FRANKENTHAL // Kein Platz für Querdenker in Frankenthal!

Liebe Freunde,

am vergangenen Montag (04 Oktober 21)  war es Mal wieder soweit, die "Querdenker" hatte zur Mahnwache auf dem Rathausplatz in Frankenthal aufgerufen.

Seit fast 18 Monaten passiert Dieses nun schon in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen. Waren es am Anfang nur wenige Leute, etwa 10. So hatte wir am Montag ganze 100 auf dem Rathausplatz, der sonst eher für die Lebensqualität in unserer Stadt steht. Angekündet hatte die Organisatoren knapp 500 ... das war wohl Nichts. Dafür kamen aber 85 Antifaschisten*innen zum Gegenprotest. Linke, Grüne und Jusos und auch die SPD waren mit vor Ort, sowie Gewerkschafter und Kirchenvertreter*innen. FDP, FWG und CDU wie erwartet nicht. Aber wer stellt sich auch schon gegen sein braun-konservatives Klientel?! 

Die überwiegend männlichen Redner der Querdenker betonten durchweg das sie nicht verstehen könnten das man sie mit Rechtsradikalen in Verbindung bringen würde und das wir, "die Antifa", das Problem seien. Geradezu amüsant wirkten diese Aussagen, wenn man sich überlegt das einer der Redner ein bekennender Neonazi ist. Dazu kamen ein Impfgegner mit Verschwörungstheoretischen Ideen und ein Reichsbürger welche die "Souveränität von 49" in Frage stellte. Wir kennen dieses Phänomen in der Gesellschaftsforschung schon lange. Ein Beispiel dafür sind auch die "PEGIDA" Experten in Dresden. Auch hier lassen sich scheinbar Durchschnittsbürger von Rechten instrumentalisieren. Mehrfach wurden auf den Kundgebungen Rechte Symbole auf Kleidung gesichtet und die Reden sprechen eine deutliche Sprache. Neben Rechten Hooligans aus dem Lauterner Umfeld finden wir auch die Stadtratsfraktion der Rechtskonservativen / Rechtsextremen AfD sein Anbeginn unter den Querdenkern. Wäre das zum Anfang hin vorgekommen dann würde man noch meinen das war ein Versehen.

Wer sich jedoch 18 Monate nach dem Beginn der Pandemie mit Rechtextremen, Reichsbürgern, Verschwörungstheoretikern und Holocaustverharmlosern in eine Reihe stellt ... sorry , aber der weiß ganz genau was er da macht! Menschen die sich wegen eines Mundschutzes mit Anne Frank vergleichen oder die Corona-Maßnahmen die uns alle Schützen mit dem Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche vergleichen, brauchen professionelle Hilfe und keine Bühne in unserer Stadt!

 

STADTRAT // Stellungnahme zum "Neun Millionen Projekt"

Liebe Freunde,

meine heutige Stellungnahme zum Artikel "Neun Millionen Projekt" in der Rheinpfalz vom 04. Oktober 2021:

Zum Artikel in der Rheinpfalz  >> HIER<<

"David Schwarzendahl (Linke) thematisierte den regen Schülerverkehr, der die Eisenbahnstraße kreuze, und sprach sich für eine Entschärfung aus. Auch die Zahl der Fahrradabstellplätze sollte erhöht werden." 

Die Linksfraktion Frankenthal steht zum Projekt. Seit unserem Einzug 2014 in den Stadtrat begleiten wir dieses Mammutprojekt kreativ und produktiv.

Im Folgenden möchten wir nochmal auf einige wichtigen Punkte unserer Ausführungen im Stadtrat hinweisen.:

1. Die Sorge um den Schüler*innen - "Strom" zur Schulzeit, dieser fließt auch in der jetzigen Planung genau über die Ausfahrt des Kreisels. Hier sehen wir einen deutlichen Gefahrenpunkt! Wir wünschen uns hier z.B. eine Ampel, damit das sichere Überqueren der Fahrbahn gewährleistet wird.

2. An der Stelle der jetzigen, geschlossenen Trinkhalle soll ein freier Durchgang zum Gleis 1 entstehen. Hier kann man jetzt schon spielende Kinder beobachten die Mittags auf den Bus / die Bahn warten. Diese Stelle ist unserer Ansicht nach eine Sicherheitstechnische Fehlplanung, ebenso wie das zu schmale Gleis 2! Auch darauf wiesen wir seinerzeit mehrfach hin! Dieser Durchgang muss mit einem Zaun, oder mindestens mit Mobiliar oder einer sichtbaren Barriere getrennt werden.

