Samstag, 31. August 2019

FRANKENTHAL // Bauernmarkt 2019

"Einer der schönsten Märkte unserer Stadt und nicht nur weil hier tolles Essen gibt."

Samstag waren wir als #linksfraktionft auch wieder zu Gast auf dem #Bauernmarkt in #Frankenthal . Übersichtlich aber nicht zu übersehen, vollgepackt mit Hand- und Hausgemachtem, gehört der Markt zu einem der schönsten Events 
unserer Stadt !

Euer David

Mittwoch, 28. August 2019

FRANKENTHAL // Wer hat Angst vorm Klimanotstand?

"Wir sehen uns hier einer Meinungsdiktatur gegenübergestellt die wir nicht ertragen können." (Gabriele Bindert Fraktionsvorsitzende CDU Frankenthal)  

Es war eine lange Sitzung heute im Stadtrat von Frankenthal, etwa 5 1/2 Stunden lang debattierte der Rat der Stadt über unterschiedlichste Themen. Zwei der Punkte auf der Tagesordnung trugen auch unsere Handschrift. Zum einen der gemeinsame Antrag mit Grünen, SPD und FWG zum #Klimanotstand und zum anderen unseren Antrag zum Beitrit zum ICAN-Städte-Appell.

#Klimanotstand 

Erstaunlich, welch ideologisch verdrehte Welt sich in den Köpfen mancher Ratsmitglieder entwickelt hat. Zwei Anträge, der eine von "Uns" der andere Antrag von FDP und CDU. Gut und eine wirre Resolution der AfD aber ... egal! Inhaltlich einigte man sich auf eine "sichere Form" im Bezug auf rechtliche Grundlagen. Kein Problem. Doch dann kommt es echt zum Showdown ... die CDU und die FDP hängen sich künstlich am Begriff des Notstands auf, unglaublich. Und wir mussten Inhalt vom Titel trennen. Der Inhalt ging fast einstimmig durch, beim Titel jedoch ging die Abstimmung 20/20 mit der Stimme des Oberbürgermeisters gegen den Titel aus. Was für ein Irrsinn... Gut nur das der Begriff  #Klimanotstand auch im Text zu finden ist ;-)

ICAN-Städte-Appell

Mit nur einer verwirrten Gegenstimme der FDP kam unser Antrag nach kleinster Debatte durch.
Damit leistet auch Frankenthal seinen Beitrag zu einer Atomwaffen freien Welt !

Samstag, 24. August 2019

DRESDEN // 35.000 unteilbare Leute

"Wenn du an Sachsen und Dresden denkst fallen dir Nazis und Pegida ein, aber dieses Land hat so viel mehr zu bieten als Nazis und Idioten!"

Freitag Nacht 03:00 Uhr, der Bus der Linken Rheinland-Pfalz startet gen Osten, Dresden um genau zu sein. Bepackt mit Bannern und Fahnen brechen wir auf um die #UNTEILBAR Demo zu unterstützen. Nach dem mega Erfolg in Berlin sind wir nun gespannt was es für Dresden, so kurz vor einer entscheidenden Wahl bringt.

Am 1. September wird in Sachsen gewählt und bis jetzt schneiden die Nazis der AFD viel zu gut ab ... Leute was ist da nur los. um ca. 11:30 Uhr kommen wir in Dresden an un begeben uns zum Treffpunkt der Linken vor dem Kulturpalast. 33 Grad im Schatten und kein Schatten in Sicht wird die nächsten 2 Stunden die Herausforderung heißen.
Um ca 15:20 Uhr kam Bewegung in die Sache und wir liefen im Gänsemarsch hinter unserem Lautsprecherwagen her. Die 4,5 km vergingen trotz der enormen Hitze recht schnell und so waren wir pünktlich zur Kundgebung auf dem Cockerplatz. Gegen 22:00 Uhr traten wir den Heimweg an. Müde und erschöpft waren doch alle froh Teil der 35.000 Unteilbaren gewesen zu sein. Ein tolles Erlebnis für die Gemeinschaft und die Solidarität. Ein starkes Zeichen für die anstehende Wahl in Sachsen das Feld nicht den Nazis der AFD zu überlassen.
Ich für meinen Teil war auch froh als ich am Sonntag um 08:00 Uhr wieder in Frankenthal in meinem Bettchen lag :-).

