Montag, 20. Dezember 2021

FRANKENTHAL // AFD Frankenthal mit Hitlergruß!

 

„Politik der Grenzüberschreitung“

Für David Schwarzendahl (Linke) hat Wagner mit dem Hitlergruß ebenfalls „eine klare Grenze überschritten“. Die AfD-Fraktion müsse sich nicht nur verbal, sondern auch in ihrem Handeln klar von Rechtsextremen abgrenzen. (Rheinpfalz)

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat von Frankenthal. 

Am gestrigen Montag, kam es in der gesamten Region während der Proteste gegen die Corona Maßnahmen wiedermal zu hässlichen Szenen. Angriffe auf die Polizei in Mannheim, Beleidigungen in Ludwigshafen und nicht zuletzt in unserem beschaulichen Frankenthal zu verfassungsfeindliche Handlungen. Wir verurteilen zutiefst dass auf unseren Straßen mit dem so genannten Protest seit Monaten immer wieder auch Rechtsextreme in einschlägigen Telegrammgruppen nach Frankenthal eingeladen werden. Hierbei spielt unserer Ansicht nach die AfD Fraktion eine maßgebliche Rolle. Traurigerweise wurde dies gestern durch Frau Wagner, Mitglied der AfD Fraktion belegt. Wir verurteilen zu tiefst das zeigen des so genannten „Hitlergrußes“ in Begleitung des Rufes,“ heil Hitler“. 

Nachdem sich vom Stadtrat selbst gegebenen Beschluss aus der ersten Sitzung des Stadtrates in der aktuellen Periode, Frankenthal Stadt für Weltoffenheit  und Toleranz und auch nach aller Gesetzgebung wurde hier eine klare Grenze überschritten. 

- Wir fordern Frau Wagner auf, nun Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten. 

- Wir fordern die AfD Fraktion auf sich nicht nur in offensichtlichen Lippenbekenntnissen sondern auch in ihrem Handeln von Rechtsextremen zu trennen. Und die Aufmärsche von u.a. Reichsbürgern nicht weiter zu bekräftigen. 

Wir bedanken uns bei den Ordnungskräften von Stadtverwaltung und Polizei, aber auch bei allen Demokratinnen und Demokraten die sich seit Monaten immer wieder in ihrer antifaschistischen Grundhaltung trotz Bedrohungen und Anfeindungen immer wieder gegen die Aufmärsche stellen.

David Schwarzendahl, Fraktionsvorsitzender 

DIE LINKE. im Stadtrat Frankenthal

Sonntag, 19. Dezember 2021

FRANKLENTHAL // Einen schönen 4. Advent

 

Liebe Freunde, ich wünsche euch und euren Lieben einen schönen 4. #Advent. Kümmert euch um einander, seid für einander da und mach das Beste draus. Gerade in diesen schwierigen Zeiten, zählt es zusammen zu halten. Wir sind euch auch an die Zeiten vor der Pandemie. Wo Nachbarn noch Nachbarn und Freunde noch Freunde waren. Ohne Kategorisierung, ohne Hetze. Lassen wir es nicht zu, dass die Angst vor dem Virus, oder die fiktive Angst vor staatlicher Kontrolle und so weiter unsere Gesellschaft weiter spaltet. Springt über euren Schatten, lasst euch impfen, schützt euch und schützt auch andere. Euch allen eine gute Zeit.

Samstag, 18. Dezember 2021

FRIEDEN // Stoppt das Säbelrasseln

 

Auch heute geht die Kampagne weiter!

 Anstatt auf diplomatischem Wege, auf  Verständnis und mit Augenhöhe zu diskutieren, setzt die europäische Union und unsere neue Kriegsministerin, entschuldigt unsere neue #Außenministerin weiter auf Eskalation. Vergessen ist all das Leid welches wir Deutschen den Sowjet Bürgern brachten. Und mal ganz ehrlich wieviel Zynismus steckt bitte an der Menschenrechtskritik der EU ? Klar läuft in Russland sehr viel falsch, wer jedoch Menschen an seinen Grenzen verhungern, ertrinken und erfrieren lässt, sollte vielleicht etwas leiser brüllen!

Ich fordere die aktuelle #Bundesregierung auf, üben Sie sich in #Diplomatie und hören Sie auf mit dem Säbelrasseln.

Freitag, 17. Dezember 2021

SZENE // Absage RLK 2022 , Online offen

 

Liebe Freunde,

traurig aber wahr. Die Rosa Luxemburg-Konferenz 2022 findet durch die Pandemie bedingt nur online statt. Ich bin auch enttäuscht, das könnt ihr mir glauben. Aber Sicherheit geht vor. 

Ich hoffe das wir uns alle im nächsten Jahr wieder in real sehen können. Zeigen wir Solidarität und besorgen uns Soli-Tickets und genießen zumindest Online die Rosa Luxemburg Konferenz 2022. 

Hier findet ihr das vorläufige Programm: Programm RLK 22

Donnerstag, 16. Dezember 2021

FRANKENTHAL // Letzte Sitzung & Urlaub

Liebe Freunde,

am Mittwoch hatte ich die letzte Sitzung (Sondersitzung) für meine Fraktion in diesem Jahr. Natürlich digital. 

Ich gehe nun bis zum 02. Januar in Urlaub, am Samstag könnt ihr mich nochmal wie gewohnt in der Telefonsprechstunde erreichen. Dann erst wieder im neuen Jahr.

Euer David

 

Donnerstag, 9. Dezember 2021

FRANKENTHAL // Hilfe auf dem Weihnachtsmarkt Frankenthal

 

Liebe Freunde,

Ehrenamt ist Ehrensache. Heute habe ich mit meiner Fraktionskollegin Sylvia den Stand vom             „Eine-Welt-Laden“ auf dem Frankenthaler Weihnachtsmarkt betreut. Auch wenn bei Regen, 2G und so weiter die Einnahmen überschaubar waren, hat es Spaß gemacht. Vielen Dank für viele gute Gespräche und eine gute Zeit. 

David

Mittwoch, 8. Dezember 2021

FRANKENTHAL // Rede zum Haushalt 08/12/2021

 

Rede zum Haushalt der Stadt Frankenthal 08.12.21 Linksfraktion im Stadtrat Frankenthal

Von David Schwarzendahl, Fraktionsvorsitzender
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, sehr geehrte Gäste.

