Mittwoch, 6. Oktober 2021

FRANKENTHAL // Kein Platz für Querdenker in Frankenthal!

Liebe Freunde,

am vergangenen Montag (04 Oktober 21)  war es Mal wieder soweit, die "Querdenker" hatte zur Mahnwache auf dem Rathausplatz in Frankenthal aufgerufen.

Seit fast 18 Monaten passiert Dieses nun schon in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen. Waren es am Anfang nur wenige Leute, etwa 10. So hatte wir am Montag ganze 100 auf dem Rathausplatz, der sonst eher für die Lebensqualität in unserer Stadt steht. Angekündet hatte die Organisatoren knapp 500 ... das war wohl Nichts. Dafür kamen aber 85 Antifaschisten*innen zum Gegenprotest. Linke, Grüne und Jusos und auch die SPD waren mit vor Ort, sowie Gewerkschafter und Kirchenvertreter*innen. FDP, FWG und CDU wie erwartet nicht. Aber wer stellt sich auch schon gegen sein braun-konservatives Klientel?! 

Die überwiegend männlichen Redner der Querdenker betonten durchweg das sie nicht verstehen könnten das man sie mit Rechtsradikalen in Verbindung bringen würde und das wir, "die Antifa", das Problem seien. Geradezu amüsant wirkten diese Aussagen, wenn man sich überlegt das einer der Redner ein bekennender Neonazi ist. Dazu kamen ein Impfgegner mit Verschwörungstheoretischen Ideen und ein Reichsbürger welche die "Souveränität von 49" in Frage stellte. Wir kennen dieses Phänomen in der Gesellschaftsforschung schon lange. Ein Beispiel dafür sind auch die "PEGIDA" Experten in Dresden. Auch hier lassen sich scheinbar Durchschnittsbürger von Rechten instrumentalisieren. Mehrfach wurden auf den Kundgebungen Rechte Symbole auf Kleidung gesichtet und die Reden sprechen eine deutliche Sprache. Neben Rechten Hooligans aus dem Lauterner Umfeld finden wir auch die Stadtratsfraktion der Rechtskonservativen / Rechtsextremen AfD sein Anbeginn unter den Querdenkern. Wäre das zum Anfang hin vorgekommen dann würde man noch meinen das war ein Versehen.

Wer sich jedoch 18 Monate nach dem Beginn der Pandemie mit Rechtextremen, Reichsbürgern, Verschwörungstheoretikern und Holocaustverharmlosern in eine Reihe stellt ... sorry , aber der weiß ganz genau was er da macht! Menschen die sich wegen eines Mundschutzes mit Anne Frank vergleichen oder die Corona-Maßnahmen die uns alle Schützen mit dem Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche vergleichen, brauchen professionelle Hilfe und keine Bühne in unserer Stadt!

 

Montag, 4. Oktober 2021

STADTRAT // Stellungnahme zum "Neun Millionen Projekt"

Liebe Freunde,

meine heutige Stellungnahme zum Artikel "Neun Millionen Projekt" in der Rheinpfalz vom 04. Oktober 2021:

Zum Artikel in der Rheinpfalz  >> HIER<<

"David Schwarzendahl (Linke) thematisierte den regen Schülerverkehr, der die Eisenbahnstraße kreuze, und sprach sich für eine Entschärfung aus. Auch die Zahl der Fahrradabstellplätze sollte erhöht werden." 

Die Linksfraktion Frankenthal steht zum Projekt. Seit unserem Einzug 2014 in den Stadtrat begleiten wir dieses Mammutprojekt kreativ und produktiv.

Im Folgenden möchten wir nochmal auf einige wichtigen Punkte unserer Ausführungen im Stadtrat hinweisen.:


1. Die Sorge um den Schüler*innen - "Strom" zur Schulzeit, dieser fließt auch in der jetzigen Planung genau über die Ausfahrt des Kreisels. Hier sehen wir einen deutlichen Gefahrenpunkt! Wir wünschen uns hier z.B. eine Ampel, damit das sichere Überqueren der Fahrbahn gewährleistet wird.

2. An der Stelle der jetzigen, geschlossenen Trinkhalle soll ein freier Durchgang zum Gleis 1 entstehen. Hier kann man jetzt schon spielende Kinder beobachten die Mittags auf den Bus / die Bahn warten. Diese Stelle ist unserer Ansicht nach eine Sicherheitstechnische Fehlplanung, ebenso wie das zu schmale Gleis 2! Auch darauf wiesen wir seinerzeit mehrfach hin! Dieser Durchgang muss mit einem Zaun, oder mindestens mit Mobiliar oder einer sichtbaren Barriere getrennt werden.

3.Der geplante vollautomatische "Biketower" ist zwar mit 50 € im Jahr und 5 € im Monat erschwinglich, doch beim wiederholten begehen des ZOB stellten wir jedes mal weit über 200 Räder fest! Die insgesamt 72 Kostenpflichtigen und 100 kostenfreien Abstellplätze sind also NICHT ausreichen und auch nicht für jede/n Bürger*in bezahlbar! Das ist eine Fehlplanung, die beim vorhersehbaren Wildparken auch zu Gefahrensituationen, Ärger und Frust führen wird!

4. Die Öffnungszeiten der Sanitären Anlagen MÜSSEN den Zeiten der Fahrten angepasst werden! 

5. Auch die Frage nach der Höhe des Beckenrandes, der geplanten Brunnenanlage, um Kleinkinder nicht zu gefährden konnte der Oberbürgermeister nicht beantworten. Ebenso wie die Frage nach der Trinkwasserzufuhr und den Reinigungsintervallen.

6. Der Vorplatz ist gänzlich ohne Beschattungen geplant, das wird diese versiegelte Fläche, die in der prallen Mittagssonne vollflächig bestrahlt wird unermesslich aufheizen und machen den Aufenthalt extrem unangenehm. Zusätzlich widerspricht es unserem Klimakodex!

7. Unangenehm sind auch die nicht Wetterfesten Möbel im gesamten ZOB / Bahngelände., Schutz vor Wind und Regen ist hier nicht gegeben! Zumal der ZOB in einer Windschneise steht. Hier sollten Planer ab und an mal mit dem ÖPNV fahren um sich auch ein reales Bild zu machen.

8. Unklar auch die Anzahl der Busplätze, Frankenthal ist kein Fernreisebahnhof die Frage wann hier nun auch Fernbusse kommen, liegt auf der Hand. Eingeplant ist dieser Faktor wie der Oberbürgermeister auf unsere Nachfrage bestätigt hat, nicht! Das halten wir für einen Fehler.

9. Das voraussichtliche abholzen der Platanen, widerspricht unserem selbst auferlegtem Klimakodex!

10. Aufenthalt für die Zukunft, hier sollten wir nach Mannheimer Vorbild in Verhandlungen mit der Bahn treten um kostenfreies W-Lan zur Verfügung zu stellen. Das ist Zeitgemäß!


Wir stimmten für den Umbau aber möchten nochmals mit Nachdruck auf diese wichtigen Fehlerquellen hinweisen. Bevor es wieder zu Spät ist!

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David Schwarzendahl , Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Im Stadtrat Frankenthal


 

Sonntag, 3. Oktober 2021

STADTRAT // Stellungnahme zum Abschluss des CFF

 

Liebe Freunde,

heute habe ich für euch meine Stellungnahme zum Abschluss des CFF: "Die operative Ausrichtung des Querverbunds mit den Stadtwerken thematisierte Adolf-José König (SPD) und stellte ebenso wie David Schwarzendahl (Linke) als positiv heraus, dass unter schwierigen Rahmenbedingungen ein Gewinn erzielt worden sei."

