LINKSKONSERVATIV - Zwischen Sozialstaat und gesellschaftlicher Bodenhaftung
Warum das Bündnis Sahra Wagenknecht eine politische Lücke schließt und die alles verratende Sozialdemokratie herausfordert.
Die deutsche Parteienlandschaft befindet sich in einem historischen Umbruch. Über Jahrzehnte schien die politische Ordnung der Bundesrepublik nahezu unveränderbar: CDU und SPD bildeten das vermeintlich stabile Zentrum, flankiert von kleineren Parteien mit klar umrissenen Rollen. Doch diese Ordnung wirkt heute zunehmend erschöpft und ist genau betrachtet überflüssig. Millionen Menschen fühlen sich politisch heimatlos, sozial nicht mehr vertreten und kulturell missverstanden, abgehängt und auch ignoriert. Genau in diese Lücke stößt das Bündnis Sahra Wagenknecht vor, als Versuch, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und gesellschaftliche Bodenständigkeit miteinander zu verbinden. Denn ein heimatbewusstes WIR-GEFÜHL entsteht nur in in einer Gesellschaft die sich auf Augenhöhe begegnet. Das Besondere am BSW liegt dabei nicht allein in einzelnen Forderungen. Entscheidend ist die Kombination aus klassischer sozialer Frage, Kritik am neoliberalen Kapitalismus und einem konservativeren Verständnis von gesellschaftlicher Stabilität. Damit besetzt das BSW einen Raum, den die traditionelle Sozialdemokratie über Jahre hinweg verlassen hat. Und nie wieder zurückgewinnen wird. Viele Bürger erleben die SPD heute nicht mehr als Partei der Arbeiter, Angestellten und kleinen Leute, sondern als technokratische Verwaltungspartei ohne emotionale Bindung an ihre frühere Wählerschaft. Von Kriegskrediten bis zum Verrat durch die Konstrukteure der Agenda 2010 hat diese Partei unsere Heimat aufgegeben, sie verraten!
"Gerade deshalb wirkt das Auftreten von Sahra Wagenknecht auf viele Menschen wie ein Bruch mit den Routinen der etablierten Politik. Während andere Parteien immer stärker in PR-Sprache, Marketingfloskeln und moralischen Selbstinszenierungen versinken, spricht das BSW gezielt Themen an, die in großen Teilen der Bevölkerung seit Jahren unterschwellig brodeln: steigende Lebenshaltungskosten, Abstiegsängste, Wohnungsnot, Überforderung der Infrastruktur, Unsicherheit durch Globalisierung und das Gefühl, dass Politik sich immer weiter von der Realität normaler Menschen entfernt hat." (Adar Belice)
Die Krise der alten Parteien
Die Krise der deutschen Sozialdemokratie und alten Parteien begann nicht erst gestern. Bereits in den frühen 2000er Jahren verlor die SPD unter dem Einfluss neoliberaler Reformpolitik ihren historischen Kern. Mit der Agenda-Politik wurde der Sozialstaat umgebaut, Arbeitsverhältnisse flexibilisiert und ein in Europa einmaliger Niedriglohnsektor geschaffen, dessen Folgen bis heute sichtbar sind. Viele traditionelle SPD-Wähler empfanden dies zurecht als Verrat an den Grundideen sozialdemokratischer Politik. Seitdem wirkt die SPD wie eine Partei auf der Suche nach sich selbst. Einerseits versucht sie weiterhin, als Partei sozialer Gerechtigkeit wahrgenommen zu werden. Andererseits trägt sie viele politische Entscheidungen mit, die genau diese Glaubwürdigkeit untergraben. Für viele Bürger ist die SPD deshalb nicht mehr die Partei des gesellschaftlichen Ausgleichs, sondern Teil eines politischen Apparats geworden, der Krisen verwaltet, anstatt grundlegende Lösungen anzubieten. Das sie in ihrer Rolle wischen CDU Kerkermeister und Grünem Unterwürfigkeitsverhalten dieses Land in die Deindustrialisierung treibt ist ihnen bewusst, doch die Dienstwagenschlüssel klingeln wohl lauter als die knurrenden Bäuche der Menschen in diesem Land.
