Dienstag, 15. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Schweigemarsch für die Opfer von Halle

"Ausdrücklich nicht willkommen hieß er „möglicherweise anwesende Vertreter der AfD“, die er als „geistige Brandstifter in den Parlamenten“ bezeichnete. Deren Vertreter heizten auch im Internet immer wieder die Stimmung gegen Fremde an. „Hinterher stellen sich genau diese Leute als Unschuldslämmer hin“, kritisierte Rüdiger Stein.." (Rheinpfalz)

Heute demonstrierten gut 200 Leute aus allen gesellschaftlichen Spektren bei einem Schweigemarsch in Frankenthal und gedachten den beiden Opfern von Halle. Die von einem rechtsextremen Arschloch hingerichtet wurden.
Anders lässt es sich nicht mehr ausdrücken. 
Die Stimmung war bedrückend und der Idiot am Rande der Demo welcher mit Hitlergruß und 3. Strophe für seinen Hass stand gehört für mich nicht zu unserer Gesellschaft, ganz ehrlich.
Ich weiß meine Worte klingen weniger pazifistisch als ich möchte aber ich hab es ehrlich gesagt ziemlich satt. Dieser Hass und diese Hetze der AfD und ihrer Stammwähler, diese rechte Grundstimmung und diese nationalistische Kackscheiße ... hatte wir doch alles schon mal.
Was muss denn noch passieren damit diese Gesellschaft aufwacht und erkennt das diese Nazis wieder unter uns sind, gar nie weg waren. Ob Freital, Halle oder NSU ... verdammt nochmal das sind keine verwirrten Einzeltäter!  Wenn dieses Linke oder Migranten gewesen wären, hätte es Hausdurchsuchungen und Repressionen geregnet. Auf dem rechten Auge ist dieser Staat jedoch Blind.

Samstag, 12. Oktober 2019

DIE LINKE. RLP // Keine Nebensaison für Arbeiter*innenrechte!

Abgeschrieben:

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Keine Nebensaison für Arbeiter*innenrechte!


"DIE LINKE fordert den DEHOGA auf, den Anspruch auf verschärfte Regelungen zur Arbeitszeit zurückzunehmen. Es kann nicht sein, dass die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden, gerade in einer Branche, in der sich schon jetzt eine hohe Unzufriedenheit zeigt", sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, mit Blick auf den Tarifstreit im Gastgewerbe.

David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender, ergänzt : "Schon jetzt leisten über 50% der auszubildenden Hotelfachleute und Köch*innen regelmäßig Überstunden. In diesen Berufen ist die Zufriedenheit der Azubis mit am geringsten. Rund ein Drittel der Ausbildungsplätze kann nicht besetzt werden. Durch die vom DEHOGA angestrebten Änderungen werden sie weiter an Attraktivität verlieren. Stattdessen müssen gute Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse geschaffen werden. Das geht nur mit einem Tarifvertrag und bei Einhaltung der Arbeitszeiten sowie guter Bezahlung."


Quelle zur News:http://suedwest.ngg.net/presse/pressemitteilungen/2019/hoga-rlp-htv-2019/

Montag, 7. Oktober 2019

BLOG // Danke für eure Treue!

"Über 30.000 Aufrufe in 3 Jahren, ihr seid die Besten"

Als ich ich 2015 mit diesem Blog begonnen habe, wusste ich noch nicht ob und wie lange ich hier aktiv sein werde.
Drei Jahre später läuft der Blog immer noch und über 30.000 Aufrufe zeigen mir das sich mit ca 20 Aufrufen am Tag dieser Weg gelohnt hat.

Politisches, privates und gesellschaftskritisches findet sich hier gemischt mit Buchempfehlungen und Ankündigungen.

Ich möchte mich bedanke für eure Treue und Mitarbeit und freue mich auf die nächsten 30.000!

Euer David

Freitag, 4. Oktober 2019

LANDESPARTEI //Klausur des LaVo RLP.

" ... pro und contra ... was war gut und was nicht ... 1. Jahr LaVo RLP "

Das Jahr ging schneller rum als erwartet ich. Nun nach zwei Jahren Landesvorstand in Form des stellvertretenden Landesvorsitzenden komme ich zu dem Schluss das wir doch einiges auf die Wege gebracht haben.
Die Klausur war zäh und lang aber sehr konstruktiv und ich freue mich auf zukünftige Aktionen.
David




Dienstag, 1. Oktober 2019

JUNGE WELT // Leserbrief vom 01.10.2019

Leserbrief zum Artikel Feuer: Todesfalle Moria vom 01.10.2019:

Verratene Menschlichkeit

In was für einer Welt Leben wir bitte? Wo auf Menschen mit Tränengas geschossen wird, weil sie Angst vor Feuer haben? Wo aggressiv gegen Hilfesuchende, Frauen und Kinder vorgegangen wird, ist jede Menschlichkeit verloren. Doch die Schuld reinweg bei den völlig überforderten griechischen Behörden zu suchen, wäre, wie richtig erkannt, zu kurz gegriffen. Es sind diese militaristische, kriegerische und sich abschottende EU und ihre Mitgliedsstaaten, allen voran die BRD, die sich hier im Zeichen der unmenschlichen Niedertracht verewigen. Moria wird zum schrecklichen Beispiel einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Schacherei um Menschenleben. Was bringt die BRD Regierung dazu, an diesem perversen Deal mit dem Diktator vom Bosporus
weiter festzuhalten? Hier geht’s nicht um flüchtende Menschen, nicht um Zuwanderung und Hilfe. Hier geht’s um schmutzige Waffendeals, um Geld und Druckmittel. Und die Regierung der BRD spielt dieses Theater mit, in dem Glauben, niemand würde erkennen, was für einen Abgrund sie erschaffen habe! Ich kann nur hoffen und fordern, dass bei allen Differenzen in der deutschen bzw. europäischen Linken hier Einigkeit gefunden wird und wir die Menschen auf die Straße
bringen. Umweltschutz ist wichtig, Menschenrechte aber auch! Also raus auf die Straßen, und erklärt den Menschen, welches Verbrechen da passiert!
David Schwarzendahl, Die Linke Rheinland-Pfalz
Veröffentlicht in der jungen Welt am 03.10.2019.

