Donnerstag, 10. November 2016

PARTEI// Eigener Kandidat !

Bildquelle: fr-online.de


Laut einem Artikel aus dem NEUEN DEUTSCHLAND ist man nun endlich auch in der Partei DIE LINKE. auf die Idee gekommen das ein emanzipierter Wahlkampf schon bei der Kandidatur für den Bundespräsidenten anfängt.
Steinmeier ist absolut ein NoGo ! Der Agenda 2010 Befürworter und kriegsbegeisterte Lobby Freund, der in seiner Freizeit gern von der "Verantwortung Deutschlands" redet, kann selbst für den konservativsten LINKEN, wenn sowas gibt...(Atlantikbrücke, ...*hust* :-) ) keine Alternative sein.
Cheffin Kipping sagt ganz deutlich :

"Falls es bei SPD und Grünen doch noch eine Bereitschaft für einen gemeinsamen Kandidaten gebe, »dann sind wir dafür offen«, sagte Kipping. »Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann sind wir gut vorbereitet und werden eine eigene Kandidatur einbringen, die ein klares Zeichen setzt gegen die soziale Spaltung in diesem Land.«"

Also wäre im Zweifelsfall DIE LINKE. gewillt einen eigenen Kandidaten/in ins Rennen zu schicken, ich gebe zu das ich diesen Gedanken gut finde. Ich mag aber auch kein Steigbügelhalter der SPD sein um ehrlich zu sein.

Soweit so gut, ist aber auch schwierig. Du brauchst jemanden der im in und Ausland auf Sympathien stößt, ethisch und moralisch zweifelsfrei besteht und Vertrauen ausstrahlt. Die Standards, Tischmanieren etc. stell ich mal hinten an.

Fragen wir uns, was hat diese Person eigentlich für Aufgaben ?

Laut Wikipedia  :

"Seine Rolle im politischen System des Staates liegt meist jenseits der Tagespolitik. Auch wenn es keine verfassungsrechtliche Vorschrift gibt, die dem Bundespräsidenten tagespolitische Stellungnahmen verbietet, hält sich das Staatsoberhaupt mit solchen traditionell zurück. Die Regierungsarbeit wird in Deutschland von der Bundeskanzlerin bzw. dem Bundeskanzler und dem Bundeskabinett geleistet.[2][3] Gleichwohl beinhaltet das Amt des Bundespräsidenten das Recht und die Pflicht zum politischen Handeln und ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt.[4] Die Funktionen des Amtes sind durch das Grundgesetz (Art. 54–61) definiert. Wie der Bundespräsident diese Aufgaben wahrnimmt, entscheidet er grundsätzlich autonom; ihm kommt diesbezüglich ein weiter Gestaltungsspielraum zu, auch bezüglich seiner Meinungsäußerungen.[5]"

Wenn man es also mal lapidar erklären darf, der hat garnicht viel zu sagen, kann aber 
positiv zum Wohl der Nation beitragen, mmmh


Aber dann gehts weiter :

"Neben der völkerrechtlichen Vertretung des Bundes und zahlreichen formal und protokollarisch bedeutenden Aufgaben besitzt der Bundespräsident wichtige Reservevollmachten, die ihm besonders in Krisenzeiten staatspolitische Aufgaben von großer Tragweite zuweisen.[6] Unter anderem kommen dem Bundespräsidenten im Rahmen des Gesetzgebungsnotstands, bei der Wahl des Bundeskanzlers, bei der Entscheidungsgewalt über die Auflösung des Deutschen Bundestages im Falle einer vom Bundeskanzler verlorenen Vertrauensfrage, bei der Wahl einer Minderheitsregierung und aufgrund der Tatsache, dass ein Gesetz überhaupt erst durch die Unterschrift des Präsidenten Rechtskraft erlangt, wichtige Kompetenzen zu.[7]"

