EU-Chatkontrolle: Der größte Angriff auf unsere Freiheit!

 

EU-Chatkontrolle: Der größte Angriff auf unsere Freiheit! 

Da würde selbst George Orwell neidisch!

Der SCHUTZ UNSERER Kinder ist unantastbar!

Was aber Ursula von der Leyen und ihre Mitstreiter in Brüssel planen, sprengt jede Vorstellungskraft. Unter dem zynischen Vorwand des „Kinderschutzes“ will die EU-Kommission eine Massenüberwachung privater Kommunikation ermöglichen – Chatkontrolle.

Das bedeutet:

Private Nachrichten, Fotos und Sprachnachrichten könnten automatisiert gescannt werden – auch auf Ende-zu-Ende-verschlüsselten Plattformen wie Signal, WhatsApp oder Telegram.

Der digitale Briefumschlag, der unsere Privatsphäre schützt, würde aufgerissen – von Algorithmen, Servern und letztlich dem Staat.

Selbst George Orwell hätte sich in „1984“ kaum vorstellen können, dass Demokratien einmal so weit gehen: dass der Staat in unsere privatesten, intimsten Zonen des Lebens hineinblickt – ohne Verdacht, ohne richterliche Anordnung, ohne Grenzen.

Das ist kein Fortschritt, das ist ein Dammbruch.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stellt sich entschieden dagegen – weil Freiheit, Datenschutz und die Unschuldsvermutung keine Verhandlungsmasse sind.

Wir wollen Sicherheit mit Grundrechten, nicht gegen sie.

Wir sagen:

- Keine Chatkontrolle.

- Keine digitale Massenüberwachung.

- Keine Umkehr der Unschuldsvermutung.

„Freiheit stirbt nicht mit einem Knall – sie stirbt mit einem Gesetz, das niemand aufhält.

Jetzt ist der Moment, Nein zu sagen.“

„Schönfärberei statt Problemlösung – die Realität der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz sieht anders aus“

 

„Schönfärberei statt Problemlösung – die Realität der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz sieht anders aus“

Wenn Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt im Wahlkampf auf #Sommerreise geht, wird aus einem einzelnen hochwertigen Vorzeigebetrieb gleich ein Symbol für „Innovation und Nachhaltigkeit“. Natürlich sind Betriebe wichtig – doch solche Inszenierungen blenden die eigentlichen Probleme aus.

Die Realität:

 • Preisdruck und Abhängigkeit: Viele Landwirte stehen unter massivem Druck von Molkereikonzernen und dem Einzelhandel. Faire Erzeugerpreise sind die Ausnahme, nicht die Regel.

 • Strukturelle Schieflage: Kleinere Familienbetriebe geben reihenweise auf, während wenige große Player wachsen. Fördergelder kommen häufig nicht bei denen an, die sie am dringendsten brauchen.

 • Ökologische Herausforderungen: Klimaschutz wird oft auf einzelne Kennzahlen wie CO₂-Fußabdrücke reduziert, während Flächenversiegelung, Tierwohlprobleme und hohe Abhängigkeit von Importfuttermitteln bestehen bleiben.

 • Investitionsdruck: Klimafreundliche Technik ist teuer – viele Betriebe können sie ohne Subventionen oder Kredite nicht stemmen.

Ein Vorzeigehof macht noch keine Trendwende. Wer echte Nachhaltigkeit will, muss endlich die Rahmenbedingungen ändern: faire Preise, weniger Marktmacht für Konzerne, Förderung kleiner und mittlerer Betriebe, Unterstützung bei der Umstellung auf umweltfreundliche Methoden.

Rheinland-Pfalz braucht keine Fototermine, sondern eine Agrarpolitik, die Landwirten Planungssicherheit gibt und Umwelt, Verbraucher und Erzeuger gleichermaßen im Blick hat.

85 Tote auf unseren Straßen – fast 40 % mehr als im Vorjahr!

85 Tote auf unseren Straßen – fast 40 % mehr als im Vorjahr!

Das ist kein Schicksal, das ist das Ergebnis von jahrelanger politischer Ignoranz. Während Familien ihre Liebsten verlieren, setzt die Ampel-Regierung weiter auf Symbolpolitik – statt für echte Sicherheit auf unseren Straßen zu sorgen.

- 85 Menschen sind tot, über 8.700 verletzt – allein in Rheinland-Pfalz.

- Raserei, marode Straßen, fehlender Schutz für Radfahrer & Fußgänger – die Probleme sind seit Jahren bekannt.

- Doch in Berlin und Mainz herrscht Lobbypolitik, keine Verantwortung.

Wir sagen klar: Profit darf niemals über Menschenleben stehen!

