FRANKENTHAL // Carl-Bosch-Schule bekommt einen neuen Schulhof

"Auch die Sozialdemokraten und David Schwarzendahl von den Linken begrüßten die Sanierung des Pausenhofs. Insgesamt 153 Kinder besuchen nach Angaben der Verwaltung aktuell die Carl-Bosch-Schule. Ihr Schulhof ist der letzte, den die Stadt grundlegend erneuern will."  

Auch ein sparsam zitierter Rheinpfalz Artikel ändert ja nichts an der Tatsache der Dinge. Der Schulhof der "Carl-Bosch-Schule" ist nicht nur "in die Jahre gekommen", sondern ist ein Paradebeispiel wie trostlos und Grau ein Schulhof sein kann. Marx sei dank der letzte in unserer Reihe. DIE LINKE hat bei allen Grundschulhöfen im Bezug auf Planungssicherheit und mit dem Blick auf Kostenrahmen und Qualität das bestmögliche Ergebnis für die Schüler*innen herausgeholt und darauf können wir sehr stolz sein. Der Prozess ist noch nicht vollendet, doch bleiben wir am Ball.

Quelle: https://www.rheinpfalz.de/lokal/frankenthal/artikel/frankenthal-hof-der-carl-bosch-schule-wird-neu-gestaltet/

ZEITGESCHEHEN // Verwirrte Einzeltäter ?

Leserbrief zum Artikel Eritreer niedergeschossen: Opfer nach Hautfarbe ausgewählt vom 24.07.2019:
Verwirrte Einzeltäter?
»Wir haben nach derzeitigen Ermittlungen keine belastbaren validen Erkenntnisse, dass Kontakte in die rechtsnationale oder rechtsextreme Szene bestanden.« Und schon wieder ist es Hessen … Am Ende des Tages war es wieder ein verwirrter Einzeltäter. Welcher keinen Kontakt zur rechten Szene hatte. Ja ne, ist klar!
Es ist befremdlich und erstaunlich zugleich, wie deutsche Behörden den Rechtsterrorismus in der BRD immer noch herunterspielen und ausblenden. Erst der Mord an Walter Lübcke, die Bombendrohung gegen die Parteizentrale der Linken und auch der gestrige Sprengstoffanschlag in Zittau. Nach allem Wissen über »Combat 18«, den NSU, rechte Strukturen in der Polizei und bei der Bundeswehr und der Gruppe um die Nordkreuzliste gibt es immer noch keine bundesweite Aktionen.
Die BRD hat ein Problem, ist aber zu blind auf dem rechten Auge oder zu unwillens, um es zu sehen.
In der Zeit werden die Probleme nicht kleiner. Ob Rechtsextreme, die im Mob durch Chemnitz oder Köln in pogromartiger Stimmung streifen, Prügelattacken im ÖPNV oder Hass im Netz. Ein Großteil wird heruntergespielt oder durch »Skandale«, propagiert in Gallionsblättern der Springer-Presse, ausgeblendet.
In was für einer Welt Leben wir eigentlich, in welcher die Frage ob oder ob nicht Schweinefleisch in einer Kita wichtiger ist als der Mordversuch an einem Menschen? In der rechte Demagogen einer verfassungsfeindlichen Partei im TV zu bester Sendezeit ihren Hass versprühen dürfen?
Wie weit muss es noch kommen … Am Ende befolgten wieder die Wissenden Befehle, und »die anderen« haben nichts gewusst … Beschämend!
David Schwarzendahl, Die Linke Rheinland-Pfalz
Veröffentlicht in der jungen Welt am 25.07.2019.

Quelle: https://www.jungewelt.de/aktuell/rubrik/leserbriefe.php?letterId=44012

ZEITGESCHEHEN // Keine Zeit für Befindlichkeiten

Leserbrief zum Artikel EU-Kommission: Die Richtige vom 17.07.2019:
Keine Zeit für Befindlichkeiten