Montag, 23. September 2019

ZEITGESCHEHEN // Wenn ein Genosse geht!

" ... wenn ein Mensch zur Legende wird ... verschwindet und trotzdem unvergessen bleibt ... "


"Er war ein Held.
Er war mein Held.
Er wollte nie ein Held sein.
Dafür war er viel zu bescheiden. Während meiner Armeezeit in Straußberg bin ich ein paarmal begegnet, dem Oberst der NVA, während er seine Mahlzeit eingenommen hat….

Da er DDR-Bürger war, wurde ihm nach der friedlichen Revolution in der neuen, größeren Bundesrepublik nie die Anerkennung zu teil, die er verdient hätte.
Er wurde wie so viele erst mal arbeitslos…

Er blieb ein Held.
Mein Held!" (Rico Gebhardt, DIE LINKE. Sachsen)

Mein Vater erzählte mir oft von dem ersten Deutschen im All. Sigmund Jahn wahr für mich schon seit Kindertagen der Begriff für Raumfahrt und Fortschritt. So bescheiden seine Karriere und sein Leben gespiegelt wurde, so bescheiden lebte er! Sein Tod ist ein Verlust für mich, ein Verlust für uns alle! Auf alte Tage - Ruhe in Frieden Genosse!

Montag, 16. September 2019

BERLIN // September-Sitzung des Bundesausschuss

"... unsere gesellschaftliche Rolle in der BRD zwingt uns zu einer essentiellen Erkenntnis, ein "weiter so" darf es nicht geben"

Zurück aus Berlin, erstmal sacken lassen. In wesentlichen Zügen bestand der September-Ausschuss aus zwei wichtigen Themenfeldern.

1. Die Wahl der EL Delegierten und der Vorstands Delegierten.
2. Die Wahlanalysen aus Sachsen und Brandenburg.

An dieser Stelle möchte ich natürlich nochmal allen gewählten Delegierten gratulieren und freue mich das wir im Vorstand mit Judith Benda und Claudia Haydt, die ja auch schon in Frankenthal bei uns zu Gast war, zwei tolle Frauen vorne haben.
Über Punkt 2. werden wir auch in naher Zukunft weiter harte Debatten führen müssen!

Mittwoch, 11. September 2019

FRANKENTHAL // DIE LINKE. stellt sich dem Bahnlärm

"Positive Nachricht für die Bewohner der Carl-Bosch-Siedlung, die sich seit Jahren gegen die von der Bahnlinie ausgehende Lärmbelastung beschweren: Ein von der Stadt Frankenthal in Auftrag gegebenes Schallschutzgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Lärmschutzwand auf der Westseite, die kurz vor dem Haltepunkt Frankenthal-Süd endet, um 250 Meter nach Süden verlängert werden müsste.
Das ergänzende Bauwerk müsste außerdem 2,50 Meter hoch sein, informierte Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) auf Anfrage von FWG und Linken am Dienstag im Planungs- und Umweltausschuss." (Rheinpfalz)

Die Linksfraktion Frankenthal steht für den Einklang zwischen der sozial-ökologischen Verkehrswende und den Bedürfnissen und dem Schutz der Menschen in unserer Stadt. Wir freuen uns das nach unserer Anfrage wieder Bewegung in dieses Thema kommt, Bahnlärm macht nachweislich krank und belastet die Anwohner, wir sind jedoch darauf angewiesen wenn wir nachhaltig die Zukunft unseres Planeten sichern wollen. Wir begrüßen die angestrebte Erweiterung des des Lärmschutzwalles und werden auch weiterhin den Finger darauf legen hier Sicherheit an oberste Stelle zu setzen!

Montag, 9. September 2019

AUFRUF // Kurdische Regionalregierung muss politische Gefangene freilassen!

Abgeschieben:
„Die politisch motivierte Inhaftierung von Journalisten durch die Kurdische Regionalregierung im Nordirak verstößt gegen elementare Menschenrechte."
 "Dieses willkürliche Vorgehen gegen Oppositionelle wirft einen dunklen Schatten auf das Ansehen, dass sich kurdische Sicherheitskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat verdient haben“, erklärt Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. zur politisch motivierten Inhaftierung von Journalisten und Oppositionellen in der Region Kurdistan-Irak. Die Abgeordnete weiter:
„Die beiden Journalisten der Nachrichtenagentur Rojnews, Zuberr Hamadamien Bradostî und Biryar Mihemed, befinden sich seit dem 21. Juli und 21. August in Haft. Ihnen werden regierungskritische Reportagen und Berichte über türkische Luftangriffe auf Ziele im Nordirak vorgeworfen. Es ist besorgniserregend, wie sich die kurdische Regionalregierung hier zum verlängerten Arm des Erdogan-Regimes macht, das seit Monaten die Region mit Angriffen überzieht.
Bereits seit dem 8. Mai wird zudem der frühere Peschmerga Idris Selim Mihemed, der bereits unter Saddam Hussein politischer Gefangener war, in einem Gefängnis in Erbil festgehalten. Grund seiner Inhaftierung ist offenbar seine Zugehörigkeit zur oppositionellen Freiheitsbewegung Tevgera Azadi. Herr Mohamad, der gesundheitliche Probleme hat, wird in einer sechs mal zwölf Meter kleinen Zelle mit 150 weiteren Gefangenen festgehalten.
Die Bundesregierung unterhält seit langem enge Beziehungen zur Kurdischen Regionalregierung und hat deren Sicherheitskräfte aufgerüstet. Sie steht damit in der Verantwortung, sich bei ihren kurdischen Partnern für die Freilassung der politischen Gefangenen, für Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen“ 

Montag, 2. September 2019

FRANKENTHAL // Gespräch mit Betroffenen Eltern

"Wir zahlen Steuern und sind bereit zu spenden aber was sagen sie wenn dann trotzdem nichts passiert?"

