Dienstag, 7. Mai 2019

FRANKENTHAL // Stadtgespräche am Wochenmarkt

"Wir können der CDU und der SPD nach all den Jahren der Misswirtschaft doch nicht mehr trauen..."

In der heißen Wahlkampfphase findet ihr uns auch Dienstags auf dem Wochenmarkt.
Das wir auch zwischen Wahlkämpfen dort zu finden sind macht sich bemerkbar. Wir bekommen immer mehr Zuspruch, die Menschen sehen das wir nicht käuflich sind, im Gegensatz zu allen anderen Parteien, auch vor Ort!
Euer David

Montag, 6. Mai 2019

FRANKENTHAL // Erster Wahlkampfstand am Tor

"Sommer, Sonne, Wahlkampf!"

Heute hatte wir unseren ersten Stand beim Speyerer Tor, MEGA.
Liebe Frankenthaler*innen, 350 Indopakete innerhalb von 2,5 Stunden unter die Menschen gebracht ... und die irre guten Gespräche bei herrlichstem Wetter. So muss das sein.

Nächsten Montag stehen wir wieder hier.

Wir freuen uns schon darauf.



Am Nachmittag habe ich die Gelegenheit genutzt um mit meiner Parteifreundin und Sabine Gerassimatos einen kleinen Infostand vor dem Netto in Oggersheim zu machen.

Auch hier war das Feedback weitestgehend sehr positiv, hat auch sehr viel Laune gemacht.

Wahlkampf ist halt die Schönste Jahreszeit.

Euer David

Sonntag, 5. Mai 2019

KOBLENZ // Europafest, Pulse of Europe

"Wir sind die soziale Alternative, die  anderen eben nicht!"

Sturm, Wind, Regen und ...
DIE LINKE. Tapfer hielten wir durch und freuten uns auf dem Europafest von #PulseofEurope
in Koblenz über eure krasse Resonanz.

Das ich noch eine kurze Ansprache und ein Q & A hatte war die Kirsche eines trotz schlechten Wetters gelungenen Tages.
Euer David

Samstag, 4. Mai 2019

MAINZ // Podiumsdiskussion "Gerechter Welthandel"

"Wie sieht die zukünftige Handelspolitik der EU aus?"

Nachhaltig und gerecht - oder doch neoliberal und protektionistisch?
Und wie stehen wir zu Diktatoren und Verbrecherregimen und den Geschäften die unsere Firmen und Regierungen mit ihnen tätigen.

Insgesamt eine Runde Veranstaltung, habe mich sehr über den Input und die Einladung gefreut. Gerne wieder!

Euer David

Donnerstag, 2. Mai 2019

LUDWIGSHAFEN // Im Gespräch mit der Verbraucherzentrale RLP

"Europa kann mehr! - Für starke Verbraucherrechte und einen fairen Binnenmarkt"

Eines der Interessantesten Gespräche dieser Woche war bei meinem Besuch in der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen.
Wir sprachen natürlich über die Bestrebungen der VZ auf europäischer Ebene, ihrem Kampf um Bündnispartner und den Anspruch auf ordentlich Förderung auch vor Ort in Rheinland-Pfalz.

Wie wichtig und vielfältig ihr Angebot ist bekommt man bei dem Blick auf die Homepage:

https://www.europa-kann-mehr.de  

Schau da mal rein.

Euer David

Dienstag, 30. April 2019

WIESBADEN // Der politische Bierdeckel!

"Mein Appell an sie, gehen sie wählen. Wählen ist wie Zähneputzen wenn man es nich macht wird's braun!"

Eine der besten Formate die ich bis jetzt kennen lernen durfte! Wenn ihr mal "Ina's Nacht" gesehen habt kennt ihr das ein bisschen nur ohne singende Seemänner.

Das Publikum, gut durchmischt und super gut drauf, machten total gut mit.
Das hat richtig Spaß gemacht! Danke an die Gruppe "Demo" für die super Orga und die Betreuung.

Schade das es davon keine Mitschnitte gibt,
ich glaube das hätte euch gefallen.