Mittwoch, 21. August 2019

FRANKENTHAL // Erste Sitzung des Schulträgerausschusses

"Wir haben dafür Sorge zu tragen das unsere Schulen nicht nur auf dem neusten Stand sind, sondern auch das Dieser ordentlich gewartet werden kann!" Gestern die erste Sitzung des Schulträgerausschusses der Stadt Frankenthal in der gestarteten Periode und auch die Erste mit dem Beigeordneten Bernd Leidig in neuer Funktion, Gratulation dazu. Neben dem Digitalpakt und dem Bericht über unser Schullandheim gab es direkt drei Tagesordnungspunkte aus unserer Fraktion. Antrag und Anfragen gingen für uns sehr positiv und bewilligt aus, sodass wir mit einem zufriedenstellenden Ergebnis in die neue Runde gestartet sind. Als kleine Info, heute waren es die "first steps" zum Thema Digitalpakt, dieser wird uns in seiner konkreten Ausführung noch länger beschäftigen. Also schaut immer wieder rein um da auf dem laufenden zu sein. Euer David

Montag, 19. August 2019

GEDENKEN // 75. Todestag von Ernst Thälmann

Abgeschrieben:

Thälmann ist Antifa!

Veröffentlicht am 19. August 2019 von Ulla Jelpke
Rede von Ulla Jelpke zum 75. Todestag von Ernst Thälmann auf der gemeinsamen Gedenkfeier der Thüringer Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA und der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora am 18. August vor dem Krematorium der KZ-Gedenkstätte Buchenwald
Anrede,
wir haben uns heute hier vor dem Krematorium in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald versammelt, um des vor 75 Jahren von den Faschisten ermordeten Ernst Thälmann zu gedenken.
Auch elf Jahre in Einzelhaft konnten die Überzeugung des Kommunisten und Antifaschisten Thälmann nicht brechen.
Thälmanns Gradlinigkeit und sein Mut, sein Klartext gegenüber Ausbeutern, Kriegstreibern und Faschisten, sein Klasseninstinkt und seine Volksnähe können uns ein Vorbild sein!
Anrede,
Wir leben heute wieder in einer Zeit, in der nationalistische, völkische und faschistische Positionen und Parteien weltweit auf dem Vormarsch sind.
Hetze gegen Geflüchtete, Migranten und Muslime kommt längst nicht mehr nur vom rechten Rand. Der braune Hass ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Insbesondere der Bundesinnenminister Seehofer befeuert diesen Hass mit flüchtlingsfeindlichen Kampagnen, die letztlich nur der AfD in die Hände spielen.
Wer hätte gedacht, dass in der liberalen Wochenzeitung ZEIT einmal pro und contra darüber debattiert wird, ob es richtig ist, Flüchtlinge aus Seenot zu retten oder – ich zitiere – „soll man es lassen“? Die Verrohung ist wahrlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen!
Wer hätte vor ein paar Jahren gedacht, dass es einmal als Straftat verfolgt wird, Menschen aus Seenot zu retten? Doch genau das geschieht heute in Italien. Die mutige Kapitänin Carola Rackete ist als Schleuserin angeklagt, weil sie Flüchtlinge in einen rettenden Hafen gebracht hat.
Flüchtlingshelfer werden nicht nur in Staaten wie Italien oder Ungarn mit ihren extrem rechten Regierungen verfolgt. Auch in Deutschland droht inzwischen Behördenmitarbeitern, die Abschiebetermine bekanntgeben, eine Haftstrafe.
Zudem häufen sich in Deutschland Morddrohungen gegen Flüchtlingshelfer, Journalisten und Politiker, die sich für eine humanitäre Flüchtlingspolitik einsetzen.
Der feige faschistische Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat gezeigt, dass es nicht bei Drohungen bleiben muss.
Anrede,
Erschreckend ist, dass „Antifa“ plötzlich bis in liberale Kreise hinein als Feindbild und Schimpfwort gilt.
US-Präsident Donald Trump will „die“ Antifa als „Terrororganisation“ verbieten.
Auch die AfD in Deutschland fordert das – ungeachtet der Tatsache, dass es „die Antifa“ als einheitliche Organisation gar nicht gibt.