Man sollte doch glauben, es würde jemanden wundern, dass die Wahl der Kriegsministerin zur »Herrin über Europa« so reibungslos und ohne öffentliches Interesse über die Bühne ging, oder? Liberale und konservative Interessensgruppen jubeln, wissen sie doch um die guten Lobby-Beziehungen der »Berater-Freundin«. Sozialdemokraten schweigen und ignorieren es, weil sie seit der Wahlschlappe bei der EU-Wahl in ihrer politischen Ohnmacht herumgeistern wie ein Hauch von Gerechtigkeit, den keiner mehr zu erkennen vermag. Die Grünen versuchen sich als Rebellen, doch eigentlich wären sie gerne an die Seite der Waffenfreunde gesprungen, waren es doch die Grünen, welche unter ihrer Führung die Bundesrepublik in den ersten Kriegseinsatz nach dem Zweiten Weltkrieg führten. Nur Die Linke stand konsequent gegen diese Hinterzimmerpolitik.
Die Bundesregierung als treibende Kraft der Entdemokratisierung der europäischen Prozesse hat es wieder einmal geschafft, die Politikverdrossenheit durch das Personalgeschacher im Hinterzimmer bei den Wählerinnen und Wählern zu stärken! Zu allem Überfluss wird dann die unbeliebteste Person der konservativen »Mauschlerelite« zur neuen Kriegsministerin erkoren …
Nur so schafft sie den Sprung ins Kabinett, um nach dem anstehenden Abgang der Bundeskanzlerin der BRD diesen Posten für sich glaubwürdig zu beanspruchen. Da hat wohl jemand »zu nah an der Wand geschaukelt«, möchte man vermuten! Aber nein, willkommen in der BRD, wo der Wählerauftrag und friedenspolitische Ziele konsequent ignoriert und mit Füßen getreten werden.
Nun gilt es für die europäischen Linken das Profil zu schärfen und sich zusammenzureißen, wir haben keine Zeit für Befindlichkeiten. Der Kampf um die Zukunft hat längst begonnen, die Zeit der Selbstbeschäftigung muss nun enden! Die Menschen brauchen uns!
David Schwarzendahl

Quelle: https://www.jungewelt.de/aktuell/rubrik/leserbriefe.php?letterId=43952 

FRANKENTHAL // 1. Sitzung des Kulturstiftungsrates Frankenthal

"Kultur darf kein Privilig der Wohlhabenden sein!"

Heute habe ich meine erste Sitzung als Mitglied des Kulturstiftungsrates 
#Frankenthal absolviert. 

Spannend und produktiver als erwartet! So kann es weitergehen. 

#rheinlandpfalz #rheinneckar 
#dielinke #linksfraktionft

ZEITGESCHEHEN // Keine Extremisten sondern Helden!

Mein Leserbrief vom 12.07.19 in der JW

Keine Extremisten, sondern Helden

Zu jW vom 10.7.: »Geheimdienst warnt vor Abschiebegegnern«

»Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) werde zunächst fünf Mitarbeiter einstellen, die ›rechtsextremistische Aktivitäten‹ im Internet beobachten sollen.« – Heißt das nun, dass man die Strukturen beobachten will, welche man selber finanziert und aufgebaut hat?

Egal ob NSU oder der perverse Mord an Walter Lübcke, immer taucht der Verfassungsschutz, völlig unabhängig vom Bundesland, in den Strukturen der jeweiligen Organisation auf. Das muss doch zu denken geben, oder? Inwieweit der Verfassungsschutz in die Morde selber verstrickt ist, können wir nur erraten bzw. erahnen.

Die »neue bürgerliche Mitte«, selbsternannt, nachdem die Rassisten der AfD das rechtskonservative Spektrum besetzt hatten, gerät regelmäßig in Glückseligkeit, wenn sie die Möglichkeit bekommt, öffentlich links und rechts in einen Satz zu packen. Immer unter dem Begriff des Extremismus. Wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken und mutige Menschen ihnen zu Hilfe eilen, lieber Herr Grote (Hamburgs Innensenator, jW), sind diese Menschen keine Extremisten, sondern Helden! Ich empfehle Ihnen, beim Thema Extremismus mal unter Ihren V-Leuten zu suchen, da werden Sie gewiss schnell fündig.

Quelle: Leserbriefe #JungeWelt vom 12.07.2019

RHEINLAND-PFALZ // Feuerwehren nicht auf Sparflamme laufen lassen!

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Feuerwehren nicht auf Sparflamme laufen lassen

Brandschutz und Brandabwehr sind Stiefkinder der Landesregierung. David Schwarzendahl, Stellvertretender Vorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN, will die Kommunen bei der Finanzierung nicht länger alleine lassen und die Feuerwehren stärken. 

„Die Waldbrände der letzten Wochen haben gezeigt: Unsere Kommunen sind mit der Finanzierung der Feuerwehren überfordert. Während das Land zuletzt nur knapp 14 Millionen Euro im Jahr für die Feuerwehren ausgegeben hat – ein wesentlicher Teil davon kam aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs und war damit schon „kommunales Geld“ – mussten die Kommunen die restlichen zwei Drittel der Kosten selber stemmen. Von dort stammen auch die mehr als 52.000 aktiven freiwilligen Wehrleute. Deren enormes Engagement kann den Mangel an Gerät aber nicht ausgleichen. Wie in allen anderen Bundesländern werden auch in Rheinland-Pfalz keine Löschflugzeuge oder -helikopter für große Waldbrände vorgehalten. Es ist deshalb dringend erforderlich, dass die Bundesregierung mit einem Flugzeug- und Helikopterpool die Voraussetzungen dafür schafft, dass auch große Flächenbrände schnell und wirksam gelöscht werden können. Gleiches gilt für die Anschaffung gepanzerter Löschfahrzeuge, damit Brände auf munitionsverseuchten Böden ohne Gefahr für die Wehren gelöscht werden können. 