Euer David


Montag, 29. April 2019

FRANKFURT a.M. // Jugend debattiert zu Europa

"Von uns ein klares Nein zur Europa-Armee"

Heute Morgen war ich in Frankfurt am Main bei "Jugend Debattiert". Mein Thema: "Nein zur Europa Armee"
Ich durfte gegen die polnische Jugendlandesmeisterin antreten, die leider in einem Dorf mit NATO Stützpunkt aufgewachsen ist und die imperialen Bestrebungen nicht ganz so im Zusammenhang gesehen hat.
Leider ! Aber gut die Veranstaltung war trotzdem ziemlich gelungen.
Euer David

Montag, 22. April 2019

BÜCHEL // Ostermarsch gegen die Atomwaffen 2019

"Solange es Atomwaffen gibt werden wir nicht schweigen!"

Heute hat DIE LINKE. Rheinland-Pfalz gemeinsam mit ca. 500 Aktivistinnen und Aktivisten ein klares Zeichen gegen Atomwaffen in Bücher gesetzt.
Ein toller Ostermarsch mit Luft nach oben. Ich bedanke mich bei den vielen KVen die z.T. viele Kilometer Anreise hatten um uns zu unterstützen. Ich hoffe im nächsten Jahr setzen wir noch einen drauf :-)
Euer David

Sonntag, 21. April 2019

FRANKENTHAL // Heute hier Morgen dort!

Europakandidaten Sahra Milow und David Schwarzendahl am Ostermarsch 
"Gestern in Mannheim Morgen in Büchel!"

Heute am Ostersonntag war mal ein bissl Zeit für Familie und relaxen, aber auch für die Vorbereitungen zum Ostermarsch Morgen in Büchel. Dort lagern immer noch 20 amerikanische Atomsprengköpfe. Das können wir nicht hinnehmen!
Deshalb gehen wir Morgen wieder zum Fliegerhorst und demonstrieren für den Abzug!

Euer David



Weitere Informationen:https://www.friedenskooperative.de/termine/ostermarsch-2019-in-buechel

Samstag, 20. April 2019

RHEIN-NECKAR // Ostermarsch 2019 in Mannheim

"Abrüsten statt Aufrüsten, Fluchtursachen beseitigen!"

Heute waren die KV Frankenthal, Ludwigshafen, Mannheim, Heidelberg u.a. auf dem Ostermarsch Rhein-Neckar 2019 in Mannheim. Gemeinsam mit ca. 800 Aktivistinnen und Aktivisten maskierten wir für Frieden und für Abrüstung.
Das Wetter war mit 25 Grad auf unserer Seite, hoffentlich sieht es am Montag in Bücher auch so aus.
Euer David

Freitag, 19. April 2019

FRANKENTHAL // Vorbereitungen und Wahlprüfsteine

"Das Gedächtnis der Menschheit!"

Eigentlich sollte man ja an Karfreitag nicht Arbeiten, aber  wir Aktivisten kennen ja keine Ruhetage ;-)
Also Fahnen waschen und trocknen ( in der Sonne versteht sich, es war ja herrlichstes Wetter ), Stangen rausgesucht und das zu sehende Brecht Schild für eine Genossin gebastelt.
Morgen treffen wir uns um 12:15 Uhr am Hauptbahnhof Frankenthal um gemeinsam zum Ostermarsch Rhein-Neckar nach Mannheim zu fahren. Gerne dürft ihr euch anschließen.
Ich freue mich sehr darauf. Gerade in Zeiten wo die konservativen Regierungen, allen voran die Kriegstreiber der BRD, sich nach Armee und Waffenstarre sehnen, müssen wir ein starkes Zeichen für den Frieden setzen!
Außerdem habe ich einige Wahlprüfsteine zur Europa- und Kommunalwahl fertig gestellt. Verlinke ich die Tage hier.
Euer David

Donnerstag, 18. April 2019

FRANKENTHAL // Proteststand vor dem Jobcenter KW 16

"Warum ? Weil es diesen Bedarf gibt und sich die Menschen doch offensichtlich allein gelassen fühlen..."