Der letzte Winter unter Coronabedingungen ist uns allen Wohl noch lebhaft in Erinnerung. Geschlossene Geschäfte, Ausgangssperren und fast menschenleere Straßen. Ein fast täglich tagender Krisenstab der mit immer neuen Beschlüssen einer hilflosen Landes- und noch hilfloseren Bundesregierung das öffentliche Leben so gut es ging aufrecht halten musste. „Systemrelevante“, oft beklatschte und danach leider wieder vergessene Berufsgruppen schuften seit fast 2 Jahren am Limit und nicht wenige sind bereits daran zerbrochen. Die Leistungen unserer Kolleginnen und Kollegen im gesamten Gesundheits- und Pflegesektor sind unantastbar, vielen Dank für euren Einsatz. Schülerinnen und Schüler die ihre neuen Lehrerinnen und Lehrer nur vom Monitor kannten und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die unter Einsatz ihres Lebens zur Arbeit gingen. Arbeitsschutz war oftmals Nebensache, der Profit und die Gier einer fragwürdigen Moral im Vordergrund. Soloselbstständige und Mittelständler, welche für ihr Unternehmen, ihre Gaststätten und Läden noch persönlich einstehen mit Arbeitskraft und Einsatz wurden in die Knie gezwungen, nicht wenige Existenzen vernichtet. Die Konzerne und großen Ketten hingegen verfielen gar in Goldgräberstimmung und fuhren massive Gewinne auf dem Rücken ihrer Lohnabhängigen ein. 
Homeschooling und Homeoffice brachten nicht nur Eltern zur Verzweiflung sondern auch 
schwächelnde und fehlende Digitalinfrastrukturen ans Tageslicht. 
Die Digitalisierung ist für uns nicht nur das viel zitierte „Neuland“. Nein, Deutschland ist digitales Entwicklungsland und kriecht durchs untere Drittel der Nationen.
Lehrerinnen und Lehrer standen oft am Limit ihrer Kapazitäten und die jahrelang abgewälzte Verantwortung in Sachen Schule-Online fiel nun allen auf die Füße. Improvisationen und Flickwerk waren die Folge. Note Mangelhaft für dieses Land!
Einzig und allein Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie den Eltern ist es zu verdanken, dass dieses System nicht kollabiert ist, dafür verdienen sie unsere Dankbarkeit und unseren Respekt.
Ein „Weihnachtsfest light“ stand vor der Tür und jeder fragte sich ob er seine Liebsten sehen kann. Nicht wenige, mich eingeschlossen feierten Weihnachten und den Jahreswechsel hybrid um sich und seine Lieben zu schützen. Leider ein einsames Fest für die Menschen, welche nicht auf dem Stand der Technik waren oder es sich schlicht und einfach nicht leisten konnten. Übrigens ein großes Thema auch bei Homeschooling für Eltern mit nur einem Einkommen und mehr wie einem Kind! Lernen im Schichtbetrieb ist anstregend, liebe Kolleginnen und Kollegen.
All das natürlich noch begleitet von „Spaziergängen“, Kundgebungen, Demos , Beschimpfungen und Angriffen der Querdenkerszene. Einem bunten Sammelsurium aus Protestlern, Verschwörungstheoretikern, Reichsbürgern, Rechtsextremen und rechten Parteien. Hier in Frankenthal sogar von Lokalpolitikern aus dem rechten Spektrum getragen und unterstützt.
Und seien wir ganz ehrlich, manch eine Kundgebung auf unserem Rathausplatz war ein klarer Fall für den Verfassungsschutz!
Corona ist ein globales Problem das die Regierungen versuchen national zu lösen, was für ein Geniestreich oder? Der größte Schock der Pandemie für alle Deutschtümler und ewig Gestrigen war wohl, als einem Wissenschaftler mit Migrationshintergrund der Durchbruch mit einem Impfstoff gelangt. 
Jetzt schien die Lösung nah, doch da hatte man die Rechnung ohne den Raubtierkapitalismus gemacht. Profitgier und Eigensinn standen im Vordergrund und bestanden auf Patentschutz statt durch Freigabe der Patente eine schnelle Produktion und weltweite Versorgung mit Impfstoff sicherzustellen. Wie viele Tausende Menschenleben dieser Wahnsinn gekostet hat ... man kann es kaum abschätzen. Es macht einen nur nachdenklich und traurig, aber auch wütend. Ich für meinen Teil bin lieber wütend als traurig!
Rückblickend auf das Jahr 2021 gibt es viele Themen zu beleuchten, deswegen hier wohl eines der schlimmsten. Die Flutkatastrophe. Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen Helferinnen und Helfern und unterstützen deutlich den CDU Antrag diese kollektiv zu ehren. Frankenthal hat gezeigt, dass wir auch über die Grenzen der schönsten Stadt der Pfalz hinaus, solidarisch sind. 
DANKE!  
Haushalt und Ausblick:
Nach dem ersten erwarteten Schock waren wir bei der letzten Bekanntgabe, dass wir mit etwas Plus herausgehen, etwas beruhigter. Unser Dank gilt hier natürlich der Kämmerei und den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung.
In den letzten Jahren haben wir viele Grundsteine gelegt, sodass die Projekte für 2022 und darüber hinaus uns allen noch viel Arbeit und einige Stunden Sitzung und Beratungen bescheren werden.
Dazu kommt, dass auch die schwarzen Zahlen uns auch in Zukunft nicht vor der Peitsche der ADD schützen kann, wenn wir vom Land im Stich gelassen und nicht ausreichend finanziert werden.
Förderprogramme sind super, sind aber nur Förderprogramme und begrenzen den Handlungsspielraum der kommunalen Selbstverwaltung. Der ehemalige OB Wieder sagte mal, dass selbst Verwalten schwierig werden wird, wenn wir nichts zum Verwalten haben, so macht natürlich auch sinkendes Eigenkapital ein unangenehmes Bauchgrummeln bei den Fraktionen. Wir begrüßen, dass sich die Fraktionen einig sind, dass solange es geht die freiwilligen Ausgaben unantastbar sind.
Wohnen
Wir haben in den letzten Jahren einige Projekte abgesegnet, einige kommen und auch wieder gehen sehen. Abgesprungene Investoren, äußere Umstände usw. Wer den heutigen Wohnungsmarkt alleine in den gängigen Onlineportalen überfliegt, kommt auf aktuell etwas über 1400 Wohnungssuchende in Frankenthal. Dazu noch die Menschen, die in zu kleinen, zu großen aber überwiegend zu teuren Wohnungen ausharren und auf eine Gelegenheit warten, ihre Lebensumstände zu verbessern um von ihrem hart verdienten Geld am Ende des Monats etwas mehr im Beutel zu behalten. Früher galt mal, dass man nicht mehr als ein Drittel seines Einkommens für Wohnraum ausgeben sollte. Heute braucht man meistens zwei gut Verdienende um adäquat zu wohnen.
Dass wir uns beim geförderten Wohnraum einigen konnten war ein großartiger Schritt. Dass wir es kaum schaffen, etwas umzusetzen wirkt dagegen oft nur beschämend. Daran gilt es zu arbeiten!
Das neuste Projekt in Studernheim ist hier ein, auf den ersten Blick richtiger Ansatz. Er ist richtig und wichtig, dass die Verwaltung und auch die ein oder andere Fraktion aus dem Protest am Jakopsplatz gelernt hat und nun für zukünftige Großprojekte auf Bürgerbeteiligung setzt. Was in erster Linie der Bürgerinitiative im Pilgerpfad zu verdanken ist. 
Wir werden diese Projekte auch in Zukunft positiv gestalten und begleiten, erwarten aber auch in Zukunft einen deutlich gesteigerten Willen beim Umsetzen der Förderquote.
Besonders beim Projekt am Speyerbach werden wir da ein Auge drauf haben.
Aber auch neue Wege müssen ihren Platz finden, Seniorenwohnen (Bielefelder Modell z.B.), 
Studentisches Wohnen (wir haben Unistädte vor der Tür) oder auch „Tiny Homes“ müssen hier eine Heimat finden um am Puls der Zeit zu sein.
„Small Living“ ist nicht eine großstädtische Notlösung, sondern ein immer besser zu gehender Weg. Wir erkennen doch deutlich den Bedarf an Single Wohnungen unter 45 qm , den sich auch alle leisten könnten wenn mal harte Zeiten kommen enormen Zulauf findet. Aber auch Wohnungen für die großen Familien sind rar gesät.
Verkehr
Auf Augenhöhe! Das ist für uns der klare Kurs der wegweisend ist. Erste Schritte sind getan, doch das schlafen der Rad AG spricht Bände. Klimaschutz beginnt bei jeder eingesparten Kilowattstunde, bei jedem nicht gefahrenen Meter eines Verbrennungsmotors.
Innerstädtisch liegt die Zukunft, wer denn eine haben möchte, ganz klar im ÖPNV und dem Radverkehr. Die Instandhaltung und der Ausbau unseres Radwegenetzes hat hier Priorität. Wir begrüßen die geplanten Anschlüsse an das entstehende Radwegenetz der Region, zu dem auch Radschnellwege gehören werden. Eine ausreichende zeitgemäße Beschilderung und das sich eintragen und ergänzen in einer digitalen Karte sicherte OB Hebich uns ja im Ausschuss zu. Dazu müssen wir Takt und Strecken der Buslinien weiter optimieren, die Anfänge haben wir gemacht, ein neues Bündel steht. Nun gilt es, dieses weiter zu verbessern. Dazu gehört auch der weitere Ausbau der barrierefreien Haltestellen. Barrierefreiheit ist das Stichwort der Stunde in Sachen Umbau des  Zentralen Omnibusbahnhofs und Bahnhofsvorplatz. Hier stehen für uns noch immer die klaren 10 Punkte im Raum:
1. Die Sorge um den „Schüler*innen - Strom" zur Schulzeit, dieser fließt auch in der jetzigen Planung genau über die Ausfahrt des Kreisels. Hier sehen wir einen deutlichen Gefahrenpunkt! Wir wünschen uns hier z.B. eine Ampel, damit das sichere Überqueren der Fahrbahn gewährleistet wird.
2. An der Stelle der jetzigen, geschlossenen Trinkhalle soll ein freier Durchgang zum Gleis 1 entstehen. Hier kann man jetzt schon spielende Kinder beobachten die mittags auf den Bus / die Bahn warten. Diese Stelle ist unserer Ansicht nach eine sicherheitstechnische Fehlplanung, ebenso wie das zu schmale Gleis 2! Auch darauf wiesen wir seinerzeit mehrfach hin! Dieser Durchgang muss mit einem Zaun, oder mindestens mit Mobiliar oder einer sichtbaren Barriere getrennt werden.
3.Der geplante vollautomatische "Biketower" ist zwar mit 50 € im Jahr und 5 € im Monat erschwinglich, doch beim wiederholten begehen des ZOB stellten wir jedes Mal weit über 200 Räder fest! Die insgesamt 72 kostenpflichtigen und 100 kostenfreien Abstellplätze sind also NICHT ausreichend und auch nicht für jede/n Bürger*in bezahlbar! Das ist eine Fehlplanung, die beim vorhersehbaren Wildparken auch zu Gefahrensituationen, Ärger und Frust führen wird!
4. Die Öffnungszeiten der sanitären Anlagen MÜSSEN den Fahrzeiten angepasst werden!
5. Auch die Frage nach der Höhe des Beckenrandes, der geplanten Brunnenanlage, um Kleinkinder nicht zu gefährden konnte der Oberbürgermeister nicht beantworten. Ebenso wie die Frage nach der Trinkwasserzufuhr und den Reinigungsintervallen.
6. Der Vorplatz ist gänzlich ohne Beschattungen geplant, das wird diese versiegelte Fläche, die in der prallen Mittagssonne vollflächig bestrahlt wird, unermesslich aufheizen und macht den Aufenthalt extrem unangenehm. Zusätzlich widerspricht es unserem Klimakodex!
7. Unangenehm sind auch die nicht wetterfesten Möbel im gesamten ZOB / Bahngelände., Schutz vor Wind und Regen ist hier nicht gegeben! Zumal der ZOB in einer Windschneise steht. Hier sollten Planer ab und an mal mit dem ÖPNV fahren, um sich auch ein reales Bild zu machen.
8. Unklar auch die Anzahl der Busplätze, Frankenthal ist kein Fernreisebahnhof. Die Frage, wann hier nun auch Fernbusse kommen, liegt auf der Hand. Eingeplant ist dieser Faktor wie der Oberbürgermeister auf unsere Nachfrage bestätigt hat, nicht! Das halten wir für einen Fehler.
9. Das voraussichtliche Abholzen der Platanen, widerspricht unserem selbst auferlegtem Klimakodex!
10. Aufenthalt für die Zukunft, hier sollten wir nach Mannheimer Vorbild in Verhandlungen mit der Bahn treten, um kostenfreies W-LAN zur Verfügung zu stellen. Das ist zeitgemäß!
Entschleunigung des Verkehrs halten wir ebenfalls für sinnvoll, deswegen werden wir uns auch in Zukunft hier für eine möglichst autofreie Innenstadt starkmachen. Aber ohne wird es nicht gehen, das ist klar. Deswegen ist die Frage nach Parkplätzen, bezahlbaren Parkplätzen eine wichtige auf der politischen Agenda aller Fraktionen. Carsharing, Nextbike, Mitfahrerplätze und Fernbusse sind keine düsteren Zukuftsvisionen einer jungen hippen Community sondern werden zur Einhaltung unserer Klimaziele notwendig sein! Ohne auf individuelle Mobilität zu verzichten.
Kultur, Freizeit, Sport
Teilhabe und Gleichberechtigung müssen als Teil unserer Stadtkultur weiter ausgebaut werden. 
Aktuell gibt es Pandemiebedingt weniges zu erleben, aber das wird sich ändern. Darauf müssen wir vorbereitet sein. Warum finden wir in Frankenthal kaum niedrigschwellige Kulturangebote für Jugendliche. Mit Ausnahme der Zuckerfabrik die man mit einem vielfältigen Angebot dankenswerterweise herausheben kann.
Aber alternative Angebote für den schmalen Geldbeutel sucht man vergebens. Hier müssen wir besser werden, Frankenthal ist eine Stadt für alle Menschen und nicht nur für die Gutbetuchten. 
Wir schlagen hier nochmals die Einsetzung eines Jugendrates vor, der natürlich Geld kostet. Aber wir brauchen neue Wege, die nicht, mit Ausnahme der Sportangebote, an den Bedürfnissen der Jugend vorbeiführen.
Dazu gehören auch Plätze zum verweilen, das stetige vertreiben der Jugendlichen kann nicht unser Ansatz sein.
Hierzu benötigen wir min 1-2 Sozialarbeiter, die sich in den entsprechenden Stadtteilen auskennen.
Teilhabe muss grundsätzlich für alle Altersklassen barrierefrei sein, auch für Menschen mit Behinderung. Hierzu gehört auch, dass wir als erstes nicht nur die großartige, meist ehrenamtliche Arbeit der Behindertensportgruppen anerkennen, sondern sie auch finanziell unterstützen. Denn auch sie sind Prestigeträger der Stadt. Ihre Auswärtsspiele zu unterstützen und damit zu zeigen, was für eine großartige Teamleistung wir erbringen können.
Eine weitere große Aufgabe liegt bei der Ertüchtigung der Sportanlagen und Plätze vor uns, sowie der anstehende, notwendige Neubau eines Kunstrasenplatzes bzw einer Sportanlage. Die aktuell beengten Spiel- und Trainingsverhältnisse sind für alle Beteiligten eine Belastung. Großen Dank an die Disziplin unserer Mannschaften und Teams, 
Die Vereine haben alle unter Corona gelitten und wir haben mit zwei Auflagen unserer Vereinshilfe hoffentlich dazu beigetragen den einen oder anderen Verein zu erhalten.
Denn jeder ist wichtig für diese Stadt und ihre Menschen.
KiTa, Schule und Bildung
Mit der neuen Leitung der VHS haben wir einen guten Start für den Fortbestand der Erwachsenenbildung geschaffen, nun gilt es zu prüfen, was uns fehlt. Wir schlagen daher eine Kooperation zwischen der VHS und dem Klimaschutzmanagement der Stadt vor. Denn nur das sogenannte „Schwarmwissen“ verankert sich in der Gesellschaft, was wir zuletzt bei den Erhebungen zum Thema Abfall wieder vorgelegt bekamen. Hierzu gehören auch niedrigschwellige und kostenfreie Bildungsangebote.
Der steigende Bedarf an KiTa Plätzen steht  ja schon lange auf unserer ToDo Liste und das wir die KiTa Ostpark in die Startlöcher gestellt haben ist sehr gut, aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Weitere müssen und werden folgen. Hier stehen uns nun auch Fragen wie Nachhaltigkeit und das „Gute KiTa Gesetz ins Haus. Sie wissen schon, dieses Gesetz, was gute Ideen hat aber über dessen Umsetzung sich vorher niemand Gedanken gemacht hat. Auch die Frage des Personals wird weiter ein heikles Thema sein. Aber dieses Problem haben wir ja in fast allen Abteilungen der Stadt.
Sanierungen und steigender Raumbedarf sind  neben dem in Arbeit stehenden Digitalpakt Schule die größten Probleme. Ganztagsschulen werden immer wichtiger und die dafür nötige Infrastruktur und das Personal wächst nicht von alleine. Diese Mammutaufgabe wird uns weiter auf Trab halten.
Wo viele Kulturen und gesellschaftliche Klassen aufeinander treffen, entstehen zwangsläufig Konflikte. Die Stärkung von Streitschlichterprogrammen und natürlich weitere Stellen in der Schulsozialarbeit sind dringend notwendig.
Die Ausrüstung für die Arbeit daheim muss gewährleistet werden, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern müssen alle Kinder die gleichen Bildungschancen erhalten.