Es steht außer Frage welche Leistung hier durch das Team des CFF gebracht wurde. Kreativ und innovativ wurde hier versucht neue Wege zu etablieren. Besonders das hier die Krise nicht durch Personalabbau kompensiert wurde möchten wir positiv herausheben. Unser Haus steht nicht nur vielen Firmen, der Stadtverwaltung und vielen Anderen Organisationen offen, sondern bildet auch ein großes, kulturell vielfältiges Programm für die Bürger*innen dieser Stadt. Auch wenn der Preis immer eine diskutable Frage sein muss, stehen wir zum #CFF!

Zum Artikel in der Rheinpfalz vom 04. Oktober 2021 >Hier<

Freitag, 1. Oktober 2021

STADTRAT // Stellungnahme im Stadtrat zur aktuellen Lage der Stadtklinik.


 Liebe Freunde,

ein kleines Abbild meiner Stellungnahme im Stadtrat zur aktuellen Lage der Stadtklinik. Diese geht mir knapp 8 Millionen miese ins Jahresende und die Skandale um die Führung etc. klingen auch noch spürbar nach: "...während David Schwarzendahl (Linke) die Überzeugung äußerte, dass sich die Stadtklinik wieder nach oben kämpfe und sich ihr Ruf von selbst rehabilitiere. Sie müsse als kommunales Haus erhalten bleiben."

Die #Linksfraktionft steht trotz aller Skandale zur Stadtklinik. Die Pflicht den Menschen eine sehr Gute, medizinische Versorgung zu bieten gehört für uns zur Herzenssache. Wir halten an unserem Grundsatz fest,
GESUND VOR PROFITE, MEDIZIN IST KEINE WARE!
Mit UNS wird das Haus in kommunaler Hand bleiben!

Zum Artikel in der Rheinpfalz vom 02. Oktober 2021 >Hier<

Donnerstag, 19. August 2021

DIE LINKE.FT // Wahlkampf auf vollen Touren

 

Liebe Leser,

ja ich weiß hier ist es recht still geworden, sorry! 

Wir stecken gerade ja mitten im Bundestagswahlkampf und zudem hatte ich auch 14 Tage Urlaub, ja genau habe ich mir gegönnt. Deswegen ist hier nicht viel passiert. Am letzten Samstag den 14.08.21 hatten wir unseren 07. Infostand zum Wahlkampf auf dem Rathausplatz.

 Ziemlich erfolgreich wenn ich das mal so sagen darf :-) ! Viele gute  Gespräche und wir haben viele Anregungen mitgenommen. Am kommenden Samstag entfällt der Stand leider. Dafür bekommt ihr die kommenden Tage unsere Wahlkampfzeitung ins Haus geliefert, die ist wirklich toll geworden. Seid gespannt!

Euer David

Samstag, 17. Juli 2021

FLUTKATASTROPHE // Gewerkschafter helfen e.V.

 

Aufruf:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 angesichts der Unvorstellbaren Bilder der Zerstörung durch die Flutkatastrophe der letzten Tage in

Rheinland – Pfalz, Nordrhein - Westfalen, Bayern und Sachsen ruft der DGB mit seinem Hilfsprojekt


„Gewerkschaften helfen e.V.“ zu Spenden für die Flutopfer auf: 

Gewerkschaften helfen!

DGB ruft zu Spenden für Flutopfer auf

 

Die Schäden in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Bundesländern sind enorm.

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften drücken allen betroffenen Familien und ihren

Angehörigen ihr tiefstes Mitgefühl und Beileid aus.

Unser Dank und gilt den vielen Rettungskräften und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern,

die sich vor Ort engagieren und die immer noch im Einsatz sind.

Jetzt heißt es Solidarität zu zeigen, um die Folgen dieser Katastrophe abzumildern.

Die Betroffenen brauchen jetzt schnelle und unbürokratische Hilfe. Jetzt müssen wir zusammenhalten

und unterstützen, damit die betroffenen Menschen und Regionen eine Perspektive bekommen.

 

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft deshalb zu Spenden für die Opfer der Flutkatastrophe auf.

Der Verein „Gewerkschaften helfen“ hat hierzu ein Spendenkonto unter dem Stichwort „Fluthilfe 2021“ eingerichtet.

Die Hilfsgelder sollen den Betroffenen in Deutschland zugutekommen.

Der DGB eröffnet das Konto mit einer Spende in Höhe von 100.000 Euro.

Weitere Spenden durch die Mitgliedsgewerkschaften wurden bereits zugesagt.

 

Spendenkonto:
Gewerkschaften helfen e.V.
Nord LB
IBAN: DE55 2505 0000 0152 0114 90
BIC: NOLADE2HXXX

Stichwort: Fluthilfe 2021

Spender*innen, die eine Spendenquittung erhalten möchten, geben bitte direkt in der Überweisung

ihren vollständigen Namen und ihre Adresse an.

Die Spendenquittung wird Anfang des nächsten Jahres zugestellt.

 Bitte beteiligt euch in euren DGB Kreis- und Stadtverbänden und Mitgliedsgewerkschaften

an dem Spendenaufruf. Jeder Euro hilft!!!

Zeigen wir die große Stärke der DGB Gewerkschaftsfamilie – Solidarität mit den Betroffenen!

Vielen Dank schon einmal für eure Hilfsbereitschaft und Solidarität

 

Rüdiger Stein

DGB Regionsgeschäftsführer Vorder- und Südpfalz

Freitag, 16. Juli 2021

DIE LINKE Ft. // Infostand am Rathausplatz

 

Liebe Leser,

alle Guten Dinge sind 3. Heute waren wir wieder am Rathausplatz in Frankenthal mit unserem Infostand to go ... von 10:00 - 14:00 Uhr haben wir viele tolle Gespräche rund ums Thema Bundestagswahl 2021 geführt. Erstaunlich war es nicht, das die schlimme Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und NRW hier eine große Rolle eingenommen hat. In Zusammenarbeit mit dem Aufruf: Gewerkschafter helfen e.V. findet ihr hier und auf unserer Seite des KV Frankenthal die Kontodaten zum Spenden und helfen.

Samstag, 10. Juli 2021

DIE LINKE. Ft. // Infostand am Rathausplatz

 

Liebe Leser,

heute hatten wir unseren 2. Infostand am Rathausplatz in Frankenthal. Vielen Dank für die tollen Gespräche. Auch für die wenigen nicht so tollen, diese zeigen einem warum es wichtig ist das es uns als Partei gibt!

Um der Frage nun mal auf den Grund zu gehen, nein ich weiß nicht wo angebliche SED Millionen liegen, aber ich kann euch gerne was zum bundesweiten Mietenstopp erzählen!


David

Dienstag, 6. Juli 2021

FRANKENTHAL // Tour de Pflege - radeln für den Pflegeaufstand

Der Pflegenotstand ist allgegenwärtig! Ein schlechter Personalschlüssel, unzureichende Bezahlung und auch die stressigen Arbeitsbedingungen machen den Arbeitsplatz u.a. zunehmend unattraktiv. 

Heute war ich an unserer Stadtklinik in Frankenthal und habe  die #Pflegetour21 von Ver.di vor Ort in Frankenthal / Pfalz unterstützt. 

Dieser setzt sich unter den genannten Themen auch für das wichtige Verbot der „eine Personen Schichten“ ein. Weiterhin gute Fahrt und viel Erfolg! 

Weitere Informationen zum Pflegeaufstand: https://www.pfausta.de/


Donnerstag, 17. Juni 2021

PM // Dreyers Plan zum Klimaschutz - Fiktion trifft Realität.