Heute hatte ich die Gelegenheit am Rande eines Elternabends mit einigen Eltern zu sprechen. Es ging um Schulsozialarbeit und Renovierungen an Schulen. Auch im Bezug auf ihre Kinder an anderen Schulen. Da werde ich mir einiges anschauen die nächsten Wochen.
Obwohl wir glauben als Schulträger einiges für unsere Schulen getan zu haben fühlen sich viele Eltern im Stich gelassen. Die Linksfraktion Frankenthal hat dazu eine gesonderte Fraktionssitzung mit Eltern und Schülern geplant. Wir müssen handeln!
Euer David

Sonntag, 1. September 2019

LANDTAGSWAHLEN // Sachsen & Brandenburg ... ein Desaster!

"... die Linke ist die Wahlverliererin im Osten. Die AfD ist gestärkt. Alles andere ist Realitätsverlust. Wegducken und schön reden geht jetzt nicht mehr. An den Leuten vor Ort, die Pappen hängen und sich kümmern, lag es sicher nicht. Denen gebührt Dank. Unsere Partei braucht jetzt eine schonungslose Strategiedebatte." (Fabio De Masi)

Eine Katastrophe wenn in unseren sonst starken Landesverbänden die Ergebnisse dermaßen einbrechen.
Ich stelle fest das es kaum bis gar nicht mit der Strategie im Wahlkampf der jeweiligen Landesverbände zu tun hat, denn ich habe live erlebt welch unglaublichen Wahlkampf die Genosse*innen vor Ort geführt haben. Gerade #Sachsen hatte thematisch bis zum Schluss das Herz der Menschen, aber stand auch ziemlich allein da. 
DIE LINKE. steht vor zwei wichtigen Entscheidungen. Die erste ist die Frage für wen machen wir Politik, und welches Ziel ist unserer Reise würdig?
Die zweite Frage ist eine Frage der Organisation und der Frage ob die zentralistische Ausrichtung und die Blasenbildung im Führungskader unsere Ziele noch finden können?
Die nächste Schicksalswahl der Partei steht bevor und die Parole "Stillhalten" wird ausgegeben. Doch kann es der richtige weg sein?
Blinder Aktionismus bringt uns nicht voran, das verpassen des Zeitgeistes aber auch nicht!
#Thüringen wird zeigen welche Richtung sich meine Partei geben möchte, ein weiter so, darf es nicht geben!

Samstag, 31. August 2019

FRANKENTHAL // Bauernmarkt 2019

"Einer der schönsten Märkte unserer Stadt und nicht nur weil hier tolles Essen gibt."

Samstag waren wir als #linksfraktionft auch wieder zu Gast auf dem #Bauernmarkt in #Frankenthal . Übersichtlich aber nicht zu übersehen, vollgepackt mit Hand- und Hausgemachtem, gehört der Markt zu einem der schönsten Events 
unserer Stadt !

Euer David

Mittwoch, 28. August 2019

FRANKENTHAL // Wer hat Angst vorm Klimanotstand?

"Wir sehen uns hier einer Meinungsdiktatur gegenübergestellt die wir nicht ertragen können." (Gabriele Bindert Fraktionsvorsitzende CDU Frankenthal)  

Es war eine lange Sitzung heute im Stadtrat von Frankenthal, etwa 5 1/2 Stunden lang debattierte der Rat der Stadt über unterschiedlichste Themen. Zwei der Punkte auf der Tagesordnung trugen auch unsere Handschrift. Zum einen der gemeinsame Antrag mit Grünen, SPD und FWG zum #Klimanotstand und zum anderen unseren Antrag zum Beitrit zum ICAN-Städte-Appell.

#Klimanotstand 

Erstaunlich, welch ideologisch verdrehte Welt sich in den Köpfen mancher Ratsmitglieder entwickelt hat. Zwei Anträge, der eine von "Uns" der andere Antrag von FDP und CDU. Gut und eine wirre Resolution der AfD aber ... egal! Inhaltlich einigte man sich auf eine "sichere Form" im Bezug auf rechtliche Grundlagen. Kein Problem. Doch dann kommt es echt zum Showdown ... die CDU und die FDP hängen sich künstlich am Begriff des Notstands auf, unglaublich. Und wir mussten Inhalt vom Titel trennen. Der Inhalt ging fast einstimmig durch, beim Titel jedoch ging die Abstimmung 20/20 mit der Stimme des Oberbürgermeisters gegen den Titel aus. Was für ein Irrsinn... Gut nur das der Begriff  #Klimanotstand auch im Text zu finden ist ;-)

ICAN-Städte-Appell

Mit nur einer verwirrten Gegenstimme der FDP kam unser Antrag nach kleinster Debatte durch.
Damit leistet auch Frankenthal seinen Beitrag zu einer Atomwaffen freien Welt !

Samstag, 24. August 2019

DRESDEN // 35.000 unteilbare Leute

"Wenn du an Sachsen und Dresden denkst fallen dir Nazis und Pegida ein, aber dieses Land hat so viel mehr zu bieten als Nazis und Idioten!"

Freitag Nacht 03:00 Uhr, der Bus der Linken Rheinland-Pfalz startet gen Osten, Dresden um genau zu sein. Bepackt mit Bannern und Fahnen brechen wir auf um die #UNTEILBAR Demo zu unterstützen. Nach dem mega Erfolg in Berlin sind wir nun gespannt was es für Dresden, so kurz vor einer entscheidenden Wahl bringt.