Es braucht endlich:

massive Investitionen in sichere Infrastruktur,

konsequente Kontrollen gegen Alkohol & Raser,

echten Schutz für Fußgänger & Radfahrer,

eine Verkehrspolitik im Interesse der Bürger – nicht der Autokonzerne

Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit fordert: Schluss mit Ampel-Versagen, Schluss mit Lippenbekenntnissen! Wir brauchen eine Politik, die Menschenleben schützt – jetzt.

 

Warum wir barrierefreie inklusive Spielplätze brauchen!

 

Warum wir barrierefreie inklusive Spielplätze brauchen!

Stellt euch vor: Ein Kind fährt mit seinem Rollstuhl an einem Spielplatz vorbei. Es hört Lachen, sieht andere Kinder auf der Schaukel, im Sandkasten, auf der Rutsche. Doch es selbst kann nicht mitmachen – weil Treppenstufen, enge Wege oder ungeeignete Geräte den Zugang verhindern.

Ist das gerecht? – Nein.

Jedes Kind, egal ob mit oder ohne Behinderung, hat das Recht auf Spiel, Freude und Teilhabe. Und genau deshalb brauchen wir barrierefreie inklusive Spielplätze.

Warum barrierefreie Spielplätze notwendig sind?

• Gleichberechtigung: Kinder mit Behinderung sind genauso Teil unserer Gesellschaft. Wenn sie ausgeschlossen werden, verletzen wir ihr Recht auf gleiche Chancen.

• Entwicklung: Spielen bedeutet nicht nur Spaß. Es fördert Motorik, Kreativität, Sprache, soziale Fähigkeiten und Selbstbewusstsein. Kinder mit Behinderung brauchen diese Möglichkeiten genauso wie alle anderen.

• Familienentlastung: Wenn Spielplätze barrierefrei sind, können ganze Familien gemeinsam Freizeit verbringen, ohne dass ein Kind „draußen bleiben“ muss.

 Mehrwert der Teilhabe für alle:

• Gemeinschaft: Inklusive Spielplätze bringen Kinder mit und ohne Behinderung zusammen. So lernen schon die Kleinsten: Unterschiedlichkeit ist normal.

• Empathie und Rücksicht: Kinder, die miteinander spielen, entwickeln Verständnis füreinander und bauen Vorurteile gar nicht erst auf.

• Vielfalt als Gewinn: Verschiedene Stärken und Schwächen ergänzen sich. Ein Spielplatz wird zum Ort, an dem Kooperation, Hilfsbereitschaft und Freundschaft wachsen.

Warum jedes Kind einen Platz zum Spielen verdient hat:

Spielen ist ein Grundbedürfnis – genau wie Essen, Schlafen oder Zuwendung. Es ist ein Menschenrecht, festgeschrieben in der UN-Kinderrechtskonvention.

Ein Spielplatz ist nicht nur ein Ort der Unterhaltung, sondern ein Raum, in dem Kinder Welt entdecken, Grenzen austesten, Freundschaften schließen. Kein Kind darf davon ausgeschlossen sein – egal, welche Behinderung es hat.

Wie wir inklusive Spielplätze erreichen können:

• Barrierefreie Planung: Rampen statt Treppen, breite Wege, rollstuhlgerechte Schaukeln, Sandtische in erreichbarer Höhe.

• Vielfältige Spielgeräte: Geräte, die Bewegung, Tastsinn, Gleichgewicht oder Hören ansprechen, sodass Kinder mit verschiedenen Fähigkeiten mitmachen können.

• Beteiligung: Kinder mit Behinderung und ihre Familien in die Planung einbeziehen – sie wissen am besten, was gebraucht wird.

• Politischer Wille und Finanzierung: Gemeinden müssen Geld bereitstellen und Inklusion als Priorität sehen. Sponsoren und Bürgerinitiativen können unterstützen.

• Sensibilisierung: Öffentliches Bewusstsein schaffen, damit allen klar wird: Inklusive Spielplätze nützen nicht nur wenigen, sondern allen Kindern.

Mein Fazit:

Ein Spielplatz, den nicht alle Kinder nutzen können, ist kein echter Spielplatz.

Wenn wir Barrieren abbauen, schaffen wir Orte der Begegnung, des Miteinanders und der Freude. Inklusive Spielplätze sind ein Symbol dafür, dass unsere Gesellschaft niemanden zurücklässt.

Lasst uns dafür sorgen, dass jedes Kind – wirklich jedes – einen Platz zum Spielen hat. Denn Spielen bedeutet Leben, Lernen und Lachen. Und das darf niemals vom Vorhandensein einer Behinderung abhängen.

Schluss mit der Hitzefalle in Krankenhäusern & Pflegeheimen!

 

Schluss mit der Hitzefalle in Krankenhäusern & Pflegeheimen!