Aha ! Er ist garnicht so unwichtig ! D.h. also das ohne sein Autogramm kein Gesetz
in Kraft treten kann. #wtf warum gehen dann bei uns so viele Irrsinnsthemen übern Tresen ?
Aber, " Um der Überparteilichkeit des Amtes zu entsprechen, haben traditionellerweise alle Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland eine bestehende Parteimitgliedschaft ruhen lassen."
Das sagt uns doch das wir eigentlich lieber einen Parteilosen nehmen sollten, oder ?
Immerhin sind seine Aufgaben nicht ohne im Bezug auf unsere Parteienlandschaft:

"Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt unter anderem folgende Aufgaben:
  • Er vertritt den Bund völkerrechtlich.
  • Er beglaubigt diplomatische Vertreter.
  • Er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen.
  • Er fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus und lässt sie durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt verkünden.
  • Er schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler zur Wahl vor, ernennt und entlässt ihn.
  • Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er Bundesminister.
  • Er ernennt und entlässt BundesrichterBundesbeamteOffiziere und Unteroffiziere, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist.
  • Nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage hat er die Entscheidung zur Auflösung des Deutschen Bundestages.
  • Er verkündet, dass der Verteidigungsfall festgestellt worden und eingetreten ist, und er gibt völkerrechtliche Erklärungen ab, wenn ein Angriff erfolgt; der Bundespräsident hat insofern allein die Funktion der Kriegserklärung.[14]
  • Er beruft den Bundestag (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen) und
  • die Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz ein.
  • Er veranlasst Staatsakte aus wichtigem Anlass
  • und ordnet die Staatssymbole an."

Hart, oder ? Da will die Wahl gut getroffen sein. Ich stimme Katja also zu wenn sie diesen
Gedanken eines eigenen Kandidaten ins Spiel bringt, den so ein moralische Gewicht will
ausführlich bedacht sein !

Ich stelle mal folgende These in den Raum, diese Wahl wieder einer Kriegstreibenden Macht zu überlassen bringt uns nicht weiter !

Was steht ihr zu diesem Thema ? Habt ihr einen Kandidaten Vorschlag ? Schreibt mir mal in die Kommentare !

Weitere Infos zum Thema unter:

http://www.bundespraesident.de/DE/Home/home_node.html
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1031641.kipping-kuendigt-eigenen-praesidentschaftskandidaten-an.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundespräsident_(Deutschland)

Sonntag, 6. November 2016

FRANKENTHAL// Kein Werben fürs Sterben !


"Keine Bundeswehr an Schulen" !

So der Titel unseres Antrags im Stadtrat von Frankenthal. Als Vater und Friedensverfechter war es mir ein Anliegen diesen Antrag in den Stadtrat zu bringen um die Stadtverwaltung als 19-facher Schulträger aufzufordern die Werbefeldzüge aus unseren Schulen zu halten oder sich zumindest dafür einzusetzen zum jeweiligen Kriegswerbetag einen friedenspolitischen Gegenpol hinzu zu bringen. Durch Vertreter der Friedensbewegung oder NGOs.
Nun sollte man doch meinen das 2016 solch ein Anliegen verstanden würde. Denkste ....

Nochmal zum Verständnis, es ging nicht um den Lehrplan oder einer Herabstufung oder noch banaler der Abschaffung der Bundeswehr dabei, nur um den richtigen Umgang damit.

Doch so weit kam es garnicht ! Ganz in "gauckscher" Tradition des alten Preußens kam es seitens der CDU vertreten durch einen geradezu fanatischen Redebeitrag von Carsten Süling zu einer Lobpreisung deutscher Kriegsmaschinerie.
In alter Väter Sitte begann nun auch SPD Stadtrat Dieter Schiffmann ins Horn zu blasen. Beide hatte den Antrag offensichtlich nicht gelesen, aber gut bei den Vetretern wundert mich ja selten etwas.
Die FWG setzte sich voller Nächstenliebe und Mitgefühl auf den Schoß der CDU, ist ja auch kein neues Thema :-) !

Unbeirrbar waren die Vertreter der Grünen die im Gegensatz zu ihrer Bundespartei Kriegsgegner geblieben sind ! Hut ab die drei vertreten ihre Linie !

