Freitag, 8. November 2019

MAINZ // Sitzung des LaVo DIE LINKE RLP

"... ein deutliches Zeichen gegen Rechts kann nur von einer starken LINKEN ausgehen ..."

Die heutige öffentliche Sitzung des Landesvorstandes der Linken Rheinland-Pfalz drehte sich neben Finanzen, Mitglieder-Entwicklung und Landesparteitag auch um die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz und natürlich kommenden Terminen, hierbei stand die Demonstration am Samstag den 16.11.19 in Remagen im Fokus.

Dazu ruft auch DIE LINKE Rheinland-Pfalz auf und wird sich aktiv beteiligen!
Euer David

Mittwoch, 6. November 2019

GESELLSCHAFT // Überfällig, aber nicht ausreichend!

„Das Ende noch nicht in Sicht!
Wenn auch eine Grenze von maximal 30% erstmal für eine Atempause zu sorgen scheint, so ist die Sanktionierungspolitik nicht vorbei. Das Recht auf freie Berufswahl, körperliche Unversehrtheit und die Würde des Menschen bleiben antastbar. Etwa 7000 Menschen waren monatlich betroffen und damit in ihrer Existenz bedroht. Wir begrüßen das längst überfällige Urteil des BVerfG - fordern aber deutlich die Abschaffung der Sanktions- und Angstpolitik und damit einen Systemwechsel weg von Hartz 4.“

Montag, 28. Oktober 2019

PFALZ // Kapitale Interessen vor ökologischen Werten

" ... das schweigen der Landesregierung zeugt nicht nur von Unfähigkeit, sondern auch vom Unwillen der Herrschenden das Wohl von Mensch und Natur vor das Wohl der wirtschaftlichen Interessen weniger zu stellen..."

Während ich am vergangenen Samstag in Mannheim gegen den türkischen Angriffskrieg im Norden Syriens demonstrierte, startete der Flug der Boing 747 der Lufthansa, Flug LH433 von Frankfurt nach Boston. Kurz nach dem Start bemerkte man das man das Fahrwerk nicht einziehen konnte. Obwohl man auf der Höhe Köln wahr, entschloss man sich nicht direkt nach Frankfurt zurück, sondern einen Umweg über den Raum Neunkirchen zu fliegen um über dem Saarland, der Nordpfalz und dem Pfälzerwald Kerosin abzulassen. Da es sich um keinen Nortfall handelte, kann man hier wiedereinmal davon ausgehen das man wirtschaftliche Interessen vor der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und natürlich ökologischen Schäden gestellt hat!
Dieser Vorfall ist nur einer von Vielen, so haben wir hier in der Pfalz immer wieder auch besonders über dem Biospärereservat Pfälzerwald das Problem von großen Mengen abgelassenen Kerosins.
Ein Skandal ohne gleichen. Unsere Abgeordnete Brigitte Freihold hat hier schon Mal eine Meldung verfasst (Infos). Ohne nennenswerte Reaktion der Zuständigen, was eine ungesunde Arroganz voraussetzt.
Ich fordere die Landesregierung auf hier endlich Farbe zu bekennen und diesen Irrsinn zu verbieten. Untersagen sie diesen Geldgeiern endlich das ablassen von Kerosin über unserer Region!

Infos zum Thema:
PM Brigitte Freihold, MdB DIE LINKE
Bioshärereservat Pfälzerwald
Initiative Pro Pfälzerwald

Samstag, 26. Oktober 2019

MANNHEIM // Stoppt den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien!

"... die demokratische Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien benötigt eine Schutzgarantie der Vereinten Nationen, um vor Angriffen geschützt zu sein ..."

Heute demonstrierten ca. 1500 Menschen in Mannheim gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Norden Syriens. Was dort geschieht kommt einem Völkermord an den Kundinnen und Kurden gleich! Und das von einem "Freund" der BRD Regierung, einem Partner im Angriffsbündnis NATO ... was für eine Schande! Erst haben die Kämpferinnen und Kämpfer ihre Leben für den Rest der Welt im Kampf gegen den Islamischen Staat geopfert, jetzt lässt man sie für die Mörderbanden Erdogan auf dem Opfertisch ausbluten. Ich fordere die Bundesregierung auf, stoppen sie sofort alle Waffenlieferungen in die Türkei, beenden sie die Gespräche mit dem Diktator vom Bosporus und kommen sie zurück zu friedlichen Lösungen. Und bitte zügeln sie die irren Ideen der Kriegsministerin!

David

Donnerstag, 24. Oktober 2019

KAISERSLAUTERN // Sahra Wagenknecht in Rheinland-Pfalz

Gestern durfte ich für den Landesvorstand der #LINKEN #RheinlandPfalz ein Grußwort bei der Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht und unserem MdB, Alexander Ulrich in #Kaiserslautern halten. Knapp 400 Menschen lauschten begeistert den Worten von Sahra und Alexander. Eine richtig gelungene Veranstaltung!

Wenn ihr mich fragt war diese Veranstaltung das Highlight in diesem Herbst! Leiharbeit, Wirtschaftsordnung und Friedenspolitik, Sahra ist in allen Themen zuhause und hat das deutlich gezeigt. Und auch unser MdB, Alexander Ulrich war in einer sehr guten Form unterwegs und Sprach über Ramstein, Arbeitsplatze in der Region und viele weitere Themen. "Wenn von den 10 ärmsten Kommunen 6 in Rheinland-Pfalz liegen haben die bisher regierenden Parteien deutlich versagt..." 
Leider gab dieses mal keinen Videomitschnitt, deswegen kann ich euch nur neidisch machen wenn ich sage es war grandios ;-)

Euer David

MANNHEIM // Live auf Sendung


Liebe Freunde*innen,
am Sonntag habe ich das Vergnügen mit meinen Kolleginnen und Kollegen von Aufstehen Gegen Rassismus Rhein-Neckar im Bermudafunk über unsere Arbeit zu erzählen, ich würde mich freuen wenn ihr mal reinschaltet!
Erstmals gestalten wir eine Sendung beim Freifunk-Sender Bermudafunk und übertragen diese live.Neben wesentlichen Meilensteinen seit der Gründung der Bündniskampagne 2016 werden wir uns auch mit aktuellen Themen und Terminen beschäftigen.
Lasst Euch überraschen und hört rein!
In Mannheim auf der Frequenz 89,6 MHz und in HD auf 105,4 MHz im Radio zu empfangen. Und im Internet unter www.bermudafunk.org -> Livestream

Mittwoch, 23. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Sitzung Kulturstiftungsrat 23.10.19

"DIE LINKE. wird niemals der Investition von Geldern in Fonds mit kriminellen Firmenstrukturen zustimmen!"

In der heutigen  Sitzung der Frankenthaler Kulturstiftung kam es erneut zum sekundären Showdown einer völlig unnötigen Entscheidung. Der Vorstand der Kulturstiftung hatte sich in seiner vorangegangenen Sitzung auf die Investition von rund 40.000 € in einen nachhaltigen Fond geeinigt.
In der anschließenden Sitzung warb der Oberbürgermeister für den anderen Fond welcher kriminelle Firmenstrukturen unterstützt.
Lediglich DIE GRÜNEN stimmten mit uns LINKEN gegen diese unglaubliche Entwicklung!
Manchmal Frage ich mich in was für einer vom Kapitalismus zerfressenen Welt wir eigentlich Leben. Auch die Sozen stimmten für den falschen ... unerträglich!
Euer David