Donnerstag, 31. Dezember 2020

BLOG // Guten Rutsch in neue Jahr

Liebe Leserinnen und Leser,

wir haben es fast geschafft das hässliche 2020 bleibt hinter uns und kurz vor knapp hat dieser Blog nach 5 Jahren die 37.000 er Marke geknackt. Danke!

2020 war ein trauriges Jahr und die vielen Katastrophen fast wie biblische Plagen. Auf riesige Waldbrände im Frühjahr folgte das alles bestimmende Virus und nicht zuletzt der Anschlag in Trier. 

Das nächste Jahr kann doch eigentlich nicht mehr schlechter werden oder ? Die Wirtschaftsweisen im DLF heute Morgen sprechen vom "Aufschwung nach der Krise", der Impfstoff geht, wenn auch zögerlich, unter die Leute. Klingt nach Licht am Ende des Tunnels.

Für mich stehen nun die letzten beiden Monate bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an. Ich freue mich richtig auf die letzten 8 Wochen des Wahlkampfes. Auch wenn das Vergnügen viele Menschen kennen zu lernen bis jetzt leider weniger von Erfolg gekrönt war. Trotzdem werden wir weiter kämpfen um in den Landtag einzuziehen und den Menschen in Rheinland-Pfalz eine soziale linke Stimme zu geben.

Meine Mitgefühl gilt Allen den Menschen die dieses Jahr Jemanden verloren haben!

Ich wünsche euch allen einen guten Rutsch und ein erfolgreiches 2021!

 Euer David

Donnerstag, 24. Dezember 2020

BLOG // Frohe Weihnachten

 

Liebe Leserinnen und Leser,

ich wünsche euch und euren Lieben trotz der schwierigen Umstände ein besinnliches Fest.

Ich hoffe sehr das wir diese Pandemie durch Rücksicht, Vorsicht und Zusammenhalt besiegen können um im nächsten Jahr wieder gemeinsam mit unseren Freunden und Verwandten, angstfrei, feiern zu können.

Euer David

Mittwoch, 23. Dezember 2020

FRANKENTHAL // Beste wünsche meine Lieben

 

Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Festtage wie diese haben wir alle noch nicht erlebt. Die Pandemie greift weiter um sich. Und während alle gespannt auf einen Impfstoff warten, stehen wir vor der Frage wie wir die Weihnachtstage mit unseren Liebsten verbringen können ohne  sie zu gefährden. 

Weihnachten ohne Oma und Opa ? Für viele wohl unvorstellbar, das kann ich sehr gut nachvollziehen. Doch sind es gerade die Älteren unter uns die gefährdet sind. Rücksicht nehmen, Abstand halten, ja vieles ins Digitale verlegen, es gibt viele Idee. Nur umgesetzt müssen sie werden. Es ist keine Option einfach mal nicht zu posten das man mit 20 Leute auf einer Weihnachtfeier seid. Geht einfach nicht hin! In diesem Zeiten haben wir nicht nur uns gegenüber eine Sorgfaltspflicht, sondern auch allen Anderen!

Haltet euch bitte an die Regeln, seid vernünftig!

Ich wünsche euch und euren Lieben ein frohes und gesegnetes Weihnachtfest!

Freitag, 18. Dezember 2020

LTW21 // Gespräch mit der LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz

 

Kostenfreie Bildung inklusive Mittagessen und die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre. Nur zwei Punkte bei denen wir die LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz vollumfänglich unterstützen. Das steht nach der Videokonferenz für mich und die anderen Kandis fest. Großteile der Forderungen stehen auch schon in unserem Wahlprogramm. Den Link dazu bekommt ihr natürlich zeitnah von mir. 

Montag, 14. Dezember 2020

TERMIN // David trifft Caren, von Miete und Rendite

 


GUTEN MORGEN // Lockdown , Corona und Wirtschaft

 

Guten Morgen ihr Lieben,
euch allen einen schönen #Dienstag.
Heute beginnt für viele der harte #Lockdown.
In der #Vorderpfalz sind wir ja jetzt schon etwas erprobt. Tragen wir alle zur Rückkehr in die Normalität bei. Wirtschaftlich muss auch endlich an die Vergessenen gedacht werden. U.a. kleine #Soloselbstständige bis hin zum #Tattoowierer*innen und ja auch #Sexarbeiter*innen und Co.
— wunderbar hier: 
Frankenthal
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Donnerstag, 10. Dezember 2020

FRANKENTHAL // Hintergrundgespräch mit Mehr Demokratie e.V.