Krankenhaus, Medizinische Versorgung
Nach den skandalösen letzten Jahren in der Stadtklinik beginnen wir endlich wieder ins ruhige Fahrwasser zu laufen, was wir sehr begrüßen. Denn unsere Stadtklinik ist die letzte medizinische Bastion unserer Stadt. Hierauf und auf das tolle Dienstleistende Personal können wir stolz sein. Die anstehenden Projekte in Sachen Sanierung, (assade, Nasszellen etc) sowie der Anbau sind Meilensteine in der Geschichte unseres Hauses. Dessen guter Ruf Kratzer aber keine Risse bekommen hat. Mit dem Projekt Küche und Co. haben wir weitere Schritte zur gestärkten Unabhängigkeit getan. Darauf müssen wir aufbauen. Jetzt heißt es weiter am Service zu arbeiten, der Wunsch und heutige Standard des kostenlosen TV und WLAN- Angebot für Patienten ist immer noch in weiter Ferne. Stillstand ist hier Rückschritt liebe Kolleginnen und Kollegen.
Mit dem Medizinischen Versorgungszentrum ist uns ein weiterer Schritt gelungen, der unserer Position stärkt.
Wo können wir da noch ansetzen müssen, werde ich ihnen sagen. Die Kinderärztliche Versorgungslage unserer Stadt ist eine Katastrophe. Der Umstand, dass Eltern bis zu 50 km bis zum nächsten freien Kinderarzt fahren müssen, ist im Australischen Outback hinnehmbar, nicht jedoch in Frankenthal!

Klimaschutz
Unseren ambitionierten Einsatz zum Thema haben wir in dutzenden Anträgen zum Ausdruck gebracht, doch dass wir hunderte Bäume auf der Nachpflanzungsliste nicht in die Erde bringen konnten, sollte uns alle beschämen. Klar mögen einzelne behaupten, unser Klima mache die Sonne ... ok, aber das, was die letzten Jahre passiert ist, sollte selbst den letzten Wissensverweigerer überzeugt haben. Wir müssen handeln, es ist 5 nach Zwölf. Kein städtischer Bau mehr ohne Nachhaltigkeitskonzept, ohne Fotovoltaik und Grün. Damit muss Schluss sein. Wir sind da gut, aber wir können es noch besser.
Hier kann man sich getrost bei den Leuten von Fridays for Future bedanken, welche dieses Thema regelmäßig in die Innenstadt tragen. 
Auch das Thema Recycling muss mehr in den Fokus, „Wir für Bio“ ... diese Kampagne darf erst der Anfang sein. Keine Genehmigung von Steingärten mehr und naturbelassene Grünflächen, wo immer wir es schaffen, auch beim Überplanen der Innenstadt sollte das unser Fokus sein, um effektiv die Temperatur in der Stadt zu senken.
Es gäbe noch unzählige Themen anzusprechen, aber das würde unseren heutigen Rahmen sprengen.
Wir stehen nun mit einem nicht wirklich positiven Haushalt da und müssen uns entscheiden, wie wir damit umgehen. Trotz vieler offener Punkte und Sparanweisungen beschneiden wir keinen Punkt und das ist für uns eine gute Sache. Die Pandemie hat uns an viele Grenzen gebracht und wird die kommenden Jahre massiv mit beeinflussen. Viele Tabuthemen werden auf den Tisch kommen müssen. Wir werden als Gesellschaft die Eigentums- und Verteilungsfrage stellen und neu definieren müssen. Damit alle ihrer Verantwortung und Aufgabe in unserer Gesellschaft gerecht werden.
Auch wenn wir die Antworten nicht in der Kommunalpolitik tragen, werden wir sie spüren. 
Deutlich spüren.
Wie in jedem Jahr bekommen sie auch dieses Jahr wieder ein Zitat von mir:
„Das Wohl von Vielen, es wiegt schwerer als das Wohl von Wenigen oder eines Einzelnen!“
Ich wünsche ihnen und ihren Familien und Freunden und  allen Bürgerinnen und Bürgern in
Frankenthal ein frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch ins neue Jahr!
Wir werden dem Haushalt zustimmen!