Heute war es so sonnig und herrlich vor dem Jobcenter in Frankenthal das man fast vergessen konnte warum man dort steht. Dieses Mal war ich sogar alleine, die Genossin welche mit mir dort vor Ort sein wollte war offensichtlich krank. Nun ihr kennt mich, das macht mir ja bekanntlich wenig :-).
Neben den üblichen Betroffenen mit welchen man einen fast freundschaftlichen Kontakt pflegt gab es dieses Mal auch einige "Neue". Ich bin immer noch nach all den Jahren in denen ich hier stehe zu tiefste über die Schicksale erschüttert denen ich begegne. Wir machen weiter!

Nachtrag: Mich erreichte eben eine Mail wo man diese Broschüre welche ich hochhalte beziehen kann. Wenn ihr mir eine Mail schreibt lass ich euch gerne eine zukommen. Anschrift findet ihr in den Kontakten.

Euer David

Mittwoch, 17. April 2019

FRANKENTHAL // Stadtratssitzung und Parteiensponsoring

"Den Lobbyismus der CDU werde ich nicht unterstützen, nein zur korrupten Wahlkampfsituation in Frankenthal!"

Eine Durchschnittlich besuchte Stadtratssitzung in Frankenthal, doch was sehen meine Adleraugen ?  "Der Prinz kütt" , Sonnyboy himself Christian Baldauf , pünktlich, in der Sitzung und durchgehend anwesend... wow.. es... es .. es muss wohl Wahlkampf sein, BINGO !

So verwundert es auch keinen das wir ein kleines "Sponsorengeschenk" in der Tagesordnung finden. Tagesordnungspunkt 14. Bebauungsplan "ehemaliger Sportplatz Schraderstr.": Zustimmung über die weitere Entwicklung der Fläche.
Eigentlich sollte hier bezahlbarer Wohnraum, eine KiTa und ein Lebensmittelmarkt entstehen, denkste... Das passende Gutachten und eine nette Erklärung über Unzumutbarkeit von Lärm und Kosten und schon schaukelt das Schiff in Richtung Schatzinsel.

Der Anhang der Drucksache enthält auch eine Skizze die wohl "provisorisch" sei ... oder durchgerutscht, wer weiß das schon so genau. Wir erinnern uns an das "nicht"Amazon, dann doch Amazon Logistikzentrum ... #Mustererkannt ?   Nun ja auf diesem Plan ist mal ein Autohaus eingezeichnet ... klingt nach nem Wahlkampf Geschenk für einen Parteikollegen der zufällig CDU Mitglied ist ? Kann sein, ich könnte dafür jedenfalls keinen dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum eintauschen.
Habe ich auch nicht. Meine war die einzige Gegenstimme ... DIE LINKE bleibt unverkäuflich!

Mittwoch, 10. April 2019

LANDAU // Wege in eine nachhaltige EU-Agrarpolitik - Podiumsdiskussion

Heute Abend war ich auf einer interessanten Podiumsdiskussion vom BUND in Landau eingeladen. Besonders die Interessenskonflikte zwischen Naturschützern und Bauernverband zeichnete eine ziemliche Konstante ab. Da bedarf es noch einiger Gespräche und Kompromisse. Aber sehr gut war das wir die Diskussion auch auf das Konsumverhalten und die Eigentumsfrage bringen konnten. 

–  Wege in eine nachhaltige EU-Agrarpolitik - Podiumsdiskussion

Donnerstag, 28. März 2019

Mittwoch, 27. März 2019

NETTtoKNOW // EU-Kandidatenprofil online

Liebe Freunde*innen,
mein Bewerberprofil zur Europawahl auf der Seite der Bundespartei ist online!
Kandidat Platz 18, David Schwarzendahl

Dienstag, 26. März 2019

COCHEM // Podium zu Bücher und INF-Vertrag

"Büchel ist überall!"

Heute hatte ich das Vergnügen an einem Podium zum INF-Vertrag in Cochem an der Mosel eingeladen zu sein. Dieses fand im Rahmen der "20 Wochen gegen 20 Atomsprengköpfe" statt, sehr gut organisiert von "Büchel ist überall". Am 22 werde ich nochmal zum Ostermarsch vor Ort sein.
Ich bedanke mich natürlich für die Einladung.


