Freitag, 27. November 2020

DIE LINKE. RLP // Der Sonntag gehört den Beschäftigten und ihren Familien!

 

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Verkaufsoffene Sonntage: „Der Sonntag gehört den Beschäftigten und ihren Familien!“

„Verkaufsoffene Sonntage sind eine zusätzliche Belastung für die Beschäftigten im Einzelhandel. Das Argument, damit die Kund*innenströme im Weihnachtsgeschäft entzerren zu wollen, ist eine glatte Lüge: Verkaufsoffene Sonntage führen regelmäßig zu einem besonderen Ansturm auf die Geschäfte. Das ist in Coronazeiten fatal und nicht zu rechtfertigen“, sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.

David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der LINKEN Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl, ergänzt: „Der Sonntag muss den Beschäftigten und ihren Familien gehören. Darum stellen wir uns entschieden gegen die Pläne, mehr verkaufsoffene Sonntage zu erlauben. Wir begrüßen vielmehr das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, das gegen die Genehmigung von fünf verkaufsoffenen Sonntagen entschieden hat. Das ist ein positives Signal auch für Rheinland-Pfalz. Auch an den Adventssonntagen müssen die Läden geschlossen bleiben.“

27. November 2020


Freitag, 13. November 2020

MONTAGSTALK // "Stadt, Land ... Corona!"

 

Terminankündigung: 16.11.20 "0:15 Uhr

Instagram: @dielinke.frankenthal

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin DIE LINKE. Bayern und unser Wahlkreis und Spitzenkandidat der LINKSPARTEI. RLP zur Landtagswahl 2021, sprechen über die Folgen der Corona-Pandemie für die Kommunen.

Donnerstag, 12. November 2020

ABGESCHRIEBEN // Es braucht Hilfen zum Lebensunterhalt für Selbständige.

 

Abgeschrieben: MdB, Fabio De Masi

Es ist durchaus ein starkes Signal, dass direkt betroffene Unternehmen 75 Prozent der Vorjahresumsätze als Direktzuschuss erhalten und dass die bisherigen Corona-Überbrückungshilfen verlängert werden. Aber die Kriterien für die indirekt betroffenen Unternehmen sind realitätsfremd. Der Weinhändler, der nun keine Restaurants mehr beliefert, oder die Wäscherei, die Hotels zu ihren Kunden zählt, sind ebenso relevant für die Wertschöpfung. Laut Bundesregierung soll jedoch nur als indirekt betroffen gelten, wer 'nachweislich und regelmäßig' 80 Prozent seines Umsatzes mit direkt von den Schließungen betroffenen Unternehmen erzielt. Durch diesen hohen Schwellenwert wird der Zugang zu Zuschüssen und Überbrückungshilfen unnötig erschwert. Wenn die Bundesregierung jetzt knausert, werden Unternehmen sterben und Jobs vernichtet werden. Das macht den Lockdown noch teurer! Die Überbrückungshilfen müssen außerdem schnell und unbürokratisch gewährt werden. Es braucht Hilfen zum Lebensunterhalt für Selbständige. Weniger als 30 Prozent der Soforthilfen wurden bisher abgerufen.

Quelle, Bild/Text: Facebook. Fabio De Masi

Mittwoch, 11. November 2020

ABGESCHRIEBEN: Die Waffenexporte an die Türkei müssen endlich komplett gestoppt werden!

 

Abgeschrieben: MdB, Sevim Dagdelen

"Eine Anfrage von mir deckt auf, dass die Bundesregierung die Türkei seit 2002 massiv aufrüstet mit Exporten für den Bau, die Bewaffnung oder die technische Ausrüstung von Kriegsschiffen im Wert von rund 520 Millionen Euro. Dazu gehören auch sechs U-Boote der Klasse 214 von ThyssenKrupp Marine Systems. Abgesichert werden die Exporte auch noch mit einer sogenannten Hermes-Bürgschaft, also deutschen Steuergeldern. Übersetzt heißt das: die Kriegsarmada des türkischen Präsidenten Erdogan, die jetzt gegen die EU-Mitglieder Griechenland, Zypern und Frankreich im Mittelmeer gerichtet wird, ist quasi made in Germany. Was für eine Schande sowie Heuchelei! Wer wie Kanzlerin Merkel und Außenminister Maas weiter Waffen an die Türkei liefert, sollte das Wort europäische Solidarität nicht mehr in den Mund nehmen. Jede Waffe an den Aggressor Erdogan ist eine zu viel. Die Waffenexporte an die Türkei müssen endlich komplett gestoppt werden!"

