Mittwoch, 30. Oktober 2019

RHEINFELS // Keine Geschenke den Hohenzollern

 Video-Aktion des KV Rhein-Hunsrück.

Liebe Leser*innen,
heute mal wieder eine sehr gelungene Aktion einiger Genossen*innen aus dem Hunsrück-Kreis in Rheinland-Pfalz. Schaut euch bitte mal das gelungene Video an. Der Text (unten) stammt vom Kreisverband der LINKEN im KV : https://www.die-linke-rhein-hunsrueck.de/nc/die-linke/aktuell/

Abgeschrieben: DIE LINKE. Rhein-Hunsrück-Kreis

"Georg Friedrich Prinz von Preußen will die rheinland-pfälzische Burg Rheinfels in den Besitz der Hohenzollernfamilie zurück.
Bundesweit fordern die Hohenzollern Kulturschätze, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, Gebäude und Kunstwerke aus Museen, die sich in öffentlicher Hand befinden oder spekulieren auf Entschädigungszahlungen vom Staat in Millionenhöhe.
DIE LINKE.Rhein-Hunsrück wird sich für den Erhalt sämtlicher Kulturgüter in öffentlicher Hand einsetzen.
Der Kreisvorsitzende Roger Mallmenn: „Der deutsche Altadel nennt es beschönigend Restaurierung, wenn sie Bürgerinnen und Bürger enteignen wollen, um zu alter Macht zu kommen. Für uns  Sozialistinnen und Sozialisten ist es befremdlich, wenn  Georg Friedrich Prinz von Preußen, die dunkle Tradition seiner Familie fortführt und sich um Restauration bemüht.
Wir vermuten hinter den hohenzollerischen Bestrebungen strategischen Plan. Der deutsche Adel wünscht sich ein Ansehen zurück, das dem der konstitutionellen Monarchien in Europa gleich kommt. Die Rückforderungen staatlichen Eigentums und die Klagen der Hohenzollern könnten zum Testballon für weitere Restaurierungswünsche anderer Adelsfamilien werden, von denen es hunderte gibt. Nach den Hohenzollern kommen vielleicht Sayn-Wittgensteiner, Hannoveraner, Wittelsbacher, Welfen oder andere Familien auf die Idee, Forderungen an die Allgemeinheit zu stellen. Dem gilt es frühzeitig und entschieden entgegen zu treten.
DIE LINKE.Rhein-Hunsrück hat sich deswegen für eine Kampagne entschieden, um die Öffentlichkeit über dieses Problem zu informieren.
Unsere erste Aktion, die im Video zu sehen ist, verstehen wir als Auftaktveranstaltung mit freundlichen Grüßen an Georg Friedrich Prinz von Preußen.“

Montag, 28. Oktober 2019

PFALZ // Kapitale Interessen vor ökologischen Werten

" ... das schweigen der Landesregierung zeugt nicht nur von Unfähigkeit, sondern auch vom Unwillen der Herrschenden das Wohl von Mensch und Natur vor das Wohl der wirtschaftlichen Interessen weniger zu stellen..."

Während ich am vergangenen Samstag in Mannheim gegen den türkischen Angriffskrieg im Norden Syriens demonstrierte, startete der Flug der Boing 747 der Lufthansa, Flug LH433 von Frankfurt nach Boston. Kurz nach dem Start bemerkte man das man das Fahrwerk nicht einziehen konnte. Obwohl man auf der Höhe Köln wahr, entschloss man sich nicht direkt nach Frankfurt zurück, sondern einen Umweg über den Raum Neunkirchen zu fliegen um über dem Saarland, der Nordpfalz und dem Pfälzerwald Kerosin abzulassen. Da es sich um keinen Nortfall handelte, kann man hier wiedereinmal davon ausgehen das man wirtschaftliche Interessen vor der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und natürlich ökologischen Schäden gestellt hat!
Dieser Vorfall ist nur einer von Vielen, so haben wir hier in der Pfalz immer wieder auch besonders über dem Biospärereservat Pfälzerwald das Problem von großen Mengen abgelassenen Kerosins.
Ein Skandal ohne gleichen. Unsere Abgeordnete Brigitte Freihold hat hier schon Mal eine Meldung verfasst (Infos). Ohne nennenswerte Reaktion der Zuständigen, was eine ungesunde Arroganz voraussetzt.
Ich fordere die Landesregierung auf hier endlich Farbe zu bekennen und diesen Irrsinn zu verbieten. Untersagen sie diesen Geldgeiern endlich das ablassen von Kerosin über unserer Region!

