Montag, 23. September 2019

ZEITGESCHEHEN // Wenn ein Genosse geht!

" ... wenn ein Mensch zur Legende wird ... verschwindet und trotzdem unvergessen bleibt ... "


"Er war ein Held.
Er war mein Held.
Er wollte nie ein Held sein.
Dafür war er viel zu bescheiden. Während meiner Armeezeit in Straußberg bin ich ein paarmal begegnet, dem Oberst der NVA, während er seine Mahlzeit eingenommen hat….

Da er DDR-Bürger war, wurde ihm nach der friedlichen Revolution in der neuen, größeren Bundesrepublik nie die Anerkennung zu teil, die er verdient hätte.
Er wurde wie so viele erst mal arbeitslos…

Er blieb ein Held.
Mein Held!" (Rico Gebhardt, DIE LINKE. Sachsen)

Mein Vater erzählte mir oft von dem ersten Deutschen im All. Sigmund Jahn wahr für mich schon seit Kindertagen der Begriff für Raumfahrt und Fortschritt. So bescheiden seine Karriere und sein Leben gespiegelt wurde, so bescheiden lebte er! Sein Tod ist ein Verlust für mich, ein Verlust für uns alle! Auf alte Tage - Ruhe in Frieden Genosse!

Montag, 16. September 2019

BERLIN // September-Sitzung des Bundesausschuss

"... unsere gesellschaftliche Rolle in der BRD zwingt uns zu einer essentiellen Erkenntnis, ein "weiter so" darf es nicht geben"

Zurück aus Berlin, erstmal sacken lassen. In wesentlichen Zügen bestand der September-Ausschuss aus zwei wichtigen Themenfeldern.

1. Die Wahl der EL Delegierten und der Vorstands Delegierten.
2. Die Wahlanalysen aus Sachsen und Brandenburg.

An dieser Stelle möchte ich natürlich nochmal allen gewählten Delegierten gratulieren und freue mich das wir im Vorstand mit Judith Benda und Claudia Haydt, die ja auch schon in Frankenthal bei uns zu Gast war, zwei tolle Frauen vorne haben.
Über Punkt 2. werden wir auch in naher Zukunft weiter harte Debatten führen müssen!

Mittwoch, 11. September 2019

FRANKENTHAL // DIE LINKE. stellt sich dem Bahnlärm

"Positive Nachricht für die Bewohner der Carl-Bosch-Siedlung, die sich seit Jahren gegen die von der Bahnlinie ausgehende Lärmbelastung beschweren: Ein von der Stadt Frankenthal in Auftrag gegebenes Schallschutzgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Lärmschutzwand auf der Westseite, die kurz vor dem Haltepunkt Frankenthal-Süd endet, um 250 Meter nach Süden verlängert werden müsste.
Das ergänzende Bauwerk müsste außerdem 2,50 Meter hoch sein, informierte Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) auf Anfrage von FWG und Linken am Dienstag im Planungs- und Umweltausschuss." (Rheinpfalz)

Die Linksfraktion Frankenthal steht für den Einklang zwischen der sozial-ökologischen Verkehrswende und den Bedürfnissen und dem Schutz der Menschen in unserer Stadt. Wir freuen uns das nach unserer Anfrage wieder Bewegung in dieses Thema kommt, Bahnlärm macht nachweislich krank und belastet die Anwohner, wir sind jedoch darauf angewiesen wenn wir nachhaltig die Zukunft unseres Planeten sichern wollen. Wir begrüßen die angestrebte Erweiterung des des Lärmschutzwalles und werden auch weiterhin den Finger darauf legen hier Sicherheit an oberste Stelle zu setzen!

Montag, 9. September 2019

AUFRUF // Kurdische Regionalregierung muss politische Gefangene freilassen!