Am 1. September wird in Sachsen gewählt und bis jetzt schneiden die Nazis der AFD viel zu gut ab ... Leute was ist da nur los. um ca. 11:30 Uhr kommen wir in Dresden an un begeben uns zum Treffpunkt der Linken vor dem Kulturpalast. 33 Grad im Schatten und kein Schatten in Sicht wird die nächsten 2 Stunden die Herausforderung heißen.
Um ca 15:20 Uhr kam Bewegung in die Sache und wir liefen im Gänsemarsch hinter unserem Lautsprecherwagen her. Die 4,5 km vergingen trotz der enormen Hitze recht schnell und so waren wir pünktlich zur Kundgebung auf dem Cockerplatz. Gegen 22:00 Uhr traten wir den Heimweg an. Müde und erschöpft waren doch alle froh Teil der 35.000 Unteilbaren gewesen zu sein. Ein tolles Erlebnis für die Gemeinschaft und die Solidarität. Ein starkes Zeichen für die anstehende Wahl in Sachsen das Feld nicht den Nazis der AFD zu überlassen.
Ich für meinen Teil war auch froh als ich am Sonntag um 08:00 Uhr wieder in Frankenthal in meinem Bettchen lag :-).

Mittwoch, 21. August 2019

FRANKENTHAL // Erste Sitzung des Schulträgerausschusses

"Wir haben dafür Sorge zu tragen das unsere Schulen nicht nur auf dem neusten Stand sind, sondern auch das Dieser ordentlich gewartet werden kann!" Gestern die erste Sitzung des Schulträgerausschusses der Stadt Frankenthal in der gestarteten Periode und auch die Erste mit dem Beigeordneten Bernd Leidig in neuer Funktion, Gratulation dazu. Neben dem Digitalpakt und dem Bericht über unser Schullandheim gab es direkt drei Tagesordnungspunkte aus unserer Fraktion. Antrag und Anfragen gingen für uns sehr positiv und bewilligt aus, sodass wir mit einem zufriedenstellenden Ergebnis in die neue Runde gestartet sind. Als kleine Info, heute waren es die "first steps" zum Thema Digitalpakt, dieser wird uns in seiner konkreten Ausführung noch länger beschäftigen. Also schaut immer wieder rein um da auf dem laufenden zu sein. Euer David

Montag, 19. August 2019

GEDENKEN // 75. Todestag von Ernst Thälmann

Abgeschrieben:

Thälmann ist Antifa!