Quelle, Bild/Text : Facebook, Sevim Dagdelen

Dienstag, 10. November 2020

DIE LINKE // PM Grüne Vetternwirtschaft beenden

 

Meine heutige PM für den Landesverband,

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Grüne Vetternwirtschaft beenden

Zu den neuen Vorwürfen um ein noch größeres Ausmaß der rechtswidrigen Beförderungen im Umweltministerium erklärt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Politik soll Vertrauen schaffen und den Menschen Halt geben, gerade in Zeiten wie diesen. Doch wie vertrauenswürdig ist Politik, wenn sie vor allem dem eigenen Nutzen dient? Wenn sie Jobs nicht nach Kompetenz vergibt, sondern auf den Ausbau der eigenen Macht oder die Schaffung parteigebundener Versorgungsstrukturen abzielt? So scheint es jahrelang im Umweltministerium von Frau Höfken üblich gewesen zu sein: Wenn seit 2011 bei zwei von drei Beförderungen auf die vorgeschriebene Beurteilung verzichtet wurde, dann ist das gleichbedeutend mit Vetternwirtschaft, das muss schnellstmöglich ein Ende haben. Aber die Einsicht hält sich bei Umweltministerin Höfken und den Grünen offenbar in Grenzen: Unvergessen das peinliche Vorschicken ihres Staatssekretärs Thomas Griese, der in der Anhörung im Landtag die massiven Verfehlungen als "verwaltungsvereinfachendes Verfahren" zu rechtfertigen suchte. Ganz offensichtlich stinkt der Fisch vom Kopf: Die Ministerin muss ihren Hut nehmen, weil sie einerseits diese Zustände nicht abstellen will und andererseits der Aufarbeitung der bisherigen rechtswidrigen Praxis entgegensteht“, so David Schwarzendahl.


10. November 2020


Montag, 9. November 2020

GEDENKEN // 9. November: Erinnern und standhaft bleiben

 

Abgeschrieben: DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Gedenken an die Pogrome am 9. November 1938 und den folgenden Tagen erklären die Landtagskandidierenden auf Platz 1 und 2, David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims:

„Der 9. November 1938 markiert einen Wendepunkt in der deutschen Geschichte. In vielen Städten und Dörfern wurden Synagogen geschändet, gebrandschatzt, zerstört. Jüdische Mitbürger*innen wurden öffentlich bloßgestellt, zu Schandmärschen gezwungen, ihre Wohnungen leergeräumt, ihre Habe geraubt. Die letzten zivilen Schutzmechanismen wurden an diesen Tagen aufgegeben, die vollständige Vernichtung einer Bevölkerungsgruppe und ihrer Kultur begann. Diese Ereignisse müssen im kollektiven Gedächtnis bewahrt werden, und deshalb ist es von besonderer Bedeutung, immer wieder an sie zu erinnern.

Wie leicht es ist, einen empörten, tendenziell gewaltbereiten Mob aufzuwiegeln und zu steuern, hat sich eben erst wieder in Leipzig gezeigt, wo aus dem gesamten Bundesgebiet angereiste Rechtsextremisten die Coronaproteste gezielt eskaliert haben. Hier muss jede Toleranz ein Ende haben, hier müssen zukünftig deutliche Verhaltensmaßregeln und deren Folgen an Mitläufer kommuniziert und durchgesetzt werden. Denn wie – im wahrsten Sinn des Wortes – brandgefährlich solche Situationen als Auslöser für Straftaten bis hin zu Morden werden können, hat sich bereits in Chemnitz, Hanau und Halle gezeigt. Es ist gut, dass der antifaschistische Widerstand diesen missbräuchlichen Auswüchsen gegen die Demonstrationsfreiheit standhält, und das muss auch so bleiben. Sie werden nicht durchkommen – No pasarán!“

9. November 2020



Dienstag, 3. November 2020

TRAUER // Zum Anschlag von Wien

 

Guten Morgen liebe Freunde*innen.
Mein Beileid und Mitgefühl sind heute bei den Opfern und Angehörigen von #Wien. Hoffentlich bekommt man den oder die noch fehlenden Täter schnell. Lückenlose Aufklärung und Strafe mit voller Härte des Möglichen!!!

