Mein Podcast, neue Folge ist online!

 

Liebe Freunde,

eine weitere Folge meines neuen Podcasts

Demokratie braucht Meinung 

ist online:

Hier geht es zur Folge 2 - Free download

Thema der Sendung sind die verhassten Straßenausbaubeiträge, mit dem speziellen Fokus auf Rheinland-Pfalz.

Viel Spaß 

Euer David

Deutsche Rentner arbeiten zu wenig

 

🧓💬 „Deutsche Rentner arbeiten zu wenig“ – so der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in der ARD-Talkshow mit Caren Miosga. Sein Vorschlag: Steuerfreie Überstunden und ein Steuerfreibetrag von 2000 € für arbeitende Rentner.  

💥 Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kontert:

„Wer jahrzehntelang gearbeitet hat und nun mit einer Rente von unter 1200 € auskommen muss, wird durch solche Aussagen verhöhnt. Statt die Rentner zu beschuldigen, sollte die Politik für ein gerechtes Rentensystem sorgen.“  

📊 Fakten:

 • Jeder fünfte Rentner erhält nach 45 Arbeitsjahren weniger als 1200 € Rente.

 • Über eine Million Menschen über 67 Jahre arbeiten weiterhin, oft aus finanzieller Notwendigkeit.   

🔧 BSW fordert:

 • Steuerfreiheit für Renten bis 2000 €.

 • Ein Rentensystem nach österreichischem Vorbild mit höheren Leistungen.  

📢 Unsere Botschaft:

„Das Rentensystem muss die Lebensleistung der Menschen honorieren, nicht sie zur Arbeit im Alter zwingen.“

Straßenausbau auf Kosten der kleinen Leute?

📢 Straßenausbau auf Kosten der kleinen Leute? 

Nicht mit uns! 🛣️💸

In Rheinland-Pfalz sollen Bürgerinnen und Bürger weiter für den Ausbau öffentlicher Straßen zur Kasse gebeten werden – teils mit Tausenden Euro pro Grundstück. Das ist nicht nur ungerecht, das bleibt ein handfester Skandal!

👉 Straßen sind Teil der öffentlichen #Infrastruktur – sie nutzen allen: Lieferdiensten, Pendlern, #Feuerwehr, Müllabfuhr, Touristen. Doch statt sie aus #Steuergeldern zu finanzieren, wie es Aufgabe des Staates wäre, werden nun wieder kleine Hausbesitzerinnen belastet*, viele davon #Rentner oder #Familien, die sich gerade so ein #Eigenheim leisten konnten.

📉 Gleichzeitig versäumt es der Staat, dringend nötige Investitionen in unsere Infrastruktur zu tätigen – marode Straßen, bröckelnde Brücken, kaputte Schulen. Für Rüstung und Großkonzerne ist Geld da – für unsere Dörfer und Städte offenbar nicht.

🟥 Bündnis Sahra Wagenknecht fordert:

✅ Eine vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

✅ Öffentliche Investitionen in die Infrastruktur – aus Steuermitteln

✅ Eine faire Lastenverteilung: Wer viel hat, muss mehr beitragen!

💬 Wenn die Allgemeinheit von etwas profitiert, darf die Rechnung nicht an den Einzelnen gehen. Öffentliche Aufgaben gehören öffentlich finanziert – gerecht und solidarisch.

 

Lebensmittelpreise explodieren – und Brüssel gießt Öl ins Feuer!

📈 Lebensmittelpreise explodieren – und Brüssel gießt Öl ins Feuer! 🧨

🥕🥚🥖 Die EU verschärft die Sanktionen gegen #Russland – diesmal trifft es die #Landwirtschaft mitten ins Herz. Düngemittel werden mit Strafzöllen belegt, obwohl europäische Bauern jetzt schon kaum überleben können.

💬 Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat gewarnt:

Diese Sanktionspolitik ist Wahnsinn mit Ansage. Wer Russland „bestrafen“ will, trifft am Ende die eigenen Bürger – an der Supermarktkasse, beim Bäcker, auf dem #Wochenmarkt.

🎭 Gleichzeitig wird munter Gas aus Aserbaidschan importiert, während Russland verteufelt wird. Geopolitische Doppelmoral? Ganz sicher.

📉 Die Folgen:

 • Explodierende Düngerpreise = teurere Lebensmittel

 • Existenzängste für #Landwirte

 • Abhängigkeit von neuen, teuren Lieferketten

 • Keine kurzfristige Alternative in Sicht

🧠 Realismus statt Illusionen!

Sanktionen, die mehr uns selbst als Putin treffen, sind kein Zeichen von Stärke – sondern von politischem Versagen.