Veröffentlicht am 19. August 2019 von Ulla Jelpke
Rede von Ulla Jelpke zum 75. Todestag von Ernst Thälmann auf der gemeinsamen Gedenkfeier der Thüringer Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA und der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora am 18. August vor dem Krematorium der KZ-Gedenkstätte Buchenwald
Anrede,
wir haben uns heute hier vor dem Krematorium in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald versammelt, um des vor 75 Jahren von den Faschisten ermordeten Ernst Thälmann zu gedenken.
Auch elf Jahre in Einzelhaft konnten die Überzeugung des Kommunisten und Antifaschisten Thälmann nicht brechen.
Thälmanns Gradlinigkeit und sein Mut, sein Klartext gegenüber Ausbeutern, Kriegstreibern und Faschisten, sein Klasseninstinkt und seine Volksnähe können uns ein Vorbild sein!
Anrede,
Wir leben heute wieder in einer Zeit, in der nationalistische, völkische und faschistische Positionen und Parteien weltweit auf dem Vormarsch sind.
Hetze gegen Geflüchtete, Migranten und Muslime kommt längst nicht mehr nur vom rechten Rand. Der braune Hass ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Insbesondere der Bundesinnenminister Seehofer befeuert diesen Hass mit flüchtlingsfeindlichen Kampagnen, die letztlich nur der AfD in die Hände spielen.
Wer hätte gedacht, dass in der liberalen Wochenzeitung ZEIT einmal pro und contra darüber debattiert wird, ob es richtig ist, Flüchtlinge aus Seenot zu retten oder – ich zitiere – „soll man es lassen“? Die Verrohung ist wahrlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen!
Wer hätte vor ein paar Jahren gedacht, dass es einmal als Straftat verfolgt wird, Menschen aus Seenot zu retten? Doch genau das geschieht heute in Italien. Die mutige Kapitänin Carola Rackete ist als Schleuserin angeklagt, weil sie Flüchtlinge in einen rettenden Hafen gebracht hat.
Flüchtlingshelfer werden nicht nur in Staaten wie Italien oder Ungarn mit ihren extrem rechten Regierungen verfolgt. Auch in Deutschland droht inzwischen Behördenmitarbeitern, die Abschiebetermine bekanntgeben, eine Haftstrafe.
Zudem häufen sich in Deutschland Morddrohungen gegen Flüchtlingshelfer, Journalisten und Politiker, die sich für eine humanitäre Flüchtlingspolitik einsetzen.
Der feige faschistische Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat gezeigt, dass es nicht bei Drohungen bleiben muss.
Anrede,
Erschreckend ist, dass „Antifa“ plötzlich bis in liberale Kreise hinein als Feindbild und Schimpfwort gilt.
US-Präsident Donald Trump will „die“ Antifa als „Terrororganisation“ verbieten.
Auch die AfD in Deutschland fordert das – ungeachtet der Tatsache, dass es „die Antifa“ als einheitliche Organisation gar nicht gibt.
Antifa ist vor allem ein Ausdruck für eine antifaschistische Gesinnung – und die sollte doch für jeden Demokraten und jede Demokratin eine Selbstverständlichkeit sein!
In solch bedrohlichen Zeiten ist es wichtig, sich an Persönlichkeiten wie Thälmann zu erinnern.
Denn Thälmann kann mit Fug und Recht als der eigentliche Begründer der Antifa bezeichnet werden!
Genauer gesagt natürlich der Antifaschistischen Aktion, die sich Anfang der 30er Jahre schon unter dem heute so bekannten Symbol mit den zwei Fahnen im Kreis sammelte.
Heute sind es oft eine rote und eine schwarze Fahne, die für das Bündnis von autonomen Antifaschisten mit sozialistischen und kommunistischen Antifaschisten stehen.
Anfang der 30er Jahre waren beide Fahnen noch rot, sie symbolisierten das Bündnis des kommunistischen und des sozialdemokratischen Flügels der Arbeiterbewegung, das die Faschisten stoppen sollte.
Zur Bildung der Antifaschistischen Aktion rief Thälmann am 25. Mai 1932 auf dem Maiplenum der KPD auf. Ziel war es, mit allen Mitteln die Bildung einer Nazi-Regierung zu verhindern. Thälmann forderte, die Antifaschistische Aktion müsse – Zitat – „dem Hitlerfaschismus den Weg zur Macht verlegen“, „der Faschisierung Deutschlands Einhalt gebieten“ und „durch den organisierten roten Massenselbstschutz in breitester Einheitsfront den Mordterror des Hitlerfaschismus brechen.“
An die Sozialdemokraten gewandt hieß es: „Schlagt in die Bruderhand ein, die die Kommunistische Partei euch bietet!“
Thälmann schlug vor, Einheitsausschüsse auf breitester Grundlage, Schutzformationen und andere Gremien zu bilden, die ein möglichst breites antifaschistisches Bündnis verwirklichen sollten.
Der Aufruf war ein Erfolg! Innerhalb von wenigen Wochen wurde die Antifaschistische Aktion zu einer deutschlandweiten organisierten Bewegung mit Massencharakter.
Neben Kommunisten und Parteilosen fanden sich zahlreiche Sozialdemokraten, Gewerkschafter und aktive Christen in ihren Reihen.
Arbeiter unterstützten die Antifaschistische Aktion ebenso wie Bauern, Intellektuelle und Mittelschichtsangehörige.
Der Erfolg der Antifaschistischen Aktion zeigte sich bei den Reichstagswahlen vom 6. November 1932. Die Nazipartei verlor fast 6 Millionen Stimmen und geriet in eine Krise. Die KPD dagegen erlangte ihren größten Einfluss. Sie errang fast 6 Millionen Stimmen. In Berlin etwa wählte jeder dritte Wähler kommunistisch.
Dass es der Arbeiterbewegung danach nicht gelang, ihrerseits in die Offensive zu kommen, die Nazis zu schlagen und dem Aufstieg des Faschismus ein Ende zu bereiten, hat verschiedene Gründe.
Sektiererische Fehler der Kommunisten müssen hier ebenso genannt werden wie die legalistischen Illusionen und die strikt antikommunistische Positionierung der sozialdemokratischen Führer, die den antifaschistischen Kampf behinderten.
Rückblickend können wir sagen: die Antifaschistische Aktion hat den Prozess der Faschisierung zumindest verlangsamt. Der 1932 von Thälmann mit der Antifaschistischen Aktion eingeschlagene Weg war grundsätzlich richtig. Und wir sollten daraus Lehren ziehen für den antifaschistischen Kampf heute!
So hatte Ernst Thälmann niemals die Illusion, dass der bürgerlich-kapitalistische Staat ernsthaft gegen die Faschisten vorgehen könnte. Denn er sah, dass die faschistischen Schläger ja als Hilfstruppen im Schoße dieses Staates genährt und geschützt wurden.
Auch in der Bundesrepublik gibt es kaum eine faschistische Gruppierung oder Terrorzelle, bei der nicht der Staat seine Hände im Spiel hat.
  • Schon das Oktoberfestattentat 1980 wies die Handschrift der NATO-Geheimtruppe Gladio auf.
  • Das erste NPD-Verbotsverfahren scheiterte 2003 an der Durchsetzung der rechtsextremen Partei mit Geheimdienst-V-Leuten. „Mangelnde Staatsferne“ nannten die Karlsruher Richter das zu Recht.
  • Und über dem NSU spannten die Verfassungsschutzämter nach allem, was wir wissen, ein engmaschiges Netz, ohne die Morde zu verhindern.
Es gäbe unzählige weitere Beispiele für diesen braunen Sumpf aus Nazis und Geheimdienst. Vergessen wir nicht: bis vor einem Jahr stand mit Hans-Georg Maaßen ein Mann an der Spitze des Inlandsgeheimdienstes, der aus seiner Nähe zu AfD-Positionen keinen Hehl macht.
In Bundeswehr und Polizei werden mit schöner Regelmäßigkeit rechtsextreme Vorfälle entlarvt – und sofort wieder als vermeintliche „Einzelfälle“ verharmlost.
Prepper-Netzwerke, denen auch Elite-Soldaten, Polizisten und Verfassungsschützer angehören, horten gestohlene Munition für den Tag X. Und sie erstellen Feindes- und Todeslisten mit Namen von linken und demokratischen Politikern und Journalisten.
Auf eine solche Polizei und einen solchen Staat ist wahrlich kein Verlass im Kampf gegen Neonazismus und Faschismus! Da müssen wir schon selbst aktiv werden!
Eine Lehre der Antifaschistischen Aktion ist hier, dass der antifaschistische Kampf vor allem außerparlamentarisch geführt werden muss. Dort, wo die Nazis, AfD oder Pegida aufmarschieren, Infostände aufbauen, Veranstaltungen durchführen, müssen sie auf Protest und Gegenwehr stoßen. Wir müssen uns selbst organisieren und uns selbst schützen!
In den Parlamenten können und müssen wir dafür eintreten, die Bedingungen für außerparlamentarisches antifaschistisches Handeln möglichst günstig auszugestalten.
Doch Gesetzesverschärfungen und Grundrechteabbau unter dem Vorwand des Kampfes gegen rechten Terror müssen wir entschieden ablehnen. Denn alle diese Gesetzesverschärfungen werden erfahrungsgemäß auch – und nicht zuletzt! – gegen linke und antifaschistische Kräfte zur Anwendung kommen.
Anrede,
Es ist wichtig, die ganze breite antifaschistischer Selbstorganisationen anzuerkennen. Vom runden Tisch gegen Rassismus bei der Gemeinde unter Einschluss des Bürgermeisters und Pfarrers bis zur autonomen Antifa.
Alle Formen antifaschistischer Aktivität haben ihre Legitimität – Ausgrenzung darf es in keine Richtung geben! Das heißt vor allem: keine Distanzierung von der autonomen Antifa – Widerstand gegen die Wiedergänger der Faschismus ist auf allen Ebenen notwendig!
Antifaschistische Bündnisse müssen auf einer möglichst breiten Grundlage stehen. Das Bündnis „Unteilbar“ geht hier in die richtige Richtung. Dort sind eine Vielzahl zivilgesellschaftlicher Organisationen, Sozialverbände, linker und demokratischer Parteien, Gewerkschaften, kirchlicher Gruppen und Migrantenverbände vereint im Kampf gegen rechts, aber auch gegen soziale Ausgrenzung. Am kommenden Sonnabend ruft „Unteilbar“ zur nächsten bundesweiten Großdemonstration in Dresden auf. Im Aufruf heißt es:
„Gemeinsam stellen wir uns gegen Diskriminierung, Verarmung, Rassismus, Sexismus, Entrechtung und Nationalismus! Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden und ergreifen die Initiative“ – Dem kann ich mich nur anschließen!
Antikapitalismus oder das Bekenntnis zum Sozialismus darf keine Eintrittshürde für breite Bündnisse gegen rechts, gegen die AfD und die Neonazis sein. Aber die konsequent linken, antikapitalistischen und sozialistischen Kräfte in solchen Bündnissen dürfen sich auch nicht im Namen der Einheit den Mund verbieten und die Hände binden lassen.
Wir sollten nicht bei bloßen moralischen Appellen gegen Rassismus und Faschismus stehen zu bleiben. Wir müssen vielmehr aufzeigen, dass die Wurzeln dieser Übel im Kapitalismus selbst liegen.
Darum ende ich mit den berühmten Worten aus dem Schwur der Überlebenden des KZ Buchenwald von 1945:
„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Donnerstag, 15. August 2019