 

Liebe Leser,

hier meine Pressemitteilung zu Malu Dreyers "Plan zum Klimaschutz" :

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Dreyers Plan zum Klimaschutz - Fiktion trifft Realität

Es klingt wie ein buntes wünsch dir was, ist jedoch die Ansage einer gespaltenen Landesregierung im Kampf zwischen zukunftsorientiertem Aktionismus und einem "leider den Anschluss verpasst". Das ist nämlich die aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz. Als Pfälzer ist der Streit zwischen Klimaschutz und Waldschutz allgegenwärtig. Gut das man von dem UNESCO-Biosphärereservat Pfälzerwald, beim Thema Windkraft ablässt. Aber das man in den Regionen welche in Frage kommen nun auch auf Probleme stoßen wird sollte klar sein. Natürlich halte ich auch das Projekt "Schule der Zukunft" für sinnvoll. Aber 10 Millionen Euro im "Zukunftsfond Schule", wenn man es nicht hinbekommt ausreichen Schulsozialarbeiter zu stellen, oder jedem Kind Zugang zu einem kostenfreien, warmen Mittagessen zu verschaffen, das entbehrt jeder sozialen Logik. 

Jeder wird sich wünschen, oder zumindest nicht dagegen sprechen das Rheinland-Pfalz bis 2040 Klimaneutral werden soll. Aber hinter dieser Worthülse stecken, neben massiven staatlichen bzw. Landesinvestitionen aber auch ein unüberschaubarer Berg an privaten Investitionen und Umstellungen. Langfristig müssen diese geschehen ohne Frage, doch würde ich mich freuen wenn die Landesregierung hier die Menschen mitnimmt, anstatt sie vor die Tatsachen zu stellen. Als Bundesland aus dem 10 der 20 der ärmsten Städte Deutschlands kommen, muss Klimaschutz bezahlbar sein und kein Wohlfühlaktionismus besser Gestellter.

Ich stehe mit meiner Partei DIE LINKE. für bezahlbaren und sozial Gerechten Klimaschutz, dafür kann man sich im September auch entscheiden!

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Freitag, 21. Mai 2021

PM // Weil sie es verdienen!

 

Zum Arbeitskampf im Busgewerbe erklären Jochen Bülow, Landesvorsitzender, und David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender:

„Die Forderungen der Gewerkschaft ver.di und ihrer Mitglieder sind mehr als berechtigt: seit vielen Jahren sind die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Branche nicht akzeptabel. Unbezahlte Pausen, 14, 15 oder 16 Stunden reale Arbeitszeit, unterbrochen von angeblichen Pausen, die keine sind – das sind Zustände, wie sie in anderen Branchen undenkbar sind. Und die schlechte Bezahlung, von der insbesondere öffentliche Auftraggeber profitieren, hat überhaupt nichts mit den Anforderungen zu tun, die mit Recht an Menschen gestellt werden, die zum Beispiel täglich unsere Kinder zur Schule oder KiTa bringen“, so Jochen Bülow.

„Und deshalb“, erklärt David Schwarzendahl, „stehen wir auf der Seite der Beschäftigten und ihrer berechtigten Forderungen – weil sie es verdienen. Wer einen Bus fährt, ist systemrelevant, gerade in Zeiten von Corona und menschengemachtem Klimawandel. Deshalb genügt Applaus nicht, auch der Lohn muss stimmen. Und wenn wir mit dem Öffentlichen Nahverkehr eine Alternative zum Auto aufbauen wollen, brauchen wir sehr viel mehr Fahrerinnen und Fahrer – so wie Fachkräfte in vielen anderen Bereichen, z.B. der Pflege. Denn das Problem ist überall dasselbe: die Arbeitsleistung wird von allen gerne in Anspruch genommen – der Lohn dafür aber soll so gering wie irgend möglich sein. Das muss ein Ende haben und deshalb müssen die Arbeitgeber endlich ein ernstzunehmendes Angebot machen und verhandeln“.

21. Mai 2021

Veröffentlicht über die Partei: DIE LINKE.RLP

Quelle: https://www.openpr.de/news/1211003/Weil-sie-es-verdienen.html



Sonntag, 16. Mai 2021

PM // IDAHOBIT – Wichtiger denn je...

 

Meine PM zum 17. Mai 2021

IDAHOBIT – Wichtiger denn je...
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie, kurz IDAHOBIT am 17. Mai ist wichtiger denn je. 1990 beschloss die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität als Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Erst 2018 folgte Transsexualität. Wie wichtig es ist sexuelle und geschlechtliche Identitäten zu schützen zeigen die aktuellen Zahlen. Unser Mitglied Peter Weinand: „Von 2018 zu 2019 stieg die Zahl der gegen Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle gerichteten Straftaten um 60%; die der Gewalttaten um 70%. Hier gilt es durch die Gesellschaft ein Zeichen zu setzen. Hass und Gewalt sind Zeichen einer verrohenden Gesellschaft angefeuert von rechten Demagogen. Wir werden mit allen Mitteln dagegen kämpfen das solche Hasstiraden zu einer allgemeingültigen Meinung werden“ Der Fraktionsvorsitzende im Frankenthaler Stadtrat David Schwarzendahl - Frankenthal fügt hinzu: „Frankenthal kann mehr. Mit dem hissen der Regenbogenflagge ist nur ein sehr kleiner Schritt getan. Frankenthal als weltoffene Stadt und Tor zu der Metropolenregion Rhein-Neckar muss immer aufs Neue entschieden gegen Gewalt, Hass und Beleidigungen vorgehen. Diese haben in einer modernen Gesellschaft nichts verloren. Und dies nicht nur am 17. Mai. Auch an den restlichen 364 Tagen im Jahr nicht.“

Freitag, 14. Mai 2021

NAHOST // Free Palestine


Wieder zerreißen Schüsse und Raketeneinschläge die Nacht. Stoppt diese Gewalt und das Leid. Respektiert die Freiheit und Rechte Palästinas. 


Keinen Terror mehr gegen die Bevölkerung beider Staaten! Beendet die Siedlungspolitik und die Unterdrückung. Kehrt zurück zur Diplomatie und Waffenruhe, schafft Frieden für die Kinder!


#PalestineUnderAttack #freepalestine #palestine

Samstag, 8. Mai 2021

GEDENKEN // 8. Mai - Tag der Befreiung

 

8. Mai, wir gedenken.

Es ist schon eine #Tradition des Stadtverbandes der Partei  DIE LINKE. , am 8. Mai der Befreiung Deutschlands vom #Hitlerfaschismus zu gedenken. Zu diesem Anlass legen wir am Gedenkstein für mehr als 200 sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsabeiter, die in #Frankenthal umgekommen sind, Blumen nieder. Mit 27 Millionen hatte die Sowjetunion die weitaus meisten Toten im Zweiten Weltkrieg zu beklagen, mehr als die Hälfte waren Zivilisten. Die Soldaten der #RotenArmee haben den größten Tribut an der Zerschlagung der Hitlerwehrmacht geleistet. Von der Befreiung ihrer Heimat und großer Teile Ost- und Mitteleuropas bis zum endgültigen Sieg über die Wehrmacht in den erbitterten und verlustreichen Kämpfen um und in #Berlin. Dafür gebührt ihnen auf immer unser Dank. Für uns #LINKE ist der 8. Mai in der heutigen Zeit aber nicht nur ein Tag des Gedenkens, sondern wir richten auch unseren Appell an die Regierenden unseres Landes und der EU, die Opfer der Völker der Sowjetunion mehr zu achten und Probleme mit dem heutigen Russland auf friedliche Art zu lösen. 

Wir sind es den russischen Menschen schuldig! 

Und ohne #Frieden mit #Russland gibt es keinen Frieden in #Europa!

Sonntag, 2. Mai 2021

GEDANKEN // Vom Sterben der Kultur ?

 

Lasst uns mal darüber nachdenken ...