Abgeschieben:
„Die politisch motivierte Inhaftierung von Journalisten durch die Kurdische Regionalregierung im Nordirak verstößt gegen elementare Menschenrechte."
 "Dieses willkürliche Vorgehen gegen Oppositionelle wirft einen dunklen Schatten auf das Ansehen, dass sich kurdische Sicherheitskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat verdient haben“, erklärt Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. zur politisch motivierten Inhaftierung von Journalisten und Oppositionellen in der Region Kurdistan-Irak. Die Abgeordnete weiter:
„Die beiden Journalisten der Nachrichtenagentur Rojnews, Zuberr Hamadamien Bradostî und Biryar Mihemed, befinden sich seit dem 21. Juli und 21. August in Haft. Ihnen werden regierungskritische Reportagen und Berichte über türkische Luftangriffe auf Ziele im Nordirak vorgeworfen. Es ist besorgniserregend, wie sich die kurdische Regionalregierung hier zum verlängerten Arm des Erdogan-Regimes macht, das seit Monaten die Region mit Angriffen überzieht.
Bereits seit dem 8. Mai wird zudem der frühere Peschmerga Idris Selim Mihemed, der bereits unter Saddam Hussein politischer Gefangener war, in einem Gefängnis in Erbil festgehalten. Grund seiner Inhaftierung ist offenbar seine Zugehörigkeit zur oppositionellen Freiheitsbewegung Tevgera Azadi. Herr Mohamad, der gesundheitliche Probleme hat, wird in einer sechs mal zwölf Meter kleinen Zelle mit 150 weiteren Gefangenen festgehalten.
Die Bundesregierung unterhält seit langem enge Beziehungen zur Kurdischen Regionalregierung und hat deren Sicherheitskräfte aufgerüstet. Sie steht damit in der Verantwortung, sich bei ihren kurdischen Partnern für die Freilassung der politischen Gefangenen, für Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen“ 

Montag, 2. September 2019

FRANKENTHAL // Gespräch mit Betroffenen Eltern

"Wir zahlen Steuern und sind bereit zu spenden aber was sagen sie wenn dann trotzdem nichts passiert?"

Heute hatte ich die Gelegenheit am Rande eines Elternabends mit einigen Eltern zu sprechen. Es ging um Schulsozialarbeit und Renovierungen an Schulen. Auch im Bezug auf ihre Kinder an anderen Schulen. Da werde ich mir einiges anschauen die nächsten Wochen.
Obwohl wir glauben als Schulträger einiges für unsere Schulen getan zu haben fühlen sich viele Eltern im Stich gelassen. Die Linksfraktion Frankenthal hat dazu eine gesonderte Fraktionssitzung mit Eltern und Schülern geplant. Wir müssen handeln!
Euer David

Sonntag, 1. September 2019

LANDTAGSWAHLEN // Sachsen & Brandenburg ... ein Desaster!

"... die Linke ist die Wahlverliererin im Osten. Die AfD ist gestärkt. Alles andere ist Realitätsverlust. Wegducken und schön reden geht jetzt nicht mehr. An den Leuten vor Ort, die Pappen hängen und sich kümmern, lag es sicher nicht. Denen gebührt Dank. Unsere Partei braucht jetzt eine schonungslose Strategiedebatte." (Fabio De Masi)

Eine Katastrophe wenn in unseren sonst starken Landesverbänden die Ergebnisse dermaßen einbrechen.
Ich stelle fest das es kaum bis gar nicht mit der Strategie im Wahlkampf der jeweiligen Landesverbände zu tun hat, denn ich habe live erlebt welch unglaublichen Wahlkampf die Genosse*innen vor Ort geführt haben. Gerade #Sachsen hatte thematisch bis zum Schluss das Herz der Menschen, aber stand auch ziemlich allein da. 
DIE LINKE. steht vor zwei wichtigen Entscheidungen. Die erste ist die Frage für wen machen wir Politik, und welches Ziel ist unserer Reise würdig?
Die zweite Frage ist eine Frage der Organisation und der Frage ob die zentralistische Ausrichtung und die Blasenbildung im Führungskader unsere Ziele noch finden können?
Die nächste Schicksalswahl der Partei steht bevor und die Parole "Stillhalten" wird ausgegeben. Doch kann es der richtige weg sein?
Blinder Aktionismus bringt uns nicht voran, das verpassen des Zeitgeistes aber auch nicht!
#Thüringen wird zeigen welche Richtung sich meine Partei geben möchte, ein weiter so, darf es nicht geben!