Mittwoch, 30. Juli 2025

Keine Kürzungen bei Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften!

Keine Kürzungen bei Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften!
Die Vertreter der Polizeigewerkschaften warnen zu Recht: Gerade in Zeiten einer angespannten Weltlage und wachsender Probleme im Inland dürfen unsere Sicherheits- und Rettungskräfte nicht unter die Schuldenbremse fallen.
Ob Polizei, Feuerwehr oder Sanitäter – sie sind rund um die Uhr für uns im Einsatz. An Ausstattung, Ausbildung und Personal zu sparen, wäre unverantwortlich. Hier darf kein einziger Cent gekürzt werden!
Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert:
- Sicherheit und Schutz der Bürgerinnen und Bürger haben Vorrang.
- Statt unsinniger Prestigeprojekte und teurer Bürokratie müssen Polizei und Rettungskräfte gestärkt werden.
- Die Schuldenbremse darf nicht zur Gefahr für unsere Sicherheit werden.
Unsere Gesellschaft braucht Rückgrat – und das heißt, die zu unterstützen, die für uns alle den Kopf hinhalten.

 

Sonntag, 27. Juli 2025

EU KAPITULIERT VOR TRUMP – VON DER LEYEN VERSCHACHERT EUROPAS INTERESSEN

‼️ EU KAPITULIERT VOR TRUMP – VON DER LEYEN VERSCHACHERT EUROPAS INTERESSEN ‼️

Was sich gerade vor unser aller Augen abspielt hat, ist ein politischer Offenbarungseid sondergleichen. Ursula von der Leyen, die nie demokratisch gewählt wurde, sondern von Hinterzimmerabsprachen ins Amt der EU-Kommissionspräsidentin gehievt wurde, duckt sich einmal mehr vor der aggressiven Erpressungspolitik Washingtons. Und dieses Mal vor einem, der bereits in seiner ersten Amtszeit Chaos, Handelskriege und geopolitische Eskalation angezettelt hat: Donald Trump.

Während Millionen Menschen in Europa unter Inflation, Energiepreisschocks und wachsender Armut leiden, rollt von der Leyen dem US-Milliardär schon wieder den roten Teppich aus. Statt selbstbewusste Verhandlungen im Interesse Europas zu führen, lässt sie sich von Trumps Drohkulisse einschüchtern – ob beim Thema Zölle, Rüstungsausgaben oder dem nächsten teuren Sanktionsbündnis. Die EU wird wieder einmal zum politischen Spielball – wirtschaftlich geschwächt, politisch entmündigt.

💥 Wo bleibt der Widerstand gegen eine Politik, die Europa ruiniert?

💥 Warum liefern wir uns einem Möchtegern-Autokraten aus, der offen mit Handelskrieg droht, wenn Europa nicht spurt?

💥 Wieso beugen wir uns einem Mann, der offen die Demokratie verhöhnt – und wieso ist ausgerechnet eine CDU-Politikerin dabei die willige Vollstreckerin?

Das ist keine Diplomatie – das ist Unterwerfung.

Das ist kein Verhandlungserfolg – das ist Ausverkauf!

👉 Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht für eine souveräne, friedliche und wirtschaftlich starke EU – ohne Vasallentreue gegenüber Washington und ohne Lakaienpolitik gegenüber Wall Street & Rüstungslobby.

✊ Schluss mit dem Kriechkurs vor den USA – für ein starkes, unabhängiges Europa

 

Freitag, 18. Juli 2025

BREAKING NEWS – Verfassungsschutz soll David Schwarzendahl beobachten ?

 

BREAKING NEWS – Verfassungsschutz soll David Schwarzendahl beobachten ? 🕵️‍♀️

Der Verfassungsschutz hat sich seit heute wohl offiziell nicht mehr im Griff. Warum? Weil David Schwarzendahl zu charmant, zu gutaussehend und einfach zu gefährlich für den Status quo ist. 💅

Sein Lächeln? Verfassungsfeindlich süß.

Sein Style? Radikal gut.

Seine Ausstrahlung? Sprengt jeden demokratischen Rahmen.