3.Der geplante vollautomatische "Biketower" ist zwar mit 50 € im Jahr und 5 € im Monat erschwinglich, doch beim wiederholten begehen des ZOB stellten wir jedes mal weit über 200 Räder fest! Die insgesamt 72 Kostenpflichtigen und 100 kostenfreien Abstellplätze sind also NICHT ausreichen und auch nicht für jede/n Bürger*in bezahlbar! Das ist eine Fehlplanung, die beim vorhersehbaren Wildparken auch zu Gefahrensituationen, Ärger und Frust führen wird!

4. Die Öffnungszeiten der Sanitären Anlagen MÜSSEN den Zeiten der Fahrten angepasst werden! 

5. Auch die Frage nach der Höhe des Beckenrandes, der geplanten Brunnenanlage, um Kleinkinder nicht zu gefährden konnte der Oberbürgermeister nicht beantworten. Ebenso wie die Frage nach der Trinkwasserzufuhr und den Reinigungsintervallen.

6. Der Vorplatz ist gänzlich ohne Beschattungen geplant, das wird diese versiegelte Fläche, die in der prallen Mittagssonne vollflächig bestrahlt wird unermesslich aufheizen und machen den Aufenthalt extrem unangenehm. Zusätzlich widerspricht es unserem Klimakodex!

7. Unangenehm sind auch die nicht Wetterfesten Möbel im gesamten ZOB / Bahngelände., Schutz vor Wind und Regen ist hier nicht gegeben! Zumal der ZOB in einer Windschneise steht. Hier sollten Planer ab und an mal mit dem ÖPNV fahren um sich auch ein reales Bild zu machen.

8. Unklar auch die Anzahl der Busplätze, Frankenthal ist kein Fernreisebahnhof die Frage wann hier nun auch Fernbusse kommen, liegt auf der Hand. Eingeplant ist dieser Faktor wie der Oberbürgermeister auf unsere Nachfrage bestätigt hat, nicht! Das halten wir für einen Fehler.

9. Das voraussichtliche abholzen der Platanen, widerspricht unserem selbst auferlegtem Klimakodex!

10. Aufenthalt für die Zukunft, hier sollten wir nach Mannheimer Vorbild in Verhandlungen mit der Bahn treten um kostenfreies W-Lan zur Verfügung zu stellen. Das ist Zeitgemäß!

Wir stimmten für den Umbau aber möchten nochmals mit Nachdruck auf diese wichtigen Fehlerquellen hinweisen. Bevor es wieder zu Spät ist!

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David Schwarzendahl , Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Im Stadtrat Frankenthal

 

STADTRAT // Stellungnahme zum Abschluss des CFF

 

Liebe Freunde,

heute habe ich für euch meine Stellungnahme zum Abschluss des CFF: "Die operative Ausrichtung des Querverbunds mit den Stadtwerken thematisierte Adolf-José König (SPD) und stellte ebenso wie David Schwarzendahl (Linke) als positiv heraus, dass unter schwierigen Rahmenbedingungen ein Gewinn erzielt worden sei."

Es steht außer Frage welche Leistung hier durch das Team des CFF gebracht wurde. Kreativ und innovativ wurde hier versucht neue Wege zu etablieren. Besonders das hier die Krise nicht durch Personalabbau kompensiert wurde möchten wir positiv herausheben. Unser Haus steht nicht nur vielen Firmen, der Stadtverwaltung und vielen Anderen Organisationen offen, sondern bildet auch ein großes, kulturell vielfältiges Programm für die Bürger*innen dieser Stadt. Auch wenn der Preis immer eine diskutable Frage sein muss, stehen wir zum #CFF!

Zum Artikel in der Rheinpfalz vom 04. Oktober 2021 >Hier<

STADTRAT // Stellungnahme im Stadtrat zur aktuellen Lage der Stadtklinik.

 Liebe Freunde,

ein kleines Abbild meiner Stellungnahme im Stadtrat zur aktuellen Lage der Stadtklinik. Diese geht mir knapp 8 Millionen miese ins Jahresende und die Skandale um die Führung etc. klingen auch noch spürbar nach: "...während David Schwarzendahl (Linke) die Überzeugung äußerte, dass sich die Stadtklinik wieder nach oben kämpfe und sich ihr Ruf von selbst rehabilitiere. Sie müsse als kommunales Haus erhalten bleiben."

Die #Linksfraktionft steht trotz aller Skandale zur Stadtklinik. Die Pflicht den Menschen eine sehr Gute, medizinische Versorgung zu bieten gehört für uns zur Herzenssache. Wir halten an unserem Grundsatz fest,

GESUND VOR PROFITE, MEDIZIN IST KEINE WARE!

Mit UNS wird das Haus in kommunaler Hand bleiben!

Zum Artikel in der Rheinpfalz vom 02. Oktober 2021 >Hier<