EU-Chatkontrolle: Der größte Angriff auf unsere Freiheit!
Da würde selbst George Orwell neidisch!
Der SCHUTZ UNSERER Kinder ist unantastbar!
Was aber Ursula von der Leyen und ihre Mitstreiter in Brüssel planen, sprengt jede Vorstellungskraft. Unter dem zynischen Vorwand des „Kinderschutzes“ will die EU-Kommission eine Massenüberwachung privater Kommunikation ermöglichen – Chatkontrolle.
Das bedeutet:
Private Nachrichten, Fotos und Sprachnachrichten könnten automatisiert gescannt werden – auch auf Ende-zu-Ende-verschlüsselten Plattformen wie Signal, WhatsApp oder Telegram.
Der digitale Briefumschlag, der unsere Privatsphäre schützt, würde aufgerissen – von Algorithmen, Servern und letztlich dem Staat.
Selbst George Orwell hätte sich in „1984“ kaum vorstellen können, dass Demokratien einmal so weit gehen: dass der Staat in unsere privatesten, intimsten Zonen des Lebens hineinblickt – ohne Verdacht, ohne richterliche Anordnung, ohne Grenzen.
Das ist kein Fortschritt, das ist ein Dammbruch.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stellt sich entschieden dagegen – weil Freiheit, Datenschutz und die Unschuldsvermutung keine Verhandlungsmasse sind.
Wir wollen Sicherheit mit Grundrechten, nicht gegen sie.
Wir sagen:
- Keine Chatkontrolle.
- Keine digitale Massenüberwachung.
- Keine Umkehr der Unschuldsvermutung.
„Freiheit stirbt nicht mit einem Knall – sie stirbt mit einem Gesetz, das niemand aufhält.
Jetzt ist der Moment, Nein zu sagen.“
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