🔍 Insider berichten:

„Wenn er den Raum betritt, senkt sich die Wahlbeteiligung – weil niemand mehr daran glaubt, dass es jemanden Besseren geben kann.“

Der Verdacht: Er ist so dufte, dass sich Teile der Regierung bedroht fühlen.

Gerüchten zufolge hatte bereits Scholz heimlich einen “Anti-Schönheits-Gipfel” einberufen. Lindner soll panisch die Regierung verlassen haben. Baerbock schrieb angeblich an einem Gesetzentwurf gegen „optische Überlegenheit in der Öffentlichkeit“.

Übergangskanzler #Merz war irgendwo auf Reisen … wie immer!

🎯 Die Maßnahme?

David wird nun  wohl bald observiert – streng geheim natürlich – aber mit versteckter Kamera und Notizblock. Der Observationsbericht liest sich dann wie ein Roman von Rosamunde Pilcher, nur mit mehr Sex-Appeal.

💬 „Wir wissen nicht, ob er das System stürzen will“, so ein Beamter, „aber wir wären nicht mal böse, wenn er’s täte. Ehrlich gesagt hoffen wir’s ein bisschen.“

👉 Also passt auf: Wenn David euch zuzwinkert – bleibt stark.

Oder gebt einfach auf. Der Staat tut’s schließlich auch schon.

Donnerstag, 17. Juli 2025

EU am Scheideweg – Wer schützt Europa vor sich selbst?

📉 EU am Scheideweg – Wer schützt Europa vor sich selbst? 🇪🇺

Während die USA in transatlantischen Zollverhandlungen ihre Interessen knallhart durchsetzen, droht Europa erneut nur Zuschauer im eigenen Spiel zu sein. Die Folge? Strafzölle, Industrieverlagerung und ein weiter wachsender wirtschaftlicher Abstieg. Die Deindustrialisierung!

Wer zahlt den Preis? Mittelstand, Bauern, Arbeiter | WIR | – nicht die Lobbyisten in Brüssel.

Die Realität ist bitter: Die EU ist in ihrer aktuellen Form nicht zukunftsfähig. Zu bürokratisch, zu abgehoben, zu korruptionsanfällig. Entscheidungen werden fernab demokratischer Kontrolle getroffen – von Funktionären, die niemand gewählt hat und niemand abwählen kann.

„Was wir brauchen, ist kein Diktat aus Brüssel, sondern eine Union souveräner Demokratien – gleichberechtigt und selbstbestimmt.“

— David Schwarzendahl i. OT

Es braucht jetzt eine echte Reform der EU – ihren kontrollierten Umbau.

✅ Mehr nationale Eigenverantwortung

✅ Wirtschaftliche Unabhängigkeit

✅ Demokratische Kontrolle statt Lobbymacht

✅ Schluss mit Hinterzimmerpolitik in Straßburg

Europa muss sich emanzipieren – von den ungewählten Herrscherinnen des Apparats, vom Selbstverständnis als Vasall der USA, und endlich anfangen, den Menschen zu dienen statt den Konzernen.

Ein „Weiter so“ gefährdet nicht nur unseren Wohlstand – es gefährdet die Idee Europas selbst!

Wer soll in Zukunft über unser Leben entscheiden – wir selbst oder ein abgehobener Apparat, der längst die Verbindung zur Realität verloren hat?

 

Mittwoch, 16. Juli 2025

Krise der Industrie in Rheinland-Pfalz – Politik fährt den Standort an die Wand!

 

Krise der Industrie in Rheinland-Pfalz – Politik fährt den Standort an die Wand!

Während sich die Ampelregierung in Schönwetterreden verliert, rutscht die Industrie in Rheinland-Pfalz weiter ab. Von Januar bis Mai 2025 sanken die Umsätze um 1,4 %, die Beschäftigung brach um 1,5 % ein. Besonders dramatisch: Die Schlüsselbranchen wie die Autoindustrie (-12 % Umsatz!) und der Maschinenbau (-4 %) stürzen regelrecht ab.

