Stillstand statt Fortschritt: Warum der Koalitionsvertrag von SPD und CDU eine Katastrophe für Deutschland ist!
Aus meiner Sicht ist der SchuKo-Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ein Ausdruck politischer Ideenlosigkeit und sozialer Kälte und der manipulativen Kontrollsucht. Anstatt die dringend nötigen Weichen für eine gerechtere, sozialere und souveränere Zukunft zu stellen, zementiert dieser Vertrag den Status quo – zum Nachteil der Mehrheit der Bevölkerung.
Soziale Gerechtigkeit bleibt auf der Strecke
Die SPD hat sich in diesem Vertrag einmal mehr von ihren einstigen Grundwerten verabschiedet. Statt spürbarer Entlastungen für die arbeitende Mitte und Menschen mit niedrigen Einkommen, erleben wir eine Politik der leeren Versprechungen. Von einer echten Erhöhung des Mindestlohns, einer gerechteren Steuerpolitik oder einem wirksamen Schutz vor Altersarmut fehlt jede Spur.
Wirtschaftspolitischer Blindflug
Angesichts der sich katastrophal verschärfenden wirtschaftlichen Lage – hoher Energiepreise, Deindustrialisierung und wachsender internationaler Konkurrenz – bietet der Koalitionsvertrag keine Lösungen, sondern nur technokratisches Klein-Klein. Ein dringend notwendiger wirtschaftlicher Kurswechsel hin zu einer starken, souveränen Industriepolitik bleibt aus. Das gefährdet Arbeitsplätze und den Wohlstand in Deutschland. Die Folgen sehen wir jetzt schon Massenentlassungen, Werte schwinden, sinkende Kaufkraft und eine gespaltene Gesellschaft in der die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter und weiter auseinander klafft!
Außenpolitik ohne Augenmaß
Statt sich für Frieden und Diplomatie einzusetzen, setzt die Koalition weiterhin auf Konfrontation und Aufrüstung. Die konsequente Unterstützung eines eskalierenden militärischen Kurses in der Ukraine wird nicht hinterfragt, obwohl sie Europa nicht sicherer macht – im Gegenteil. Das BSW steht für eine Rückkehr zu einer verantwortungsvollen, friedensorientierten Außenpolitik. Der Koalitionsvertrag aber reiht sich ein in eine außenpolitische Haltung, die blind den Interessen der Rüstungslobby folgt und Deutsche Interessen vernachlässigt. Waffenlieferungen in Milliardenhöhe und die russophobe Haltung mancher SPD und Unionspolitiker erinnert mehr an Stahlhelmfantasien als an gesunde Außenpolitik auf Augenhöhe!
Mangel an demokratischer Mitbestimmung
Der Vertrag wurde hinter verschlossenen Türen ausgehandelt – ohne Einbindung der Bevölkerung, ohne offene Debatte über zentrale Zukunftsfragen. Diese Form der politischen Bevormundung ist Ausdruck einer Politik, die sich zunehmend von den Lebensrealitäten der Menschen entfernt hat. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht steht fest: Demokratie lebt von Beteiligung, nicht von Hinterzimmer-Deals.
Verfehlte Migrationspolitik
Das Versprechen von Friedrich Merz vor der Wahl ist gebrochen und der illegalen Einwanderung wird nichts entgegen gesetzt, im Gegenteil die SPD setzte ihre irre Politik in allen wünschen offen durch. Das macht unsere Kassen nicht nur blanker sondern unseren öffentlichen Raum auch nicht sicherer und somit jedes Volksfest zur Gefahrenzone! Und hier haben wir noch nicht von Kultur und Wertschätzung gesprochen. Stärkere Kontrolle und Rückführungen sind angekündigt, doch wer einmal Lügt ... ihr wisst wie es weiter geht!
Demokratie und Meinungsfreiheit
Von Meldestelle bis "Wahrheitsministerium" Meinungsfreiheit ist der SchuKo wie auch der Ampel ein Dorn im Auge. Und nur mal für mich gesprochen, solange die Bundestagswahl nicht neu ausgezählt wurde und damit nicht jeder Zweifel über die "verschwundenen" Stimmen des BSW geklärt wurden ist die Regierung faktisch nicht legitimiert! Ist das "ihre" Demokratie ? Offensichtlich.
Fazit
Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist ein Rückschritt – sozialpolitisch, wirtschaftlich und demokratisch. Wer eine echte Alternative will, wer soziale Gerechtigkeit, Frieden und wirtschaftliche Vernunft will, findet im Bündnis Sahra Wagenknecht eine kraftvolle Stimme. Wir sagen klar: Mit diesem Kurs fährt Deutschland gegen die Wand. Es ist Zeit für eine Wende – sozial, demokratisch und souverän.