GESPRÄCHE // Videokonferenz mit den Tafeln RLP.e.V.

 

Spannende Videokonferenz heute mit der Vorsitzenden der

Tafel Deutschland e.V.

in Rheinland-Pfalz. #linke21

Montag, 2. November 2020

GESELLSCHAFT // Lockdown 2.0

 

Guten Morgen liebe Freunde*innen,

heute war der erste Tag des 2. Lockdown, wenn auch milder als im März. Geschäfte haben geöffnet und Friseure bleiben auch offen. Schulen und Kitas ebenso. Was gut für die berufstätigen Eltern ist, scheint einem doch ziemlich sinnfrei für die Eindämmung der Pandemie. Was bringen Abstand, Lüftung und und Masken im Klassenzimmer und auf dem Schulgelände wenn die Kinder wie die Sardinen zum Unterricht herangekarrt werden. Die Busse und Bahnen sind teilweise so voll das die Türen nur mit Mühe schließen. Aber was bedeutet schon die Gesundheit wenn der Kapitalismus Arbeitskraft benötigt :-).  Natürlich soll Jeder seinen Euro verdienen, aber die Frage sollte lauten ob dieses System nicht eher die Pandemie befördert als sie zu bekämpfen. Gerade die Krise hat doch deutliche die Fehler des Kapitalismus gezeigt! Zum Thema Schulbusse gibt es am Mittwoch noch einen Tagesordnungspunkt im Stadtrat. Ich werde natürlich darüber berichten. Heute haben wir wieder die ersten Videokonferenz yeah! Unter anderem tagt auch der Ältestenrat wieder per Video. Wenn es nach mir ginge sollten das alle Ausschüsse und Gremien im Moment machen, zum Schutze aller. Doch die überforderte Landesregierung und die weiteren Zuständigen halten dieses Internet ;-) ja immer noch für ein Machwerk des Teufels, hahaha anders kann sich diesen Blödsinn doch nun wirklich keiner mehr erklären.

David

Sonntag, 1. November 2020

Blog // Vielen Dank für eure Treue

 

Liebe Leser*innen,

vielen lieben Danke für eure Treue. Über  36.000 Aufrufe in 5 spannenden Jahren machen mich ziemlich stolz. Ursprünglich diente dieser Blog seit 2015 dazu euch einen Überblick und auch Einblick in meine kommunalpolitische Arbeit als Teil der Linksfraktion im Stadtrat der Stadt Frankenthal zu zeigen. 

In den letzten 5 Jahren kam noch einiges dazu. Meine Arbeit im Landesvorstand und letztendlich auch als stellvertretender Landesvorsitzender. Meine Arbeit im Bezirkstag und der Arbeitsgemeinschaft Pfalz. Natürlich auch meine Aufgaben im Bundesausschuss der Partei und nicht zuletzt meine Tätigkeiten als Kreisvorsitzender des Kreisverband Frankenthal/Pfalz.

Meine Kandidatur zum Europaparlament 2019 war ebenso eine große inhaltliche Aufgabe dieses Blogs. Aber auch viele kleine private oder gesellschaftliche Inhalte kamen hinzu. Lesesommer und Winter z.B. Oder kleine Protestaktionen. Auch Briefe gegen das Vergessen usw. Zwischen all dem dann auch meine privaten und beruflichen Veränderungen. All das konntet ihr hier live miterleben. Wir hatte Durststrecken und auch Highlights hier. Aber in fast täglicher Abfolge haben wir hier richtig was auf die Beine gestellt. Es gab auch Gastbeiträge die wir nicht vergessen wollen. Der Blog wächst stetig und bekam 2019 sogar eine .com Domainanschrift. 

Das Design haben wir auch immer wieder geändert und aktualisiert und laut Statistiken haben wir regelmäßig Leser*innen aus dem Ausland. Auch das Feedback war bis jetzt immer großartig, dafür möchte ich mich speziell bedanken!

Nun befinden wir uns auch mitten im Landtagswahlkampf und der wird hier die nächsten Monate maßgeblich den Content bestimmen. Aber eines möchte ich mit Gewissheit sagen ich bleibe politisch und gesellschaftlich aktiv und solange das der Fall ist, werden wir hier auch weiter Inhalt liefern.

Versprochen!

Euer David & Team