FRANKENTHAL // 1. Sitzung Beirat Menschen mit Behinderung

"Heute, konstituierende Sitzung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ ich hoffe das wir als #Linksfraktionft einiges zur Verbesserung der Situation in #frankenthal #pfalz in #rheinlandpfalz beitragen können."
Gleich zur beginnenden Periode wurde ich nach Vorschlag der Fraktion durch den Stadtrat in den"Beirat für Menschen mit Behinderung" gewählt. 
Heute hatten wir die konstituierende Sitzung. Nach Einleitung durch Oberbürgermeister Hebich und einigen Redebeiträgen sowie der Vorstellung aller Beratenden und Ordentlichen Mitglieder kamen wir zur Wahl des Ratsvorsitzes und Stellvertretung.
Gewählt und damit im Amt bestätigt wurde Frau Sauer die auch in der letzten Periode sehr gute Arbeit geleistet hat. Als Stellvertreterin wurde Frau Fröhlich gewählt. Beide habe ich mitgetragen.

Ich freue mich auf die kommende Arbeit um das Leben der Menschen in unserer Mitt zu verbessern.
Euer David

Mittwoch, 14. August 2019

FRANKENTHAL // Schulbeginn für den Sohnemann

"Jeder hat seinen großen 1. Tag im Leben und wer könnte da stolzer sein als der Papa. Ganz egal welche Klippen da kommen mögen, wir umsegeln sie gemeinsam! #Schulanfang in #Frankenthal #Pfalz #rheinlandpfalz"

Nach langer Zeit mal wieder ein privater Beitrag, aber wenn der Papa so stolz ist muss das auch mal sein. Heute ist ist mein Kleinster Eingeschult worden. Ich wünsche ihm ganz viel Glück und Erfolg auf seinem Weg. Auch bedanke ich mich für die 316 Glückwünsche die über meine sozialen Kanäle eingingen, er hat sich riesig gefreut.
Euer David

Dienstag, 13. August 2019

FRANKENTHAL // 2. Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss

"Planungs-Umweltausschuss der Stadt #Frankenthal #Pfalz. Das gibt nen langen Abend... #linksfrsktionft #dielinke"

Barrierefreiheit oder Parkplätze ... das Recht auf selbstbestimmtes Wohnen oder Kontrollzwang von Behörden um des Quartierfriedens wegen. Die Entscheidungen waren vielfältig im heutigen Ausschuss. Aber es bleibt dabei, "die Menschen in unserer Mitte sind mir wichtiger als die Autos welche sie fahren".
Oder ?
Euer David

Freitag, 9. August 2019

SACHSEN // 3. Tage Wahlkampfhilfe für Rico

"Das erste Unterstützungsteam aus Sachsen zurück."
David Schwarzendahl: „Ja, es war anstrengend – aber wir hatten auch eine Menge Spaß und haben viele nette Genossinnen und Genossen kennengelernt. Sachsen ist auf jeden Fall eine Fahrt wert und wir hoffen, dass DIE LINKE möglichst stark in den kommenden Landtag einzieht.“
Danke für den herzlichen Empfang an DIE LINKE. Sachsen, besonders Tilo HellmannEyk Fechner und Alex Jahns.
Ebenfalls Lust auf Sachsen bekommen? Dann unterstütze die Genossinnen und Genossen noch bis zum 1.9.2019 unter https://www.dielinke-sachsen.de/wahlkampfhilfe/

Sonntag, 4. August 2019

FRANKENTHAL // Kommunistische Plattform RLP tagt in Frankenthal

"Wenn wir unsere Partei nicht auf Kurs halten/bringen, wer dann ?" 

Heute tagte die Kommunistische Plattform, kurz KPF Rheinland-Pfalz in Frankenthal. Auf der Agenda stand die Wahl des neuen Sprecher/innen Rates und die Jahresplanung bis Sommer 2020.
Ich freue mich besonders darüber mit dem besten Stimmergebnis des Tages in den neuen Sprecher/innen Rat der KPF.RLP gewählt worden zu sein und bedanke mich bei den Genossinnen und Genossen für das entgegen gebrachte Vertrauen.
Weiter gewählt wurden: Ulrich Lenz, Melanie Wery-Sims, Bernhard Lofy und Stanni Friebel. Ich freue mich auf eine gute und produktive Zusammenarbeit und hoffe das wir am Ende unserer Amtszeit eine gestärkte Strömung und viele gute Aktionen vorzuweisen haben.