Antifa ist vor allem ein Ausdruck für eine antifaschistische Gesinnung – und die sollte doch für jeden Demokraten und jede Demokratin eine Selbstverständlichkeit sein!
In solch bedrohlichen Zeiten ist es wichtig, sich an Persönlichkeiten wie Thälmann zu erinnern.
Denn Thälmann kann mit Fug und Recht als der eigentliche Begründer der Antifa bezeichnet werden!
Genauer gesagt natürlich der Antifaschistischen Aktion, die sich Anfang der 30er Jahre schon unter dem heute so bekannten Symbol mit den zwei Fahnen im Kreis sammelte.
Heute sind es oft eine rote und eine schwarze Fahne, die für das Bündnis von autonomen Antifaschisten mit sozialistischen und kommunistischen Antifaschisten stehen.
Anfang der 30er Jahre waren beide Fahnen noch rot, sie symbolisierten das Bündnis des kommunistischen und des sozialdemokratischen Flügels der Arbeiterbewegung, das die Faschisten stoppen sollte.
Zur Bildung der Antifaschistischen Aktion rief Thälmann am 25. Mai 1932 auf dem Maiplenum der KPD auf. Ziel war es, mit allen Mitteln die Bildung einer Nazi-Regierung zu verhindern. Thälmann forderte, die Antifaschistische Aktion müsse – Zitat – „dem Hitlerfaschismus den Weg zur Macht verlegen“, „der Faschisierung Deutschlands Einhalt gebieten“ und „durch den organisierten roten Massenselbstschutz in breitester Einheitsfront den Mordterror des Hitlerfaschismus brechen.“
An die Sozialdemokraten gewandt hieß es: „Schlagt in die Bruderhand ein, die die Kommunistische Partei euch bietet!“
Thälmann schlug vor, Einheitsausschüsse auf breitester Grundlage, Schutzformationen und andere Gremien zu bilden, die ein möglichst breites antifaschistisches Bündnis verwirklichen sollten.
Der Aufruf war ein Erfolg! Innerhalb von wenigen Wochen wurde die Antifaschistische Aktion zu einer deutschlandweiten organisierten Bewegung mit Massencharakter.
Neben Kommunisten und Parteilosen fanden sich zahlreiche Sozialdemokraten, Gewerkschafter und aktive Christen in ihren Reihen.
Arbeiter unterstützten die Antifaschistische Aktion ebenso wie Bauern, Intellektuelle und Mittelschichtsangehörige.
Der Erfolg der Antifaschistischen Aktion zeigte sich bei den Reichstagswahlen vom 6. November 1932. Die Nazipartei verlor fast 6 Millionen Stimmen und geriet in eine Krise. Die KPD dagegen erlangte ihren größten Einfluss. Sie errang fast 6 Millionen Stimmen. In Berlin etwa wählte jeder dritte Wähler kommunistisch.
Dass es der Arbeiterbewegung danach nicht gelang, ihrerseits in die Offensive zu kommen, die Nazis zu schlagen und dem Aufstieg des Faschismus ein Ende zu bereiten, hat verschiedene Gründe.
Sektiererische Fehler der Kommunisten müssen hier ebenso genannt werden wie die legalistischen Illusionen und die strikt antikommunistische Positionierung der sozialdemokratischen Führer, die den antifaschistischen Kampf behinderten.
Rückblickend können wir sagen: die Antifaschistische Aktion hat den Prozess der Faschisierung zumindest verlangsamt. Der 1932 von Thälmann mit der Antifaschistischen Aktion eingeschlagene Weg war grundsätzlich richtig. Und wir sollten daraus Lehren ziehen für den antifaschistischen Kampf heute!
So hatte Ernst Thälmann niemals die Illusion, dass der bürgerlich-kapitalistische Staat ernsthaft gegen die Faschisten vorgehen könnte. Denn er sah, dass die faschistischen Schläger ja als Hilfstruppen im Schoße dieses Staates genährt und geschützt wurden.
Auch in der Bundesrepublik gibt es kaum eine faschistische Gruppierung oder Terrorzelle, bei der nicht der Staat seine Hände im Spiel hat.
  • Schon das Oktoberfestattentat 1980 wies die Handschrift der NATO-Geheimtruppe Gladio auf.
  • Das erste NPD-Verbotsverfahren scheiterte 2003 an der Durchsetzung der rechtsextremen Partei mit Geheimdienst-V-Leuten. „Mangelnde Staatsferne“ nannten die Karlsruher Richter das zu Recht.