Jeden Sommer sterben in Deutschland vorbelastete Menschen an Hitze – 2022 waren es rund 4 500, vor allem ältere und kranke Menschen. Die Durchschnittstemperatur in Deutschland ist seit 1881 um 2,5 °C gestiegen. Das ist lebensgefährlich für unsere Schwächsten!

Auch zur Entlastung des Personal versteht sich. Eine Entlastung des Personal schafft mehr Attraktivität für den Beruf.

Nur 17 % der Kliniken haben einen Hitzeschutzplan.

Viele Pflegeeinrichtungen sind im Sommer wahre Backöfen.

Klare Forderung Forderung:

Klimawechselanlagen als Pflicht in allen öffentlichen Gebäuden, Krankenhäusern & Pflegeeinrichtungen.

Gesetzlich verankerte Hitzeschutzpläne – sofort!

Hitzeschutz ist kein Luxus. Es ist Lebensschutz.

Es braucht jetzt politischen Willen – nicht erst, wenn die nächste Hitzewelle kommt.

BREAKING NEWS – Verfassungsschutz soll David Schwarzendahl beobachten ?

 

BREAKING NEWS – Verfassungsschutz soll David Schwarzendahl beobachten ? 🕵️‍♀️

Der Verfassungsschutz hat sich seit heute wohl offiziell nicht mehr im Griff. Warum? Weil David Schwarzendahl zu charmant, zu gutaussehend und einfach zu gefährlich für den Status quo ist. 💅

Sein Lächeln? Verfassungsfeindlich süß.

Sein Style? Radikal gut.

Seine Ausstrahlung? Sprengt jeden demokratischen Rahmen.

🔍 Insider berichten:

„Wenn er den Raum betritt, senkt sich die Wahlbeteiligung – weil niemand mehr daran glaubt, dass es jemanden Besseren geben kann.“

Der Verdacht: Er ist so dufte, dass sich Teile der Regierung bedroht fühlen.

Gerüchten zufolge hatte bereits Scholz heimlich einen “Anti-Schönheits-Gipfel” einberufen. Lindner soll panisch die Regierung verlassen haben. Baerbock schrieb angeblich an einem Gesetzentwurf gegen „optische Überlegenheit in der Öffentlichkeit“.

Übergangskanzler #Merz war irgendwo auf Reisen … wie immer!

🎯 Die Maßnahme?

David wird nun  wohl bald observiert – streng geheim natürlich – aber mit versteckter Kamera und Notizblock. Der Observationsbericht liest sich dann wie ein Roman von Rosamunde Pilcher, nur mit mehr Sex-Appeal.

💬 „Wir wissen nicht, ob er das System stürzen will“, so ein Beamter, „aber wir wären nicht mal böse, wenn er’s täte. Ehrlich gesagt hoffen wir’s ein bisschen.“

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👉 Also passt auf: Wenn David euch zuzwinkert – bleibt stark.

Oder gebt einfach auf. Der Staat tut’s schließlich auch schon.

EU am Scheideweg – Wer schützt Europa vor sich selbst?

📉 EU am Scheideweg – Wer schützt Europa vor sich selbst? 🇪🇺

Während die USA in transatlantischen Zollverhandlungen ihre Interessen knallhart durchsetzen, droht Europa erneut nur Zuschauer im eigenen Spiel zu sein. Die Folge? Strafzölle, Industrieverlagerung und ein weiter wachsender wirtschaftlicher Abstieg. Die Deindustrialisierung!

Wer zahlt den Preis? Mittelstand, Bauern, Arbeiter | WIR | – nicht die Lobbyisten in Brüssel.

Die Realität ist bitter: Die EU ist in ihrer aktuellen Form nicht zukunftsfähig. Zu bürokratisch, zu abgehoben, zu korruptionsanfällig. Entscheidungen werden fernab demokratischer Kontrolle getroffen – von Funktionären, die niemand gewählt hat und niemand abwählen kann.

„Was wir brauchen, ist kein Diktat aus Brüssel, sondern eine Union souveräner Demokratien – gleichberechtigt und selbstbestimmt.“

— David Schwarzendahl i. OT

Es braucht jetzt eine echte Reform der EU – ihren kontrollierten Umbau.

✅ Mehr nationale Eigenverantwortung

✅ Wirtschaftliche Unabhängigkeit

✅ Demokratische Kontrolle statt Lobbymacht

✅ Schluss mit Hinterzimmerpolitik in Straßburg

Europa muss sich emanzipieren – von den ungewählten Herrscherinnen des Apparats, vom Selbstverständnis als Vasall der USA, und endlich anfangen, den Menschen zu dienen statt den Konzernen.

Ein „Weiter so“ gefährdet nicht nur unseren Wohlstand – es gefährdet die Idee Europas selbst!

