen*innen das wir nur mit der SPD zusammen linke Positionen voran bringen können. Doch fragt man sich bzw ich mich ob eine SPD überhaupt noch in der Lage ist sich für Arbeiter*innen einzusetzen, mit uns gemeinsam den Kampf für die Lohnabhängen zu führen. DIE LINKE gibt es ja nicht weil wir Langeweile hatten. Ich hörte heute die ersten Ansätze zu der Debatte um §219a und muss festhalten das die aktuelle SPD wieder einmal zum mittragenden Bückling der CDU/CSU geworden ist. Da helfen ihr auch keine brüllende Nahles oder ein lügender Schulz. Sie ist der Steigbügelhalter für neoliberaler Politik geworden.
Oder war sie es schon immer ?
Von der Arbeiterpartei zum Arbeiterverräter ... der einzige rote Faden der SPD....

Freitag, 25. Januar 2019

BERLIN // Kampagnenworkshop der Partei

Workshop zum Thema Kampagnenarbeit

Gestern schon angereist ging es heute Morgen steil los mit dem Workshop zur Kampagnenarbeit. Beginnend mit einem sehr guten Beitrag von Eva Suß, bei Campact ist sie Teamleiterin im Organizing.
Super Beispiele anhand der "Big Organizing" Methoden im Wahlkampf von Bernie Sanders.
Gefolgt von einer ziemlich spannenden Debatte. Nun kamen wir zum Thema Nextcloud etc.
Nach weiteren 2 Themen war der Tag voll und die Teilnehmer*innen gingen mit Begeisterung und voller Ideen nach Hause. Ein Lob an die Organisatoren rund um Tim Herudek und Christoph Kröpl schön das DIE LINKE. euch hat!

Donnerstag, 24. Januar 2019

RHEINLAND-PFALZ // 50.000 Volt gegenlas Recht auf Unversehrtheit


Abgeschrieben:


DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Taser: 50.000 Volt gegen das Recht auf Unversehrtheit
Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Pirmasens nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung zur Verwendung von Tasern:
Jochen Bülow: „Nach dem Einsatz eines Distanz-Elektroimpulsgerätes (Taser) bei einem Polizeieinsatz am vergangenen Freitag ist ein 56-jähriger Mann an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ohne dem Ergebnis vorgreifen zu wollen: Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Taser-Einsatz tödlich endet. In den USA und Kanada sind mittlerweile über 1.000 Fälle mit Todesfolge dokumentiert, der UNO-Ausschuss gegen Folter und Amnesty International haben die Elektroschocker als Folterinstrument bewertet. Für uns ist nicht nachvollziehbar, dass diese Waffen in mehreren deutschen Bundesländern, so auch in Rheinland-Pfalz, noch „getestet“ werden müssen.“
Katrin Werner: „Ich finde das Ausmaß an Empathielosigkeit nach diesem Vorfall erschreckend, wenn Innenminister Lewentz „keinen Anlass“ sieht, auf den Einsatz von Tasern zu verzichten, sondern im Gegenteil alle 72 Polizeiinspektionen des Landes damit standardmäßig aufrüsten will. Ältere, Kranke, Schwangere, Kinder – Menschen mit schwächerer Konstitution sind lebensbedrohlich gefährdet, wenn Taser die Muskeln mit bis zu 50.000 Volt verkrampfen lassen. In Gefahrensituationen sind dergleichen Risiken praktisch nicht mehr abschätzbar, Entscheidungen müssen in Sekundenschnelle gefällt werden. Im regulären Streifendienst haben Taser wegen der mit ihnen verbundenen unkalkulierbaren Gefahren nichts zu suchen.“
24. Januar 2019

Samstag, 19. Januar 2019

LUDWIGSHAFEN // LINKE stellt Liste auf

Dr. Ciccarello führt erneut die Liste ins rennen.

Ein voller Saal und eine seltsam künstlerische Location, das waren die Startbedingungen heute in Ludwigshafen. Ich war dort zu Gast um gemeinsam mit dem Kreisverband, meinem Vorstandskollegen Frank Eschrich und unserem MdB, Alexander Ulrich die Liste für den Stadtrat von Ludwigshafen sowie für die Gemeinderäte aufzustellen.

