Sonntag, 20. September 2020

DIE LINKE // Bundesausschuss Berlin 19/20.09.20

 

Liebe Freunde*innen,

ich weiß nicht wie es euch geht aber mir sind reale Sitzungen sehr ans Herz gewachsen. Darum habe ich mich sehr gefreut das wir wieder richtig im Bundesausschuss zusammen gekommen sind. Das Hauptthema neben der Wahl des Präsidiums, wobei ich nochmal allen Gewählten gratuliere, war natürlich 200 Jahre Friedrich Engels und welche Schlüsse wir aus seinen Arbeiten in unsere heutige politische Arbeit mitnehmen können. 

Fälschlicher Weise betrachten viele Engels immer nur als Vertrauten, Geldgeber und Unterstützer von Marx. Aber neben der tiefen und Zeiten überdauernden Freundschaft zu Marx war es auch Engels scharfer analytischer Verstand der immer wieder den Fokus auf beide Seiten lenkte und so "Das Kapital" und viele weitere Werke unter einem weiteren Aspekt, nämlich jenem aus Sicht des Arbeitersohne und damit Arbeitgeber prägte. Die wichtigste Frage ist und bleibt die Eigentumsfrage! 

Weiter ging es mit den Berichten des Präsidiums, der Bundestagsfraktion und der Abgeordneten im EU-Parlament. Ein harter Diskussionspunkt war u.a. die Friedensfrage wo die letzten Äußerungen aus der Parteispitze usw. für reichlich Aufsehen gesorgt haben.

Ein Konsens bestand darin das die Friedensfrage Kernidentität der Linken ist und nicht aufgeweicht werden darf! Hans Modrow bekräftigte diesen Standpunkt nochmals ausdrücklich mit seinem, wie immer messerscharfen Analysen aus dem Ältestenrat der Partei. 

Was wären wir nur ohne ihn?

Dienstag, 15. September 2020

LANDTAGSWAHL // Vorstellung in der Bundestagsfraktion

 

Heute durften Melanie Wery-Sims und ich uns auf Einladung der Bundestagsfraktion als Spitzenduo für die #Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in der Fraktionssitzung der #LINKEN vorstellen. Wir bedanken uns für die Einladung und haben uns sehr gefreut teilnehmen zu dürfen. #linke21

DIE LINKE.RLP // Spitzenkandidaten DIE LINKE. RLP

 


Sozial aus der Krise!
Bereit für das Superwahljahr 2021.
Die beiden Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen LINKEN
zur Landtags - und Bundestagswahl, David Schwarzendahl und Alexander Ulrich, in der heutigen Fraktionssitzung der Bundestagsfraktion.

Montag, 14. September 2020

DIE LINKE.RLP // Landesversammlung Bund in Kaiserslautern

 

Guten Morgen liebe Freunde*innen.
Euch allen einen schönen #Montag.
Gestern durfte ich die LVV Bund zur Wahl des 20. Deutschen Bundestag eröffnen. Ich gratuliere unseren Kandidaten*innen,
Alexander Ulrich
,
Katrin Werner
,
Bianca Steimle
, Jochen Bülow,
Heike Mehlmann
und Liborio Ciccarello.

Freitag, 4. September 2020

DIE LINKE. // PM Das Sterben der Innenstädte verhindern.

 

Meine heutige PM:

"Der Deutsche Städtetag schlägt einen "Bodenfonds" vor, damit Kommunen leichter Immobilien in zentralen Innenstadtlagen erwerben können. Ziel ist, deren Attraktivität zu erhöhen und kommunale Gestaltungsmöglichkeiten zu sichern. Hierzu erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl:"

Link: https://www.openpr.de/news/1099452/Das-Sterben-der-Innenstaedte-verhindern.html

Dienstag, 1. September 2020

DIE LINKE // Druck machen für Frieden

 

Druck machen für Frieden

Im Zuge der Debatte um Regierungsbeteiligungen wird von einigen in der Partei Die Linke dieser Gründungskonsens in Frage gestellt und eine bedingungslose Koalitionsbereitschaft in Richtung SPD und Grüne signalisiert. Bisher formulierte Haltelinien für Regierungsbeteiligungen werden relativiert bis ignoriert. Das ist fatal für die Zukunft der Partei Die Linke und eine Schwächung der breiten gesellschaftlichen Bewegung für Frieden und Abrüstung. Wir sehen darin auch einen Angriff auf die friedenspolitischen Grundpositionen unserer Partei und weisen diesen Versuch, den Markenkern der Linken beschädigen zu wollen, in aller Schärfe zurück.


Unsere roten Haltelinien für Regierungsbeteiligungen sind nicht verhandelbar, denn sie sichern die Glaubwürdigkeit der Linken ab. Eine Regierungsbeteiligung einer Linken, die dafür friedenspolitische Grundsätze über Bord wirft, ist nicht erstrebenswert. Wir sagen in Anlehnung an ein Wort von Willy Brandt zur Sozialdemokratie: Es hat keinen Sinn, eine Regierungsbeteiligung für Die Linke zu erringen, wenn der Preis dafür ist, keine Linke mehr zu sein.


Statt bedingungslose Koalitionsbereitschaft zu signalisieren, müssen wir gemeinsam mit der Friedensbewegung Druck machen, damit sich die SPD wieder auf Frieden und Abrüstung verpflichtet und die Grünen sich ihrer pazifistischen Wurzeln erinnern.