Wer soll in Zukunft über unser Leben entscheiden – wir selbst oder ein abgehobener Apparat, der längst die Verbindung zur Realität verloren hat?

 

Krise der Industrie in Rheinland-Pfalz – Politik fährt den Standort an die Wand!

 

Krise der Industrie in Rheinland-Pfalz – Politik fährt den Standort an die Wand!

Während sich die Ampelregierung in Schönwetterreden verliert, rutscht die Industrie in Rheinland-Pfalz weiter ab. Von Januar bis Mai 2025 sanken die Umsätze um 1,4 %, die Beschäftigung brach um 1,5 % ein. Besonders dramatisch: Die Schlüsselbranchen wie die Autoindustrie (-12 % Umsatz!) und der Maschinenbau (-4 %) stürzen regelrecht ab.

Auch wenn im Mai kurzfristig ein kleines Plus verzeichnet wurde – das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass unsere Industrie auf dem Rückzug ist. Immer mehr Menschen verlieren ihre Arbeitsplätze, ganze Regionen drohen wirtschaftlich abgehängt zu werden.

„Wenn die Politik nicht endlich für bezahlbare Energie, faire Handelsbedingungen und eine Stärkung der Binnennachfrage sorgt, dann zerstört sie den industriellen Mittelstand – das Rückgrat unseres Wohlstands!“ So Schwarzendahl im WL

Während Berlin über Genderleitfäden und Wärmepumpen philosophiert, verlieren in Rheinland-Pfalz tausende Menschen ihre Perspektive. Es ist Zeit für eine Politik, die sich nicht gegen, sondern für die arbeitende Bevölkerung stellt.

Wir fordern:

 • Sofortige Entlastung für energieintensive Betriebe

 • Investitionen in industrielle Infrastruktur

 • Schutz vor Deindustrialisierung durch ideologiegetriebene Vorgaben

Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und soziale Gerechtigkeit statt grüner Realitätsverweigerung.

Industrie am Abgrund – Politikversagen mit Ansage!

Industrie am Abgrund – Politikversagen mit Ansage!

„Was wir erleben, ist kein Naturgesetz – es ist das Ergebnis einer katastrophalen Wirtschafts- und Sanktionspolitik!“

– David Schwarzendahl, BSW

Die Zahlen sind alarmierend: Im Mai 2025 brechen die Auftragseingänge in der rheinland-pfälzischen Industrie um satte 11 % ein – im Maschinenbau sogar um 20 %! Die Nachfrage aus dem Ausland stürzt regelrecht ab. Investitionen bleiben aus. Fabriken stehen still. Arbeitsplätze sind in Gefahr.

Wie konnte es so weit kommen?

Weil eine Bundesregierung, getrieben von Ideologie und Realitätsverweigerung, unsere industrielle Substanz aufs Spiel setzt. Während andere Länder ihre Produktion stärken, stranguliert Berlin mit Bürokratie, De-Industrialisierungskurs und ruinösen Energiepreisen das Rückgrat unserer Wirtschaft.

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➡️ Maschinenbau: -20 % Aufträge

➡️ Kfz-Branche: -13 % Aufträge

➡️ Chemieindustrie: -4,5 % Aufträge

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Wir sagen klar: So darf es nicht weitergehen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht kämpft für eine Rückkehr zu wirtschaftlicher Vernunft – mit bezahlbarer Energie, fairer Handelspolitik und einer Industriepolitik, die dem Land dient, nicht Lobbyinteressen oder ideologischen Luftschlössern.

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📢 Es ist Zeit, wieder Politik für das eigene Land zu machen – bevor noch mehr verloren geht.

 

Lächerlich. Frech. Und völlig an der Realität vorbei !

 

Lächerlich. Frech. Und völlig an der Realität vorbei.

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz verkauft ihr „Sofortprogramm für Kommunen“ als großen Wurf – dabei ist es in Wahrheit ein Tropfen auf den heißen Stein. Während viele Städte und Gemeinden auf dem Zahnfleisch kriechen, Schwimmbäder schließen, Straßen verfallen und Kitas unterbesetzt bleiben, kommt Mainz mit ein paar symbolischen Glasperlen, als ob damit echte Entlastung möglich wäre.

➡️ Was die Kommunen brauchen, ist keine PR-Show, sondern eine echte finanzielle Ausstattung.

➡️ Jahrzehntelange Kürzungspolitik hat aus starken Kommunen verarmte Bittsteller gemacht. Und jetzt sollen sie sich mit einem Mini-Sofortprogramm abspeisen lassen?

Das ist nicht nur realitätsfern, sondern eine Respektlosigkeit gegenüber den Menschen, die tagtäglich unter dem Sparkurs leiden: Erzieherinnen, Feuerwehrleute, Pflegekräfte, Eltern, Ehrenamtliche – sie alle werden wieder einmal alleingelassen.