  



Dienstag, 16. November 2021

FRANKENTHAL // Blog-Update

 

Liebe Leser,

Dinge verändern sich. Manchmal ist es ein schleichender Prozess, manchmal eine rasante Wendung. Was ich für mich hier Beides mit ja beantworten muss. Letzten Monat wählte der Landesverband DIE LINKE. Rheinland-Pfalz einen neuen Landesvorstand. Ich habe nicht mehr kandidiert. Das hat verschiedenste Gründe. Zwischenmenschlich, wie auch inhaltlicher Natur, was für mich ausschlaggebend ist. Als ich in die Politik ging war es für mich ein Schritt aus tiefster Überzeugung an der Sache und im Kampf für eine bessere, eine gerechtere Welt. Daran hat sich bis Heute nichts geändert. Politik ist manchmal eine Schlangengrube und wer nicht aufpasst lässt sich von der Schlange wie Eva im Paradies täuschen und manchmal auch von Eva selbst. 

Sei es drum, auf mich kommen neue Aufgaben zu die ich mit vollem Elan angehen werde. Meine Motivation liegt bei 250 % und ich werde weiterhin alles geben und für euch da sein, nach bestem Gewissen.

Meine Liebe und Loyalität gilt meiner Stadt und ja ich liebe Frankenthal. Ich lebe gerne hier und auch mein Sohn wurde hier geboren, geht hier zur Schule. Deswegen rücke ich die Kommunalpolitik wieder in meinen Fokus. Und auch unser Kreisverband steht im Mittelpunkt, den er wurde für mich zur Familie, mit Genossinnen und Genossen und vor allem Freunden.

Ich bedanke mich bei den Genossinnen und Genossen welche die heftigen Monate hinter mir standen! Wahre Genossinnen und Genossen im Kampf für eine besseres Leben für alle Menschen!

Euer David


Mittwoch, 6. Oktober 2021

FRANKENTHAL // Kein Platz für Querdenker in Frankenthal!

Liebe Freunde,

am vergangenen Montag (04 Oktober 21)  war es Mal wieder soweit, die "Querdenker" hatte zur Mahnwache auf dem Rathausplatz in Frankenthal aufgerufen.

Seit fast 18 Monaten passiert Dieses nun schon in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen. Waren es am Anfang nur wenige Leute, etwa 10. So hatte wir am Montag ganze 100 auf dem Rathausplatz, der sonst eher für die Lebensqualität in unserer Stadt steht. Angekündet hatte die Organisatoren knapp 500 ... das war wohl Nichts. Dafür kamen aber 85 Antifaschisten*innen zum Gegenprotest. Linke, Grüne und Jusos und auch die SPD waren mit vor Ort, sowie Gewerkschafter und Kirchenvertreter*innen. FDP, FWG und CDU wie erwartet nicht. Aber wer stellt sich auch schon gegen sein braun-konservatives Klientel?! 

Die überwiegend männlichen Redner der Querdenker betonten durchweg das sie nicht verstehen könnten das man sie mit Rechtsradikalen in Verbindung bringen würde und das wir, "die Antifa", das Problem seien. Geradezu amüsant wirkten diese Aussagen, wenn man sich überlegt das einer der Redner ein bekennender Neonazi ist. Dazu kamen ein Impfgegner mit Verschwörungstheoretischen Ideen und ein Reichsbürger welche die "Souveränität von 49" in Frage stellte. Wir kennen dieses Phänomen in der Gesellschaftsforschung schon lange. Ein Beispiel dafür sind auch die "PEGIDA" Experten in Dresden. Auch hier lassen sich scheinbar Durchschnittsbürger von Rechten instrumentalisieren. Mehrfach wurden auf den Kundgebungen Rechte Symbole auf Kleidung gesichtet und die Reden sprechen eine deutliche Sprache. Neben Rechten Hooligans aus dem Lauterner Umfeld finden wir auch die Stadtratsfraktion der Rechtskonservativen / Rechtsextremen AfD sein Anbeginn unter den Querdenkern. Wäre das zum Anfang hin vorgekommen dann würde man noch meinen das war ein Versehen.

Wer sich jedoch 18 Monate nach dem Beginn der Pandemie mit Rechtextremen, Reichsbürgern, Verschwörungstheoretikern und Holocaustverharmlosern in eine Reihe stellt ... sorry , aber der weiß ganz genau was er da macht! Menschen die sich wegen eines Mundschutzes mit Anne Frank vergleichen oder die Corona-Maßnahmen die uns alle Schützen mit dem Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche vergleichen, brauchen professionelle Hilfe und keine Bühne in unserer Stadt!

 

Montag, 4. Oktober 2021

STADTRAT // Stellungnahme zum "Neun Millionen Projekt"

Liebe Freunde,

meine heutige Stellungnahme zum Artikel "Neun Millionen Projekt" in der Rheinpfalz vom 04. Oktober 2021:

Zum Artikel in der Rheinpfalz  >> HIER<<

"David Schwarzendahl (Linke) thematisierte den regen Schülerverkehr, der die Eisenbahnstraße kreuze, und sprach sich für eine Entschärfung aus. Auch die Zahl der Fahrradabstellplätze sollte erhöht werden." 

Die Linksfraktion Frankenthal steht zum Projekt. Seit unserem Einzug 2014 in den Stadtrat begleiten wir dieses Mammutprojekt kreativ und produktiv.

Im Folgenden möchten wir nochmal auf einige wichtigen Punkte unserer Ausführungen im Stadtrat hinweisen.:


1. Die Sorge um den Schüler*innen - "Strom" zur Schulzeit, dieser fließt auch in der jetzigen Planung genau über die Ausfahrt des Kreisels. Hier sehen wir einen deutlichen Gefahrenpunkt! Wir wünschen uns hier z.B. eine Ampel, damit das sichere Überqueren der Fahrbahn gewährleistet wird.

2. An der Stelle der jetzigen, geschlossenen Trinkhalle soll ein freier Durchgang zum Gleis 1 entstehen. Hier kann man jetzt schon spielende Kinder beobachten die Mittags auf den Bus / die Bahn warten. Diese Stelle ist unserer Ansicht nach eine Sicherheitstechnische Fehlplanung, ebenso wie das zu schmale Gleis 2! Auch darauf wiesen wir seinerzeit mehrfach hin! Dieser Durchgang muss mit einem Zaun, oder mindestens mit Mobiliar oder einer sichtbaren Barriere getrennt werden.

3.Der geplante vollautomatische "Biketower" ist zwar mit 50 € im Jahr und 5 € im Monat erschwinglich, doch beim wiederholten begehen des ZOB stellten wir jedes mal weit über 200 Räder fest! Die insgesamt 72 Kostenpflichtigen und 100 kostenfreien Abstellplätze sind also NICHT ausreichen und auch nicht für jede/n Bürger*in bezahlbar! Das ist eine Fehlplanung, die beim vorhersehbaren Wildparken auch zu Gefahrensituationen, Ärger und Frust führen wird!

4. Die Öffnungszeiten der Sanitären Anlagen MÜSSEN den Zeiten der Fahrten angepasst werden! 

5. Auch die Frage nach der Höhe des Beckenrandes, der geplanten Brunnenanlage, um Kleinkinder nicht zu gefährden konnte der Oberbürgermeister nicht beantworten. Ebenso wie die Frage nach der Trinkwasserzufuhr und den Reinigungsintervallen.

6. Der Vorplatz ist gänzlich ohne Beschattungen geplant, das wird diese versiegelte Fläche, die in der prallen Mittagssonne vollflächig bestrahlt wird unermesslich aufheizen und machen den Aufenthalt extrem unangenehm. Zusätzlich widerspricht es unserem Klimakodex!

7. Unangenehm sind auch die nicht Wetterfesten Möbel im gesamten ZOB / Bahngelände., Schutz vor Wind und Regen ist hier nicht gegeben! Zumal der ZOB in einer Windschneise steht. Hier sollten Planer ab und an mal mit dem ÖPNV fahren um sich auch ein reales Bild zu machen.