 

76 Jahre Grundgesetz – Demokratie braucht Vertrauen

 

76 Jahre Grundgesetz – Demokratie braucht Vertrauen

Am 23. Mai feiern wir 76 Jahre Grundgesetz – das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Es garantiert die Würde des Menschen, die #Meinungsfreiheit, die Gewaltenteilung und freie Wahlen.

Gerade deshalb ist es heute wichtiger denn je, dass bei der Bundestagswahl 2025 volle Transparenz herrscht. Es gib aber berechtigte Zweifel an der Auszählung, so muss eine Neuauszählung möglich sein – nicht als Angriff auf das System, sondern als Ausdruck seiner Stärke. #Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger in faire Prozesse.

Das Grundgesetz schützt auch die politische Vielfalt. Jede Partei, die auf demokratischem Boden steht, hat das Recht, im #Bundestag vertreten zu sein – auch das Bündnis Sahra Wagenknecht. Ihre Stimme, wie jede andere auch, ist Teil der politischen Willensbildung in einem pluralistischen Staat.

Frieden in Deutschland und Europa braucht offene Debatten, faire Verfahren und Respekt für alle demokratisch legitimierten Kräfte. Nur so ehren wir das Erbe unseres Grundgesetzes – nicht mit Symbolpolitik, sondern mit Verantwortungsbewusstsein.

20 % der Bevölkerung in RLP ist eingewandert – was bedeutet das für uns?

🔍 20 % der Bevölkerung in RLP ist eingewandert – was bedeutet das für uns?

In Rheinland-Pfalz lebt mittlerweile jede*r Fünfte mit eigener Zuwanderungsgeschichte. Das zeigt deutlich: Die Einwanderung der letzten Jahre hat unsere Gesellschaft tiefgreifend verändert.

👉 Über die Hälfte dieser Menschen stammt überwiegend aus nur 7 Ländern – v.a. Polen, Kasachstan, Türkei, Russland, Ukraine, Syrien & Rumänien.

👉 Fast die Hälfte kam erst seit 2010 – also in nur 15 Jahren!

👉 Die Hauptmotive:

 • 42 % wegen Familiennachzug

 • 29 % (seit 2010 sogar noch mehr!) wegen Flucht, Verfolgung oder Asyl

 • 24 % wegen Arbeit

🛑 Was sagt uns das? 

Diese Zahlen zeigen: Die #Migrationspolitik der alten Parteien hat enorme Auswirkungen auf unser Land – besonders auch im sozialen Bereich, auf #Wohnraum, #Schulen, #Gesundheitsversorgung & #Integration.

Das stellt uns natürlich auch vor herausfordernden Aufgaben um dem Sozialen Frieden aber auch unserem Anspruch an unsere Menschlichkeit gerecht zu werden.

📣 Wir fordern: Regulierte Zuwanderung, klare Kriterien & eine Einwanderungspolitik, die unser Land nicht überfordert, sondern stärkt

 

Gastgewerbe in Not – nicht wegen Wetter oder Ferien, sondern wegen Politikversagen!

 

Gastgewerbe in Not – nicht wegen Wetter oder Ferien, sondern wegen Politikversagen!

Laut neuen Zahlen ist der reale Umsatz im rheinland-pfälzischen Gastgewerbe im 1. Quartal 2025 um fast 4 % eingebrochen. Die Ursache? Nicht nur der Osterferien-Termin oder statistische Effekte.

Das eigentliche Problem: Die Menschen haben immer weniger im Geldbeutel.

Explodierende Energie- und Lebensmittelpreise, verursacht durch eine gescheiterte Wirtschafts- und Sanktionspolitik, machen den Alltag unbezahlbar. Wer kaum noch über die Runden kommt, geht weder essen noch in den Urlaub. Und die Gastronomie leidet.

Während das Personal in Restaurants endlich wieder wächst, brechen die Umsätze ein – ein Alarmzeichen für die Politik!

Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert:

Energiepreise runter – durch eine sichere und bezahlbare Versorgung

Faire Löhne und niedrigere Lebenshaltungskosten

Entlastung der Menschen statt Steuergeschenke für Großkonzerne

Für eine Politik, die arbeitet – nicht gegen die eigene Bevölkerung.

Weniger Wohnungsbau, weniger Umsatz – mehr soziale Kälte

 

Weniger Wohnungsbau, weniger Umsatz – 

mehr soziale Kälte.

Die neuesten Zahlen aus dem Bauhauptgewerbe zeigen: Während die Aufträge leicht steigen, brechen die Umsätze im Wohnungsbau und gewerblichen Hochbau dramatisch ein. Der Traum vom bezahlbaren Wohnen rückt für Millionen Menschen immer weiter in die Ferne.