📢 Das Bündnis Sahra Wagenknecht sagt klar:

Kommunen dürfen nicht länger kaputtgespart werden.

Wir brauchen eine Neuverteilung der Mittel, klare Prioritäten für die öffentliche Daseinsvorsorge – und ein Ende der Politik der warmen Worte und kalten Kassen.

Binnenschifffahrt am Tiefpunkt – Wer schützt unsere Infrastruktur und die Arbeitsplätze?

 

Binnenschifffahrt am Tiefpunkt – Wer schützt unsere Infrastruktur und die Arbeitsplätze? 🚢

Die neuesten Zahlen aus Rheinland-Pfalz sind alarmierend: Der Güterumschlag in unseren Häfen ist auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gefallen. Besonders drastisch: Der Versand brach um fast 8 % ein, der Empfang um über 3 %. Einige Häfen, wie Andernach, verzeichnen sogar Rückgänge von knapp 18 %. Und das in einer Zeit, in der sichere und umweltfreundliche Transportwege wichtiger denn je sind.

👉 Was läuft hier schief?

 • Die Bundesregierung vernachlässigt die Binnenschifffahrt systematisch.

 • Investitionen in Infrastruktur und Wartung werden gekürzt oder verschleppt.

 • Die Bahn ist überlastet, die Straßen verstopft – und gleichzeitig lässt man die Wasserwege verkümmern.

📉 Leidtragende sind nicht nur Umwelt und Logistik – sondern auch Arbeitnehmer, Spediteure und die regionale Wirtschaft.

🛠️ Was muss gemacht werden:

 1. Gezielte Investitionen in die Modernisierung von Schleusen, Hafenanlagen und Schiffsinfrastruktur.

 2. Faire Wettbewerbsbedingungen für die Binnenschifffahrt – nicht immer neue Vorteile für Großlogistiker auf der Straße!

 3. Regionale Produktionskreisläufe stärken, damit weniger auf die Straße und mehr auf Wasser und Schiene kommt.

 4. Förderprogramme für emissionsarme Antriebe auch bei Binnenschiffen – echte Verkehrswende statt grüner Phrasen.

Die Binnenschifffahrt ist nicht das Problem – sie ist Teil der Lösung. Doch sie braucht endlich wieder politische Rückendeckung statt ideologischer Vernachlässigung.

✊ Für eine ökologische, vernünftige und soziale Verkehrspolitik – statt Infrastrukturverfall und Arbeitsplatzabbau!

Kfz-Handel in der Krise – Politik versagt erneut!

 

Kfz-Handel in der Krise – Politik versagt erneut!

Die aktuellen Zahlen aus Rheinland-Pfalz zeigen: Der Kfz-Handel bricht ein – reale Umsätze minus 6,2 % im Vergleich zum Vorjahr. Und das, obwohl mehr Menschen in der Branche arbeiten. Das bedeutet: mehr Arbeit, weniger Einkommen – und null Zukunftssicherheit.

👉 Die Ursachen? Eine katastrophale Wirtschafts- und Standortpolitik, die den Mittelstand ignoriert, Handwerksbetriebe belastet und die Automobilbranche mit überzogener Bürokratie und ideologischer Gängelung stranguliert.

Meine Meinung:

„Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern die direkte Folge einer verfehlten Wirtschafts- und Standortpolitik, die die Interessen der arbeitenden Menschen und des Mittelstands seit Jahren ignoriert.“

Ich sage klar:

🚫 Schluss mit der Deindustrialisierung!

⚙️ Politik für Handwerk, Mittelstand und Beschäftigte – nicht für Lobbyinteressen!

📊 Zeit für eine echte Wende in der Wirtschaftspolitik!

Flickwerk statt Fortschritt

 

Digitalisierung in Rheinland-Pfalz: Flickwerk statt Fortschritt

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung wird in Rheinland-Pfalz gerne als Erfolgsprojekt verkauft – mit wohlklingenden Begriffen wie „Digitalcheck“ oder „E-Government“. Doch die Realität sieht anders aus: Während einzelne Pilotprojekte medienwirksam präsentiert werden, bleibt der digitale Fortschritt in der Fläche mangelhaft, unkoordiniert und sozial unausgewogen.

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1. Stückwerk statt Strategie

Die Landesregierung brüstet sich mit Einzellösungen und Modellkommunen, während viele Gemeinden weiter mit Papierakten, Faxgeräten und veralteter Software arbeiten. Das Problem liegt auf der Hand: Es fehlt an einer verbindlichen, flächendeckenden Digitalstrategie, die nicht nur technokratische Standards vorgibt, sondern sozial, ökonomisch und organisatorisch durchdacht ist.