Infos zum Thema:
PM Brigitte Freihold, MdB DIE LINKE
Bioshärereservat Pfälzerwald
Initiative Pro Pfälzerwald

Samstag, 26. Oktober 2019

MANNHEIM // Stoppt den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien!

"... die demokratische Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien benötigt eine Schutzgarantie der Vereinten Nationen, um vor Angriffen geschützt zu sein ..."

Heute demonstrierten ca. 1500 Menschen in Mannheim gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Norden Syriens. Was dort geschieht kommt einem Völkermord an den Kundinnen und Kurden gleich! Und das von einem "Freund" der BRD Regierung, einem Partner im Angriffsbündnis NATO ... was für eine Schande! Erst haben die Kämpferinnen und Kämpfer ihre Leben für den Rest der Welt im Kampf gegen den Islamischen Staat geopfert, jetzt lässt man sie für die Mörderbanden Erdogan auf dem Opfertisch ausbluten. Ich fordere die Bundesregierung auf, stoppen sie sofort alle Waffenlieferungen in die Türkei, beenden sie die Gespräche mit dem Diktator vom Bosporus und kommen sie zurück zu friedlichen Lösungen. Und bitte zügeln sie die irren Ideen der Kriegsministerin!

David

Donnerstag, 24. Oktober 2019

KAISERSLAUTERN // Sahra Wagenknecht in Rheinland-Pfalz

Gestern durfte ich für den Landesvorstand der #LINKEN #RheinlandPfalz ein Grußwort bei der Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht und unserem MdB, Alexander Ulrich in #Kaiserslautern halten. Knapp 400 Menschen lauschten begeistert den Worten von Sahra und Alexander. Eine richtig gelungene Veranstaltung!

Wenn ihr mich fragt war diese Veranstaltung das Highlight in diesem Herbst! Leiharbeit, Wirtschaftsordnung und Friedenspolitik, Sahra ist in allen Themen zuhause und hat das deutlich gezeigt. Und auch unser MdB, Alexander Ulrich war in einer sehr guten Form unterwegs und Sprach über Ramstein, Arbeitsplatze in der Region und viele weitere Themen. "Wenn von den 10 ärmsten Kommunen 6 in Rheinland-Pfalz liegen haben die bisher regierenden Parteien deutlich versagt..." 
Leider gab dieses mal keinen Videomitschnitt, deswegen kann ich euch nur neidisch machen wenn ich sage es war grandios ;-)

Euer David

MANNHEIM // Live auf Sendung


Liebe Freunde*innen,
am Sonntag habe ich das Vergnügen mit meinen Kolleginnen und Kollegen von Aufstehen Gegen Rassismus Rhein-Neckar im Bermudafunk über unsere Arbeit zu erzählen, ich würde mich freuen wenn ihr mal reinschaltet!
Erstmals gestalten wir eine Sendung beim Freifunk-Sender Bermudafunk und übertragen diese live.Neben wesentlichen Meilensteinen seit der Gründung der Bündniskampagne 2016 werden wir uns auch mit aktuellen Themen und Terminen beschäftigen.
Lasst Euch überraschen und hört rein!
In Mannheim auf der Frequenz 89,6 MHz und in HD auf 105,4 MHz im Radio zu empfangen. Und im Internet unter www.bermudafunk.org -> Livestream

Mittwoch, 23. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Sitzung Kulturstiftungsrat 23.10.19

"DIE LINKE. wird niemals der Investition von Geldern in Fonds mit kriminellen Firmenstrukturen zustimmen!"

In der heutigen  Sitzung der Frankenthaler Kulturstiftung kam es erneut zum sekundären Showdown einer völlig unnötigen Entscheidung. Der Vorstand der Kulturstiftung hatte sich in seiner vorangegangenen Sitzung auf die Investition von rund 40.000 € in einen nachhaltigen Fond geeinigt.
In der anschließenden Sitzung warb der Oberbürgermeister für den anderen Fond welcher kriminelle Firmenstrukturen unterstützt.
Lediglich DIE GRÜNEN stimmten mit uns LINKEN gegen diese unglaubliche Entwicklung!
Manchmal Frage ich mich in was für einer vom Kapitalismus zerfressenen Welt wir eigentlich Leben. Auch die Sozen stimmten für den falschen ... unerträglich!
Euer David

Dienstag, 22. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Planungs und Umweltausschuss vom 22.10.19

" ... mit dieser Planung schaffen sie gute Kapitalanlagen für Wohlhabende und keinen bezahlbaren des Wohnraum ...!"