Ein seit Monaten anhaltender Lockdown schneidet sich einmal quer durch unser Leben. Aber nicht nur durch deines oder oder meines, nein ... durch unser aller Leben. Als Musiker und Musikfan, eine echte Katastrophe. Gigs fallen aus, unsere Platte steht immer noch in den Startlöchern, seit 2020 und als wenn dass alles nicht schon persönlich, damit tragisch genug wären, gehen auf einmal die kleinen Läden pleite. Ja genau diese, welche wir am Wochenende unser Zuhause nennen. Die welche unserer Musik und unserem Schaffen einen Platz bieten.

Das ist schlichtweg Scheiße! DANKE MERKEL!

Ne mal ehrlich, dieses Sterben der Kultur in unserem Land wird sich zwar erholen, aber das wird für viele, kleine und gute Bands und Künstler nicht mehr hinhauen. Berufsmusiker und solche die eh schon immer mit dabei waren, hatten vielleicht Glück. Aber die Hobbymusiker  und Freizeitkünstler stehen vor dem Aus.

Ein befreundeter Schlagzeuger einer namenhaften Coverband sagte mir neulich, dass alles was sie eingenommen haben für den Unterhalt von Studio und Merch draufgegangen ist. Nun gab es am Anfang der Pandemie, natürlich noch die Solidarität der Fans. Man kaufte die Platten, machte Spendenaktionen und hielt die Szenen am Leben. Das hat nachgelassen, ist fast ganz verstummt. Ein paar Versierte gingen in die Digitale, viele hörten einfach auf. 

Vor allem aber die Veranstalter haben gelitten. Die Licht und Tontechniker, die Mischer und Bühnenhelfer. Das Personal und viele Andere .... ganze Existenzen vernichtet!   Warum fährt man einen solchen Lockdown überhaupt, lässt eine ganze Branche sterben, aber lässt gleichzeitig die Betriebe offen und sorgt damit für viele unkontrollierbare Infektionsherde. Das alles für Profitgier !

Es wird Zeit das wir endlich logische Maßnahmen ergreifen, AHA-Regeln sind wichtig und richtig. Doch eine massive Steigerung der Impfrate, ist das Einzige um den Virus den Kampf so schwer wie möglich zu machen. Damit wir den Virus am Ende ausrotten können!

In der Zwischenzeit muss es uns Gelingen durch staatliche Förderung für die kleinen und Mittleren Kulturschaffenden zu sichern. Aber auch unsere Solidarität mit den Künstlern darf nicht verstummen. Kauft Merch, Platte und mehr. Gönnt euch Digitale Formate und Konzerte.

Es wird die Zeit nach dem Lockdown kommen. Dann werden wir feststellen. Das eine Gesellschaft ohne Kultur eine sterbende Gesellschaft ist, dagegen müssen wir handeln!

Freitag, 30. April 2021

KAMPFTAG DER ARBEITERKLASSE! // Auf, auf zum Kampf Kollegen!

 

"Wo Recht zu Unrecht wird, 

wird Widerstand zur Pflicht!"

Liebe Kollegen, 

an einem historischen Tag wie Diesem, gilt es all unsere Kraft, all unsern Mut und all unsere Kampfbereitschaft, zu fokussieren. Die Zeit des Bedauerns und des Jammerns ist vorbei! Wir stehen mitten in der Pandemie, der größten Krise nach dem 2. Weltkrieg vor der Frage, wie wir leben wollen. Warum greifen wir nicht nach dem was uns gehört ? Warum stellen wir nicht die Fragen, die sich keiner zu stellen traut? Warum profitieren die Reichen und Mächten dieser profitgierigen Gesellschaft von der Krise, während der Kellner und der Schuster an leeren Tischen sitzen? Der Pfleger völlig überlastet und der Fabrikarbeiter unter unsäglichen, lebensgefährlichen Bedingungen schuftet? Das jüngst perverse Ausufern des Raubtierkapitalismus live zu beobachten beim Konzernriesen Amazon!

Aufforderungen der Amazon Geschäftsführung, die Vorgeschriebenen FFP2 Masken nicht zu tragen, sondern Dünnere, um Pausen und damit Profitausfall zu verhindern ist pervers. Dabei setzt der Konzern der massiv von der Krise profitiert hat die Gesundheit der Lohnabhängigen in seinen Werken ohne Skrupel aufs Spiel. Widerlich!!!

Damit können und werden wir uns niemals abfinden! Eins steht fest, solche Player wie Amazon gehören enteignet und in die Hände der Arbeiter, auf deren Rücken hier Gewinn erwirtschaftet wird! 

Die Pandemie gestaltet unseren Protest gegen die Herrschenden und Geier des System sehr schwierig. Doch zeigen wir das wir verantwortungsvoll zur Tat schreiten können. Autokorsos, Abstandskundgebungen und digitaler Protest! Die Formen sind so vielfältig wie unsere Klasse. Wecken wir also, was als verloren galt. Klassenbewusstsein! Hängen mindestens die Rote Fahne zum Fenster. Unterstützt die Aktionen des DGB und seiner Gewerkschaften, zeigt euch Solidarisch mit den Brudergewerkschaften in Bund, Europa, und Weltweit.

Also halten wir zusammen, lassen uns nicht spalten und erkämpfen uns was uns gehört!

"Einen Finger kann man brechen, aber fünf Finger sind eine Faust!"



Donnerstag, 29. April 2021

PM DIE LINKE.RLP // Klimaschutz muss endlich konkret werden – und sozial!

 

Liebe Leser,

hier meine heutige Pressemitteilung für die Partei DIE LINKE. RLP:

Klimaschutz muss endlich konkret werden – und sozial!

Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender:

Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht heute das 1,5-Grad-Ziel aus dem Pariser Klimaabkommen zu deutschem Verfassungsrecht macht und das Klimaschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt. Schlecht ist, dass Bundes- und unsere rot-gelb-grüne Landesregierung einmal mehr Nachhilfe aus Karlsruhe gebraucht haben, um das Offensichtliche zu verstehen: Klimaschutz ist Menschenschutz und hat deswegen überragende Bedeutung.

Das Urteil ist ein klares und ermutigendes Signal für Alle, die seit Jahren auf die Straße gehen und sich für die Wende in der Klimapolitik stark machen. Die Uhr steht auf 3 Minuten vor 12. Deutschland kann natürlich nicht alleine die Welt retten, aber als wirtschaftsstarke Nation und Kernland Europas können und müssen wir viel mehr tun.

Wir werden jetzt dafür kämpfen, dass der Klimaschutz ernsthaft angegangen und die erforderlichen Veränderungen fair finanziert werden: DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert seit langem, dass Klimaschutz auch mit kleinem Einkommen bezahlbar bleiben muss. Wir wollen erneuerbare Energien fördern und verhindern, dass der Kohle- und Atomausstieg nur von den Verbraucher*innen bezahlt wird. Wir wollen die Verkehrswende mit großen Investitionen in den Öffentlichen Verkehr, anstatt die private Anschaffung von Elektroautos und deren Entwicklung über alle Maßen zu vergolden. Wir wollen Energieeinsparung und bezahlbare Tarife für Energie und Mobilität – so schaffen wir Klimaschutz gemeinsam. Und wir wollen, dass klimaschonende Technik in Deutschland und Rheinland-Pfalz erdacht, entwickelt und produziert wird. Das schafft zukunftsfähige Arbeitsplätze und sichert die Sozialsysteme.

KUNST & KULTUR // Ankündigung meiner neuen Soloplatte


 

Montag, 19. April 2021

FRANKENTHAL // Corona Mahnwache am Montag ...