Auch wenn im Mai kurzfristig ein kleines Plus verzeichnet wurde – das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass unsere Industrie auf dem Rückzug ist. Immer mehr Menschen verlieren ihre Arbeitsplätze, ganze Regionen drohen wirtschaftlich abgehängt zu werden.

„Wenn die Politik nicht endlich für bezahlbare Energie, faire Handelsbedingungen und eine Stärkung der Binnennachfrage sorgt, dann zerstört sie den industriellen Mittelstand – das Rückgrat unseres Wohlstands!“ So Schwarzendahl im WL

Während Berlin über Genderleitfäden und Wärmepumpen philosophiert, verlieren in Rheinland-Pfalz tausende Menschen ihre Perspektive. Es ist Zeit für eine Politik, die sich nicht gegen, sondern für die arbeitende Bevölkerung stellt.

Wir fordern:

 • Sofortige Entlastung für energieintensive Betriebe

 • Investitionen in industrielle Infrastruktur

 • Schutz vor Deindustrialisierung durch ideologiegetriebene Vorgaben

Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und soziale Gerechtigkeit statt grüner Realitätsverweigerung.

Donnerstag, 10. Juli 2025

Sichere Grenzen für ein sicheres Land!


Sichere Grenzen für ein sicheres Land!

Mit Grüßen aus dem Urlaub einfach mal DANKE an die Männer und Frauen unserer Bundespolizei absolut solide Arbeit und super freundlich! 
Weiter so, next Stepp gemeinsame Sicherung europäischer Aussengrenzen!

Samstag, 5. Juli 2025

Grüne Illusionen – teure Luftnummern auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung!

 

“Grüne Illusionen – teure Luftnummern auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung”
„Selbst die Geldverbrennung in der Umweltindustrie bringt keinen Aufschwung mehr. Das grüne Geschäftsmodell kollabiert – und das ist kein Fehler im System, das ist das System.“ – David Schwarzendahl, Bündnis Sahra Wagenknecht
Mit Milliarden wurde die sogenannte Umweltwirtschaft künstlich am Leben gehalten. Fördergeld hier, Subvention dort – doch trotz aller Klimaversprechen sind die Umsätze 2023 um 7 Prozent eingebrochen. Selbst mit rund 6,5 Milliarden Euro bleibt der Ertrag für Mensch und Umwelt fragwürdig:
🔻 Abwärtstrend statt Aufschwung
🔋 3,2 Mrd. € für “Klimaschutz”, aber keine nennenswerte Entlastung bei Strompreisen.
🏭 1,1 Mrd. € für Energieeffizienz in der Industrie, während Mittelstand und Handwerk unter Bürokratie und Kosten zusammenbrechen.
💨 Rekordausgaben für Luftreinhaltung – doch in vielen Städten steigen die Belastungen durch Verkehr und Heizung weiter.
💬 „Die grüne Industriepolitik produziert keine Lösungen, sondern Profite für Lobbygruppen. Während der Staat mit der Gießkanne Milliarden verteilt, zahlen die Bürger die Zeche – an der Zapfsäule, bei der Miete und auf der Stromrechnung.“ – David Schwarzendahl
Wir sagen klar:
📢 Ökologie geht nur mit sozialer Vernunft – nicht mit grüner Ideologie!
Statt auf ökonomisch irre Klimabürokratien zu setzen, braucht es Investitionen in stabile Grundversorgung, bezahlbare Energie und ein echtes Industrie- und Handwerksprogramm für Deutschland – nicht nur für Großkonzerne!

Donnerstag, 3. Juli 2025

Industrie am Abgrund – Politikversagen mit Ansage!

Industrie am Abgrund – Politikversagen mit Ansage!

„Was wir erleben, ist kein Naturgesetz – es ist das Ergebnis einer katastrophalen Wirtschafts- und Sanktionspolitik!“

– David Schwarzendahl, BSW

Die Zahlen sind alarmierend: Im Mai 2025 brechen die Auftragseingänge in der rheinland-pfälzischen Industrie um satte 11 % ein – im Maschinenbau sogar um 20 %! Die Nachfrage aus dem Ausland stürzt regelrecht ab. Investitionen bleiben aus. Fabriken stehen still. Arbeitsplätze sind in Gefahr.