➡ Notwendig is meiner Meinung nach: Ein realistischer Masterplan für digitale Verwaltung, der Kommunen gezielt befähigt – mit standardisierter Technik, fairer Finanzierung und langfristig durchführbare , zyklische Schulungen für das Personal.

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2. Digitale Spaltung: Stadt digital – Land analog

Während in städtischen Zentren einzelne Verwaltungsdienste online verfügbar sind, bleiben ländliche Regionen digital teilweise abgehängt. Wer auf dem Land lebt, hat häufig schlechteren Zugang zu digitalen Dienstleistungen – sei es wegen unzureichender Internetverbindungen, fehlender Geräte oder schlicht mangelnder Beratung vor Ort. Inklusive Glasfaserdisaster!

➡ Ich sage es klar: Digitalisierung darf kein Privileg für Besserverdienende oder Stadtbewohner sein. Wer Gerechtigkeit ernst nimmt, muss digitale Teilhabe garantieren – unabhängig vom Wohnort oder Einkommen.

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3. Digitalisierung darf nicht zur Privatisierung führen

Hinter vielen „Digitalisierungsinitiativen“ stehen private IT-Konzerne, die großzügig mit öffentlichen Geldern gefördert werden. Der Einfluss von pseudo - Beraterfirmen und Softwareunternehmen wächst – während staatliche digitale Souveränität schwindet. So verliert der Staat die Kontrolle über seine eigenen Infrastrukturen, und öffentliche Aufgaben landen schleichend in privaten Händen.

➡ Meine Position: Der Staat muss die Digitalisierung selbst in die Hand nehmen. Öffentliche IT gehört in öffentliche Hand – keine Abhängigkeit von Microsoft, SAP oder US-Cloud-Diensten!

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4. Gute Arbeit statt „digitale Rationalisierung“

Digitalisierung darf niemals zum Vorwand werden, um Stellen in der Verwaltung abzubauen oder Arbeitsdruck zu erhöhen. Schon heute berichten Beschäftigte aus rheinland-pfälzischen Behörden über überfordernde Umstellungen, fehlende Schulungen und Zeitdruck durch unkoordinierte Softwareeinführungen. Gerade in der Pfalz!

➡ Unser BSW steht klar hinter den Beschäftigten: Digitalisierung muss entlasten, nicht belasten. Wir fordern eine personenzentrierte Digitalisierung mit Investitionen in Qualifizierung und Arbeitsplatzsicherheit.

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5. Datenschutz schützen – Bürgerrechte wahren

Der Digitalisierungsschub darf nicht zum Überwachungsstaat führen. Die zunehmende Zentralisierung von Daten, oft in Verbindung mit Cloud-Diensten außerhalb Deutschlands, gefährdet den Datenschutz. Auch die Einführung von KI-Anwendungen in der Verwaltung wirft ernste Fragen auf.

➡ Eine „Rote Linie“: Digitale Verwaltung braucht Transparenz, Datensicherheit und demokratische Kontrolle – nicht Blackbox-Systeme und Überwachungsalgorithmen.

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🔻 Fazit: Digitalisierung mit Augenmaß und sozialem Kompass! 

Die Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz krankt und schwächelt an fehlender Strategie, ungleicher Umsetzung und einem mangelnden sozialen Anspruch. Deshalb brauchen wir:

• einen landesweiten realistischen Digitalpakt mit klaren Standards,

• gezielte Förderung für strukturschwache Regionen,

• mehr festes IT-Personal im öffentlichen Dienst,

• Stärkung der digitalen Souveränität des Staates, samt einem stabilen Netzausbau,

• Datenschutz als Grundrecht – nicht als Nebensache.

Nur so kann eine digitale Verwaltungswende entstehen, die nicht nur effizient, sondern auch gerecht, demokratisch und souverän ist.

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„Für ein digitales Rheinland-Pfalz, das den Menschen dient – nicht den Konzernen.“ (David Schwarzendahl)

Familie wird zum Armutsrisiko!

 

📉 Trotz Familienförderung: Rheinland-Pfalz mit höchstem Geburtendefizit seit Landesgründung

👨‍👩‍👧‍👦 Familie wird zum Armutsrisiko – wegen falscher Politik!

Im Jahr 2024 starben in Rheinland-Pfalz rund 17.600 Menschen mehr, als Kinder geboren wurden – so hoch war das Geburtendefizit noch nie. Und das, obwohl sich Politik seit Jahren auf „Familienförderung“ beruft. Doch: Worte ersetzen keine Lebensrealität.