8. Unklar auch die Anzahl der Busplätze, Frankenthal ist kein Fernreisebahnhof die Frage wann hier nun auch Fernbusse kommen, liegt auf der Hand. Eingeplant ist dieser Faktor wie der Oberbürgermeister auf unsere Nachfrage bestätigt hat, nicht! Das halten wir für einen Fehler.

9. Das voraussichtliche abholzen der Platanen, widerspricht unserem selbst auferlegtem Klimakodex!

10. Aufenthalt für die Zukunft, hier sollten wir nach Mannheimer Vorbild in Verhandlungen mit der Bahn treten um kostenfreies W-Lan zur Verfügung zu stellen. Das ist Zeitgemäß!


Wir stimmten für den Umbau aber möchten nochmals mit Nachdruck auf diese wichtigen Fehlerquellen hinweisen. Bevor es wieder zu Spät ist!

+++

David Schwarzendahl , Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Im Stadtrat Frankenthal


 

Sonntag, 3. Oktober 2021

STADTRAT // Stellungnahme zum Abschluss des CFF

 

Liebe Freunde,

heute habe ich für euch meine Stellungnahme zum Abschluss des CFF: "Die operative Ausrichtung des Querverbunds mit den Stadtwerken thematisierte Adolf-José König (SPD) und stellte ebenso wie David Schwarzendahl (Linke) als positiv heraus, dass unter schwierigen Rahmenbedingungen ein Gewinn erzielt worden sei."

Es steht außer Frage welche Leistung hier durch das Team des CFF gebracht wurde. Kreativ und innovativ wurde hier versucht neue Wege zu etablieren. Besonders das hier die Krise nicht durch Personalabbau kompensiert wurde möchten wir positiv herausheben. Unser Haus steht nicht nur vielen Firmen, der Stadtverwaltung und vielen Anderen Organisationen offen, sondern bildet auch ein großes, kulturell vielfältiges Programm für die Bürger*innen dieser Stadt. Auch wenn der Preis immer eine diskutable Frage sein muss, stehen wir zum #CFF!

Zum Artikel in der Rheinpfalz vom 04. Oktober 2021 >Hier<

Freitag, 1. Oktober 2021

STADTRAT // Stellungnahme im Stadtrat zur aktuellen Lage der Stadtklinik.


 Liebe Freunde,

ein kleines Abbild meiner Stellungnahme im Stadtrat zur aktuellen Lage der Stadtklinik. Diese geht mir knapp 8 Millionen miese ins Jahresende und die Skandale um die Führung etc. klingen auch noch spürbar nach: "...während David Schwarzendahl (Linke) die Überzeugung äußerte, dass sich die Stadtklinik wieder nach oben kämpfe und sich ihr Ruf von selbst rehabilitiere. Sie müsse als kommunales Haus erhalten bleiben."

Die #Linksfraktionft steht trotz aller Skandale zur Stadtklinik. Die Pflicht den Menschen eine sehr Gute, medizinische Versorgung zu bieten gehört für uns zur Herzenssache. Wir halten an unserem Grundsatz fest,
GESUND VOR PROFITE, MEDIZIN IST KEINE WARE!
Mit UNS wird das Haus in kommunaler Hand bleiben!

Zum Artikel in der Rheinpfalz vom 02. Oktober 2021 >Hier<

Donnerstag, 19. August 2021

DIE LINKE.FT // Wahlkampf auf vollen Touren

 

Liebe Leser,

ja ich weiß hier ist es recht still geworden, sorry! 

Wir stecken gerade ja mitten im Bundestagswahlkampf und zudem hatte ich auch 14 Tage Urlaub, ja genau habe ich mir gegönnt. Deswegen ist hier nicht viel passiert. Am letzten Samstag den 14.08.21 hatten wir unseren 07. Infostand zum Wahlkampf auf dem Rathausplatz.

 Ziemlich erfolgreich wenn ich das mal so sagen darf :-) ! Viele gute  Gespräche und wir haben viele Anregungen mitgenommen. Am kommenden Samstag entfällt der Stand leider. Dafür bekommt ihr die kommenden Tage unsere Wahlkampfzeitung ins Haus geliefert, die ist wirklich toll geworden. Seid gespannt!

Euer David

Samstag, 17. Juli 2021

FLUTKATASTROPHE // Gewerkschafter helfen e.V.

 

Aufruf:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 angesichts der Unvorstellbaren Bilder der Zerstörung durch die Flutkatastrophe der letzten Tage in

Rheinland – Pfalz, Nordrhein - Westfalen, Bayern und Sachsen ruft der DGB mit seinem Hilfsprojekt


„Gewerkschaften helfen e.V.“ zu Spenden für die Flutopfer auf: 

Gewerkschaften helfen!

DGB ruft zu Spenden für Flutopfer auf

 

Die Schäden in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Bundesländern sind enorm.

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften drücken allen betroffenen Familien und ihren

Angehörigen ihr tiefstes Mitgefühl und Beileid aus.

Unser Dank und gilt den vielen Rettungskräften und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern,

die sich vor Ort engagieren und die immer noch im Einsatz sind.

Jetzt heißt es Solidarität zu zeigen, um die Folgen dieser Katastrophe abzumildern.

Die Betroffenen brauchen jetzt schnelle und unbürokratische Hilfe. Jetzt müssen wir zusammenhalten

und unterstützen, damit die betroffenen Menschen und Regionen eine Perspektive bekommen.

 

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft deshalb zu Spenden für die Opfer der Flutkatastrophe auf.

Der Verein „Gewerkschaften helfen“ hat hierzu ein Spendenkonto unter dem Stichwort „Fluthilfe 2021“ eingerichtet.

Die Hilfsgelder sollen den Betroffenen in Deutschland zugutekommen.

Der DGB eröffnet das Konto mit einer Spende in Höhe von 100.000 Euro.

Weitere Spenden durch die Mitgliedsgewerkschaften wurden bereits zugesagt.

 

Spendenkonto:
Gewerkschaften helfen e.V.
Nord LB
IBAN: DE55 2505 0000 0152 0114 90
BIC: NOLADE2HXXX

Stichwort: Fluthilfe 2021

Spender*innen, die eine Spendenquittung erhalten möchten, geben bitte direkt in der Überweisung

ihren vollständigen Namen und ihre Adresse an.

Die Spendenquittung wird Anfang des nächsten Jahres zugestellt.

 Bitte beteiligt euch in euren DGB Kreis- und Stadtverbänden und Mitgliedsgewerkschaften

an dem Spendenaufruf. Jeder Euro hilft!!!

Zeigen wir die große Stärke der DGB Gewerkschaftsfamilie – Solidarität mit den Betroffenen!

Vielen Dank schon einmal für eure Hilfsbereitschaft und Solidarität

 

Rüdiger Stein

DGB Regionsgeschäftsführer Vorder- und Südpfalz

Freitag, 16. Juli 2021

DIE LINKE Ft. // Infostand am Rathausplatz

 

Liebe Leser,

alle Guten Dinge sind 3. Heute waren wir wieder am Rathausplatz in Frankenthal mit unserem Infostand to go ... von 10:00 - 14:00 Uhr haben wir viele tolle Gespräche rund ums Thema Bundestagswahl 2021 geführt. Erstaunlich war es nicht, das die schlimme Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und NRW hier eine große Rolle eingenommen hat. In Zusammenarbeit mit dem Aufruf: Gewerkschafter helfen e.V. findet ihr hier und auf unserer Seite des KV Frankenthal die Kontodaten zum Spenden und helfen.

Samstag, 10. Juli 2021

DIE LINKE. Ft. // Infostand am Rathausplatz

 

Liebe Leser,

heute hatten wir unseren 2. Infostand am Rathausplatz in Frankenthal. Vielen Dank für die tollen Gespräche. Auch für die wenigen nicht so tollen, diese zeigen einem warum es wichtig ist das es uns als Partei gibt!

Um der Frage nun mal auf den Grund zu gehen, nein ich weiß nicht wo angebliche SED Millionen liegen, aber ich kann euch gerne was zum bundesweiten Mietenstopp erzählen!


David

Dienstag, 6. Juli 2021

FRANKENTHAL // Tour de Pflege - radeln für den Pflegeaufstand

Der Pflegenotstand ist allgegenwärtig! Ein schlechter Personalschlüssel, unzureichende Bezahlung und auch die stressigen Arbeitsbedingungen machen den Arbeitsplatz u.a. zunehmend unattraktiv. 

Heute war ich an unserer Stadtklinik in Frankenthal und habe  die #Pflegetour21 von Ver.di vor Ort in Frankenthal / Pfalz unterstützt. 

Dieser setzt sich unter den genannten Themen auch für das wichtige Verbot der „eine Personen Schichten“ ein. Weiterhin gute Fahrt und viel Erfolg! 

Weitere Informationen zum Pflegeaufstand: https://www.pfausta.de/


Donnerstag, 17. Juni 2021

PM // Dreyers Plan zum Klimaschutz - Fiktion trifft Realität.