Hinzu kommt ein kultureller Wandel innerhalb der politischen Linken. Viele klassische soziale Themen – steigende Mieten, Löhne, Renten oder die Absicherung von Familien – wurden zunehmend von identitätspolitischen Debatten überlagert. Große Teile der Bevölkerung empfinden diese Schwerpunktverschiebung als ganz essenzielle Entfremdung. Gerade Menschen aus Arbeiter- und Mittelstandsmilieus haben oft das Gefühl, dass ihre alltäglichen Sorgen von urbanen akademischen Milieus belächelt oder moralisch abgewertet werden. Wer von der Dinkeldörte als Nazi beschimpft wird weil er die 30 km zur Arbeit, mangels ÖPNV mit dem Diesel fahren muss, dabei diesen Diesel mit Gold aufwiegen muss und zu allem Überfluss dann auch noch die Luft besteuert bekommt, der ist halt nicht mehr zu gewinnen für die persönlichen Befindlichkeiten manch urbane Randpolitik.
Das BSW versucht genau an diesem Punkt anzusetzen. Es verbindet soziale Forderungen mit einer stärker alltagsnahen Sprache und einem politischen Stil, der weniger auf akademische Theorie als auf praktische Lebensrealität setzt. Dadurch entsteht für viele Menschen erstmals seit Jahren wieder das Gefühl, dass jemand ihre Sorgen überhaupt ausspricht.
Die linkskonservative Lücke
"Der Begriff „linkskonservativ“ beschreibt eine politische Mischung, die in Deutschland lange kaum organisiert vertreten war. Einerseits steht eine solche Haltung für soziale Absicherung, staatliche Verantwortung und wirtschaftliche Regulierung. Andererseits betont sie familiäre, kulturelle Stabilität, gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine anti-monopolkapitale Haltung gegenüber grenzenloser Globalisierung." (David Schwarzendahl)
Genau hier liegt der strategische Kern des BSW. Während große Teile der politischen Linken gesellschaftlich of wirre Liberalität zum zentralen Identitätsmerkmal erhoben haben, verbindet das BSW soziale Politik mit einem stärkeren Fokus auf Ordnung, Gemeinschaft und nationale Interessen. Ein starker Kurs für Menschen die wirtschaftlich links denken, sich kulturell aber von "woken Milieus" entfremdet fühlen. Viele frühere SPD-Wähler, ehemalige Nichtwähler oder enttäuschte Bürger aus Ostdeutschland finden sich in keiner klassischen Partei mehr wieder. Sie lehnen neoliberale Wirtschaftspolitik ab, fühlen sich aber ebenso wenig von einer akademisch geprägten Lifestyle-Linken vertreten. Können aber auch wenig mit dem neoliberalen, oft völkischen Ideen der AfD etwas anfangen. Das BSW bietet ihnen erstmals ein politisches Angebot, das diese Ebenen miteinander verbindet.
Dabei geht es nicht nur um Inhalte, sondern auch um Stil. Das BSW präsentiert sich bewusst als Gegenmodell zur professionell durchinszenierten Parteipolitik. Die Sprache ist direkter, konfliktorientierter und weniger technokratisch. Genau das braucht Deutschland in einer politischen Landschaft, die viele Bürger als steril und austauschbar empfinden.
Die Müdigkeit der alten Parteien
Ein zentraler Grund für den Erfolg neuer Bewegungen liegt in der Erschöpfung der "etablierten" Parteien. Die meisten Bürger erleben die ehemals großen Parteien heute nicht mehr als ideologische Bewegungen, sondern als Verwaltungsapparate. Politik erscheint häufig wie ein geschlossenes System aus Funktionären, Lobbyeinflüssen und Karrierepolitik. Dieser Eindruck verstärkt sich durch die immer gleichen Gesichter, Koalitionen und Debattenmuster. Für viele Menschen unterscheiden sich die Reste der "etablierten Parteien" nur noch im Tonfall, nicht aber in grundlegenden politischen Fragen. Ob Energiepolitik, Außenpolitik, EU-Politik oder wirtschaftliche Globalisierung, häufig entsteht der Eindruck eines politischen Konsenses, der kaum echte Alternativen zulässt. Gerade deshalb wirken neue Parteien oft wie ein Ventil für aufgestauten Frust. Sie profitieren nicht nur von ihren eigenen Ideen, sondern vor allem von der Müdigkeit des bestehenden Systems. Das BSW setzt dabei bewusst einen Gegenentwurf zu einem politischen Establishment, das aus Sicht der Mehrheit den Kontakt zur Lebenswirklichkeit verloren hat. Die etablierten Parteien reagieren darauf häufig mit moralischer Abgrenzung statt mit inhaltlicher Auseinandersetzung. Sie diffamieren neue, frische Parteien oder bauen Mauern auf. Einige Parteien der alten Sorte sollen dabei sogar reale Erfahrungen im Mauern bauen mitbringen... :-) Kritische Stimmen werden schnell pauschalisiert oder delegitimiert. Doch genau diese Reaktion verstärkt oft den Eindruck, dass neue politische Kräfte einen Nerv treffen. Wer Menschen dauerhaft vermittelt, ihre Sorgen seien irrational oder rückständig, treibt sie eher in Protestbewegungen hinein, als sie zurückzugewinnen. Wenn sich dann aus dem Protest, mündige Wähler ableiten, kommt die Keule der gesellschaftlichen Ächtung und Ausgrenzung, bis zum Klopfen im Morgengrauen und Debanking. Dann werden alle Registern des Moralischen Bankrotts gezogen. Einfach beschämend für einen Demokratischen Staat!