Liebe Leser,
Heute war es mal wieder soweit. Seit etwa 10 Monaten trifft sich jeden Montag ein bunter Mix aus wütenden Bürgern, Querdenkern, Esoterikern und Rechtsextremen auf unserem schönen Rathausplatz in Frankenthal.
Seit etwa 3 Wochen bekommen sie Zulauf. Vermeintlich normale Bürger stellen sich an ein "freies Mikro" und was da zu hören ist, gruselt mich doch sehr.
Erstmal ist jeder, wirklich jeder Beitrag gespickt mit Hassreden. Gegen "die Antifa", "die da Oben" usw. 
Der friedliche Gegenprotest wirkte dagegen wie ein Mauerblümchen. Heute zum Beispiel standen 20 Frankenthaler auf dem Platz am Kugelbrunnen. Schweigend, mit Gesprächsaufforderung und Schildern gegen die "Rechten" Teilnehmer der Demo.
Wer jetzt jedoch an einen friedlichen Dialog glaubt, der irrt. Einige Rednerinnen begannen gar hysterisch zu kreischen und beschimpften die Schweigenden. Auffällig war, von 9 Rednern kamen nur 2 aus Frankenthal. Wird hier etwa "Demovolk" herangekarrt?  
Skurril wird es an der Stelle immer wenn die Verschwörungstheorien mit aufs Feld geführt werden. 
Von "Bill Gates" bis "CIA" gab es alles im Topf der kruden Ideen zu hören. Was hat das noch mit gesundem Menschenverstand zu tun? Ich befürchte nicht mehr viel. Auch die hin und her Debatte über die Polizei war unterirdisch, die Kollegen taten mir richtig Leid.
Es gibt aber auch den kleinen Moment, in dem ich mich Frage, ob wir hier wirklich alle über einen Kamm scheren können... 
Diese Pandemie dauert schon viel zu lange und die Menschen sind doch völlig zurecht sauer und verzweifelt. Viele bangen um ihre Existenz und das was sie sich mit harter Arbeit aufgebaut haben.
Diese Bundesregierung hat abgewirtschaftet und ist doch nur noch ein Insolvenzverwalter ihrer eigenen Politik.
Aber legitimiert das den Protest mit Nazis? Die Debatte ob und was Nazis sind, ... geschenkt!
Ich finde es mindestens bedenklich was sich da zusammenbraut. Am Samstag werden wir fernab von der Heuchelei dieser Regierung am letzten Sonntag, der Verstorbenen Frankenthaler im Zusammenhang mit der Corona Pandemie Gedenken. Ab 10 Uhr auf dem Rathausplatz. 

Update 22.04.21 12:00 Uhr:
Durch den Auflagenkatalog der Stadtverwaltung kann die geplante Mahnwache nicht stattfinden.
Ein schwacher Trost auch die Querdenker können nicht Protestieren. Ob die Montagsmahnwache stattfinden kann steht noch nicht fest.


 

Freitag, 16. April 2021

DEUTSCHE LINKE // Alles Gute zum Lebenstag Genosse

 

"Thälmann widmete sein Leben dem Höchsten der Menschheit: dem Kampf für ihre Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung, für den Frieden zwischen den Völkern, für den Kommunismus.
Er war das Vorbild eines mit der Arbeiterklasse eng verbundenen Arbeiterführers, eines unbeugsamen Gegners des Imperialismus und Faschismus, eines konsequenten proletarischen Internationalisten, eines treuen Freundes der Sowjetunion und ihrer Leninschen Partei."
(Ernst Thälmann, Eine Biographie - Dietz Verlag Berlin 1980)

Liebe Leser,
auch wenn wir in unseren Stuben hocken lassen wir uns es nicht nehmen einem unserer herausragenden Genossen zu seinem Geburtstag zu gratulieren. Alles Gute Genosse!
Ernst Thälmann wurde am 16. April 1886 in Hamburg geboren und am 18. August 1944 im Konzentrationslager Buchenwald von den Nazis ermordet.

David

Donnerstag, 1. April 2021

BLOG // Urlaubsende und frohe Ostern

 

Liebe Leserinnen und Leser,

nun neigen sich meine drei Wochen Urlaub, nach dem Wahlkampf, dem Ende zu. Die großartige Gelegenheit sich mal wieder auf das zu besinnen warum man eigentlich mal politisch aktiv wurde, der Grund warum man sich voll einsetzt, musste mal wieder fokussiert werden. Und wer da behauptet er habe das noch nie machen müssen, der lügt. Ich trat 2012 in meine Partei DIE LINKE ein, weil ich sie nach wie vor für die einzige Partei halte mit der wir ein progressives, linkes Deutschland gestalten können. Ein Deutschland mit Strahlkraft. Das seine Geschichte mit Respekt und Würde kritisch hinterfragt und deren positiven Seiten bestärkt. Ein Land, mit zwei Geschichten und Biographien. 

Ich bin nun seit meinem 12 Lebensjahr politisch aktiv, seit 2011 Mitglied in Parteistrukturen, seit 2012 Mitglied meiner Partei, meiner Liebe, Heimat und Familie. Ich trat ein um meinem Sohn, der 2012 zur Welt kam und allen anderen Kindern eine bessere Zukunft zu erkämpfen. Dafür stehe ich nach wie vor. 

Ende Juni werden wir in Rheinland-Pfalz allen Planungen nach einen neuen Landesvorstand wählen. Ich werde kandidieren, nicht in zweiter Reihe. Ich möchte meine Ideen, wünsche und Träume die ich damals in diese Liebe, in unsere Partei steckte wieder in den Mittelpunkt stellen. Gräben, Kleinkriege und persönliche Interessen, spielen doch alles keine Rolle wenn es um die Menschen geht. Wir haben keine Zeit! Wir dürfen Niemanden mehr zurücklassen. Dafür möchte ich mit meinen Genossinnen und Genossen kämpfen. Für ein weltoffenes und modernes Deutschland und vor allem für die Menschen! 

Heute beginnt erstmal für mich wieder meine mir wichtige Papazeit, die wertvollste in der Woche. Ich wünsche euch und euren Lieben ein schönes Osterfest trotz Pandemie. Genießt die Zeit mit euren Familien und Freunden. Am Dienstag starten wir wieder durch!

Euer David

Dienstag, 23. März 2021

SOLIDARITÄT //Faschistische Angriffe in Lyon: Grenzenlose Solidarität!

 

Liebe Leserinnen und Leser!

Ich möchte euch bitten diesen Aufruf unserer Genoss*innen zu unterstützen.

"Am vergangenen Samstag haben etwa 50 bewaffnete Faschisten das anarchistische Buch- und Kulturzentrum "La Plume Noire" angegriffen, dass von der lokalen Sektion der Union Communiste Libertaire im französischen Lyon betrieben wird.
Die Faschisten zerstörten am helllichten Tag Teile der Ladenfenster und zogen danach weiter. Videos zeigen, wie sie sich mit lauten Rufen die Straße nehmen. 
Dieser Angriff kommt nicht von ungefähr: Lyon ist seit Jahren ein Hotspot der faschistischen Bewegung in Frankreich, immer wieder wurden Genoss*innen und andere Antifaschist*innen Opfer von Angriffen. 
Als Anarchist*innen aus aller Welt sagen wir: Schluss damit! Solidarität mit den Betroffenen! Solidarität mit unseren Genoss*innen! Die faschistischen Angriffe vereint zurückschlagen!
Mittlerweile gibt es eine Spendenkampagne, um das Zentrum zu reparieren: 
Auch wir rufen dazu auf, für die Genoss*innen zu spenden. Grenzenlose Solidarität in die Praxis umsetzen!"

Solidarische Grüße nach Lyon! Alerta!
David

Montag, 22. März 2021

MENSCH UND UMWELT // Earth Hour 2021


 Liebe Leserinnen, liebe Leser ...

auch in diesem Jahr gibt es wieder die "Earth Hour". 