Infos zu den Protesten unter : http://www.atomwaffenfrei.de

News:

Im, Trierer Volksfreund  und auf ,  ntv.de 

Montag, 25. März 2019

OPPENHEIM // EU-Wahl Podium an der IGS Oppenheim

"Wir entscheiden mit dieser Wahl welchen Weg Europa gehen wird!"

Heute war ich zu Gast an der IGS in Oppenheim und diskutierte mit SPD, CDU, FWG , AfD (*würg) und den Grünen über Europa.

Direkte Demokratie, Populismus, Ökologie und Uploadfilter waren die heißen Themen.
Ich bin immer noch begeistert von der tollen Teilnahme der Schüler*innen.

Gerne wieder!

Dienstag, 19. März 2019

LUXEMBURG // Podium zur EU-Wahl

"Europa ist mehr als die EU, deshalb fordern wir eine EU auf Augenhöhe mit allen europäischen Partnern und im internationalen Verhältnis!"

Heute war ich auf Einladung der Gruppe "Europa-Union-Luxemburg" und der Deutschen Botschaft, in Luxemburg und nahm am Podium zur Europawahl teil.

Spannende Themen zur Digitalisierung, der Militarisierung und einer Sozial Union bestimmten den Abend.



Besonders bedanken möchte ich mich aber bei Carole Thoma der Spitzenkandidatin unserer Schwesterpartei - DE LENK - , welche mir die Möglichkeit gab etwas mehr über die sozialen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Luxemburg zu erfahren.
Wie ihr aus der Vergangenheit ja wisst liegen mir die Beziehungen mit unseren Genossen*innen in der Parteien-Familie immer sehr am Herzen. Ich wünsche Carole und ihrem Spitzen Team einen Erfolgreichen Wahlkampf und hoffe sehr das sie den Sprung ins EU-Parlament schaffen.

Ein weiteres "kleines" Highlight meiner Reise wahr natürlich das Gespräch mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland
Dr. Kreft. Normalerweise sind mir solche Titel immer schnuppe, das wisst ihr ja, aber in diesem Fall verstand sich Dr. Kreft als Kenner unserer Forderungen und war einigen Veränderungen die wir anstreben sehr offen gegenüber.
Ein angenehmer Gesprächspartner.


Euer David

Montag, 18. März 2019

NEUWIED // Podium bei -Pulse of Europe-

"Die EU muss zu einem Werkzeug werden welches die Sozialen Standards Europaweit steigert und den Frieden sichert!"

Der heutige Abend war für mich die erste Einleitung zur Podiumsreihe des EU Wahlkampfes. Eingeladen war ich bei "Pulse of Europe" in Neuwied.
Thema waren unter anderem "Europa und Jugend", sowie das Verhältnis der EU zur zum Angriffsbündnis NATO.

NEUWIED // Teilnahme an der Antirassistischen Woche Neuwied

"Wir dürfen Europa nicht den Rechten überlassen!"

Heute Morgen durfte ich im Rahmen meiner EU Kandidatur an den Antirassistischen Wochen bzw. bei der Eröffnung an den Ständen in der Innenstadt von Neuwied teilnehmen.

Neben "Neuwied bleibt bunt", der Caritas, der VHS und dem Beirat für Migration und Integration Neuwied war DIE LINKE. die einzige Teilnehmende politische Kraft, was mich gewundert aber auch gefreut hat.

Samstag, 16. März 2019

LUDWIGSHAFEN // Gastautor bei KIM

"Aktiv in Ludwigshafen für die Kommunalinfo Mannheim!"

Heute habe ich meinen ersten Gastbeitrag in Bild und Schrift für die Kommunalinfo-Mannheim gemacht, einem sehr zu unterstützenden alternativen Infoportal mit Beiträgen aus der Metropolregion.

Freitag, 15. März 2019

FRANKENTHAL // #fridaysforfuture FT

"Wir sind hier, wir sind laut - weil ihr uns die Zukunft klaut!"