🗣 David Schwarzendahl, Abgeordneter im Bezirkstag der Pfalz (Bündnis Sahra Wagenknecht), bringt es auf den Punkt:

„Die Regierung erklärt ständig, Familie sei wichtig – aber in Wirklichkeit ist sie zum Armutsrisiko geworden. Wer Kinder bekommt, muss mit steigenden Kosten, schlechter Betreuung und einer unsozialen Steuerpolitik kämpfen.“

🔍 Widerspruch zwischen politischem Anspruch und Realität:

 • Geburtenrate sinkt trotz Förderprogramme wie Elterngeld, Baukindergeld oder Kita-Ausbau.

 • Gleichzeitig steigen Mieten, Lebenshaltungskosten und der Druck auf berufstätige Eltern.

 • Betreuungsplätze sind ungleich verteilt, besonders auf dem Land fehlt es an Infrastruktur.

 • Familienarmut wächst – besonders Alleinerziehende und kinderreiche Familien sind betroffen.

📌 Das Ergebnis:

Familien gründen wird für viele junge Menschen zur finanziellen Belastung – oder bleibt ein unerfüllter Wunsch. Das zeigt sich im Geburtendefizit ebenso wie im Rückgang der Eheschließungen auf ein historisches Tief.

👉 Unsere Forderung:

 • Eine echte Entlastung für Familien, nicht nur symbolische Förderprogramme.

 • Vollständig kostenfreie, flächendeckende Kinderbetreuung und bezahlbares Wohnen.

 • Faire Löhne und sichere Arbeitsplätze, gerade für Eltern in systemrelevanten Berufen.

 • Familie darf kein Armutsrisiko sein – sondern Zukunftsinvestition.

Mein Podcast, neue Folge ist online!

 

Liebe Freunde,

eine weitere Folge meines neuen Podcasts

Demokratie braucht Meinung 

ist online:

Hier geht es zur Folge 2 - Free download

Thema der Sendung sind die verhassten Straßenausbaubeiträge, mit dem speziellen Fokus auf Rheinland-Pfalz.

Viel Spaß 

Euer David

Deutsche Rentner arbeiten zu wenig

 

🧓💬 „Deutsche Rentner arbeiten zu wenig“ – so der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in der ARD-Talkshow mit Caren Miosga. Sein Vorschlag: Steuerfreie Überstunden und ein Steuerfreibetrag von 2000 € für arbeitende Rentner.  

💥 Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kontert:

„Wer jahrzehntelang gearbeitet hat und nun mit einer Rente von unter 1200 € auskommen muss, wird durch solche Aussagen verhöhnt. Statt die Rentner zu beschuldigen, sollte die Politik für ein gerechtes Rentensystem sorgen.“  

📊 Fakten:

 • Jeder fünfte Rentner erhält nach 45 Arbeitsjahren weniger als 1200 € Rente.

 • Über eine Million Menschen über 67 Jahre arbeiten weiterhin, oft aus finanzieller Notwendigkeit.   

🔧 BSW fordert:

 • Steuerfreiheit für Renten bis 2000 €.

 • Ein Rentensystem nach österreichischem Vorbild mit höheren Leistungen.  

📢 Unsere Botschaft:

„Das Rentensystem muss die Lebensleistung der Menschen honorieren, nicht sie zur Arbeit im Alter zwingen.“

76 Jahre Grundgesetz – Demokratie braucht Vertrauen

 

76 Jahre Grundgesetz – Demokratie braucht Vertrauen

Am 23. Mai feiern wir 76 Jahre Grundgesetz – das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Es garantiert die Würde des Menschen, die #Meinungsfreiheit, die Gewaltenteilung und freie Wahlen.

Gerade deshalb ist es heute wichtiger denn je, dass bei der Bundestagswahl 2025 volle Transparenz herrscht. Es gib aber berechtigte Zweifel an der Auszählung, so muss eine Neuauszählung möglich sein – nicht als Angriff auf das System, sondern als Ausdruck seiner Stärke. #Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger in faire Prozesse.

Das Grundgesetz schützt auch die politische Vielfalt. Jede Partei, die auf demokratischem Boden steht, hat das Recht, im #Bundestag vertreten zu sein – auch das Bündnis Sahra Wagenknecht. Ihre Stimme, wie jede andere auch, ist Teil der politischen Willensbildung in einem pluralistischen Staat.

Frieden in Deutschland und Europa braucht offene Debatten, faire Verfahren und Respekt für alle demokratisch legitimierten Kräfte. Nur so ehren wir das Erbe unseres Grundgesetzes – nicht mit Symbolpolitik, sondern mit Verantwortungsbewusstsein.

Gastgewerbe in Not – nicht wegen Wetter oder Ferien, sondern wegen Politikversagen!

 

Gastgewerbe in Not – nicht wegen Wetter oder Ferien, sondern wegen Politikversagen!