"Die Earth Hour 2021 findet am 27. März statt. Um 20.30 Uhr Ortszeit gilt dann bei Millionen Menschen auf der ganzen Welt, tausenden Städten und Unternehmen für eine Stunde: Licht aus. Klimaschutz an. Gemeinsam setzen wir so ein globales Zeichen für den Klimaschutz und einen lebendigen Planeten." (WWF)

2007 wurde die Earth Hour, vom WWF Australia ins Leben gerufen. Sie dient dazu Aufmerksamkeit auf das Thema Energiesparen und Klimaschutz zu lenken. 

Weitere Infos zum mitmachen findet ihr unter:

https://www.wwf.de/earth-hour

https://www.earthhour.org/


MENSCH UND UMWELT // Weltwassertag - Trinkwasser ist Menschenrecht!

 

Liebe Leserinnen, liebe Leser ...

Heute am 22. März ist der "Weltwassertag". In der Agenda 21 der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro wurde er vorgeschlagen und von der UN-Generalversammlung in einer Resolution am 22. Dezember 1992 beschlossen.

Seit diesem Beschluss hat sich die Lage zunehmend verschärft. Vier von zehn Menschen haben keinen Zugang zu sicherem Trinkwasser. Die WHO schätzt das mindestens 450 Millionen Kinder von diesem Schicksal betroffen sind. 

Die UNO-Flüchtlingshilfe warnte konkret vor den dramatischen Situationen und die durch Dürre, Trockenheit und Wassermangel steigenden Fluchtbewegungen.

"Ein angemessener Zugang zu Wasser, zu sanitären Einrichtungen und Hygienemaßnahmen sind überlebenswichtig für Flüchtlinge", sagte der Geschäftsführer der Organisation, Peter Ruhenstroth-Bauer. Ihre Lebenssituation sei schon schwierig genug. Häufig in soziale Randbereiche abgedrängt, müssten sie um ihre Gesundheit kämpfen. "Werden diese fundamentalen Rechte nicht beachtet, sind auch andere Menschenrechte und ein Leben in Würde gefährdet."

Aber auch hier bei uns im vermeintlich wasserreichen Deutschland werden jeden Sommer die Grundwasserspeicher immer knapper. Im Sommer 2019 in Rheinland-Pfalz sind gar ganze Landstriche vertrocknet. Bundes- und Landesregierung legen mäßige Programme auf, die meist für die Wassersicherung von Industrie und Konzernen gilt.

Somit liegt es wieder an jedem von uns Wasser einzusparen. Doch was kann man eigentlich machen?

Ein paar Anfänger Tipps findet ihr unter: https://www.co2online.de/energie-sparen/heizenergie-sparen/warmwasser/wasser-sparen-die-10-besten-tipps/#c89967

Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Wasserverbrauch in der Produktion, (auf die man, im ersten Moment,  keinen direkten Einfluss hat), oder die Ernährung. Hier gibt es immer mein Lieblingsbeispiel. Wenn du 2000 Liter Wasser sparen möchtest, kannst du entweder: 45 Mal aufs Duschen verzichten oder einen Rindfleischburger weniger essen. Krass oder ?!

Viel Wasser wird in der Fleischindustrie verschwendet. Jetzt kommt man wieder mit ... "der Regenwald wird für Soja abgeholzt". Das ist aber faktisch falsch! Lediglich 2 % dieser Produktion landet auf dem Veggieteller! Der Rest geht in die Tierfutterproduktion.

Hierzu gibt es eine interessante Zusammenfassung des WWF:  https://www.wwf.de/fileadmin/user_upload/WWF_Fleischkonsum_web.pdf

Es gibt zahllose weitere Tipps um Wasser zu sparen. Informiert euch einfach bevor ihr ein Produkt kauft. Reduziert euren Fleischkonsum oder verzichtet darauf. Mach ich übrigens auch :-) Hebt Putz und Wischwasser auf um die Toilette zu spülen usw. Filtert und trinkt Wasser aus dem Hahn, da könnt ihr sicher sein wo es herkommt! 

Dienstag, 16. März 2021

LTW21 // Nachtrag zum Sonntag

 


Liebe Leserinnen und Leser,

mit etwas mehr Abstand und Ruhe betrachtet. Nein auch heute keine ausufernde Wahlanalyse von mir sondern nur ein paar Tatsachen. Fakt ist, wir haben über 12.000 Stimmen seit 2016 verloren. Fakt ist auch wir haben seit 2006 gerade mal 2000 Stimmen dazu gewonnen. Das kann nicht unser Ziel sein... 

DIE LINKE. RLP ist mit knapp 1700 Mitgliedern einer der Kleinsten Landesverbände und wird von außen nicht wahrgenommen.  Einer der Gründe ist die fehlende Aufmerksamkeit der Medien zwischen den Wahlkämpfen. Eigene Positionen innerhalb der 6 bis 8 Wochen an die Wählerinnen und Wähler zu bringen ist fast unmöglich. Wir brauchen also eine deutliche Steigerung der Wahrnehmung, zwischen den Wahlkämpfen und das basisorientiert. Soll heißen, breitere Debatten und diese verteilt auf die Kreise usw. Wir wissen aus Erfahrungen anderer Organisationen das ein fehlen in den Medien dazu führen muss, sich selbst und seine Inhalte, eigenständig zu vermarkten. Hierzu gibt es bereits Konzepte der RLS die angewendet werden können und müssen.

Die heutige Sitzung des Landesvorstandes hat gezeigt wie breit die Debatte geführt werden muss. Dazu bin ich gerne, mehr wie bereit. Wir brauchen einen klaren sozialen Führungsanspruch unter den Parteien in Rheinland-Pfalz. 

Ich lasse mir noch offen ob ich erneut für den Vorstand kandidieren werde. 

Sonntag, 14. März 2021

MONTAGSTALK // "Kunst und Kultur unter Corona" - mit Diether Dehm

 

Liebe Leserinnen und Leser,

Die Wunden sind geleckt. Analyse läuft und weitergehen muss es auch!

Heute Abend nicht verpassen!

„Kunst & Kultur unter #Corona“

Mein Montagstalk, heute mit Komponist, Produzent und        MdB, Diether Dehm

Ab 20:00 Uhr auf #instagram (at)DavidSchwarzendahl

Zur Person:

"Jörg-Diether Wilhelm Dehm-Desoi ist ein deutscher Musikproduzent, Liedermacher und Politiker. Von 1999 bis 2003 war er einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der PDS, von 2004 bis 2010 war er Landesvorsitzender seiner Partei in Niedersachsen. Bis 2016 war er Schatzmeister der Europäischen Linken." Wikipedia

LTW21 // day after tommorow

 

Liebe Leserinnen und Leser,

gar nicht so einfach. Ich möchte mich bei allen die mir/uns ihre Stimme und damit ihr Vertrauen gegeben haben einfach bedanken! 

Mit beschissenen 2,5% kann man nicht zufrieden sein. Dennoch haben wir einen großartigen Wahlkampf hingelegt. Wer nun aus den Löchern gekrochen kommt und etwas Anderes behauptet ... ganz ehrlich fuck off! Ich bedanke mich bei allen Kandidaten*innen der Landesliste und in den Wahlkreisen. Das was ich gesehen und erlebt habe war großartig! Mein tiefster Respekt! Vielen Dank an den Landesvorstand und die Mitglieder im Wahlkampfteam und an alle Wahlkämpfer*innen.

Wahlergebnisse werden nicht durch Hass und brüllen besser, nicht durch Beschimpfungen und Verleumdungen. Alle haben ihr Bestes gegeben, unter den nur schwierigsten Bedingungen. Nun geht es darum eine breite Analyse in die Landespartei zu tragen und zu schauen wo wir besser werden können.

Ein hartes Jahr geht neigt sich dem Ende zu, Danke das ich die Ehre hatte als Spitzenkandidat im Duett mit Melanie für euch zu streiten und zu kämpfen. Ich bedauere zutiefst das wir den Einzug nicht geschafft haben.