Unterzeichnerinnen und Unterzeichner:


Sevim Dagdelen (MdB), Ulla Jelpke (MdB), Heike Hänsel (MdB, stv. Fraktionsvorsitzende), Tobias Pflüger (MdB, stv. Parteivorsitzender), Cornelia Barth (Landesvorsitzende Bremen), Eva Bulling-Schröter (Landesvorsitzende Bayern), Olga Fritzsche (MdHB, Landesvorsitzende Hamburg), Ates Gürpinar (Landesvorsitzender Bayern), Martin Günther (stv. Landesvorsitzender Brandenburg), Christian Leye (Landesvorsitzender NRW), Petra Heimer (Landesvorsitzende Hessen), Inge Höger (Landesvorsitzende NRW), Lars Leopold (Landesvorsitzender Niedersachsen), Sahra Mirow (Landesvorsitzende Baden-Württemberg), Thorben Peters (stv. Landesvorsitzender Niedersachsen), Heidi Reichinnek (Landesvorsitzende Niedersachsen), Jan Schalauske (MdL, Landesvorsitzender Hessen), 

David Schwarzendahl (stv. Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz), Dirk Spöri (Landesvorsitzender Baden-Württemberg), Katrin Werner (MdB, Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz), Ursula Weisser-Roelle (stv. Landesvorsitzende Niedersachsen), Ali Al-Dailami (stv. Parteivorsitzender), Friederike Benda (Parteivorstand), Judith Benda (Parteivorstand), Christiane Böhm (MdL Hessen), Lorenz Gösta Beutin (MdB), Barbara Borchardt (Präsidium Bundesausschuss), Arne Brix (Parteivorstand), Michel Brandt (MdB), Ellen Brombacher (Sprecherin Kommunistische Plattform), Christine Buchholz (MdB), Isabelle Casel (Sprecherin BAG Frieden und Internationale Politik), Deniz Celik (MdHB), Jörg Cezanne (MdB), Dr. Diether Dehm (MdB), Özlem Demirel (MdEP), Sylvia Gabelmann (MdB), Bettina Gutperl (Parteivorstand), Thies Gleiss (Parteivorstand, Sprecher Antikapitalistische Linke), Nicole Gohlke (MdB), Harri Grünberg (Parteivorstand), Claudia Haydt (Parteivorstand), Andrej Hunko (MdB), Kathleen Kamparth (Landesschatzmeisterin Baden-Würtemberg), Alexander Kauz (Präsidium Bundesausschuss), Kerstin Kassner (MdB), Metin Kaya (MdHB), Dr. Achim Kessler (MdB), Christian Kruse (Landesschatzmeister Hamburg), Ralf Krämer (Parteivorstand, Sprecher Sozialistische Linke), Niema Movassat (MdB), Cornelia Möhring (MdB), Zaklin Nastic (MdB), Dr. Alexander S. Neu (MdB), Artur Pech (Präsidium Bundesausschuss), Sören Pellmann (MdB), Victor Perli (MdB), Norbert Müller (MdB), Lucy Redler (Parteivorstand), Ingrid Remmers (MdB), Franziska Riekewald (Parteivorstand), Johanna Scheringer-Wright (Parteivorstand), Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (MdL Hessen), Eva-Maria Schreiber (MdB), Saadet Sönmez (MdL Hessen), Kathrin Vogler (MdB), Jochem Visser (Parteivorstand), Gökay Akbulut (MdB), Andreas Wagner (MdB), Harald Weinberg (MdB), Ulrich Wilken (MdL Hessen), Mehmet Yildiz (MdHB), Hubertus Zdebel (MdB), Pia Zimmermann (MdB), Sabine Zimmermann (MdB), Edgar Zitelmann (Bundesausschuss, Sprecher BAG Migration) und der Landesvorstand NRW, Landesvorstand Hamburg und Landesvorstand Niedersachsen.

Montag, 31. August 2020

FRANKENTHAL // Stadtverwaltung lehnt Rückverlegung der Linie 84 ab

 

"Linken-Fraktionschef David Schwarzendahl hatte im Zusammenhang mit seiner Anfrage auf Gefahren vor allem für Fußgänger und insbesondere Kinder hingewiesen und auch die an bestimmten Tagen besonders große Anzahl von Fahrten zum Wertstoffhof im Starenweg kritisch gesehen."
Was hier in einem winzigen Zitat angeschnitten wird, ist die klare Weigerung der Stadtspitze #Frankenthal, aus kapitalem Interessen und ohne Handfeste Beweise,
den Menschen im #Starenweg zu helfen.
Hier geht es um Lärmbelästigung, Beschädigung der Bürgersteige und Wege, Abgase, Erschütterungen in Wohnhäusern und nicht zuletzt die massive Gefährdung von Menschenleben, durch das
Überfahren von Bürgersteigen und Fußwegen!!!
Insbesondere Kinder auf dem Schulweg sind hier in massiver Gefahr.
Die #LinksfraktionFt hat zum nächsten Planungs- und #Umweltausschuss einen Antrag zur Rückverlegung der Strecke 84 eingebracht.
Wir lassen uns nicht mit fadenscheinigen Argumenten, fantasievollen Zahlen und Faulheit zum Schweigen bringen!
So nicht Herr #Hebich, so nicht !!!