Laut neuen Zahlen ist der reale Umsatz im rheinland-pfälzischen Gastgewerbe im 1. Quartal 2025 um fast 4 % eingebrochen. Die Ursache? Nicht nur der Osterferien-Termin oder statistische Effekte.

Das eigentliche Problem: Die Menschen haben immer weniger im Geldbeutel.

Explodierende Energie- und Lebensmittelpreise, verursacht durch eine gescheiterte Wirtschafts- und Sanktionspolitik, machen den Alltag unbezahlbar. Wer kaum noch über die Runden kommt, geht weder essen noch in den Urlaub. Und die Gastronomie leidet.

Während das Personal in Restaurants endlich wieder wächst, brechen die Umsätze ein – ein Alarmzeichen für die Politik!

Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert:

Energiepreise runter – durch eine sichere und bezahlbare Versorgung

Faire Löhne und niedrigere Lebenshaltungskosten

Entlastung der Menschen statt Steuergeschenke für Großkonzerne

Für eine Politik, die arbeitet – nicht gegen die eigene Bevölkerung.

Sozialer Skandal statt Sozialstaat – Altersarmut auf Rekordhoch!

 

📣 Sozialer Skandal statt Sozialstaat – 

Altersarmut auf Rekordhoch!

In Rheinland-Pfalz leben inzwischen über 56.200 Menschen von Grundsicherung im Alter oder wegen Erwerbsminderung – Tendenz steigend. Das sind 1.500 mehr als im Vorjahr, fast 9.000 mehr als noch vor fünf Jahren. Und das in einem der reichsten Länder der Welt? Ein Armutszeugnis für die deutsche Politik!

🔴 Besonders alarmierend: Die Zahl der Menschen, die nach einem Leben voller Arbeit im Alter trotzdem nicht von ihrer Rente leben können, ist in nur vier Jahren um über 30 % gestiegen! Fast 32.000 ältere Menschen sind betroffen – zumeist Frauen. Wer jahrzehntelang malocht hat, wird am Ende mit Almosen abgespeist.

Während die SchuKo-Regierung in Berlin Milliarden für #Waffenexporte und Lobbyprojekte raushaut, müssen Rentnerinnen und #Rentner entscheiden, ob sie die Heizung aufdrehen oder ihre Medikamente kaufen. Das ist kein Einzelfall mehr – das ist ein Systemversagen mit Ansage.

📍 In den Städten wie #Kaiserslautern ist die Lage besonders dramatisch: 82 von 1.000 älteren Menschen leben dort in #Armut – in einem angeblich solidarischen Sozialstaat!

👉 Das Bündnis Sahra #Wagenknecht sagt: Schluss mit Armut im Alter!

Wir fordern:

✔️ Eine armutsfeste Mindestrente für alle, die gearbeitet haben

✔️ Ein Ende der Rentenkürzungen und die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung

✔️ Stopp der Erhöhung des Renteneintrittsalters – 67 ist schon jetzt für viele ein untragbarer Zynismus

✔️ Einführung der Solidarrente nach Österreichischen Rentenversicherungsmodell!

Es ist Zeit für eine Politik, die den Menschen dient – nicht den Konzernen und Parteikarrieren. Altersarmut ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis von jahrzehntelanger Ignoranz der sogenannten „Volksparteien“.

🟥 Jetzt handeln, bevor aus sozialer Kälte ein eiskalter Winter wird.

Einzelhandel in der Krise – politisches Versagen mit Ansage!

 

Einzelhandel in der Krise – politisches Versagen mit Ansage!

Während bundesweit die Umsätze steigen, stürzt der Einzelhandel in Rheinland-Pfalz ab:

-1,7 % realer Umsatz

-1,4 % weniger Beschäftigte

Was macht die Landesregierung? Sie schweigt oder verteilt ideologischen Beifall an Großkonzerne und Online-Riesen. Die Realität vor Ort:

Läden schließen.

Jobs verschwinden.

Kaufkraft sinkt.

Innenstädte veröden.

Wirtschaftliche Vernunft sieht anders aus! Statt Fördergelder mit der Gießkanne an Konzernlobbys zu verteilen oder Milliarden in ideologisch motivierte Prestigeprojekte zu stecken, braucht es z.B:

Steuersenkungen für kleine Betriebe

Energiepreisdeckel für den Mittelstand

Faire Löhne, um Nachfrage zu stärken

Attraktive Innenstädte mit Aufenthaltsqualität

Politik, die endlich wieder den Menschen dient

Die Zahlen sprechen Klartext: Politisches Totalversagen. Wer jetzt noch an der alten Politik festhält, verrät den Mittelstand – und damit das Rückgrat unserer Gesellschaft.

Für mehr Vernunft & Gerechtigkeit – es ist Zeit für einen Kurswechsel. Es ist Zeit für das Bündnis Sahra Wagenknecht.