Dienstag, 26. Februar 2019

FRANKENTHAL // Proteststand vor dem Jobcenter KW 9

"Erst wirst du nicht ernstgenommen, dann beschimpft und schikaniert!"

Nun stehen wir im 2. Jahr jeden Donnerstag vor dem Jobcenter, die meisten "Kunden" , seltsam dieser Begriff in diesem Zusammenhang, kennen uns jetzt schon. Die Ablehnung ist minimal und so kommen wir gut ins Gespräch.
Leider werden die Schicksale nich fröhlicher, ganz im Gegenteil. Es wird dringend Zeit das sich die bis jetzt verlogene SPD an ihre Aussagen hält und diese Menschen wieder menschenwürdig behandelt!
David

Sonntag, 24. Februar 2019

BONN // Danke für das Vertrauen!

"Ich werde mich für ein Europa der Menschen und nicht für ein Europa der Konzerne, Banken und Militärs einsetzen!"

Ich möchte mich ganz herzlich bedanken bei den Genossen*innen die mir heute in Bonn ihr Vertrauen gaben und mich auf Platz 18. der Europaliste gewählt haben.

Ich werde natürlich wie immer mein bestes geben!
David

Samstag, 23. Februar 2019

BONN // Release Rawal Asad - Freiheit für Rawal Asad

Bildquelle/Zitat: Hans Gerd Öfinger
"Release Rawal Asad - Freiheit für Rawal Asad. Stop state repression in Pakistan

Stoppt die staatliche Unterdrückung in Pakistan. LINKE-Bundesparteitag 22.-24. Februar 2019 in Bonn. Delegates to the German Left Party`s Conference support the solidarity campaign for the release of student leader and comrade Rawal Asad. Photos include top party leaders and Members of Parliament (Germany and EU) as well as a delegation from the Turkish Left Party HDP. The solidarity work will be stepped up in Germany in the coming days."

Donnerstag, 7. Februar 2019

FRANKENTHAL // Protest vor dem Jobcenter

"Sorgen sie dafür das die Nazis aus unserem Stadtrat bleiben!"

Ein Satz der mir heute lange im Ohr blieb, gesprochen von einer Frau Mitte 50.

Wir geben unser Bestes!


Heute auch wieder vor dem Jobcenter in Frankenthal, wie jetzt wieder jede Woche. Gegen Sanktionen und für einen solidarischen und fairen Umgang mit Hilfesuchenden!

Mittwoch, 6. Februar 2019

FRANKENTHAL // Sitzung des Stadtrates, im Hinterzimmer!

"Hinterzimmer-Politik des             Oberbürgermeisters"

Eine seltsame politische Auffassung von Transparenz wenn von 26 Tagesordnungspunkten 11 im nichtöffentlichen Teil behandelt werden, oder? Geht das nur mir so?
Personalangelegenheit etc. klar verstehe ich. Aber andere Punkte ... wie sollen Bürgerinnen und Bürger hier vertrauen in die Politik fassen, Demokratie verstehen und erleben können?

Es war schon unter Wieder eine Posse und unter Hebich geht es gerade so weiter.

Ich vertraue auf die Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl 2019, das sie für eine starke LINKE sorgen, damit diese endlich frischen Wind durch die staubigen Hallen des Schweigens tragen kann.

Montag, 4. Februar 2019

PARTEI // Europakandidatur

"Drei für Europa!"

Ganz bewusst freue ich mich auf den Europaparteitag der Linken vom 22. - 24.02.19 in Bonn. Ich bewerbe mich für die Liste unserer Partei als urbaner Bürger Europas, aufgewachsen auf dem Land, lebend in der Stadt.
Unser Parteivize Ali Al-Dalami und unsere EU - Landespartnerin
Dr. Cornelia Ernst bekamen gemeinsam mit mir auf unserem Landesparteitag in November in Trier die Unterstützung. Im darauf folgenden Bundesausschuss wählten mich die Delegierten auf Platz 14 der Empfehlungsliste. Ein langer Prozess der nun bald im Europaparteitag mündet. Alle unterlagen dazu findet ihr auf der Homepage der Linken.

Samstag, 2. Februar 2019

RHEIN-PFALZ-KREIS // Listenaufstellung zum Kreistag

"Starkes Team für den Kreis!"

Heute war ich zur Listenaufstellung im Rhein-Pfalz-Kreis eingeladen.
Die gut besuchte Veranstaltung wurde geleitet von unserem MdB, Alexander Ulrich.
Nach einleitenden Worten und einer gut organisierten Wahl möchte ich mich da beim Kreisvorstand bedanken und gratuliere den Spitzenkandidaten, Günther Kopp und Claudia Kocabalkan.
Natürlich werde ich auch im Kommunalwahlkampf unseren Nachbarverband unterstützen.

Freitag, 1. Februar 2019

RHEINLAND-PFALZ // Ehrlich zählen und Arbeit besser verteilen

Abgeschrieben:

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz



Erwerbslosigkeit: Ehrlich zählen und Arbeit besser verteilen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen der Statistischen Bundes- und Landesämter nehmen die Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung:
Katrin Werner: „Allmonatlich die gleiche Erfolgsgeschichte, angeblich sinken die Erwerbslosenzahlen. Am Jahresanfang aber gibt es regelmäßig Verwirrung: Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz sei „gestiegen“ und sie „zieht an“ – eigentlich aber ist sie gefallen, denn die Steigerung sei saisonbedingt. Ursächlich dafür seien die „Außenberufe“, das „Ende des Weihnachtsgeschäfts“ und die „Kälte“. Geradezu irreführend wird die Statistik bei langfristigen Vergleichen, etwa wenn die Regionalchefin der Arbeitsagentur auf die erstmals geringeren Quoten als 1992 (Rheinland-Pfalz) oder gar 1981 (Saarland) verweist. Kranke Arbeitsuchende, 1-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildungen, Über-58-Jährige, von Privat Vermittelte – all diese Personen werden seit längerem nicht mitgezählt und fallen im Gegensatz zu damals aus der Statistik heraus.“
Jochen Bülow: „DIE LINKE rechnet nach: Statt der offiziellen 103.000 Erwerbslosen kommen wir für Rheinland-Pfalz auf tatsächlich 141.000 im Januar, die Statistik wird um rund 40 Prozent geschönt. Angesichts der tatsächlichen Zahlen führt kein Weg an einer anderen Arbeitsmarktpolitik vorbei: Anstatt Teilzeitjobs und Befristungen, Zeit- und Leiharbeit und sachgrundlose Befristungen wider besseres Wissen zum Erfolg zu erklären, brauchen wir die Einhaltung einer gesetzlich zulässigen Wochenhöchstarbeitszeit von 40 Stunden und den Abbau von Überstunden. Perspektivisch will DIE LINKE die 35-Stundenwoche und weitere tarifliche Arbeitszeitverkürzungen durchsetzen. Der öffentliche Dienst muss hier eine Vorreiterrolle spielen. In Regionen mit schwachem Arbeitsmarkt wollen wir einen öffentlichen Beschäftigungssektor auch in Rheinland-Pfalz. Wir brauchen mehr Tarifverträge mit der Option auf Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich. Dafür sind starke Gewerkschaften nötig, die solche Vereinbarungen durchsetzen können. Und nicht zuletzt muss die Landesregierung viel mehr in die Förderung der Vermittlungschancen von Menschen investieren, die schon länger als ein Jahr Arbeit suchen.“

1. Februar 2019