Heute nahmen wir mit einigen Genossinnen und Genossen an den Schülerprotesten in der Frankenthaler Innenstadt Teil. Die mittlerweile weltweite Schülerbewegung "Fridays for future" rief auch in Frankenthal zum Klimastreik auf und unglaubliche 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten. Gut organisiert und voll motiviert liefen wir gemeinsam durch die Stadt und brachten unsere Forderungen nach einem starken und schnellen Wechsel in der Klimapolitik zum Ausdruck. Auch zum Ausdruck brachten die anderen Fraktionen ihre Wertschätzung der Schülerproteste durch Abwesenheit und ekelhafte Post in den "Sozialen Netzwerken" wo man sich über die Schülerinnen und Schüler lustig machte, oder gar kriminalisierte und als "faul" beschimpfte. Allen voran CDU und SPD.
Wir stellen uns deutlich gegen diese Verleumdungen und halten diese Proteste für richtig und wichtig! Wir werden auch beim nächsten mal wieder vor Ort sein wenn es heißt, #fridaysforfuture !

Infos zur lokalen Gruppe findet ihr auf Instagram: @fridaysforfuture.ft !

Sonntag, 10. März 2019

BERLIN // Bundesausschuss Tag 2.

Ein spannender #Bundesausschuss unserer Partei #DIELINKE geht zu Ende. Bis zum nächsten Mal liebe Genossen*innen, trotz heißer Debatten finde ich das unsere gemeinsamen Nenner uns einen!
Auf einen starken und erfolgreichen Europawahlkampf, für die Menschen!

Samstag, 9. März 2019

BERLIN // Bundesausschuss Tag 1.

Parteientwicklung und Ost/Westliebe als starkes Zeichen.

Der erste Tag des Bundesausschuss der Partei DIE LINKE stand ganz im Zeichen der Parteientwicklung, welche im Gegensatz zu den anderen durchweg positiv verläuft.

Neben Analysen und Input - Referaten gab es einige Workshops. Großartig organisiert!

So können wir morgen in die Kampagnenvorstellung gehen und gestärkt in einen starken Wahlkampf, Europa geht nur links!

Donnerstag, 7. März 2019

FRANKENTHAL // Proteststand vor dem Jobcenter

Heute wieder aktiv vor dem Jobcenter in Frankenthal. 

Unsere Spitzenkandidaten Sylvia Schaich und ich im Gespräch mit Betroffenen. DIE LINKE Frankenthal steht an der Seite der Menschen und gegen das Armutssystem Hartz IV samt seiner perversen Sanktionspolitik.

Morgen findet ihr uns zum Internationalen Frauentag wie jedes Jahr mit einer Aufmerksamkeit in der Speyerer Str.

Dienstag, 5. März 2019

FRANKENTHAL // Gegen Rassisten!

Zum „linken Alltag“ gehört die klare Positionierung gegen Rechts! #fcknzs Ich lasse mich von euch nicht einschüchtern. #liebestatthass #wirsindmehr

Dienstag, 26. Februar 2019

FRANKENTHAL // Proteststand vor dem Jobcenter KW 9

"Erst wirst du nicht ernstgenommen, dann beschimpft und schikaniert!"

Nun stehen wir im 2. Jahr jeden Donnerstag vor dem Jobcenter, die meisten "Kunden" , seltsam dieser Begriff in diesem Zusammenhang, kennen uns jetzt schon. Die Ablehnung ist minimal und so kommen wir gut ins Gespräch.
Leider werden die Schicksale nich fröhlicher, ganz im Gegenteil. Es wird dringend Zeit das sich die bis jetzt verlogene SPD an ihre Aussagen hält und diese Menschen wieder menschenwürdig behandelt!
David

Sonntag, 24. Februar 2019

BONN // Danke für das Vertrauen!

"Ich werde mich für ein Europa der Menschen und nicht für ein Europa der Konzerne, Banken und Militärs einsetzen!"

Ich möchte mich ganz herzlich bedanken bei den Genossen*innen die mir heute in Bonn ihr Vertrauen gaben und mich auf Platz 18. der Europaliste gewählt haben.

Ich werde natürlich wie immer mein bestes geben!
David

Samstag, 23. Februar 2019

BONN // Release Rawal Asad - Freiheit für Rawal Asad

Bildquelle/Zitat: Hans Gerd Öfinger
"Release Rawal Asad - Freiheit für Rawal Asad. Stop state repression in Pakistan

Stoppt die staatliche Unterdrückung in Pakistan. LINKE-Bundesparteitag 22.-24. Februar 2019 in Bonn. Delegates to the German Left Party`s Conference support the solidarity campaign for the release of student leader and comrade Rawal Asad. Photos include top party leaders and Members of Parliament (Germany and EU) as well as a delegation from the Turkish Left Party HDP. The solidarity work will be stepped up in Germany in the coming days."