Euer David

Freitag, 26. Juli 2019

FRANKENTHAL // Carl-Bosch-Schule bekommt einen neuen Schulhof

"Auch die Sozialdemokraten und David Schwarzendahl von den Linken begrüßten die Sanierung des Pausenhofs. Insgesamt 153 Kinder besuchen nach Angaben der Verwaltung aktuell die Carl-Bosch-Schule. Ihr Schulhof ist der letzte, den die Stadt grundlegend erneuern will."  

Auch ein sparsam zitierter Rheinpfalz Artikel ändert ja nichts an der Tatsache der Dinge. Der Schulhof der "Carl-Bosch-Schule" ist nicht nur "in die Jahre gekommen", sondern ist ein Paradebeispiel wie trostlos und Grau ein Schulhof sein kann. Marx sei dank der letzte in unserer Reihe. DIE LINKE hat bei allen Grundschulhöfen im Bezug auf Planungssicherheit und mit dem Blick auf Kostenrahmen und Qualität das bestmögliche Ergebnis für die Schüler*innen herausgeholt und darauf können wir sehr stolz sein. Der Prozess ist noch nicht vollendet, doch bleiben wir am Ball.

Quelle: https://www.rheinpfalz.de/lokal/frankenthal/artikel/frankenthal-hof-der-carl-bosch-schule-wird-neu-gestaltet/

Donnerstag, 25. Juli 2019

ZEITGESCHEHEN // Verwirrte Einzeltäter ?

Leserbrief zum Artikel Eritreer niedergeschossen: Opfer nach Hautfarbe ausgewählt vom 24.07.2019:
Verwirrte Einzeltäter?
»Wir haben nach derzeitigen Ermittlungen keine belastbaren validen Erkenntnisse, dass Kontakte in die rechtsnationale oder rechtsextreme Szene bestanden.« Und schon wieder ist es Hessen … Am Ende des Tages war es wieder ein verwirrter Einzeltäter. Welcher keinen Kontakt zur rechten Szene hatte. Ja ne, ist klar!
Es ist befremdlich und erstaunlich zugleich, wie deutsche Behörden den Rechtsterrorismus in der BRD immer noch herunterspielen und ausblenden. Erst der Mord an Walter Lübcke, die Bombendrohung gegen die Parteizentrale der Linken und auch der gestrige Sprengstoffanschlag in Zittau. Nach allem Wissen über »Combat 18«, den NSU, rechte Strukturen in der Polizei und bei der Bundeswehr und der Gruppe um die Nordkreuzliste gibt es immer noch keine bundesweite Aktionen.
Die BRD hat ein Problem, ist aber zu blind auf dem rechten Auge oder zu unwillens, um es zu sehen.
In der Zeit werden die Probleme nicht kleiner. Ob Rechtsextreme, die im Mob durch Chemnitz oder Köln in pogromartiger Stimmung streifen, Prügelattacken im ÖPNV oder Hass im Netz. Ein Großteil wird heruntergespielt oder durch »Skandale«, propagiert in Gallionsblättern der Springer-Presse, ausgeblendet.
In was für einer Welt Leben wir eigentlich, in welcher die Frage ob oder ob nicht Schweinefleisch in einer Kita wichtiger ist als der Mordversuch an einem Menschen? In der rechte Demagogen einer verfassungsfeindlichen Partei im TV zu bester Sendezeit ihren Hass versprühen dürfen?
Wie weit muss es noch kommen … Am Ende befolgten wieder die Wissenden Befehle, und »die anderen« haben nichts gewusst … Beschämend!
David Schwarzendahl, Die Linke Rheinland-Pfalz
Veröffentlicht in der jungen Welt am 25.07.2019.


Quelle: https://www.jungewelt.de/aktuell/rubrik/leserbriefe.php?letterId=44012

Mittwoch, 17. Juli 2019

ZEITGESCHEHEN // Keine Zeit für Befindlichkeiten

Leserbrief zum Artikel EU-Kommission: Die Richtige vom 17.07.2019:
Keine Zeit für Befindlichkeiten
Man sollte doch glauben, es würde jemanden wundern, dass die Wahl der Kriegsministerin zur »Herrin über Europa« so reibungslos und ohne öffentliches Interesse über die Bühne ging, oder? Liberale und konservative Interessensgruppen jubeln, wissen sie doch um die guten Lobby-Beziehungen der »Berater-Freundin«. Sozialdemokraten schweigen und ignorieren es, weil sie seit der Wahlschlappe bei der EU-Wahl in ihrer politischen Ohnmacht herumgeistern wie ein Hauch von Gerechtigkeit, den keiner mehr zu erkennen vermag. Die Grünen versuchen sich als Rebellen, doch eigentlich wären sie gerne an die Seite der Waffenfreunde gesprungen, waren es doch die Grünen, welche unter ihrer Führung die Bundesrepublik in den ersten Kriegseinsatz nach dem Zweiten Weltkrieg führten. Nur Die Linke stand konsequent gegen diese Hinterzimmerpolitik.
Die Bundesregierung als treibende Kraft der Entdemokratisierung der europäischen Prozesse hat es wieder einmal geschafft, die Politikverdrossenheit durch das Personalgeschacher im Hinterzimmer bei den Wählerinnen und Wählern zu stärken! Zu allem Überfluss wird dann die unbeliebteste Person der konservativen »Mauschlerelite« zur neuen Kriegsministerin erkoren …
Nur so schafft sie den Sprung ins Kabinett, um nach dem anstehenden Abgang der Bundeskanzlerin der BRD diesen Posten für sich glaubwürdig zu beanspruchen. Da hat wohl jemand »zu nah an der Wand geschaukelt«, möchte man vermuten! Aber nein, willkommen in der BRD, wo der Wählerauftrag und friedenspolitische Ziele konsequent ignoriert und mit Füßen getreten werden.
Nun gilt es für die europäischen Linken das Profil zu schärfen und sich zusammenzureißen, wir haben keine Zeit für Befindlichkeiten. Der Kampf um die Zukunft hat längst begonnen, die Zeit der Selbstbeschäftigung muss nun enden! Die Menschen brauchen uns!
David Schwarzendahl

Dienstag, 16. Juli 2019

FRANKENTHAL // 1. Sitzung des Kulturstiftungsrates Frankenthal

"Kultur darf kein Privilig der Wohlhabenden sein!"