  • Und über dem NSU spannten die Verfassungsschutzämter nach allem, was wir wissen, ein engmaschiges Netz, ohne die Morde zu verhindern.
Es gäbe unzählige weitere Beispiele für diesen braunen Sumpf aus Nazis und Geheimdienst. Vergessen wir nicht: bis vor einem Jahr stand mit Hans-Georg Maaßen ein Mann an der Spitze des Inlandsgeheimdienstes, der aus seiner Nähe zu AfD-Positionen keinen Hehl macht.
In Bundeswehr und Polizei werden mit schöner Regelmäßigkeit rechtsextreme Vorfälle entlarvt – und sofort wieder als vermeintliche „Einzelfälle“ verharmlost.
Prepper-Netzwerke, denen auch Elite-Soldaten, Polizisten und Verfassungsschützer angehören, horten gestohlene Munition für den Tag X. Und sie erstellen Feindes- und Todeslisten mit Namen von linken und demokratischen Politikern und Journalisten.
Auf eine solche Polizei und einen solchen Staat ist wahrlich kein Verlass im Kampf gegen Neonazismus und Faschismus! Da müssen wir schon selbst aktiv werden!
Eine Lehre der Antifaschistischen Aktion ist hier, dass der antifaschistische Kampf vor allem außerparlamentarisch geführt werden muss. Dort, wo die Nazis, AfD oder Pegida aufmarschieren, Infostände aufbauen, Veranstaltungen durchführen, müssen sie auf Protest und Gegenwehr stoßen. Wir müssen uns selbst organisieren und uns selbst schützen!
In den Parlamenten können und müssen wir dafür eintreten, die Bedingungen für außerparlamentarisches antifaschistisches Handeln möglichst günstig auszugestalten.
Doch Gesetzesverschärfungen und Grundrechteabbau unter dem Vorwand des Kampfes gegen rechten Terror müssen wir entschieden ablehnen. Denn alle diese Gesetzesverschärfungen werden erfahrungsgemäß auch – und nicht zuletzt! – gegen linke und antifaschistische Kräfte zur Anwendung kommen.
Anrede,
Es ist wichtig, die ganze breite antifaschistischer Selbstorganisationen anzuerkennen. Vom runden Tisch gegen Rassismus bei der Gemeinde unter Einschluss des Bürgermeisters und Pfarrers bis zur autonomen Antifa.
Alle Formen antifaschistischer Aktivität haben ihre Legitimität – Ausgrenzung darf es in keine Richtung geben! Das heißt vor allem: keine Distanzierung von der autonomen Antifa – Widerstand gegen die Wiedergänger der Faschismus ist auf allen Ebenen notwendig!
Antifaschistische Bündnisse müssen auf einer möglichst breiten Grundlage stehen. Das Bündnis „Unteilbar“ geht hier in die richtige Richtung. Dort sind eine Vielzahl zivilgesellschaftlicher Organisationen, Sozialverbände, linker und demokratischer Parteien, Gewerkschaften, kirchlicher Gruppen und Migrantenverbände vereint im Kampf gegen rechts, aber auch gegen soziale Ausgrenzung. Am kommenden Sonnabend ruft „Unteilbar“ zur nächsten bundesweiten Großdemonstration in Dresden auf. Im Aufruf heißt es:
„Gemeinsam stellen wir uns gegen Diskriminierung, Verarmung, Rassismus, Sexismus, Entrechtung und Nationalismus! Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden und ergreifen die Initiative“ – Dem kann ich mich nur anschließen!
Antikapitalismus oder das Bekenntnis zum Sozialismus darf keine Eintrittshürde für breite Bündnisse gegen rechts, gegen die AfD und die Neonazis sein. Aber die konsequent linken, antikapitalistischen und sozialistischen Kräfte in solchen Bündnissen dürfen sich auch nicht im Namen der Einheit den Mund verbieten und die Hände binden lassen.
Wir sollten nicht bei bloßen moralischen Appellen gegen Rassismus und Faschismus stehen zu bleiben. Wir müssen vielmehr aufzeigen, dass die Wurzeln dieser Übel im Kapitalismus selbst liegen.
Darum ende ich mit den berühmten Worten aus dem Schwur der Überlebenden des KZ Buchenwald von 1945:
„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Donnerstag, 15. August 2019