Doch es geht weiter ... 


Montag, 8. März 2021

GESELSCHAFT // Heraus zum Internationalen Frauenkampftag!


DIE LINKE: Für eine bessere Zukunft am 08. März und an jedem Tag!

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 
08. März erklärt Tanja Krauth, frauenpolitische Sprecherin der LINKEN Rheinland-Pfalz: „Es gibt immer noch kein ausgeglichenes und gerechtes Verhältnis zwischen den Geschlechtern. Nach wie vor beeinflussen die traditionellen Rollenklischees das Leben von Frauen und Männern, beeinträchtigen ihre Lebensqualität und Chancen in der beruflichen und sozialen Entwicklung. Patriarchale Strukturen durchziehen nach wie vor alle gesellschaftlichen Bereiche. Auch die Corona-Pandemie verstärkt die andauernde Ungleichheit zwischen den Geschlechtern. In der Mehrheit sind es Frauen, die den Laden am Laufen halten. Nach wie vor gilt aber: Frauen leisten mehr für weniger. Wir LINKEN wollen eine bessere Zukunft für alle!“

Ein Ende der Gewalt gegen Frauen. Das heißt: Konsequente Aufklärung der Taten, eine solide Finanzierung und schneller, bedarfsgerechter und barrierefreier Ausbau von Frauenhäusern und der politische Einsatz gegen jegliche Form von sexistischer Gewalt. Den Pflegenotstand stoppen, Sozial- und Erziehungsberufe aufwerten. Die Aufwertung der Pflegearbeit. Das heißt: 100000 Pflegekräfte mehr in Krankenhäusern, 40000 Fachkräfte mehr in der Altenpflege, verbindlicher Personalschlüssel und ein Mindestlohn von 14,50 Euro in der Altenpflege.
Eine armutsfeste Rente. Das heißt :Eine Anhebung des Rentenniveaus, die volle Anrechnung von Kindererziehung und bessere Anrechnung von Pflegezeiten bei der Rentenberechnung, sowie eine solidarische Mindestrente von 1.050 Euro.
Ein Mindestkurzarbeitsgeld von 1.200 Euro.
500 Euro Brutto mehr für alle Pflegekräfte. Lohnfortzahlungen im Lockdown für privat Pflege- und Sorgearbeit Leistende
Den gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit.
Eine gerechte Verteilung unbezahlter Sorgearbeit.
Eine armutsfeste und sanktionsfreie Mindestsicherung. Eine solidarische Mindestrente und Gesundheits- und Pflegeversicherung.
Gut ausgestattete Beratungsstellen und Gewaltschutzhilfen, bedarfsgerecht auch für besonders verletzbare Gruppen wie geflüchtete Frauen und LSBTIQ (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans-, Inter* und queere Menschen).
Die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, Sicherstellung von Versorgung und Information.

Tanja Krauth: „Dafür kämpfen wir nicht nur am 08. März sondern an jedem Tag!“

INTERVIEW // Linke kämpft mit Doppelspitze um Wahlerstimmen

 

Liebe Leserinnen und Leser, 

wieder ein schönes Interview von Melanie und mir, diesmal im Landesteil der Rheinpfalz:

"Die Linke ist mit einem Spitzenduo im rheinland-pfälzischen Wahlkampf unterwegs: David Schwarzendahl aus Frankenthal und Melanie Wery-Sims aus Wittlich. Er setzt sich ein für Mietdeckel, sie für sichere Schülertransporte. 

Ihn hat Helmut Kohl politisiert, sie die Schließung von Schulen. Für beide ist klar: „Spitzenkandidatur erfordert Mut“, sagt Wery-Sims. Gleichzeitig erfordere es auch Mut von den Wählern, ihr Kreuz bei der Linken zu machen, sagen beide. Darum lautet der Wahlkampfspruch der Partei auch „seien Sie mutig“. Nach Ansicht des 38-Jährigen ist die Partei mittlerweile deutlich etablierter als zu ihrer Anfangszeit."

Weiterlesen: https://www.rheinpfalz.de/politik/rheinland-pfalz_artikel,-linke-k%C3%A4mpft-mit-doppelspitze-um-wahlerstimmen-_arid,5177055.html

Sonntag, 7. März 2021

ABGESCHRIEBEN // "Atomwaffen nicht vergessen!"

 

Klare, tolle Ansage unserer Abgeordneten 

Sevem Dagdelen: 

"Auf meine Anfrage über die Kosten der Stationierung von ausländischen Truppen für die Steuerzahler antwortet die Bundesregierung, dass die Kosten für den Aufenthalt ausländischer Truppen in Deutschland vergangenen Jahr auf 48,3 Millionen Euro gestiegen sind. Das sind 8,2 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Hinzukommt, dass inden letzten beiden Jahren die Stationierung von US-Truppen in Deutschland auch noch mit über 162 Millionen Euro subventioniert wurde. 

Ich finde, es ist höchste Zeit, diese massive Verschwendung von Steuergeldern zu stoppen und wie die große Mehrheit der Bevölkerung auf einen Abzug der US-Soldaten und US-Atombomben aus Deutschland zu dringen. Die Bundesregierung darf die US-Infrastruktur für völkerrechtswidrige Kriege und Drohnenmorde in Deutschland nicht weiter finanziell unterstützen. Es ist Zeit für die US-Soldaten, nach Hause zu gehen!"

Weitere Infos: https://www.sevimdagdelen.de/ 

Donnerstag, 4. März 2021

NEUES DEUTSCHLAND // im Interview mit David Schwarzendahl

 

Liebe Leserinnen und Leser,

wieder ein schönes Interview, Danke ans ND.

»Die Regierenden haben die Menschen im Stich gelassen«

David Schwarzendahl hofft auf den Einzug der Linken in den Mainzer Landtag und will zurück zur kämpferischen Politik für die Arbeiterklasse ...



Weiterlesen: .https://www.neues-deutschland.de/artikel/1149047.landtagswahlen-in-rheinland-pfalz-die-regierenden-haben-die-menschen-im-stich-gelassen.html

Dienstag, 2. März 2021

DIE LINKE // David Schwarzendahl im Interview

 

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

wieder ein kleines Interview mit mir. Viel Spaß.

"Wer Dich kennt, weiß, dass Du mit Leidenschaft in Deiner Freizeit Musiker bist und in Rockbands Schlagzeug spielst. Wie muss nach Deiner Erfahrung eine zukunftsfähige Kulturpolitik in Rheinland-Pfalz aussehen? 

Mehr Geld in die Förderung von Jugendprojekten, in Kunst und Kultur. Keine Schule ohne Schulband oder Orchester, ohne Theatergruppe usw. Da ist noch viel Luft nach oben. Für mich persönlich wäre ein Fach „Rock ‘n’ Roll“ als Leistungskurs ein Gewinn."

Weiterlesen: https://www.openpr.de/news/1206107/Fuenf-Fragen-an-David-Schwarzendahl.html

Freitag, 26. Februar 2021

DIE LINKE. // Empfehlungen zum Bundesvorstand DIE LINKE.

 













Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen!

Heute beginnt der Bundesparteitag meiner Partei DIE LINKE. Es riecht nach Aufbruch und die Stimmung fühlt sich auch gut an. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in diesem Wahljahr ein klares Signal geben müssen. Es ist keine Zeit für schöne Reden mehr. Keine Zeit um auch nur einen Millimeter von unseren Prinzipien und Idealen abzuweichen.

Klare Ziele, Regeln und Werte müssen durch den Vorstand der Partei gespiegelt werden. Vorweg, ich halte KEINE Genossin, KEINEN Genossen für besser oder schlechter als andere. Alle sind großartig auf ihre Weise und tragen zur Partei bei, die ich so sehr liebe!