 

Liebe Leser,

hier meine Pressemitteilung zu Malu Dreyers "Plan zum Klimaschutz" :

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Dreyers Plan zum Klimaschutz - Fiktion trifft Realität

Es klingt wie ein buntes wünsch dir was, ist jedoch die Ansage einer gespaltenen Landesregierung im Kampf zwischen zukunftsorientiertem Aktionismus und einem "leider den Anschluss verpasst". Das ist nämlich die aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz. Als Pfälzer ist der Streit zwischen Klimaschutz und Waldschutz allgegenwärtig. Gut das man von dem UNESCO-Biosphärereservat Pfälzerwald, beim Thema Windkraft ablässt. Aber das man in den Regionen welche in Frage kommen nun auch auf Probleme stoßen wird sollte klar sein. Natürlich halte ich auch das Projekt "Schule der Zukunft" für sinnvoll. Aber 10 Millionen Euro im "Zukunftsfond Schule", wenn man es nicht hinbekommt ausreichen Schulsozialarbeiter zu stellen, oder jedem Kind Zugang zu einem kostenfreien, warmen Mittagessen zu verschaffen, das entbehrt jeder sozialen Logik. 

Jeder wird sich wünschen, oder zumindest nicht dagegen sprechen das Rheinland-Pfalz bis 2040 Klimaneutral werden soll. Aber hinter dieser Worthülse stecken, neben massiven staatlichen bzw. Landesinvestitionen aber auch ein unüberschaubarer Berg an privaten Investitionen und Umstellungen. Langfristig müssen diese geschehen ohne Frage, doch würde ich mich freuen wenn die Landesregierung hier die Menschen mitnimmt, anstatt sie vor die Tatsachen zu stellen. Als Bundesland aus dem 10 der 20 der ärmsten Städte Deutschlands kommen, muss Klimaschutz bezahlbar sein und kein Wohlfühlaktionismus besser Gestellter.

Ich stehe mit meiner Partei DIE LINKE. für bezahlbaren und sozial Gerechten Klimaschutz, dafür kann man sich im September auch entscheiden!

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Freitag, 21. Mai 2021

PM // Weil sie es verdienen!

 

Zum Arbeitskampf im Busgewerbe erklären Jochen Bülow, Landesvorsitzender, und David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender:

„Die Forderungen der Gewerkschaft ver.di und ihrer Mitglieder sind mehr als berechtigt: seit vielen Jahren sind die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Branche nicht akzeptabel. Unbezahlte Pausen, 14, 15 oder 16 Stunden reale Arbeitszeit, unterbrochen von angeblichen Pausen, die keine sind – das sind Zustände, wie sie in anderen Branchen undenkbar sind. Und die schlechte Bezahlung, von der insbesondere öffentliche Auftraggeber profitieren, hat überhaupt nichts mit den Anforderungen zu tun, die mit Recht an Menschen gestellt werden, die zum Beispiel täglich unsere Kinder zur Schule oder KiTa bringen“, so Jochen Bülow.

„Und deshalb“, erklärt David Schwarzendahl, „stehen wir auf der Seite der Beschäftigten und ihrer berechtigten Forderungen – weil sie es verdienen. Wer einen Bus fährt, ist systemrelevant, gerade in Zeiten von Corona und menschengemachtem Klimawandel. Deshalb genügt Applaus nicht, auch der Lohn muss stimmen. Und wenn wir mit dem Öffentlichen Nahverkehr eine Alternative zum Auto aufbauen wollen, brauchen wir sehr viel mehr Fahrerinnen und Fahrer – so wie Fachkräfte in vielen anderen Bereichen, z.B. der Pflege. Denn das Problem ist überall dasselbe: die Arbeitsleistung wird von allen gerne in Anspruch genommen – der Lohn dafür aber soll so gering wie irgend möglich sein. Das muss ein Ende haben und deshalb müssen die Arbeitgeber endlich ein ernstzunehmendes Angebot machen und verhandeln“.

21. Mai 2021

Veröffentlicht über die Partei: DIE LINKE.RLP

Quelle: https://www.openpr.de/news/1211003/Weil-sie-es-verdienen.html



Sonntag, 16. Mai 2021

PM // IDAHOBIT – Wichtiger denn je...

 

Meine PM zum 17. Mai 2021

IDAHOBIT – Wichtiger denn je...
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie, kurz IDAHOBIT am 17. Mai ist wichtiger denn je. 1990 beschloss die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität als Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Erst 2018 folgte Transsexualität. Wie wichtig es ist sexuelle und geschlechtliche Identitäten zu schützen zeigen die aktuellen Zahlen. Unser Mitglied Peter Weinand: „Von 2018 zu 2019 stieg die Zahl der gegen Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle gerichteten Straftaten um 60%; die der Gewalttaten um 70%. Hier gilt es durch die Gesellschaft ein Zeichen zu setzen. Hass und Gewalt sind Zeichen einer verrohenden Gesellschaft angefeuert von rechten Demagogen. Wir werden mit allen Mitteln dagegen kämpfen das solche Hasstiraden zu einer allgemeingültigen Meinung werden“ Der Fraktionsvorsitzende im Frankenthaler Stadtrat David Schwarzendahl - Frankenthal fügt hinzu: „Frankenthal kann mehr. Mit dem hissen der Regenbogenflagge ist nur ein sehr kleiner Schritt getan. Frankenthal als weltoffene Stadt und Tor zu der Metropolenregion Rhein-Neckar muss immer aufs Neue entschieden gegen Gewalt, Hass und Beleidigungen vorgehen. Diese haben in einer modernen Gesellschaft nichts verloren. Und dies nicht nur am 17. Mai. Auch an den restlichen 364 Tagen im Jahr nicht.“

Freitag, 14. Mai 2021

NAHOST // Free Palestine


Wieder zerreißen Schüsse und Raketeneinschläge die Nacht. Stoppt diese Gewalt und das Leid. Respektiert die Freiheit und Rechte Palästinas. 


Keinen Terror mehr gegen die Bevölkerung beider Staaten! Beendet die Siedlungspolitik und die Unterdrückung. Kehrt zurück zur Diplomatie und Waffenruhe, schafft Frieden für die Kinder!


#PalestineUnderAttack #freepalestine #palestine

Samstag, 8. Mai 2021

GEDENKEN // 8. Mai - Tag der Befreiung

 

8. Mai, wir gedenken.

Es ist schon eine #Tradition des Stadtverbandes der Partei  DIE LINKE. , am 8. Mai der Befreiung Deutschlands vom #Hitlerfaschismus zu gedenken. Zu diesem Anlass legen wir am Gedenkstein für mehr als 200 sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsabeiter, die in #Frankenthal umgekommen sind, Blumen nieder. Mit 27 Millionen hatte die Sowjetunion die weitaus meisten Toten im Zweiten Weltkrieg zu beklagen, mehr als die Hälfte waren Zivilisten. Die Soldaten der #RotenArmee haben den größten Tribut an der Zerschlagung der Hitlerwehrmacht geleistet. Von der Befreiung ihrer Heimat und großer Teile Ost- und Mitteleuropas bis zum endgültigen Sieg über die Wehrmacht in den erbitterten und verlustreichen Kämpfen um und in #Berlin. Dafür gebührt ihnen auf immer unser Dank. Für uns #LINKE ist der 8. Mai in der heutigen Zeit aber nicht nur ein Tag des Gedenkens, sondern wir richten auch unseren Appell an die Regierenden unseres Landes und der EU, die Opfer der Völker der Sowjetunion mehr zu achten und Probleme mit dem heutigen Russland auf friedliche Art zu lösen. 

Wir sind es den russischen Menschen schuldig! 

Und ohne #Frieden mit #Russland gibt es keinen Frieden in #Europa!

Sonntag, 2. Mai 2021

GEDANKEN // Vom Sterben der Kultur ?

 

Lasst uns mal darüber nachdenken ...

Ein seit Monaten anhaltender Lockdown schneidet sich einmal quer durch unser Leben. Aber nicht nur durch deines oder oder meines, nein ... durch unser aller Leben. Als Musiker und Musikfan, eine echte Katastrophe. Gigs fallen aus, unsere Platte steht immer noch in den Startlöchern, seit 2020 und als wenn dass alles nicht schon persönlich, damit tragisch genug wären, gehen auf einmal die kleinen Läden pleite. Ja genau diese, welche wir am Wochenende unser Zuhause nennen. Die welche unserer Musik und unserem Schaffen einen Platz bieten.

Das ist schlichtweg Scheiße! DANKE MERKEL!

Ne mal ehrlich, dieses Sterben der Kultur in unserem Land wird sich zwar erholen, aber das wird für viele, kleine und gute Bands und Künstler nicht mehr hinhauen. Berufsmusiker und solche die eh schon immer mit dabei waren, hatten vielleicht Glück. Aber die Hobbymusiker  und Freizeitkünstler stehen vor dem Aus.