Donnerstag, 7. Februar 2019

FRANKENTHAL // Protest vor dem Jobcenter

"Sorgen sie dafür das die Nazis aus unserem Stadtrat bleiben!"

Ein Satz der mir heute lange im Ohr blieb, gesprochen von einer Frau Mitte 50.

Wir geben unser Bestes!


Heute auch wieder vor dem Jobcenter in Frankenthal, wie jetzt wieder jede Woche. Gegen Sanktionen und für einen solidarischen und fairen Umgang mit Hilfesuchenden!

Mittwoch, 6. Februar 2019

FRANKENTHAL // Sitzung des Stadtrates, im Hinterzimmer!

"Hinterzimmer-Politik des             Oberbürgermeisters"

Eine seltsame politische Auffassung von Transparenz wenn von 26 Tagesordnungspunkten 11 im nichtöffentlichen Teil behandelt werden, oder? Geht das nur mir so?
Personalangelegenheit etc. klar verstehe ich. Aber andere Punkte ... wie sollen Bürgerinnen und Bürger hier vertrauen in die Politik fassen, Demokratie verstehen und erleben können?

Es war schon unter Wieder eine Posse und unter Hebich geht es gerade so weiter.

Ich vertraue auf die Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl 2019, das sie für eine starke LINKE sorgen, damit diese endlich frischen Wind durch die staubigen Hallen des Schweigens tragen kann.

Montag, 4. Februar 2019

PARTEI // Europakandidatur

"Drei für Europa!"

Ganz bewusst freue ich mich auf den Europaparteitag der Linken vom 22. - 24.02.19 in Bonn. Ich bewerbe mich für die Liste unserer Partei als urbaner Bürger Europas, aufgewachsen auf dem Land, lebend in der Stadt.
Unser Parteivize Ali Al-Dalami und unsere EU - Landespartnerin
Dr. Cornelia Ernst bekamen gemeinsam mit mir auf unserem Landesparteitag in November in Trier die Unterstützung. Im darauf folgenden Bundesausschuss wählten mich die Delegierten auf Platz 14 der Empfehlungsliste. Ein langer Prozess der nun bald im Europaparteitag mündet. Alle unterlagen dazu findet ihr auf der Homepage der Linken.

Samstag, 2. Februar 2019

RHEIN-PFALZ-KREIS // Listenaufstellung zum Kreistag

"Starkes Team für den Kreis!"

Heute war ich zur Listenaufstellung im Rhein-Pfalz-Kreis eingeladen.
Die gut besuchte Veranstaltung wurde geleitet von unserem MdB, Alexander Ulrich.
Nach einleitenden Worten und einer gut organisierten Wahl möchte ich mich da beim Kreisvorstand bedanken und gratuliere den Spitzenkandidaten, Günther Kopp und Claudia Kocabalkan.
Natürlich werde ich auch im Kommunalwahlkampf unseren Nachbarverband unterstützen.

Freitag, 1. Februar 2019

RHEINLAND-PFALZ // Ehrlich zählen und Arbeit besser verteilen

Abgeschrieben:

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz



Erwerbslosigkeit: Ehrlich zählen und Arbeit besser verteilen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen der Statistischen Bundes- und Landesämter nehmen die Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung:
Katrin Werner: „Allmonatlich die gleiche Erfolgsgeschichte, angeblich sinken die Erwerbslosenzahlen. Am Jahresanfang aber gibt es regelmäßig Verwirrung: Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz sei „gestiegen“ und sie „zieht an“ – eigentlich aber ist sie gefallen, denn die Steigerung sei saisonbedingt. Ursächlich dafür seien die „Außenberufe“, das „Ende des Weihnachtsgeschäfts“ und die „Kälte“. Geradezu irreführend wird die Statistik bei langfristigen Vergleichen, etwa wenn die Regionalchefin der Arbeitsagentur auf die erstmals geringeren Quoten als 1992 (Rheinland-Pfalz) oder gar 1981 (Saarland) verweist. Kranke Arbeitsuchende, 1-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildungen, Über-58-Jährige, von Privat Vermittelte – all diese Personen werden seit längerem nicht mitgezählt und fallen im Gegensatz zu damals aus der Statistik heraus.“
Jochen Bülow: „DIE LINKE rechnet nach: Statt der offiziellen 103.000 Erwerbslosen kommen wir für Rheinland-Pfalz auf tatsächlich 141.000 im Januar, die Statistik wird um rund 40 Prozent geschönt. Angesichts der tatsächlichen Zahlen führt kein Weg an einer anderen Arbeitsmarktpolitik vorbei: Anstatt Teilzeitjobs und Befristungen, Zeit- und Leiharbeit und sachgrundlose Befristungen wider besseres Wissen zum Erfolg zu erklären, brauchen wir die Einhaltung einer gesetzlich zulässigen Wochenhöchstarbeitszeit von 40 Stunden und den Abbau von Überstunden. Perspektivisch will DIE LINKE die 35-Stundenwoche und weitere tarifliche Arbeitszeitverkürzungen durchsetzen. Der öffentliche Dienst muss hier eine Vorreiterrolle spielen. In Regionen mit schwachem Arbeitsmarkt wollen wir einen öffentlichen Beschäftigungssektor auch in Rheinland-Pfalz. Wir brauchen mehr Tarifverträge mit der Option auf Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich. Dafür sind starke Gewerkschaften nötig, die solche Vereinbarungen durchsetzen können. Und nicht zuletzt muss die Landesregierung viel mehr in die Förderung der Vermittlungschancen von Menschen investieren, die schon länger als ein Jahr Arbeit suchen.“

1. Februar 2019

Montag, 28. Januar 2019

FRANKENTHAL // Neustart der EU

Abschottung und AufrüstungAusbeutung und Nationalismus sind nicht meine Vorstellung für eine solidarische EU in der meine Kinder aufwachsen sollen.

Europa ist größer als die EU, "ich fordere deswegen Dialoge statt Duelle" wir müssen Russland und anderen Nachbarn friedlich auf Augenhöhe die Hand reichen.
"Ich stehe gegen eine Militarisierung der EU"

Sonntag, 27. Januar 2019

BERLIN // Jahreshauptversammlung der Sozialistischen Linken

Vom Lagerkampf und dem Tiefpunkt der Debatte

156 Mitglieder aus allen Bundesländern besuchten heute die Jahreshauptversammlung der Sozialistischen Linken in Berlin. Bereits zu beginn knisterte die Luft im Raum. Im Vorraum hörte man von einer "Grundausrichtung der SL" von einem "Richtungswechsel" usw.
Es versprach also ein spannender Tag zu werden. Nach Festlegung einiger Formalia stiegen wir in eine heiße Antragsdebatte ein. Eine Mehrheit zeichnete sich ab und ich kann mir nicht helfen trotz das wir einen doch guten neuen Sprecherrat wählten gehe ich mit einem mulmigen Gefühl nach Hause. Warum. Nun ich freue mich immer über Debatten und harte Diskussionen, doch hier passierte etwas das ich in "meiner Linken" auch zuletzt auf dem BPT in Leipzig erlebt habe. Pöbelei und Wutausbrüche in einer sehr unangenehmen Form, aber auch das zurückziehen von Kandidaturen weil einem irgendwas nicht nach den eigenen Ideen lief ... vielleicht irre ich mich aber mir missfällt die Art und weise des Umgangs doch sehr. Ein Tiefpunkt.

Samstag, 26. Januar 2019

BERLIN // Rostig Rot ... tot ....SPD

Noch rostiger als das Logo vor dem Willy Brandt Haus ist nur die SPD selber...