Heute stellte man uns die ersten Ideen zum "Planungsgebiet" am ehemaligen "Sternjakob-Areal" vor.
Wir als LINKE stehen natürlich an der Seite derer die gerade im angespannten Wohnungsmarkt um bezahlbaren Wohnraum kämpfen müssen. Trotz eines handwerklich gut gemachten Entwurfs müssen wir feststellen das auch hier wieder Geschenke an besser verdienende Bürger*innen gemacht werden.

Wir haben dem Beschluss zugestimmt da wir die 30% geförderten Wohnraum natürlich mitnehmen möchten und wir für die sozialen Ideen an der Stelle keine Mehrheiten bekommen hätten, dennoch halten wir fest das sich an diesem Gebiet nur Kapitalanleger erfreuen werden!
Wieder eine verschenkte Chance ... Danke für nichts liebe Stadtspitze ... #niewiedercdu

Sonntag, 20. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Artikel zum Kreisparteitag

"Beim Kreisparteitag der Linken am Samstag in Frankenthal wurde der Vorstand neu gewählt und von fünf auf sieben Personen erweitert. Der bisherige Vorsitzende David Schwarzendahl wurde im Amt bestätigt."

Zum Artikel in der Frankenthaler Rheinpfalz vom 20.10.19 :

>>> HIER <<<

Samstag, 19. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Kreisparteitag DIE LINKE.

"Aufbau und Ausbau unseres Kreisverbandes haben für mich die höchste Priorität!"

Der Kreisverband DIE LINKE. Frankenthal hat mich heute einstimmig für weitere 2 Jahre zum Kreisvorsitzenden gewählt.
Ich bin immer noch sehr froh hier aktiv sein zu dürfen. Ich habe seit 2014 den Vorsitz über diesen mega tollen Kreisverband und freue mich mit steigenden Mitgliedszahlen auch hier vor Ort zum Parteiaufbau für eine Starke Linke in Rheinland-Pfalz und Bund zu sorgen. Der KV wird auch weiter die unbequemen unserer Stadt auf der Agenda haben!
Ich bedanke mich herzlich für das entgegen gebrachte Vertrauen!

Euer David

Dienstag, 15. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Schweigemarsch für die Opfer von Halle

"Ausdrücklich nicht willkommen hieß er „möglicherweise anwesende Vertreter der AfD“, die er als „geistige Brandstifter in den Parlamenten“ bezeichnete. Deren Vertreter heizten auch im Internet immer wieder die Stimmung gegen Fremde an. „Hinterher stellen sich genau diese Leute als Unschuldslämmer hin“, kritisierte Rüdiger Stein.." (Rheinpfalz)

Heute demonstrierten gut 200 Leute aus allen gesellschaftlichen Spektren bei einem Schweigemarsch in Frankenthal und gedachten den beiden Opfern von Halle. Die von einem rechtsextremen Arschloch hingerichtet wurden.
Anders lässt es sich nicht mehr ausdrücken. 
Die Stimmung war bedrückend und der Idiot am Rande der Demo welcher mit Hitlergruß und 3. Strophe für seinen Hass stand gehört für mich nicht zu unserer Gesellschaft, ganz ehrlich.
Ich weiß meine Worte klingen weniger pazifistisch als ich möchte aber ich hab es ehrlich gesagt ziemlich satt. Dieser Hass und diese Hetze der AfD und ihrer Stammwähler, diese rechte Grundstimmung und diese nationalistische Kackscheiße ... hatte wir doch alles schon mal.
Was muss denn noch passieren damit diese Gesellschaft aufwacht und erkennt das diese Nazis wieder unter uns sind, gar nie weg waren. Ob Freital, Halle oder NSU ... verdammt nochmal das sind keine verwirrten Einzeltäter!  Wenn dieses Linke oder Migranten gewesen wären, hätte es Hausdurchsuchungen und Repressionen geregnet. Auf dem rechten Auge ist dieser Staat jedoch Blind.

Samstag, 12. Oktober 2019

DIE LINKE. RLP // Keine Nebensaison für Arbeiter*innenrechte!