 

Heute Morgen in eine tollen Online-Debatte mit Melanie Wery-Sims und Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz. Danke für den tollen Austausch.
Bürgerbegehren und Entscheide, Wahlalter ab 16 ... viele gemeinsame Nenner ... gefällt mir.
#ltw21 #linke21

Dienstag, 8. Dezember 2020

FRANKENTHAL // Meine Antwort auf den städtischen Haushalt 2020

Liebe Frankenthalerinnen, liebe Frankenthaler .... .... the show must go on ....

Es war ein erstaunliches Jahr dieses 2020. Ich erinnere mich noch deutlich an die euphorische Stimmung am Ende des Jahres 2019. Der nahezu positive Haushaltsabschluss stand im Raum und ein großes Bündel voller Träume und Pläne lag auf den Schreibtischen von Stadtverwaltung und Ratsmitgliedern. Ein „Leuchtturmprojekt“ jagte das Nächste und die kleinen Hürden oder Rückschläge waren nur Nebenschauplätze im großen Spiel zwischen Pflicht und Kür. Zwischen sozialen Standards und den Umbauprojekten im Kern unserer Stadt. Während im Januar halb Australien mit den verheerenden Bränden kämpfte tagte der Frankenthaler Planungs- und Umweltausschuss und beriet über das Museumskonzept für das Erkenbert Museum. Dieses Thema würde uns noch einige Male 2020 beschäftigen. Und weil wir uns da auch im Thema Förderanträge nicht hetzen lassen, wohl noch weit über 2021 hinaus, möchte man meinen. Aber Gut Ding will Weile haben.Am 27. Februar tagte der Stadtrat und beschloss die Drucksache XVII/0605 mit dem spannenden Titel: “Resolution des Stadtrates für Demokratie und kommunale Selbstverwaltung - gegen Aushöhlung der Mitwirkungsrechte der Bevölkerung in den Städten.“ und folgte damit dem Städtetag Rheinland-Pfalz, richtig und wichtig! Aber in der gleichen Sitzung tauchte das erste Mal ein Wort auf das dieses Jahr beeinflussen und letztendlich auch bestimmen sollte. 

Coronavirus!

Zu diesem Zeitpunkt hieß es laut Protokoll, in der Stellungnahme des Oberbürgermeisters Hebich : “Die städtischen Mitarbeiter erhalten bei Bedarf kleine Flaschen mit Desinfektionsmittel zur Verfügung. Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt sind insoweit keine weiteren Maßnahmen erforderlich.“ Heute hoffen wir, dass unsere Sitzungen vor 21 Uhr beendet sind ...

Der März begann erstmal positiv, aber auch nur weil ich am 03. März Geburtstag habe. Der Haupt- und Finanzausschuss am 17. März 2020 war für uns die vorerst letzte Sitzung als der Lockdown begann... Was wir nun erlebten, auch außerhalb von Rat und Verwaltung, hatten wir bis dato noch nicht. Der April wurde ein sitzungsfreier Monat und danach kam auch erst langsam das Ratsleben wieder zurück. Doch unter erschwerten Maßnahmen und Bedingungen. Hygienekonzepte und Abstandsregelungen. Maskenpflicht und Homeschooling sind seit März fester Bestandteil unseres Alltages geworden. Der Sommer schenkte uns im wahrsten Sinne des Wortes eine kleine Atempause, wir verlagerten viele Dinge ins Freie soweit dies machbar war. Anderes wiederum ins Digitale. Und auf einmal waren sie da, die kleinen Fehler im System. Es macht sich bezahlt, dass wir trotz schier endloser Skandale unserer Stadtklinik und damit in erster Linie allen Angestellten, in Pflege und Verwaltung die Treue gehalten haben, brauchen wir doch jede einzelne Pflegekraft und Co. jetzt dringender denn je. Wenn jetzt noch die Verantwortlichen sich kenntlich zeigen und mehr machen als nur Danke zu sagen und zu klatschen, ja Pflegekräfte gar vernünftig bezahlen würden. Das wäre mehr als ein Weihnachtswunder und könnte helfen Arbeitsbedingungen zu verbessern und den Pflegenotstand, denn nichts anderes haben wir aktuell, zu bekämpfen. Wir von der Linksfraktion schätzen unser gemeinsames Bemühen sowie das von Verwaltung und Rat die Auswirkungen der Pandemie nicht nur auf dem Infektionssektor, sondern auch im Alltag abzubremsen. Die Unterstützung der Vereine und Kulturschaffenden in Frankenthal mal nur als Beispiel genannt. Aber auch der Rat machte Sprünge. Stimmen des Zweifels an digitaler Ratsarbeit verstummten über den Sommer und den Protest von einst findet man heute als freundliches Gesicht in Videokonferenzen wieder. Ich mache das nicht oft, muss es aber in diesem Fall mal deutlich sagen, die Stadtverwaltung hat bis jetzt, von Ordnungsamt bis Stadtspitze in Sachen Pandemie und Bekämpfung tolle Arbeit gemacht! Und dafür an alle meinen Dank und auch meinen Respekt.