Oft höre ich von Genossen*innen das wir nur mit der SPD zusammen linke Positionen voran bringen können. Doch fragt man sich bzw ich mich ob eine SPD überhaupt noch in der Lage ist sich für Arbeiter*innen einzusetzen, mit uns gemeinsam den Kampf für die Lohnabhängen zu führen. DIE LINKE gibt es ja nicht weil wir Langeweile hatten. Ich hörte heute die ersten Ansätze zu der Debatte um §219a und muss festhalten das die aktuelle SPD wieder einmal zum mittragenden Bückling der CDU/CSU geworden ist. Da helfen ihr auch keine brüllende Nahles oder ein lügender Schulz. Sie ist der Steigbügelhalter für neoliberaler Politik geworden.
Oder war sie es schon immer ?
Von der Arbeiterpartei zum Arbeiterverräter ... der einzige rote Faden der SPD....

Freitag, 25. Januar 2019

BERLIN // Kampagnenworkshop der Partei

Workshop zum Thema Kampagnenarbeit

Gestern schon angereist ging es heute Morgen steil los mit dem Workshop zur Kampagnenarbeit. Beginnend mit einem sehr guten Beitrag von Eva Suß, bei Campact ist sie Teamleiterin im Organizing.
Super Beispiele anhand der "Big Organizing" Methoden im Wahlkampf von Bernie Sanders.
Gefolgt von einer ziemlich spannenden Debatte. Nun kamen wir zum Thema Nextcloud etc.
Nach weiteren 2 Themen war der Tag voll und die Teilnehmer*innen gingen mit Begeisterung und voller Ideen nach Hause. Ein Lob an die Organisatoren rund um Tim Herudek und Christoph Kröpl schön das DIE LINKE. euch hat!

Donnerstag, 24. Januar 2019

RHEINLAND-PFALZ // 50.000 Volt gegenlas Recht auf Unversehrtheit


Abgeschrieben:


DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Taser: 50.000 Volt gegen das Recht auf Unversehrtheit
Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Pirmasens nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung zur Verwendung von Tasern:
Jochen Bülow: „Nach dem Einsatz eines Distanz-Elektroimpulsgerätes (Taser) bei einem Polizeieinsatz am vergangenen Freitag ist ein 56-jähriger Mann an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ohne dem Ergebnis vorgreifen zu wollen: Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Taser-Einsatz tödlich endet. In den USA und Kanada sind mittlerweile über 1.000 Fälle mit Todesfolge dokumentiert, der UNO-Ausschuss gegen Folter und Amnesty International haben die Elektroschocker als Folterinstrument bewertet. Für uns ist nicht nachvollziehbar, dass diese Waffen in mehreren deutschen Bundesländern, so auch in Rheinland-Pfalz, noch „getestet“ werden müssen.“
Katrin Werner: „Ich finde das Ausmaß an Empathielosigkeit nach diesem Vorfall erschreckend, wenn Innenminister Lewentz „keinen Anlass“ sieht, auf den Einsatz von Tasern zu verzichten, sondern im Gegenteil alle 72 Polizeiinspektionen des Landes damit standardmäßig aufrüsten will. Ältere, Kranke, Schwangere, Kinder – Menschen mit schwächerer Konstitution sind lebensbedrohlich gefährdet, wenn Taser die Muskeln mit bis zu 50.000 Volt verkrampfen lassen. In Gefahrensituationen sind dergleichen Risiken praktisch nicht mehr abschätzbar, Entscheidungen müssen in Sekundenschnelle gefällt werden. Im regulären Streifendienst haben Taser wegen der mit ihnen verbundenen unkalkulierbaren Gefahren nichts zu suchen.“
24. Januar 2019

Samstag, 19. Januar 2019

LUDWIGSHAFEN // LINKE stellt Liste auf

Dr. Ciccarello führt erneut die Liste ins rennen.

Ein voller Saal und eine seltsam künstlerische Location, das waren die Startbedingungen heute in Ludwigshafen. Ich war dort zu Gast um gemeinsam mit dem Kreisverband, meinem Vorstandskollegen Frank Eschrich und unserem MdB, Alexander Ulrich die Liste für den Stadtrat von Ludwigshafen sowie für die Gemeinderäte aufzustellen.

33. Köpfe, geführt von Dr. Liborio Ciccarello und Petra Malik schicken wir in Lu ins Rennen. Sowie jeweils 5 Kandidaten*innen für Nördliche und Südliche Innenstadt, Friesenheim und Gartenstadt.
Eine gelungene Veranstaltung mit ihrem eigenen Charme.