33. Köpfe, geführt von Dr. Liborio Ciccarello und Petra Malik schicken wir in Lu ins Rennen. Sowie jeweils 5 Kandidaten*innen für Nördliche und Südliche Innenstadt, Friesenheim und Gartenstadt.
Eine gelungene Veranstaltung mit ihrem eigenen Charme.

Freitag, 18. Januar 2019

FRANKENTHAL // Infostand am Jakobsplatz

Unterwegs im Süden der Stadt

Heute Morgen waren wir im Süden von Frankenthal mit den Menschen im Dialog. Tolle Gespräche bei 2* und Sonne. 
In 14. Tagen sehen wir uns wieder.

Euer David

Donnerstag, 17. Januar 2019

RHEINLAND-PFALZ // Wir haben es satt!

Abgeschrieben:


DIE LINKE. Rheinland-Pfalz: 17.01.19


„Wir haben es satt!“ – die Agrarwende im Land endlich durchsetzen

Die Landesvorsitzenden der LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung anlässlich der neunten Großdemonstration „Wir haben es satt“ am 19. Januar in Berlin zu einer echten Agrarwende auf:
Jochen Bülow: „Nicht anders als in anderen europäischen Regionen müssen wir bei uns einen alarmierenden Trend zur Industrialisierung der Landwirtschaft feststellen. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Agrarbetriebe seit 1991 um zwei Drittel von 51.000 auf 17.000 zurückgegangen, zugleich hat sich die landwirtschaftlich genutzte Fläche je Betrieb mehr als verdreifacht. Nachhaltige, generationengerechte Fördermaßnahmen, Unterstützung genossenschaftlicher regionaler Erzeuger, faire Löhne in der Lebensmittelproduktion? Fehlanzeige! Allem Werbegetrommel entgegen werden nur 8 Prozent aller Betriebe und nur 9 Prozent der Nutzfläche bei uns im Land ökologisch bewirtschaftet – ein „großer Erfolg“, wie von Umweltministerin Höfken im SWR verkündet, ist das nicht.“
Katrin Werner: „Pestizidverbote und die Aussetzung der TTIP-Verhandlungen sind zwar erste Erfolge, aber um die viel beschworene Agrarwende durchzusetzen, muss die rotgelbgrüne Landesregierung in erheblich stärkerem Maß als bisher eine Abkehr von der EU-subventionierten, exportorientierten Großlandwirtschaft fördern und die Entscheidung von Erzeugern für Öko-Anbau und -Zucht erheblich besser unterstützen. Ökologische Zukunftsperspektiven sind untrennbar mit der Frage nach ihrer Gemeinwohlorientierung verbunden. Wie sonst sollte gesundes und bezahlbares Essen für alle, sollten faire Erzeugerpreise und Klimagerechtigkeit realisierbar sein? DIE LINKE steht für eine Landwirtschaft, die sich an guter regionaler Produktion, Verarbeitung, Vermarktung und Versorgung orientiert und nicht am Export und der Gewinnmaximierung von Konzernen.“

Sonntag, 13. Januar 2019

BERLIN // Die Toten mahnen uns!

Kein vergeben, Kein vergessen!

Mehrere Tausend Menschen gedachten auch in diesem Jahr wieder Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin.

Die LL-Demo vom Frankfurter Tor gestartet in Berlin verlief friedlich und ehrwürdig wie immer und die Genossen*innen waren von jeder Altarstruktur und Herkunft.
Es war ein solidarisches, kämpferisches Bild auf das die Linke Bewegung sehr stolz sein kann, trotz des traurigen Anlasses.

Samstag, 12. Januar 2019

BERLIN // 24. Internationale RSL Konferenz

Von der revolutionären Tat!

Begeistert bin ich auch in diesem Jahr, von dieser einzigartigen Konferenz. Gäste, Stimmung und Atmosphäre fangen den revolutionären Geist dieser Veranstaltung ein und zeigen einmal mehr das der Internationalismus unter Linken Fahnen lebt.
Meine persönlichen Highlights waren in diesem Jahr die Rede von Otto Köhler (Publizist) "Die imperialistische Hauptmacht" , die Rede von Michael Hudson (Ökonom, USA), "Der nächste imperialistische Krieg" und natürlich der Auftritt von Gina Pietsch und Christine Reumschüssel mit ihrem Programm, "Sagen was ist".  Ich freue mich schon auf die kommende Konferenz 2020.