Ein befreundeter Schlagzeuger einer namenhaften Coverband sagte mir neulich, dass alles was sie eingenommen haben für den Unterhalt von Studio und Merch draufgegangen ist. Nun gab es am Anfang der Pandemie, natürlich noch die Solidarität der Fans. Man kaufte die Platten, machte Spendenaktionen und hielt die Szenen am Leben. Das hat nachgelassen, ist fast ganz verstummt. Ein paar Versierte gingen in die Digitale, viele hörten einfach auf. 

Vor allem aber die Veranstalter haben gelitten. Die Licht und Tontechniker, die Mischer und Bühnenhelfer. Das Personal und viele Andere .... ganze Existenzen vernichtet!   Warum fährt man einen solchen Lockdown überhaupt, lässt eine ganze Branche sterben, aber lässt gleichzeitig die Betriebe offen und sorgt damit für viele unkontrollierbare Infektionsherde. Das alles für Profitgier !

Es wird Zeit das wir endlich logische Maßnahmen ergreifen, AHA-Regeln sind wichtig und richtig. Doch eine massive Steigerung der Impfrate, ist das Einzige um den Virus den Kampf so schwer wie möglich zu machen. Damit wir den Virus am Ende ausrotten können!

In der Zwischenzeit muss es uns Gelingen durch staatliche Förderung für die kleinen und Mittleren Kulturschaffenden zu sichern. Aber auch unsere Solidarität mit den Künstlern darf nicht verstummen. Kauft Merch, Platte und mehr. Gönnt euch Digitale Formate und Konzerte.

Es wird die Zeit nach dem Lockdown kommen. Dann werden wir feststellen. Das eine Gesellschaft ohne Kultur eine sterbende Gesellschaft ist, dagegen müssen wir handeln!

Freitag, 30. April 2021

KAMPFTAG DER ARBEITERKLASSE! // Auf, auf zum Kampf Kollegen!

 

"Wo Recht zu Unrecht wird, 

wird Widerstand zur Pflicht!"

Liebe Kollegen, 

an einem historischen Tag wie Diesem, gilt es all unsere Kraft, all unsern Mut und all unsere Kampfbereitschaft, zu fokussieren. Die Zeit des Bedauerns und des Jammerns ist vorbei! Wir stehen mitten in der Pandemie, der größten Krise nach dem 2. Weltkrieg vor der Frage, wie wir leben wollen. Warum greifen wir nicht nach dem was uns gehört ? Warum stellen wir nicht die Fragen, die sich keiner zu stellen traut? Warum profitieren die Reichen und Mächten dieser profitgierigen Gesellschaft von der Krise, während der Kellner und der Schuster an leeren Tischen sitzen? Der Pfleger völlig überlastet und der Fabrikarbeiter unter unsäglichen, lebensgefährlichen Bedingungen schuftet? Das jüngst perverse Ausufern des Raubtierkapitalismus live zu beobachten beim Konzernriesen Amazon!

Aufforderungen der Amazon Geschäftsführung, die Vorgeschriebenen FFP2 Masken nicht zu tragen, sondern Dünnere, um Pausen und damit Profitausfall zu verhindern ist pervers. Dabei setzt der Konzern der massiv von der Krise profitiert hat die Gesundheit der Lohnabhängigen in seinen Werken ohne Skrupel aufs Spiel. Widerlich!!!

Damit können und werden wir uns niemals abfinden! Eins steht fest, solche Player wie Amazon gehören enteignet und in die Hände der Arbeiter, auf deren Rücken hier Gewinn erwirtschaftet wird! 

Die Pandemie gestaltet unseren Protest gegen die Herrschenden und Geier des System sehr schwierig. Doch zeigen wir das wir verantwortungsvoll zur Tat schreiten können. Autokorsos, Abstandskundgebungen und digitaler Protest! Die Formen sind so vielfältig wie unsere Klasse. Wecken wir also, was als verloren galt. Klassenbewusstsein! Hängen mindestens die Rote Fahne zum Fenster. Unterstützt die Aktionen des DGB und seiner Gewerkschaften, zeigt euch Solidarisch mit den Brudergewerkschaften in Bund, Europa, und Weltweit.

Also halten wir zusammen, lassen uns nicht spalten und erkämpfen uns was uns gehört!

"Einen Finger kann man brechen, aber fünf Finger sind eine Faust!"



Donnerstag, 29. April 2021

PM DIE LINKE.RLP // Klimaschutz muss endlich konkret werden – und sozial!

 

Liebe Leser,

hier meine heutige Pressemitteilung für die Partei DIE LINKE. RLP:

Klimaschutz muss endlich konkret werden – und sozial!

Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender:

Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht heute das 1,5-Grad-Ziel aus dem Pariser Klimaabkommen zu deutschem Verfassungsrecht macht und das Klimaschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt. Schlecht ist, dass Bundes- und unsere rot-gelb-grüne Landesregierung einmal mehr Nachhilfe aus Karlsruhe gebraucht haben, um das Offensichtliche zu verstehen: Klimaschutz ist Menschenschutz und hat deswegen überragende Bedeutung.

Das Urteil ist ein klares und ermutigendes Signal für Alle, die seit Jahren auf die Straße gehen und sich für die Wende in der Klimapolitik stark machen. Die Uhr steht auf 3 Minuten vor 12. Deutschland kann natürlich nicht alleine die Welt retten, aber als wirtschaftsstarke Nation und Kernland Europas können und müssen wir viel mehr tun.

Wir werden jetzt dafür kämpfen, dass der Klimaschutz ernsthaft angegangen und die erforderlichen Veränderungen fair finanziert werden: DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert seit langem, dass Klimaschutz auch mit kleinem Einkommen bezahlbar bleiben muss. Wir wollen erneuerbare Energien fördern und verhindern, dass der Kohle- und Atomausstieg nur von den Verbraucher*innen bezahlt wird. Wir wollen die Verkehrswende mit großen Investitionen in den Öffentlichen Verkehr, anstatt die private Anschaffung von Elektroautos und deren Entwicklung über alle Maßen zu vergolden. Wir wollen Energieeinsparung und bezahlbare Tarife für Energie und Mobilität – so schaffen wir Klimaschutz gemeinsam. Und wir wollen, dass klimaschonende Technik in Deutschland und Rheinland-Pfalz erdacht, entwickelt und produziert wird. Das schafft zukunftsfähige Arbeitsplätze und sichert die Sozialsysteme.

KUNST & KULTUR // Ankündigung meiner neuen Soloplatte


 

Montag, 19. April 2021

FRANKENTHAL // Corona Mahnwache am Montag ...

Liebe Leser,
Heute war es mal wieder soweit. Seit etwa 10 Monaten trifft sich jeden Montag ein bunter Mix aus wütenden Bürgern, Querdenkern, Esoterikern und Rechtsextremen auf unserem schönen Rathausplatz in Frankenthal.
Seit etwa 3 Wochen bekommen sie Zulauf. Vermeintlich normale Bürger stellen sich an ein "freies Mikro" und was da zu hören ist, gruselt mich doch sehr.
Erstmal ist jeder, wirklich jeder Beitrag gespickt mit Hassreden. Gegen "die Antifa", "die da Oben" usw. 
Der friedliche Gegenprotest wirkte dagegen wie ein Mauerblümchen. Heute zum Beispiel standen 20 Frankenthaler auf dem Platz am Kugelbrunnen. Schweigend, mit Gesprächsaufforderung und Schildern gegen die "Rechten" Teilnehmer der Demo.
Wer jetzt jedoch an einen friedlichen Dialog glaubt, der irrt. Einige Rednerinnen begannen gar hysterisch zu kreischen und beschimpften die Schweigenden. Auffällig war, von 9 Rednern kamen nur 2 aus Frankenthal. Wird hier etwa "Demovolk" herangekarrt?  
Skurril wird es an der Stelle immer wenn die Verschwörungstheorien mit aufs Feld geführt werden. 
Von "Bill Gates" bis "CIA" gab es alles im Topf der kruden Ideen zu hören. Was hat das noch mit gesundem Menschenverstand zu tun? Ich befürchte nicht mehr viel. Auch die hin und her Debatte über die Polizei war unterirdisch, die Kollegen taten mir richtig Leid.
Es gibt aber auch den kleinen Moment, in dem ich mich Frage, ob wir hier wirklich alle über einen Kamm scheren können... 
Diese Pandemie dauert schon viel zu lange und die Menschen sind doch völlig zurecht sauer und verzweifelt. Viele bangen um ihre Existenz und das was sie sich mit harter Arbeit aufgebaut haben.
Diese Bundesregierung hat abgewirtschaftet und ist doch nur noch ein Insolvenzverwalter ihrer eigenen Politik.
Aber legitimiert das den Protest mit Nazis? Die Debatte ob und was Nazis sind, ... geschenkt!
Ich finde es mindestens bedenklich was sich da zusammenbraut. Am Samstag werden wir fernab von der Heuchelei dieser Regierung am letzten Sonntag, der Verstorbenen Frankenthaler im Zusammenhang mit der Corona Pandemie Gedenken. Ab 10 Uhr auf dem Rathausplatz. 

Update 22.04.21 12:00 Uhr:
Durch den Auflagenkatalog der Stadtverwaltung kann die geplante Mahnwache nicht stattfinden.
Ein schwacher Trost auch die Querdenker können nicht Protestieren. Ob die Montagsmahnwache stattfinden kann steht noch nicht fest.