➡️ Was läuft falsch?

 • Baukosten explodieren.

 • Kredite sind unbezahlbar.

 • Staatliche Förderung ist unzureichend oder bürokratisch.

 • Immobilienkonzerne bauen lieber teure Luxusprojekte statt bezahlbare Wohnungen.

🏛️ Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert:

✔️ Ein staatliches Sofortprogramm für den sozialen Wohnungsbau

✔️ Zinsvergünstigte Kredite für Kommunen und Genossenschaften

✔️ Eine faire Preisregulierung für Baustoffe und Grundstücke

✔️ Weniger Bürokratie – mehr Bauen!

Wir brauchen natürlich eine faire Gemeinwohl und Investorenfreundliche Politik aber ebenso brauchen wir eine Politik für Menschen, die ein Zuhause suchen.

Sozialer Skandal statt Sozialstaat – Altersarmut auf Rekordhoch!

 

📣 Sozialer Skandal statt Sozialstaat – 

Altersarmut auf Rekordhoch!

In Rheinland-Pfalz leben inzwischen über 56.200 Menschen von Grundsicherung im Alter oder wegen Erwerbsminderung – Tendenz steigend. Das sind 1.500 mehr als im Vorjahr, fast 9.000 mehr als noch vor fünf Jahren. Und das in einem der reichsten Länder der Welt? Ein Armutszeugnis für die deutsche Politik!

🔴 Besonders alarmierend: Die Zahl der Menschen, die nach einem Leben voller Arbeit im Alter trotzdem nicht von ihrer Rente leben können, ist in nur vier Jahren um über 30 % gestiegen! Fast 32.000 ältere Menschen sind betroffen – zumeist Frauen. Wer jahrzehntelang malocht hat, wird am Ende mit Almosen abgespeist.

Während die SchuKo-Regierung in Berlin Milliarden für #Waffenexporte und Lobbyprojekte raushaut, müssen Rentnerinnen und #Rentner entscheiden, ob sie die Heizung aufdrehen oder ihre Medikamente kaufen. Das ist kein Einzelfall mehr – das ist ein Systemversagen mit Ansage.

📍 In den Städten wie #Kaiserslautern ist die Lage besonders dramatisch: 82 von 1.000 älteren Menschen leben dort in #Armut – in einem angeblich solidarischen Sozialstaat!

👉 Das Bündnis Sahra #Wagenknecht sagt: Schluss mit Armut im Alter!

Wir fordern:

✔️ Eine armutsfeste Mindestrente für alle, die gearbeitet haben

✔️ Ein Ende der Rentenkürzungen und die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung

✔️ Stopp der Erhöhung des Renteneintrittsalters – 67 ist schon jetzt für viele ein untragbarer Zynismus

✔️ Einführung der Solidarrente nach Österreichischen Rentenversicherungsmodell!

Es ist Zeit für eine Politik, die den Menschen dient – nicht den Konzernen und Parteikarrieren. Altersarmut ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis von jahrzehntelanger Ignoranz der sogenannten „Volksparteien“.

🟥 Jetzt handeln, bevor aus sozialer Kälte ein eiskalter Winter wird.

Einzelhandel in der Krise – politisches Versagen mit Ansage!

 

Einzelhandel in der Krise – politisches Versagen mit Ansage!

Während bundesweit die Umsätze steigen, stürzt der Einzelhandel in Rheinland-Pfalz ab:

-1,7 % realer Umsatz

-1,4 % weniger Beschäftigte

Was macht die Landesregierung? Sie schweigt oder verteilt ideologischen Beifall an Großkonzerne und Online-Riesen. Die Realität vor Ort:

Läden schließen.

Jobs verschwinden.

Kaufkraft sinkt.

Innenstädte veröden.

Wirtschaftliche Vernunft sieht anders aus! Statt Fördergelder mit der Gießkanne an Konzernlobbys zu verteilen oder Milliarden in ideologisch motivierte Prestigeprojekte zu stecken, braucht es z.B:

Steuersenkungen für kleine Betriebe

Energiepreisdeckel für den Mittelstand

Faire Löhne, um Nachfrage zu stärken

Attraktive Innenstädte mit Aufenthaltsqualität

Politik, die endlich wieder den Menschen dient

Die Zahlen sprechen Klartext: Politisches Totalversagen. Wer jetzt noch an der alten Politik festhält, verrät den Mittelstand – und damit das Rückgrat unserer Gesellschaft.

Für mehr Vernunft & Gerechtigkeit – es ist Zeit für einen Kurswechsel. Es ist Zeit für das Bündnis Sahra Wagenknecht.