Ich möchte mich aber explizit für einige Genossinnen und Genossen aussprechen. Aufgrund eigener Erfahrungen mit ihnen in persönlicher und politischer Zusammenarbeit. Dies spiegelt auch ausschließlich nur meine Meinung wieder.

Euer David

+++

Vorsitzende

Wissler, Janine

Stellvertretende Parteivorsitzende

Al-Dailami, Ali

Benda, Friederike

Pflüger, Tobias

Bundesgeschäftsführerin bzw. Bundesgeschäftsführer

Schindler, Jörg

Mitglied des Parteivorstandes

Grünberg, Harri

Gutperl, Bettina (SDS)

Höfgen, Maurice

Klamm, Andreas

Krämer, Ralf

Otte, Kathrin

Schirdewan, Martin

Schumann, Steffen

Visser, Jochem

Wery-Sims, Melanie







 

Mittwoch, 24. Februar 2021

PM // „Die Wohnraumoffensive ist gescheitert“

 

Liebe Leserinnen und Leser,

meine Pressemitteilung zu den unverschämten Ausführungen von Merkel und Seehofer bezüglich der gescheiterten Wohnungsoffensive:

Schwarzendahl: „Die Wohnraumoffensive ist gescheitert“

David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der LINKEN, nimmt Stellung zur Bilanz der „Wohnraumoffensive“ in Bund und Land:„Die großen Worte von 2018 erneut auf den Lippen, verkündete der "nationale Bauminister" seine vermeintlich positive Bilanz der so genannten Wohnraumoffensive. Mindestens 1,5 Millionen Mietwohnungen wollte man in dieser Legislatur bauen. Sozialwohnungen, bezahlbarer Wohnraum und altersgerecht sollte es sein. Das Ergebnis ist dann doch eher ernüchternd: Alle 12 Minuten verliert Deutschland eine Sozialwohnung. Das sorgt bei dieser verschwindend geringen Neubauquote für ein Minus von 160.000 Sozialwohnungen in nur einer Legislatur – wir finden: Das ist beschämend! Wir brauchen einen Neustart in eine wirkliche Wohnungsoffensive und eine grundsätzlich andere soziale Wohnungspolitik! Sozialwohnungen mit dauerhafter Sozialbindung, ein sofortiger Mietenstopp und eine Begrenzung der Miethöhe durch einen Mietendeckel, das sind die Grundvoraussetzungen für eine Wende auf dem Wohnungsmarkt. 

Erschreckend ist zudem, dass das Versagen auf Bundesebene auch in Rheinland-Pfalz offensichtlich Schule gemacht hat. Die Landesregierung versprach 20.000 Sozialwohnungen zu bauen, nicht mal die Hälfte ist es geworden. DIE LINKE. tritt in unserem Bundesland zur Wahl an, um diesen Missstand zu bekämpfen. Wir wollen den Mietendeckel für die Städte und Ballungsräume sowie ein landesweites Sozialwohnungsprogramm mit 50.000 neuen Wohnungen.“

24. Februar 2021

Quelle: https://www.openpr.de/news/1205690/Schwarzendahl-Die-Wohnraumoffensive-ist-gescheitert.html



Dienstag, 23. Februar 2021

Blog // In den Tag, Terminankündigung.

 

Guten Morgen liebe Freunde*innen,euch allen einen schönen #Dienstag.Heute Abend bin ich im Online-Podium mit dem DGB Region Vorder- und Südpfalz im StVB #Frankenthal wer Lust hat schaut mal rein.Heute um 19 Uhr diskutiere ich mit dem Kandidatinnen aus dem Wahlkreis Frankenthal zu unseren Forderungen und Fragen des DGB zur Landtagswahl Rheinland – Pfalz. Ihr könnt euch noch kurzfristig bis 15:30 Uhr unter ludwigshafen@dgb.de anmelden Und bekommt den LINK zur Teilnahme per E-Mail. Wir nutzen Microsoft Teams für die Diskussion.

Samstag, 20. Februar 2021

PM // Schwarzendahl: „Mietendeckel auch für Rheinland-Pfalz“

 

Liebe Leserinnen und Leser,

hier meine heutige Pressemitteilung;

"Der Spitzenkandidierende der rheinland-pfälzischen LINKEN, David Schwarzendahl, sprach heute bei einer Veranstaltung in Sichtweite des Landtages auf dem Mainzer Ernst-Ludwig-Platz die akuten Probleme auf dem Wohnungsmarkt und deren Lösungs­perspektiven an.

David Schwarzendahl verwies darauf, dass ständig steigende Mietpreise landesweit für immer mehr Menschen existenzbedrohend würden. „Ich erinnere mich, dass es noch vor wenigen Jahren hieß: 30 Prozent des verfügbaren Netto-Einkommens. Dann waren auf einmal bis zu 40 Prozent normal. Und wenn ich mich heute in Arbeiterfamilien, in Wohngemeinschaften, bei Ruheständlern umhöre, da gehen 50 und noch mehr Prozent des Einkommens für die Miete drauf. Für uns heißt das: Stopp, so geht das nicht weiter!“

Anschließend machte er auf die Ursachen und Folgen der Mietenkrise aufmerksam: „Die Landesregierung hat es nicht geschafft, die finanziell sowieso schon Benachteiligten zu schützen – ganz im Gegenteil: Der ungebremste Mietenwahnsinn hat auch in Zeiten der Pandemie reiche Immobilienbesitzer reicher und Mieter*innen ärmer gemacht. Als wäre das in der Corona-Zeit nicht schon schlimm genug, geraten etliche Menschen nun in die Obdachlosigkeit oder kämpfen darum, nicht obdachlos zu werden.“

In einem Schlussappell erklärte Schwarzendahl: „Deshalb kämpfen wir für einen landes­weiten Mietendeckel. Es darf nicht sein, dass die Mieten weiterhin in die Höhe schießen und zudem mit Wohnraum an der Börse spekuliert wird. Wir brauchen mehr Sozialwohnungen und dürfen bei diesem Thema auch nicht vor einer Enteignung der Spekulanten zurückschrecken – denn hier geht es wortwörtlich um Menschenleben. Wohnungskündigungen müssen so lange unterbunden werden, bis wir die Folgen von Corona bewältigt haben. Wir brauchen mehr inklusiven Wohnraum und müssen die Strukturen so stärken, dass Diskriminierung auch auf dieser Ebene keine Chance mehr hat. Und: Die Gesellschaft der Zukunft beruht auf Klimagerechtigkeit statt auf immer mehr umweltbelastendem Wachstum zugunsten der Reichen. Wir wollen soziale Sicherheit und mehr Lebensqualität für alle statt Wohlstand für wenige.“

20. Februar 2021

Quelle: https://www.openpr.de/news/1205439/Schwarzendahl-Mietendeckel-auch-fuer-Rheinland-Pfalz.html

Freitag, 12. Februar 2021

PM // Nicht erst Mutationen offenbaren Hilflosigkeit der Landesregierung

 

Liebe Leserinnen und Leser,

meine heutige PM:

Zu den Ergebnissen der gestrigen Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsident*innen erklärt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl: "Nicht erst die Mutationen offenbaren die Hilflosigkeit der Landesregierung, denn die Verlängerung des Lockdowns ist eine direkte Folge der unzureichenden Impfstrategie des Bundes und der Landesregierung. Beide stellen das Lizenzrecht vor das Gemeinwohl: Am Impfstoff mangelt es vor allem, weil nicht alle Produktionsmöglichkeiten ausgeschöpft werden. Das aber müsste, gegen angemessene Bezahlung, schnellstmöglich geschehen."                              Zur PM bei OpenPR: 

https://www.openpr.de/news/1204918/Nicht-erst-Mutationen-offenbaren-Hilflosigkeit-der-Landesregierung.html