FRANKENTHAL // 1. Sitzung Beirat Menschen mit Behinderung

"Heute, konstituierende Sitzung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ ich hoffe das wir als #Linksfraktionft einiges zur Verbesserung der Situation in #frankenthal #pfalz in #rheinlandpfalz beitragen können."
Gleich zur beginnenden Periode wurde ich nach Vorschlag der Fraktion durch den Stadtrat in den"Beirat für Menschen mit Behinderung" gewählt. 
Heute hatten wir die konstituierende Sitzung. Nach Einleitung durch Oberbürgermeister Hebich und einigen Redebeiträgen sowie der Vorstellung aller Beratenden und Ordentlichen Mitglieder kamen wir zur Wahl des Ratsvorsitzes und Stellvertretung.
Gewählt und damit im Amt bestätigt wurde Frau Sauer die auch in der letzten Periode sehr gute Arbeit geleistet hat. Als Stellvertreterin wurde Frau Fröhlich gewählt. Beide habe ich mitgetragen.

Ich freue mich auf die kommende Arbeit um das Leben der Menschen in unserer Mitt zu verbessern.
Euer David

Mittwoch, 14. August 2019

FRANKENTHAL // Schulbeginn für den Sohnemann

"Jeder hat seinen großen 1. Tag im Leben und wer könnte da stolzer sein als der Papa. Ganz egal welche Klippen da kommen mögen, wir umsegeln sie gemeinsam! #Schulanfang in #Frankenthal #Pfalz #rheinlandpfalz"

Nach langer Zeit mal wieder ein privater Beitrag, aber wenn der Papa so stolz ist muss das auch mal sein. Heute ist ist mein Kleinster Eingeschult worden. Ich wünsche ihm ganz viel Glück und Erfolg auf seinem Weg. Auch bedanke ich mich für die 316 Glückwünsche die über meine sozialen Kanäle eingingen, er hat sich riesig gefreut.
Euer David

Dienstag, 13. August 2019

FRANKENTHAL // 2. Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss

"Planungs-Umweltausschuss der Stadt #Frankenthal #Pfalz. Das gibt nen langen Abend... #linksfrsktionft #dielinke"

Barrierefreiheit oder Parkplätze ... das Recht auf selbstbestimmtes Wohnen oder Kontrollzwang von Behörden um des Quartierfriedens wegen. Die Entscheidungen waren vielfältig im heutigen Ausschuss. Aber es bleibt dabei, "die Menschen in unserer Mitte sind mir wichtiger als die Autos welche sie fahren".
Oder ?
Euer David

Freitag, 9. August 2019

SACHSEN // 3. Tage Wahlkampfhilfe für Rico

"Das erste Unterstützungsteam aus Sachsen zurück."
David Schwarzendahl: „Ja, es war anstrengend – aber wir hatten auch eine Menge Spaß und haben viele nette Genossinnen und Genossen kennengelernt. Sachsen ist auf jeden Fall eine Fahrt wert und wir hoffen, dass DIE LINKE möglichst stark in den kommenden Landtag einzieht.“
Danke für den herzlichen Empfang an DIE LINKE. Sachsen, besonders Tilo HellmannEyk Fechner und Alex Jahns.
Ebenfalls Lust auf Sachsen bekommen? Dann unterstütze die Genossinnen und Genossen noch bis zum 1.9.2019 unter https://www.dielinke-sachsen.de/wahlkampfhilfe/

Sonntag, 4. August 2019

FRANKENTHAL // Kommunistische Plattform RLP tagt in Frankenthal

"Wenn wir unsere Partei nicht auf Kurs halten/bringen, wer dann ?" 

Heute tagte die Kommunistische Plattform, kurz KPF Rheinland-Pfalz in Frankenthal. Auf der Agenda stand die Wahl des neuen Sprecher/innen Rates und die Jahresplanung bis Sommer 2020.
Ich freue mich besonders darüber mit dem besten Stimmergebnis des Tages in den neuen Sprecher/innen Rat der KPF.RLP gewählt worden zu sein und bedanke mich bei den Genossinnen und Genossen für das entgegen gebrachte Vertrauen.
Weiter gewählt wurden: Ulrich Lenz, Melanie Wery-Sims, Bernhard Lofy und Stanni Friebel. Ich freue mich auf eine gute und produktive Zusammenarbeit und hoffe das wir am Ende unserer Amtszeit eine gestärkte Strömung und viele gute Aktionen vorzuweisen haben.

Euer David