Abgeschrieben:

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Keine Nebensaison für Arbeiter*innenrechte!


"DIE LINKE fordert den DEHOGA auf, den Anspruch auf verschärfte Regelungen zur Arbeitszeit zurückzunehmen. Es kann nicht sein, dass die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden, gerade in einer Branche, in der sich schon jetzt eine hohe Unzufriedenheit zeigt", sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, mit Blick auf den Tarifstreit im Gastgewerbe.

David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender, ergänzt : "Schon jetzt leisten über 50% der auszubildenden Hotelfachleute und Köch*innen regelmäßig Überstunden. In diesen Berufen ist die Zufriedenheit der Azubis mit am geringsten. Rund ein Drittel der Ausbildungsplätze kann nicht besetzt werden. Durch die vom DEHOGA angestrebten Änderungen werden sie weiter an Attraktivität verlieren. Stattdessen müssen gute Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse geschaffen werden. Das geht nur mit einem Tarifvertrag und bei Einhaltung der Arbeitszeiten sowie guter Bezahlung."


Quelle zur News:http://suedwest.ngg.net/presse/pressemitteilungen/2019/hoga-rlp-htv-2019/

Montag, 7. Oktober 2019

BLOG // Danke für eure Treue!

"Über 30.000 Aufrufe in 3 Jahren, ihr seid die Besten"

Als ich ich 2015 mit diesem Blog begonnen habe, wusste ich noch nicht ob und wie lange ich hier aktiv sein werde.
Drei Jahre später läuft der Blog immer noch und über 30.000 Aufrufe zeigen mir das sich mit ca 20 Aufrufen am Tag dieser Weg gelohnt hat.

Politisches, privates und gesellschaftskritisches findet sich hier gemischt mit Buchempfehlungen und Ankündigungen.

Ich möchte mich bedanke für eure Treue und Mitarbeit und freue mich auf die nächsten 30.000!

Euer David

Freitag, 4. Oktober 2019

LANDESPARTEI //Klausur des LaVo RLP.

" ... pro und contra ... was war gut und was nicht ... 1. Jahr LaVo RLP "

Das Jahr ging schneller rum als erwartet ich. Nun nach zwei Jahren Landesvorstand in Form des stellvertretenden Landesvorsitzenden komme ich zu dem Schluss das wir doch einiges auf die Wege gebracht haben.
Die Klausur war zäh und lang aber sehr konstruktiv und ich freue mich auf zukünftige Aktionen.
David




Dienstag, 1. Oktober 2019

JUNGE WELT // Leserbrief vom 01.10.2019

Leserbrief zum Artikel Feuer: Todesfalle Moria vom 01.10.2019:

Verratene Menschlichkeit

In was für einer Welt Leben wir bitte? Wo auf Menschen mit Tränengas geschossen wird, weil sie Angst vor Feuer haben? Wo aggressiv gegen Hilfesuchende, Frauen und Kinder vorgegangen wird, ist jede Menschlichkeit verloren. Doch die Schuld reinweg bei den völlig überforderten griechischen Behörden zu suchen, wäre, wie richtig erkannt, zu kurz gegriffen. Es sind diese militaristische, kriegerische und sich abschottende EU und ihre Mitgliedsstaaten, allen voran die BRD, die sich hier im Zeichen der unmenschlichen Niedertracht verewigen. Moria wird zum schrecklichen Beispiel einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Schacherei um Menschenleben. Was bringt die BRD Regierung dazu, an diesem perversen Deal mit dem Diktator vom Bosporus
weiter festzuhalten? Hier geht’s nicht um flüchtende Menschen, nicht um Zuwanderung und Hilfe. Hier geht’s um schmutzige Waffendeals, um Geld und Druckmittel. Und die Regierung der BRD spielt dieses Theater mit, in dem Glauben, niemand würde erkennen, was für einen Abgrund sie erschaffen habe! Ich kann nur hoffen und fordern, dass bei allen Differenzen in der deutschen bzw. europäischen Linken hier Einigkeit gefunden wird und wir die Menschen auf die Straße
bringen. Umweltschutz ist wichtig, Menschenrechte aber auch! Also raus auf die Straßen, und erklärt den Menschen, welches Verbrechen da passiert!
David Schwarzendahl, Die Linke Rheinland-Pfalz
Veröffentlicht in der jungen Welt am 03.10.2019.