Weltfremd oder mit Kalkül ?

Bildquelle: Süddeutsche.de

 Liebe Leser,

erstaunlicher als sich über etwas zu wundern ist doch der Zustand sich über etwas nicht mehr zu wundern. Oder? Eine Partei wie die unsere, das BSW, mit tollen Programmen und Inhalten sollte sich eigentlich nicht mit sich selbst beschäftigen / müssen. Und doch passiert es immer wieder. Und immer wieder ist es Thüringen. Als ich vor 1-2 Tagen gelesen habe das der Landesverband Thüringen einen von vielen Mitgliedern gewünschten Sonderparteitag einberufen habe, war ich erfreut. Kurz kam mir der Gedanke dass die Führenden Köpfe in Fraktion und Landesvorsitz samt Gefolgschaft und liebevoll unterhaltenen Umfeld ihre Position, den längst überfälligen Schritt, diese Koalition zu beenden, endlich gehen. Aber Käsekuchen liebe Leser! 

Die Dienstwagenschlüssel sitzen einfach zu fest im Maßanzug und wenn man bei Lanz das Ego gestreichelt bekommt ist es offensichtlich genug Balsam für die Seele um das eigene Gewissen tief zu begraben. Wir nennen so ein Verhalten, den "politischen Opportunismus". Es ist das Verhalten was Vertrauen in die Politik nachhaltig zerstört. 

Wie komme ich nun aber darauf diesen Parteitag, welchen ich ja befürwortet hatte zu Kritisieren?

Nun besagte, meiner Meinung nach, politische Opportunisten haben allen Ernstes diesen völlig richtigen Sonderparteitag auf den 06. September gelegt. Auf den Wahltag in Sachsen-Anhalt. Ihnen ist vollkommen klar das dieser Parteitag extrem kontroverse Debatten hervorrufen wird und das die Berichterstattung negative Auswirkungen auf den Wahlausgang haben könnte. Und doch wird es in kauf genommen. Sogar ignoriert und verschleiert so sagte laut Süddeutsche Zeitung die Landesgeschäftsführerin, Eschrich: „Der Termin ist gewählt worden, weil wir den Parteitag wie beantragt möglichst zeitnah realisieren wollen und an diesem Tag bereits eine Parteiveranstaltung am selben Ort geplant war“ ...

Das man dazu die Satzungsgemäße Ladungsfrist ohne wirklichen Grund verkürzt hat, zeigt mir nach meinem Verständnis und persönlichem Empfinden, dass man hier zwar einen "logistischen" Grund vorschiebt, aber es nur einen wahren Grund gibt: Man will der Mutterpartei und auch Sahra Wagenknecht schaden, einen Denkzettel verpassen und zeigen wie "Mächtig" man in seiner Position ist ... harte Vorwürfe, ich weiß aber anders, ja anders ist es für mich nicht mehr zu erklären was dort gemacht wird. 

Und mit meiner Befürchtung bin ich nicht alleine, 15 Landesvorsitzende aus ganz Deutschland sehen das auch so in einem Appellbrief an die Verantwortlichen in Thüringen heißt es:

"Weshalb der Thüringer Landesvorstand die satzungsrechtlich

vorgesehene Ladungsfrist auf zehn Tage verkürzt hat, um den Parteitag just auf den Tag

der Wahl in Sachsen-Anhalt zu legen, können wir dagegen in keiner Weise

nachvollziehen.

Dies wäre problemlos auch an einem anderen Tag nach den anstehenden

Landtagswahlen möglich. Sicherlich würde das auch dem Wunsch der meisten

Mitglieder im Landesverband Thüringen gerecht.

Es ist damit zu rechnen, dass es auf dem Parteitag zu kontroversen Diskussionen

kommt. Wer ein solches Ereignis parallel zu einer wichtigen Wahl abhält, nimmt in Kauf,

dass das BSW ausgerechnet am Wahltag mit innerparteilichen Auseinandersetzungen

Schlagzeilen macht. Niemand, der den Einzug des BSW in die Landtage unterstützen

möchte, kann das wollen. " 

Auch Medien und freie Journalisten hatten den Brief der dpa wohl vorliegt aufgegriffen und kommen zum selben Schluss. So schreibt der FAZ Hofjournalist für Thüringen, Markus Wehner: "Scheitert das BSW in Sachsen-Anhalt, dann wäre das für einen Verbleib des BSW in der Thüringer Koalition wohl vorteilhaft..." um nur mal ein Beispiel zu nennen.

Die Absicht hinter der Entscheidung der Verantwortlichen in Thüringen ist klar, man will der Partei Schaden. Man will Sahra Wagenknecht schaden. Den tollen Wahlkampf in Sachsen-Anhalt mit so vielen, vielen tollen Mitglieder und Ideen. Mit so viel Unterstützung aus dem Bundesgebiet schaden. Und da alles zum Erhalt der eigenen "Macht". Ja es geht um das Klammern am Dienstwagenschlüssel! Und ich finde das unverantwortlich der gesamten Partei gegenüber und massiv unfair gegenüber Sachsen-Anhalt!

Darum verstehe ich Sachsen-Anhalt zutiefst und gebe ihnen Recht wenn sie fordern das hier Konsequenzen folgen sollten. Ich zittiere hier einen Passage von Welt.de: 

Auf WELT-Anfrage gibt sich Wolf zurückhaltend: „Wir werden das in den Gremien beraten.“

„Ist für uns nicht hinnehmbar“

Die BSW-Spitze aus Sachsen-Anhalt geht noch einen Schritt weiter. „Frau Wolf und ihr politischer Kurs haben im BSW keinen Rückhalt“, teilen Landeschef Dittrich sowie die Spitzenkandidaten Schulze und Claudia Wittig auf WELT-Anfrage mit. „Und auch außerhalb der Partei fehlt diesem Kurs die Unterstützung. Frau Wolf weiß das.“ Sie unterstellen Wolf Kalkül: „Dass sie nun versucht, den Einzug des BSW in den Landtag von Sachsen-Anhalt zu verhindern und gleichzeitig in Thüringen mit einer kleinen Gruppe aus Fraktions- und Ministeriumsmitarbeitern eine Landesregierung im Amt halten will, die die Mehrheit der Thüringer längst nicht mehr will, zeigt noch einmal sehr deutlich, wo sie politisch steht.“ und weiter:

Ohne Sahra Wagenknecht säße Wolf heute nicht im Landtag und der Landesregierung. „Dieses Mandat für eine Politik gegen das BSW und gegen den Kurs zu nutzen, für den sie gewählt wurde, ist für uns nicht hinnehmbar“, so Wittig, Dittrich und Schulze.

Und sie fordern Konsequenzen: „Wenn sie mit den politischen Grundpositionen des BSW nichts mehr anfangen kann, sollte sie die Konsequenzen ziehen, ihr Mandat zurückgeben und den Platz für jemanden freimachen, der tatsächlich für die Positionen des BSW steht“, so die drei Sachsen-Anhalter. „Sollte sie dazu nicht bereit sein und ihre öffentlichen Aktivitäten gegen das BSW fortsetzen, fordern wir den Bundesvorstand auf, die nach unserer Satzung möglichen Ordnungsmaßnahmen gegen Frau Wolf einzuleiten. Eine Landtagsabgeordnete kann nicht dauerhaft gegen die eigene Partei arbeiten und gleichzeitig selbstverständlich deren Mandat für sich beanspruchen.“

Richtig so!