Infos dazu findet ihr unter:

https://www.rosa-luxemburg-konferenz.de/de/konferenz-2019

Freitag, 11. Januar 2019

SOLIAKTION // Junge Welt IN GEFAHR!

"Solidarität ist unsere Stärke!"

Die profitorientierte Post AG schlug wieder zu und erhöhte zum Jahresbeginn die Transportpreisen für unsere Tageszeitung

DIE JUNGE WELT


Hier ist nun unsere Solidarität gefragt, wir brauchen Abonnenten und Genossen*innen die Anteile am genossenschaftlichen Projekt erwerben. Um auch weiterhin das Fortbestehen der freiesten Tageszeitung in der BRD zu gewährleisten.

Weitere Informationen unter:

https://www.jungewelt.de/abo/geschenkabo.php

https://www.jungewelt.de

Dienstag, 8. Januar 2019

FRANKENTHAL // Offenes Mitgliedertreffen

Der KOMMUNALWAHLKAMPF 2019 
hat für DIE LINKE Frankenthal begonnen!

Beim heutigen "Offenen Mitgliedertreffen" des Stadtverbands Frankenthal / Pfalz besprachen wir den Stand des aktuell laufenden Kommunalwahlkampfes. Drei Termine stachen da besonders ins Auge:
19.02.19 Gregor Gysi in Ludwigshafen.
21.03.19 Besuch von Ali Al-Dailami, Europakandidat und Mitglied des Bundesvorstandes.
22.05.19 Besuch von Zaklin Nastic, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Sonntag, 6. Januar 2019

MANNHEIM // Neujahrsempfang 2019 der Stadt Mannheim mit #AGR

Heute war ich aktiv vor Ort auf dem Neujahrsempfang der Stadt Mannheim am Infotisch von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar. Wie auch im letzten Jahr war es mir eine Freude.
Im Vorfeld dieses Events gab es ja einigen Tumult, habe ich ich euch ja berichtet. Der Oberbürgermeister der Stadt Mannheim wollte AGR eigentlich keinen Stand genehmigen, da wir in unseren Materialien auch immer, zu recht, Stimmung gegen die AfD machen.
Nun haben wir diese "Klippe" geschickt umschifft indem wir "neutrales" Material bestellt und organisiert haben, hier geht der Dank an Christian.
Fazit: Trotz der Umstände hatten wir einen tollen Stand, viele Helfer*innen und meiner Ansicht nach einen sehr erfolgreichen Stand.
Ich freue mich schon auf das nächste Jahr, hoffentlich mit weniger politisch motivierter Selektion!

(Ich habe auch wieder ein kleines Video gestaltet:)


Freitag, 4. Januar 2019

ÖKOLOGISCHE PLATTFORM // Schlechte Beispiele #abgeschrieben

#abgeschrieben

Schlechte Beispiele verderben gute Sitten.

Erst war es nur der VW-Konzern, der mit „Abgasmanipulation“ – auf deutsch: Betrug seiner Kunden und Gesetzesverstößen – auffiel.
Nach und nach stellte sich heraus, dass das auch andere Automobilhersteller gemacht haben. Immer ging es darum, Maximalprofite zu erreichen – auch auf Kosten der Gesundheit von uns allen.
Nach Dieselgate nun Phonegate
Doch was bei uns noch gar nicht angekommen ist, schlägt in Frankreich bereits hohe Wellen. Mobilfunkgerätehersteller mussten bereits über 100.000 Mobilfunkgeräte zurückrufen, weil die Endgeräte die gesetzlichen Grenzwerte zwar im Labor, aber nicht in der Alltagsnutzung einhalten.
Einige Hersteller versuchen sich mit Software-Updates zu behelfen – das kennen wir doch irgendwo her ….
Das ist ein riesiger Skandal – insbesondere deshalb, weil das Bundesamt für Strahlenschutz kurz vor Weihnachten die „frohe Botschaft“ über dpa in vielen deutschen Tageszeitungen verbreiten ließ, dass Mobilfunk völlig ungefährlich sei und alle Mobilfunkgeräte sicher seien und damit wunderbar verschenkt werden könnten.