Wie konnte es so weit kommen?

Weil eine Bundesregierung, getrieben von Ideologie und Realitätsverweigerung, unsere industrielle Substanz aufs Spiel setzt. Während andere Länder ihre Produktion stärken, stranguliert Berlin mit Bürokratie, De-Industrialisierungskurs und ruinösen Energiepreisen das Rückgrat unserer Wirtschaft.

➡️ Maschinenbau: -20 % Aufträge

➡️ Kfz-Branche: -13 % Aufträge

➡️ Chemieindustrie: -4,5 % Aufträge

Wir sagen klar: So darf es nicht weitergehen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht kämpft für eine Rückkehr zu wirtschaftlicher Vernunft – mit bezahlbarer Energie, fairer Handelspolitik und einer Industriepolitik, die dem Land dient, nicht Lobbyinteressen oder ideologischen Luftschlössern.

📢 Es ist Zeit, wieder Politik für das eigene Land zu machen – bevor noch mehr verloren geht.

 

Mittwoch, 2. Juli 2025

Lächerlich. Frech. Und völlig an der Realität vorbei !

 

Lächerlich. Frech. Und völlig an der Realität vorbei.

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz verkauft ihr „Sofortprogramm für Kommunen“ als großen Wurf – dabei ist es in Wahrheit ein Tropfen auf den heißen Stein. Während viele Städte und Gemeinden auf dem Zahnfleisch kriechen, Schwimmbäder schließen, Straßen verfallen und Kitas unterbesetzt bleiben, kommt Mainz mit ein paar symbolischen Glasperlen, als ob damit echte Entlastung möglich wäre.

➡️ Was die Kommunen brauchen, ist keine PR-Show, sondern eine echte finanzielle Ausstattung.

➡️ Jahrzehntelange Kürzungspolitik hat aus starken Kommunen verarmte Bittsteller gemacht. Und jetzt sollen sie sich mit einem Mini-Sofortprogramm abspeisen lassen?

Das ist nicht nur realitätsfern, sondern eine Respektlosigkeit gegenüber den Menschen, die tagtäglich unter dem Sparkurs leiden: Erzieherinnen, Feuerwehrleute, Pflegekräfte, Eltern, Ehrenamtliche – sie alle werden wieder einmal alleingelassen.

📢 Das Bündnis Sahra Wagenknecht sagt klar:

Kommunen dürfen nicht länger kaputtgespart werden.

Wir brauchen eine Neuverteilung der Mittel, klare Prioritäten für die öffentliche Daseinsvorsorge – und ein Ende der Politik der warmen Worte und kalten Kassen.

Dienstag, 1. Juli 2025

Lebensmittelpreise steigen – die Regierung schaut zu!

 

Lebensmittelpreise steigen – die Regierung schaut zu!

Äpfel +9,1 %, Schokolade +23 %, Vollmilch +9,8 % – und das bei stagnierenden Löhnen. Die Inflation in Rheinland-Pfalz zieht wieder an. Besonders betroffen: Familien, Rentner & Geringverdienende.

👉 Trotz stagnierender Energiepreise liegt die Teuerung bei +2,6 %. Die Wahrheit ist: Alles wird teurer – erst recht die Ausreden der Regierung!

💥 Während Konzerne Milliardengewinne machen, steigen die Preise für Gesundheit, Bildung & soziale Dienstleistungen. Der Staat versagt – die arbeitende Bevölkerung zahlt die Zeche.

🛑 Wir sagen: Genug ist genug!

📢 Unsere Forderungen:

✔ Preisdeckel auf Grundnahrungsmittel

✔ Sonderabgaben auf Krisenprofite

✔ Kostenloser Zugang zu Bildung & Gesundheitsversorgung

✔ 15 € Mindestlohn – jetzt!

✔ Schluss mit neoliberaler Sparpolitik

✊ Bündnis Sahra Wagenknecht – für soziale Gerechtigkeit statt Inflation auf dem Rücken der Mehrheit.