Und dann ist da noch das Megathema Brandschutz bei der Bahn: Bei Großbränden, wie jüngst dem ICE-Brand in der Nähe von Neuwied, werden die lokalen Wehren vom eigentlichen Verursacher der Betriebsgefahr, der Deutschen Bahn AG, weitgehend allein gelassen. Gleiches gilt für die zahlreichen Gefahrguttransporte. Und während über die Feuerschutzsteuer die Bürgerinnen und Bürger zur Finanzierung des Brandschutzes und der Brandbekämpfung herangezogen werden, zahlt die Deutsche Bahn keinen Cent. Die Landesregierung ist aufgefordert, im Bundesrat eine Initiative einzubringen, um die Verursacher großer Betriebsgefahren an den Kosten für die Feuerwehren angemessen zu beteiligen.“

9. Juli 2019

KRIEG UND FRIEDEN // Nein zu deutschen Bodentruppen in Syrien!

Abgeschrieben:

"DIE USA wollen eigene Truppen in Syrien abziehen und fordern, dass deutsche Bodentruppen sie ersetzen." 

DIE LINKE stellt sich dagegen: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erklärten, dass sie von der Bundesregierung "ein klares Nein" zum Einsatz erwarteten. Alexander S. Neu, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Verteidigungsausschuss, sprach von einem "ohnehin völkerrechtswidrigen Anti-IS-Einsatz", der längst hinfällig sei. "Es geht nicht mehr um den IS. Dieser ist besiegt", so Neu.

Quelle:
https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/usa-wollen-einsatz-deutscher-bodentruppen-in-syrien-linke-fordert-klares-nein-der-bundesregierung/

ALTERSARMUT // ... trotz Arbeit darf es nicht geben!

Abgeschrieben:

"Jeder ist seines Glückes Schmied? Wer fleißig ist und arbeitet wird aufsteigen? "

Die Realität sieht für Viele anders aus: Nach 45 Jahren Vollzeitarbeit reicht die Rente nicht zum Leben. Aus heutigen Armutslöhnen werden später Armutsrenten. Daran hat der gesetzliche Mindestlohn fünf Jahre nach seinem Beschluss nichts geändert — Warum, erklärt Matthias W. Birkwald und rechnet vor, wie die Fraktion DIE LINKE armutsfeste Renten erreichen möchte: 

Quelle:www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/fuenf-jahre-mindestlohngesetz-kein-grund-zum-feiern/

FRANKENTHAL // Linksfraktion Ft zu Gast bei der Eröffnung des MA Marktes

#Linksfraktionft bei der Eröffnung des #mittelaltermarktes in #frankenthal#pfalz. Wir wünschen allen Gästen eine gute Zeit!


Darleen Wagner & David Schwarzendahl

DIE LINKE RLP // Wenn bürgerliche Parteien versumpfen!

Zur Koalition von CDU und AfD im Gemeinderat von Frankenstein erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender: 

„Kaum verkündet die CDU lauthals bundesweit, mit der AfD nicht kooperieren, geschweige denn koalieren zu wollen, geschieht genau dies in der Pfalz: Das Ehepaar Schirdewahn – sie in der CDU, er in der AfD – vollzieht nun politisch, was zwischenmenschlich längst vollzogen ist. Und nicht nur in Sachsen sitzen die Nachahmer schon in den Startlöchern. Mit der absehbaren Kritik an der CDU-AfD-Kooperation wird sich die rechtspopulistische bis faschistische AfD einmal mehr als Opfer inszenieren und einmal mehr ein Stückchen Normalität gewinnen. 

So wie Uwe Junge bei „Hart aber Fair“ die
Täter zu Opfern macht, so wird die pfälzische Provinzposse der AfD mehr nutzen als schaden. Dass Herr Schirdewahn auch mal Mitglied der CDU war, macht nichts besser: Fremdenfeindlichkeit, Nationalwahn und Demokratiefeindlichkeit werden nicht dadurch akzeptabler, dass sie in bürgerlichen Parteien braune Sümpfe bilden. Angesichts der zunehmenden Gewaltbereitschaft und Mordlust rechtsextremer Täter und Gruppen wird die kaum weniger extremistisch geifernde AfD zunehmende gesellschaftliche Realität: Alle anderen Parteien, die Zivilgesellschaft, die Gewerkschaften und Berufsverbände, die Kulturschaffenden und die Kirchen müssen sich nun vereint gegen die Feinde der Demokratie stellen. Nationale Überheblichkeit und kulturelle Ressentiments waren in Deutschland mehrfach der Anfang vom Ende der Menschlichkeit. Dazu werden wir es nicht erneut kommen lassen.“

4. Juli 2019

Quelle: https://www.openpr.de/news/1054209/Wenn-buergerliche-Parteien-versumpfen.html