Warum neue politische Kräfte entstehen?
Geschichtlich entstehen neue Parteien fast immer dann, wenn bestehende politische Lager gesellschaftliche Veränderungen nicht mehr glaubwürdig abbilden können. Die Grünen entstanden aus der Umwelt- und Friedensbewegung und entwickelten sich bis heute hin zu den Erben der Wohlstandsverwahrlosung. Die AfD entstand ursprünglich aus Kritik an Euro- und EU-Politik. Das BSW wiederum entstand aus dem Werteverfall der klassischen Linken. Viele Bürger wünschen sich heute eine Politik, die soziale Sicherheit wieder ernst nimmt, wirtschaftlichen Patriotismus zulässt und nationale Interessen nicht automatisch als rückständig betrachtet. Sie wollen keinen radikalen Marktliberalismus, aber auch keine grenzenlose kulturelle Entwurzelung. Das BSW versucht, genau diesen Wunsch politisch zu organisieren. Dabei wirkt die Partei dem allgemeinen Vertrauensverlust gegenüber traditionellen Institutionen entgegen. Große Konzerne, internationale Finanzmärkte, Medien und politische Eliten werden von vielen Menschen zunehmend skeptisch betrachtet. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wächst die berechtigte Sehnsucht nach Schutz, Stabilität und klaren politischen Positionen. Unser BSW greift diese Stimmung auf. Die Würde der Arbeit, Schutz der Bevölkerung, Frieden, soziale Sicherheit und demokratische Souveränität. Das sind Kerne und andockpunkte selbst für Menschen die nicht dem linken Spektrum entspringen. Das setzt das Potential frei welches den Grundstein zur Massenpartei mit Volksparteicharakter legt.
Der mögliche Umbruch der kommenden Jahre
Ob das BSW langfristig erfolgreich bleibt, hängt natürlich davon ab, ob es gelingt, weiter aus einer Protestbewegung eine stabile politische Kraft zu formen. Viele neue Parteien scheitern daran, dass sie zwar Unzufriedenheit bündeln können, aber keine belastbaren Strukturen entwickeln. Doch die Voraussetzungen für einen langfristigen Wandel sind vorhanden. Die politische Mitte Deutschlands wirkt zunehmend fragmentiert. Klassische Milieus lösen sich auf. Die Bindung an Parteien nimmt ab. Immer mehr Menschen entscheiden kurzfristig und emotional. In einer solchen Situation können neue politische Akteure schnell wachsen, besonders dann, wenn sie gesellschaftliche Sehnsüchte bedienen, die lange ignoriert wurden. Die unserer Heimat wieder den Wert erstreitet den sie verdient. Das BSW ist deshalb mehr als nur ein kurzfristiges Protestphänomen. Es ist Ausdruck eines tieferen gesellschaftlichen Wandels: der Rückkehr sozialer Fragen, der Sehnsucht nach politischer Bodenhaftung und der Ablehnung eines Politikstils, der vielen Menschen elitär und realitätsfern erscheint. Der Wunsch dieses Land wieder auf Vordermann zu bringen, ein Land auf das man wieder stolz sein kann und darf! Die kommenden Jahre werden zeigen, das sich daraus tatsächlich eine neue politische Strömung entwickelt, die die Deutsche Parteienlandschaft dauerhaft verändert. Klar ist jedoch schon jetzt: Die Zeit, in der SPD und CDU als natürliche Machtzentren galten, geht sichtbar zu Ende. Neue politische Kräfte entstehen nicht zufällig. Sie entstehen dort, wo alte Parteien ihre gesellschaftliche Aufgabe nicht mehr glaubwürdig erfüllen.
Und genau darin liegt die eigentliche Bedeutung des BSW: Deutschlands erste linkskonservative Partei, als Speerspitze eines politischen Systems im Umbruch.