Rückrufaktionen in Frankreich:

  1. am 4. April 2018
  2. am 29. Mai 2018
  3. weitere hier:
    https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1332
Das Internetportal 5g-anbieter.info1) hat ein sehr informatives Interview mit Jörn Gutbier, Vorsitzender von diagnose:funk veröffentlicht, in dem dieser zum Thema

Gesundheitsgefahr durch 5G?

einen kritischen Blick auf Mobilfunknutzung sowie deren Netze und Frequenzen wirft: https://www.5g-anbieter.info/interviews/18/diagnose-funk.html
Auf den Hinweis des Interwiewers, „dass Digitalisierung und Vernetzung auch helfen kann, Ressourcen zu schonen. Stichwort intelligente Verkehrsallokation, Einsparung von Pestiziden etc…“ antwortet Jörn Gutbier:
Kann, wird es aber nicht. Warum sollte es dieses Mal anders sein, als es bis jetzt immer gewesen ist mit neuen technologischen Entwicklungen. Diese Annahme ist doch ein geradezu mystisch vertontes Recycling eines überholten Fortschrittsglaubens. Wir werden mehr Rohstoffe verbrauchen, mehr Energie verschwenden und die Welt noch mehr zumüllen….

Mobilfunk und DIE LINKE

Derartige Überlegungen sind in DER LINKEN (zumindest durchgängig) noch nicht angekommen – oder wieder vergessen2).
In einer Pressemitteilung forderte Heidrun Blum im September unter der Überschrift
„Deutschland zukunftssicher machen: 5G-Ausbau voranbringen“
(PM Heidrun Bluhm-MdB-DIE-LINKE-5G-Ausbau-21-09-2018):
„Für DIE LINKE sind schnelle Internetverbindungen wichtig und weitgehend Voraussetzung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe, besonders in den ländlichen Gemeinden. Sie sind nicht nur mehr und mehr die Grundvoraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben, sondern auch die Basis für wirtschaftliche Entwicklung. Es kann nicht angehen, dass die Bundesregierung wieder einmal den Startschuss für eine Schlüsseltechnologie in Deutschland verschläft und wir dabei zuschauen, wie andere Länder hier vorangehen. Deutschland rühmt sich einerseits seiner wirtschaftlichen Stärke, Innovationskraft und seines Status als Exportweltmeister, gerät aber andererseits was die Digitalisierung angeht im internationalen Vergleich immer mehr ins Abseits.“
Hier wird ohne zu hinterfragen das Mantra der Industrie wiederholt, dass nur die (von der Industrie und deren Lobbyisten gesetzten) Schlüsseltechnologien wirtschaftliche Entwicklung ermöglichen.
Die Frage, wohin denn diese Entwicklung gehen soll, wie technisch/technologischer Fortschritt in die gesellschaftliche Entwicklung eingebettet werden soll und kann, wird einer Angleichung der „ländlichen Gemeinden“ an die Infrastruktur der Städte geopfert und dabei übersehen, dass die soziale Situation vieler Menschen in den Städten nicht besser ist, als auf dem Lande. Viele, die es sich leisten können, verlassen die Städte, ziehen in die Speckgürtel und tragen so zur Gentrifizierung auch in den Umlandgemeinden (zumindest) der Großstädte bei.
In der Kleinen Anfrage_1906282 werden 24 Fragen zum Mobilfunkausbau gestellt; erst an 21. Stelle wird gefragt:
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die gesundheitlichen Belastungen vor, die mit hochfrequenten datenreichen Funkstrahlungen einhergehen? Welche weiteren Studien sind hierzu geplant?
Wie wird die Antwort lauten? Die Regierung wird sich wohl wie immer auf das Bundesamt für Strahlenschutz berufen und feststellen, dass Mobilfunk völlig ungefährlich sei und alle Mobilfunkgeräte sicher seien…
Und schließlich muss die Industrie ja die Bedürfnisse der Konsumenten befriedigen – oder?
Wolfgang Borchardt

Dienstag, 1. Januar 2019

FRANKENTHAL // Frohes neues Jahr

Liebe Besucher*innen,

ich wünsche euch und euren Liebsten ein frohes Neues und hoffe ihr seid alle gut hinein gekommen.

Wie ihr sicherlich gesehen habt ändert sich hier täglich was also bleibt am Ball. 2019 wird wieder super spannend und hoch politisch.

Und nun... weitermachen!

Euer David