Sonntag, 13. Januar 2019

BERLIN // Die Toten mahnen uns!

Kein vergeben, Kein vergessen!

Mehrere Tausend Menschen gedachten auch in diesem Jahr wieder Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin.

Die LL-Demo vom Frankfurter Tor gestartet in Berlin verlief friedlich und ehrwürdig wie immer und die Genossen*innen waren von jeder Altarstruktur und Herkunft.
Es war ein solidarisches, kämpferisches Bild auf das die Linke Bewegung sehr stolz sein kann, trotz des traurigen Anlasses.

Samstag, 12. Januar 2019

BERLIN // 24. Internationale RSL Konferenz

Von der revolutionären Tat!

Begeistert bin ich auch in diesem Jahr, von dieser einzigartigen Konferenz. Gäste, Stimmung und Atmosphäre fangen den revolutionären Geist dieser Veranstaltung ein und zeigen einmal mehr das der Internationalismus unter Linken Fahnen lebt.
Meine persönlichen Highlights waren in diesem Jahr die Rede von Otto Köhler (Publizist) "Die imperialistische Hauptmacht" , die Rede von Michael Hudson (Ökonom, USA), "Der nächste imperialistische Krieg" und natürlich der Auftritt von Gina Pietsch und Christine Reumschüssel mit ihrem Programm, "Sagen was ist".  Ich freue mich schon auf die kommende Konferenz 2020.

Infos dazu findet ihr unter:

https://www.rosa-luxemburg-konferenz.de/de/konferenz-2019

Freitag, 11. Januar 2019

SOLIAKTION // Junge Welt IN GEFAHR!

"Solidarität ist unsere Stärke!"

Die profitorientierte Post AG schlug wieder zu und erhöhte zum Jahresbeginn die Transportpreisen für unsere Tageszeitung

DIE JUNGE WELT


Hier ist nun unsere Solidarität gefragt, wir brauchen Abonnenten und Genossen*innen die Anteile am genossenschaftlichen Projekt erwerben. Um auch weiterhin das Fortbestehen der freiesten Tageszeitung in der BRD zu gewährleisten.

Weitere Informationen unter:

https://www.jungewelt.de/abo/geschenkabo.php

https://www.jungewelt.de

Dienstag, 8. Januar 2019

FRANKENTHAL // Offenes Mitgliedertreffen

Der KOMMUNALWAHLKAMPF 2019 
hat für DIE LINKE Frankenthal begonnen!

Beim heutigen "Offenen Mitgliedertreffen" des Stadtverbands Frankenthal / Pfalz besprachen wir den Stand des aktuell laufenden Kommunalwahlkampfes. Drei Termine stachen da besonders ins Auge:
19.02.19 Gregor Gysi in Ludwigshafen.
21.03.19 Besuch von Ali Al-Dailami, Europakandidat und Mitglied des Bundesvorstandes.
22.05.19 Besuch von Zaklin Nastic, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Sonntag, 6. Januar 2019

MANNHEIM // Neujahrsempfang 2019 der Stadt Mannheim mit #AGR

Heute war ich aktiv vor Ort auf dem Neujahrsempfang der Stadt Mannheim am Infotisch von Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar. Wie auch im letzten Jahr war es mir eine Freude.
Im Vorfeld dieses Events gab es ja einigen Tumult, habe ich ich euch ja berichtet. Der Oberbürgermeister der Stadt Mannheim wollte AGR eigentlich keinen Stand genehmigen, da wir in unseren Materialien auch immer, zu recht, Stimmung gegen die AfD machen.
Nun haben wir diese "Klippe" geschickt umschifft indem wir "neutrales" Material bestellt und organisiert haben, hier geht der Dank an Christian.
Fazit: Trotz der Umstände hatten wir einen tollen Stand, viele Helfer*innen und meiner Ansicht nach einen sehr erfolgreichen Stand.
Ich freue mich schon auf das nächste Jahr, hoffentlich mit weniger politisch motivierter Selektion!

(Ich habe auch wieder ein kleines Video gestaltet:)


Freitag, 4. Januar 2019

ÖKOLOGISCHE PLATTFORM // Schlechte Beispiele #abgeschrieben

#abgeschrieben

Schlechte Beispiele verderben gute Sitten.