Doch nun kommt der erste Corona-Winter auf uns zu und ich habe meine Zweifel wie gut wir mit den Maßnahmen von Land und Bund bestehen werden. Gerade hier fällt sie wieder auf, die fehlende Finanzierung der Kommunen durch das Land und die irgendwo im Fördersumpf  versickernden Gelder des Bundes. Aber gut, alles zu seiner Zeit, die Landtagswahl kommt! Respekt und Verantwortung stehen jedem politischen Gremium gut und so darf ich ihnen mitteilen, dass wir als Gremium mit unserem Kompromiss zur Regenbogenbeflaggung nicht nur unsern Leitsatz der Vielfalt und Toleranz bekräftigt haben, sondern auch sehr viel positives Feedback der Regenbogen Community aus dem gesamten Rhein-Neckar Gebiet, der Pfalz und Rheinhessen bekommen haben. Doch es gab sie auch, die dunklen Momente. Als in der Nacht zum 09.09.2020 Das Lager Moria brannte, wurden Tausende innerhalb von Stunden obdachlos. Ich brauche glaube ich niemandem zu erklären, dass Blechhütten, Zelte und Planen eigentlich keine Obdach sind. Wir fassten im November den respektablen Beschluss, dass zwei Familienverbände von maximal 12 Personen bei uns ein neues Zuhause finden dürfen. Wobei die  unzureichende, vielleicht etwas altertümliche Definition von Familienverbund auf anderer Ebene geklärt werden müsste. In derselben Ratssitzung aber,  am 04.11.20 hätten wir die große Chance gehabt, uns von unserer menschlichsten und ja auch von unserer christlichsten Seite zu zeigen. Wir hätten ein Zeichen setzen können. Frankenthal hätte, wie über 180 weitere, ein Sicherer Hafen werden können. Zu meinem Bedauern haben wir die Kür hier verpasst und ich habe mich, das gebe ich offen zu, an diesem Tag für uns alle ein wenig geschämt...

... but the show must go on ...

Und so kommen wir heute hier zusammen um über unseren Haushalt zu beschließen. Im Gegensatz zum letzten ist dieser Haushalt alles andere als schön zu betrachten, dennoch erkennen wir die gute Arbeit der Kämmerei hier an. Und auch hier unseren herzlichen Dank! Ich kann mich nicht mit allen Investitionsideen und Träumen anfreunden. Und so manchen „Schuss ins Blaue“ hätte man im Vorfeld natürlich sehen können und in Verantwortung gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern rechtzeig stoppen müssen. Nicht jeder Oberbürgermeister braucht sein eigenes Denkmal. Aber dieses Jahr war trotz aller Planungen und Ideen nicht vorherzusehen und das kommende Jahr wird noch schlimmer. Ein Jahresfehlbetrag von  5,2 Millionen +/- , das ist eine Hausnummer. Und Liquiditätskredite die noch viele Generationen bezahlen werden.  Es ist und bleibt das gleiche Motto wie jedes Jahr, die Pflichtausgaben steigen und das Prinzip „wer bestellt der zahlt“ fällt hinten runter. Bei all der Reiberei um die „Schwarze Null“ hätte man doch auch mal an die Kommunen denken können. Einen Schuldenschnitt z.B. oder andere Lösungen ... es bleibt aktuell dabei, da wo Geld erwirtschaftet, Steuern gezahlt werden lässt man die Kommunen weiter ausbluten und schenkt ihnen zum Dank für die gar selbstlose Aufopferung die Auseinandersetzungen mit der ADD. 

Danke für Garnichts!

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und ich möchte mich bei ihnen allen bedanken. Für die mal gute und mal aufreibende Zusammenarbeit. Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Frankenthal. Bei den vielen Ehrenamtlichen und engagierten Menschen dieser Stadt. Bei all denen die soviel dieses Jahr einstecken mussten und bei all den Systemrelevanten  die Tag täglich diese Stadt, auch oft unter Einsatz des eigenen Lebens, am laufen halten. Sie sind es die meinen allergrößten Respekt verdient haben.

Liebe Frankenthalerinnen und Frankenthaler, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. 

Ich wünsche ihnen und ihren Angehörigen ein besinnliches und 

erholsames Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins nächste ungewisse Jahr, bitte bleiben sie gesund.