 

Freitag, 16. April 2021

DEUTSCHE LINKE // Alles Gute zum Lebenstag Genosse

 

"Thälmann widmete sein Leben dem Höchsten der Menschheit: dem Kampf für ihre Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung, für den Frieden zwischen den Völkern, für den Kommunismus.
Er war das Vorbild eines mit der Arbeiterklasse eng verbundenen Arbeiterführers, eines unbeugsamen Gegners des Imperialismus und Faschismus, eines konsequenten proletarischen Internationalisten, eines treuen Freundes der Sowjetunion und ihrer Leninschen Partei."
(Ernst Thälmann, Eine Biographie - Dietz Verlag Berlin 1980)

Liebe Leser,
auch wenn wir in unseren Stuben hocken lassen wir uns es nicht nehmen einem unserer herausragenden Genossen zu seinem Geburtstag zu gratulieren. Alles Gute Genosse!
Ernst Thälmann wurde am 16. April 1886 in Hamburg geboren und am 18. August 1944 im Konzentrationslager Buchenwald von den Nazis ermordet.

David

Donnerstag, 1. April 2021

BLOG // Urlaubsende und frohe Ostern

 

Liebe Leserinnen und Leser,

nun neigen sich meine drei Wochen Urlaub, nach dem Wahlkampf, dem Ende zu. Die großartige Gelegenheit sich mal wieder auf das zu besinnen warum man eigentlich mal politisch aktiv wurde, der Grund warum man sich voll einsetzt, musste mal wieder fokussiert werden. Und wer da behauptet er habe das noch nie machen müssen, der lügt. Ich trat 2012 in meine Partei DIE LINKE ein, weil ich sie nach wie vor für die einzige Partei halte mit der wir ein progressives, linkes Deutschland gestalten können. Ein Deutschland mit Strahlkraft. Das seine Geschichte mit Respekt und Würde kritisch hinterfragt und deren positiven Seiten bestärkt. Ein Land, mit zwei Geschichten und Biographien. 

Ich bin nun seit meinem 12 Lebensjahr politisch aktiv, seit 2011 Mitglied in Parteistrukturen, seit 2012 Mitglied meiner Partei, meiner Liebe, Heimat und Familie. Ich trat ein um meinem Sohn, der 2012 zur Welt kam und allen anderen Kindern eine bessere Zukunft zu erkämpfen. Dafür stehe ich nach wie vor. 

Ende Juni werden wir in Rheinland-Pfalz allen Planungen nach einen neuen Landesvorstand wählen. Ich werde kandidieren, nicht in zweiter Reihe. Ich möchte meine Ideen, wünsche und Träume die ich damals in diese Liebe, in unsere Partei steckte wieder in den Mittelpunkt stellen. Gräben, Kleinkriege und persönliche Interessen, spielen doch alles keine Rolle wenn es um die Menschen geht. Wir haben keine Zeit! Wir dürfen Niemanden mehr zurücklassen. Dafür möchte ich mit meinen Genossinnen und Genossen kämpfen. Für ein weltoffenes und modernes Deutschland und vor allem für die Menschen! 

Heute beginnt erstmal für mich wieder meine mir wichtige Papazeit, die wertvollste in der Woche. Ich wünsche euch und euren Lieben ein schönes Osterfest trotz Pandemie. Genießt die Zeit mit euren Familien und Freunden. Am Dienstag starten wir wieder durch!

Euer David

Dienstag, 23. März 2021

SOLIDARITÄT //Faschistische Angriffe in Lyon: Grenzenlose Solidarität!

 

Liebe Leserinnen und Leser!

Ich möchte euch bitten diesen Aufruf unserer Genoss*innen zu unterstützen.

"Am vergangenen Samstag haben etwa 50 bewaffnete Faschisten das anarchistische Buch- und Kulturzentrum "La Plume Noire" angegriffen, dass von der lokalen Sektion der Union Communiste Libertaire im französischen Lyon betrieben wird.
Die Faschisten zerstörten am helllichten Tag Teile der Ladenfenster und zogen danach weiter. Videos zeigen, wie sie sich mit lauten Rufen die Straße nehmen. 
Dieser Angriff kommt nicht von ungefähr: Lyon ist seit Jahren ein Hotspot der faschistischen Bewegung in Frankreich, immer wieder wurden Genoss*innen und andere Antifaschist*innen Opfer von Angriffen. 
Als Anarchist*innen aus aller Welt sagen wir: Schluss damit! Solidarität mit den Betroffenen! Solidarität mit unseren Genoss*innen! Die faschistischen Angriffe vereint zurückschlagen!
Mittlerweile gibt es eine Spendenkampagne, um das Zentrum zu reparieren: 
Auch wir rufen dazu auf, für die Genoss*innen zu spenden. Grenzenlose Solidarität in die Praxis umsetzen!"

Solidarische Grüße nach Lyon! Alerta!
David

Montag, 22. März 2021

MENSCH UND UMWELT // Earth Hour 2021


 Liebe Leserinnen, liebe Leser ...

auch in diesem Jahr gibt es wieder die "Earth Hour". 

"Die Earth Hour 2021 findet am 27. März statt. Um 20.30 Uhr Ortszeit gilt dann bei Millionen Menschen auf der ganzen Welt, tausenden Städten und Unternehmen für eine Stunde: Licht aus. Klimaschutz an. Gemeinsam setzen wir so ein globales Zeichen für den Klimaschutz und einen lebendigen Planeten." (WWF)

2007 wurde die Earth Hour, vom WWF Australia ins Leben gerufen. Sie dient dazu Aufmerksamkeit auf das Thema Energiesparen und Klimaschutz zu lenken. 

Weitere Infos zum mitmachen findet ihr unter:

https://www.wwf.de/earth-hour

https://www.earthhour.org/


MENSCH UND UMWELT // Weltwassertag - Trinkwasser ist Menschenrecht!

 

Liebe Leserinnen, liebe Leser ...

Heute am 22. März ist der "Weltwassertag". In der Agenda 21 der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro wurde er vorgeschlagen und von der UN-Generalversammlung in einer Resolution am 22. Dezember 1992 beschlossen.

Seit diesem Beschluss hat sich die Lage zunehmend verschärft. Vier von zehn Menschen haben keinen Zugang zu sicherem Trinkwasser. Die WHO schätzt das mindestens 450 Millionen Kinder von diesem Schicksal betroffen sind. 

Die UNO-Flüchtlingshilfe warnte konkret vor den dramatischen Situationen und die durch Dürre, Trockenheit und Wassermangel steigenden Fluchtbewegungen.

"Ein angemessener Zugang zu Wasser, zu sanitären Einrichtungen und Hygienemaßnahmen sind überlebenswichtig für Flüchtlinge", sagte der Geschäftsführer der Organisation, Peter Ruhenstroth-Bauer. Ihre Lebenssituation sei schon schwierig genug. Häufig in soziale Randbereiche abgedrängt, müssten sie um ihre Gesundheit kämpfen. "Werden diese fundamentalen Rechte nicht beachtet, sind auch andere Menschenrechte und ein Leben in Würde gefährdet."

Aber auch hier bei uns im vermeintlich wasserreichen Deutschland werden jeden Sommer die Grundwasserspeicher immer knapper. Im Sommer 2019 in Rheinland-Pfalz sind gar ganze Landstriche vertrocknet. Bundes- und Landesregierung legen mäßige Programme auf, die meist für die Wassersicherung von Industrie und Konzernen gilt.

Somit liegt es wieder an jedem von uns Wasser einzusparen. Doch was kann man eigentlich machen?

Ein paar Anfänger Tipps findet ihr unter: https://www.co2online.de/energie-sparen/heizenergie-sparen/warmwasser/wasser-sparen-die-10-besten-tipps/#c89967

Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Wasserverbrauch in der Produktion, (auf die man, im ersten Moment,  keinen direkten Einfluss hat), oder die Ernährung. Hier gibt es immer mein Lieblingsbeispiel. Wenn du 2000 Liter Wasser sparen möchtest, kannst du entweder: 45 Mal aufs Duschen verzichten oder einen Rindfleischburger weniger essen. Krass oder ?!

Viel Wasser wird in der Fleischindustrie verschwendet. Jetzt kommt man wieder mit ... "der Regenwald wird für Soja abgeholzt". Das ist aber faktisch falsch! Lediglich 2 % dieser Produktion landet auf dem Veggieteller! Der Rest geht in die Tierfutterproduktion.

Hierzu gibt es eine interessante Zusammenfassung des WWF:  https://www.wwf.de/fileadmin/user_upload/WWF_Fleischkonsum_web.pdf

Es gibt zahllose weitere Tipps um Wasser zu sparen. Informiert euch einfach bevor ihr ein Produkt kauft. Reduziert euren Fleischkonsum oder verzichtet darauf. Mach ich übrigens auch :-) Hebt Putz und Wischwasser auf um die Toilette zu spülen usw. Filtert und trinkt Wasser aus dem Hahn, da könnt ihr sicher sein wo es herkommt!