Erst war es nur der VW-Konzern, der mit „Abgasmanipulation“ – auf deutsch: Betrug seiner Kunden und Gesetzesverstößen – auffiel.
Nach und nach stellte sich heraus, dass das auch andere Automobilhersteller gemacht haben. Immer ging es darum, Maximalprofite zu erreichen – auch auf Kosten der Gesundheit von uns allen.
Nach Dieselgate nun Phonegate
Doch was bei uns noch gar nicht angekommen ist, schlägt in Frankreich bereits hohe Wellen. Mobilfunkgerätehersteller mussten bereits über 100.000 Mobilfunkgeräte zurückrufen, weil die Endgeräte die gesetzlichen Grenzwerte zwar im Labor, aber nicht in der Alltagsnutzung einhalten.
Einige Hersteller versuchen sich mit Software-Updates zu behelfen – das kennen wir doch irgendwo her ….
Das ist ein riesiger Skandal – insbesondere deshalb, weil das Bundesamt für Strahlenschutz kurz vor Weihnachten die „frohe Botschaft“ über dpa in vielen deutschen Tageszeitungen verbreiten ließ, dass Mobilfunk völlig ungefährlich sei und alle Mobilfunkgeräte sicher seien und damit wunderbar verschenkt werden könnten.

Rückrufaktionen in Frankreich:

  1. am 4. April 2018
  2. am 29. Mai 2018
  3. weitere hier:
    https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1332
Das Internetportal 5g-anbieter.info1) hat ein sehr informatives Interview mit Jörn Gutbier, Vorsitzender von diagnose:funk veröffentlicht, in dem dieser zum Thema

Gesundheitsgefahr durch 5G?

einen kritischen Blick auf Mobilfunknutzung sowie deren Netze und Frequenzen wirft: https://www.5g-anbieter.info/interviews/18/diagnose-funk.html
Auf den Hinweis des Interwiewers, „dass Digitalisierung und Vernetzung auch helfen kann, Ressourcen zu schonen. Stichwort intelligente Verkehrsallokation, Einsparung von Pestiziden etc…“ antwortet Jörn Gutbier:
Kann, wird es aber nicht. Warum sollte es dieses Mal anders sein, als es bis jetzt immer gewesen ist mit neuen technologischen Entwicklungen. Diese Annahme ist doch ein geradezu mystisch vertontes Recycling eines überholten Fortschrittsglaubens. Wir werden mehr Rohstoffe verbrauchen, mehr Energie verschwenden und die Welt noch mehr zumüllen….

Mobilfunk und DIE LINKE

Derartige Überlegungen sind in DER LINKEN (zumindest durchgängig) noch nicht angekommen – oder wieder vergessen2).
In einer Pressemitteilung forderte Heidrun Blum im September unter der Überschrift
„Deutschland zukunftssicher machen: 5G-Ausbau voranbringen“
(PM Heidrun Bluhm-MdB-DIE-LINKE-5G-Ausbau-21-09-2018):
„Für DIE LINKE sind schnelle Internetverbindungen wichtig und weitgehend Voraussetzung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe, besonders in den ländlichen Gemeinden. Sie sind nicht nur mehr und mehr die Grundvoraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben, sondern auch die Basis für wirtschaftliche Entwicklung. Es kann nicht angehen, dass die Bundesregierung wieder einmal den Startschuss für eine Schlüsseltechnologie in Deutschland verschläft und wir dabei zuschauen, wie andere Länder hier vorangehen. Deutschland rühmt sich einerseits seiner wirtschaftlichen Stärke, Innovationskraft und seines Status als Exportweltmeister, gerät aber andererseits was die Digitalisierung angeht im internationalen Vergleich immer mehr ins Abseits.“
Hier wird ohne zu hinterfragen das Mantra der Industrie wiederholt, dass nur die (von der Industrie und deren Lobbyisten gesetzten) Schlüsseltechnologien wirtschaftliche Entwicklung ermöglichen.
Die Frage, wohin denn diese Entwicklung gehen soll, wie technisch/technologischer Fortschritt in die gesellschaftliche Entwicklung eingebettet werden soll und kann, wird einer Angleichung der „ländlichen Gemeinden“ an die Infrastruktur der Städte geopfert und dabei übersehen, dass die soziale Situation vieler Menschen in den Städten nicht besser ist, als auf dem Lande. Viele, die es sich leisten können, verlassen die Städte, ziehen in die Speckgürtel und tragen so zur Gentrifizierung auch in den Umlandgemeinden (zumindest) der Großstädte bei.
In der Kleinen Anfrage_1906282 werden 24 Fragen zum Mobilfunkausbau gestellt; erst an 21. Stelle wird gefragt:
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die gesundheitlichen Belastungen vor, die mit hochfrequenten datenreichen Funkstrahlungen einhergehen? Welche weiteren Studien sind hierzu geplant?
Wie wird die Antwort lauten? Die Regierung wird sich wohl wie immer auf das Bundesamt für Strahlenschutz berufen und feststellen, dass Mobilfunk völlig ungefährlich sei und alle Mobilfunkgeräte sicher seien…
Und schließlich muss die Industrie ja die Bedürfnisse der Konsumenten befriedigen – oder?
Wolfgang Borchardt