Heute habe ich meine erste Sitzung als Mitglied des Kulturstiftungsrates 
#Frankenthal absolviert. 

Spannend und produktiver als erwartet! So kann es weitergehen. 

#rheinlandpfalz #rheinneckar 
#dielinke #linksfraktionft

Freitag, 12. Juli 2019

ZEITGESCHEHEN // Keine Extremisten sondern Helden!

Mein Leserbrief vom 12.07.19 in der JW
Keine Extremisten, sondern Helden
Zu jW vom 10.7.: »Geheimdienst warnt vor Abschiebegegnern«

»Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) werde zunächst fünf Mitarbeiter einstellen, die ›rechtsextremistische Aktivitäten‹ im Internet beobachten sollen.« – Heißt das nun, dass man die Strukturen beobachten will, welche man selber finanziert und aufgebaut hat?
Egal ob NSU oder der perverse Mord an Walter Lübcke, immer taucht der Verfassungsschutz, völlig unabhängig vom Bundesland, in den Strukturen der jeweiligen Organisation auf. Das muss doch zu denken geben, oder? Inwieweit der Verfassungsschutz in die Morde selber verstrickt ist, können wir nur erraten bzw. erahnen.
Die »neue bürgerliche Mitte«, selbsternannt, nachdem die Rassisten der AfD das rechtskonservative Spektrum besetzt hatten, gerät regelmäßig in Glückseligkeit, wenn sie die Möglichkeit bekommt, öffentlich links und rechts in einen Satz zu packen. Immer unter dem Begriff des Extremismus. Wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken und mutige Menschen ihnen zu Hilfe eilen, lieber Herr Grote (Hamburgs Innensenator, jW), sind diese Menschen keine Extremisten, sondern Helden! Ich empfehle Ihnen, beim Thema Extremismus mal unter Ihren V-Leuten zu suchen, da werden Sie gewiss schnell fündig.

Dienstag, 9. Juli 2019

RHEINLAND-PFALZ // Feuerwehren nicht auf Sparflamme laufen lassen!

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Feuerwehren nicht auf Sparflamme laufen lassen
Brandschutz und Brandabwehr sind Stiefkinder der Landesregierung. David Schwarzendahl, Stellvertretender Vorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN, will die Kommunen bei der Finanzierung nicht länger alleine lassen und die Feuerwehren stärken. 
„Die Waldbrände der letzten Wochen haben gezeigt: Unsere Kommunen sind mit der Finanzierung der Feuerwehren überfordert. Während das Land zuletzt nur knapp 14 Millionen Euro im Jahr für die Feuerwehren ausgegeben hat – ein wesentlicher Teil davon kam aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs und war damit schon „kommunales Geld“ – mussten die Kommunen die restlichen zwei Drittel der Kosten selber stemmen. Von dort stammen auch die mehr als 52.000 aktiven freiwilligen Wehrleute. Deren enormes Engagement kann den Mangel an Gerät aber nicht ausgleichen. Wie in allen anderen Bundesländern werden auch in Rheinland-Pfalz keine Löschflugzeuge oder -helikopter für große Waldbrände vorgehalten. Es ist deshalb dringend erforderlich, dass die Bundesregierung mit einem Flugzeug- und Helikopterpool die Voraussetzungen dafür schafft, dass auch große Flächenbrände schnell und wirksam gelöscht werden können. Gleiches gilt für die Anschaffung gepanzerter Löschfahrzeuge, damit Brände auf munitionsverseuchten Böden ohne Gefahr für die Wehren gelöscht werden können. 
Und dann ist da noch das Megathema Brandschutz bei der Bahn: Bei Großbränden, wie jüngst dem ICE-Brand in der Nähe von Neuwied, werden die lokalen Wehren vom eigentlichen Verursacher der Betriebsgefahr, der Deutschen Bahn AG, weitgehend allein gelassen. Gleiches gilt für die zahlreichen Gefahrguttransporte. Und während über die Feuerschutzsteuer die Bürgerinnen und Bürger zur Finanzierung des Brandschutzes und der Brandbekämpfung herangezogen werden, zahlt die Deutsche Bahn keinen Cent. Die Landesregierung ist aufgefordert, im Bundesrat eine Initiative einzubringen, um die Verursacher großer Betriebsgefahren an den Kosten für die Feuerwehren angemessen zu beteiligen.“
9. Juli 2019

Montag, 8. Juli 2019

KRIEG UND FRIEDEN // Nein zu deutschen Bodentruppen in Syrien!

Abgeschrieben:

"DIE USA wollen eigene Truppen in Syrien abziehen und fordern, dass deutsche Bodentruppen sie ersetzen." 

DIE LINKE stellt sich dagegen: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erklärten, dass sie von der Bundesregierung "ein klares Nein" zum Einsatz erwarteten. Alexander S. Neu, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Verteidigungsausschuss, sprach von einem "ohnehin völkerrechtswidrigen Anti-IS-Einsatz", der längst hinfällig sei. "Es geht nicht mehr um den IS. Dieser ist besiegt", so Neu.

Quelle:
https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/usa-wollen-einsatz-deutscher-bodentruppen-in-syrien-linke-fordert-klares-nein-der-bundesregierung/