Doch zur eigentlichen Thematik war ja noch vieles zu sagen, also sprang OB Hebich in die Bresche, von der tollen Allzweckausrede der Zuständigkeit mit der wir uns in Frankenthal ja aus so ziemlich allem herausreden, bis hin zu der negativen Bewertung von Kriegsdienstverweigerern war alles dabei. Da hätte ich mehr erwartet. Aber Showmaster ist nunmal Showmaster and the show must go on !

Ich habe den Antrag nach einer Debatte des tatsachenverdrehenden Unsinns zurück gezogen und berufe mich auf mein Recht der ausserparlamentarischen Opposition.
Ich werde nicht zusehen wie die Bundeswehr leicht zu beeinflussende Jugendliche zum "Abenteuer Bundeswehr" überredet. Nicht ohne breiten Protest !

Und die Aussagen der drei genannten Kameraden "Die Bundeswehr mache keine Werbung!" lässt sich doch schon durch ihren aktuellen Vlog auf YouTube widerlegen. Dieser Spaß kostet den Steuerzahler 7 Millionen Euro, soviel dazu !

Wer Infos zum Thema möchte schaut hier:

http://www.bundeswehr-raus.de

https://www.dfg-vk.de/schulfrei-fuer-die-bundeswehr/

https://www.linksjugend-solid.de/kampagnen/bundeswehr-raus/

http://www.schule-ohne-bundeswehr-nrw.de/2016/02/20/bundeswehr-raus-aus-der-didacta/

https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/bundeswehr-raus-aus-den-schulen/

FRANKENTHAL// Termine KW 45


Liebe Freunde/innen, 
auch die kommende Woche gibts wieder die Möglichkeit zum Gespräch und Treffen. Ich bitte um Verständnis das ich bei Besichtigungen etwas zeitlichen Vorlauf brauche.
Dienstag 08.11.16 9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895
Mittwoch 09.11.16 9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895
Donnerstag 10.11.16 9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895
Donnerstag 10.11.16 19:00 Uhr
„Kunst und Kampf“ Lesung mit Bernd Langer
http://www.rlp.rosalux.de/…/bernd-langer-auf-tour-durch-rlp…
Im Braustübl ; Mörscher Str. 30, Frankenthal
Interessierte sind herzlich willkommen !

Donnerstag, 3. November 2016

FRANKENTHAL// Amazon stellt Klotz ins Feld !

Bildquelle: ver.di.de

amazon.de bringt mit 80 Millionen 1000 neue Jobs nach Frankenthal .


Klingt im ersten Moment toll oder ? 1000 neue Jobs sind für die Stadt und die Region eigentlich ein Segen, warum habe ich dann Sorgen bei dieser Nummer ? Klar ist das die Ansage von 10 € Mindestlohn viele locken wird, ich kann es kaum verübeln. Doch was gestern in der Ratssitzung wieder durch den Stadtvorstand heruntergespielt wurde ist klar, nicht jeder "Job" ist ein Guter. Da mach ich nicht mal Amazon einen Vorwurf, als Profitgeier ist dieser Konzern klar auf die Knecht- und Leibeigenschaft angewiesen.
Minijobber, Leiharbeiter und so weiter bestimmen das Betriebsbild in vielen Amazon Hallen. Das was hier betrieben wird ist bewusst provozierte Altersarmut. Die Menschen die auf der Suche nach Arbeit dort landen können nichtmal was dafür. Alles was wir von der Stadtverwaltung dazu zu hören bekommen ist das Standard Tonband; "Wie haben keine Einfluss, wir können nicht, wir glauben nicht, warten wir mal ab!" Und zum Schluss trifft man sich halt vor Gericht kein Thema ist ja machbar (siehe Feierabendhaus, Public Viewing etc.)
Von den Wirtschaftlichen Dimensionen zum Einzelhandel mal ganz abgesehen.

Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen. Sollten wirklich 1000 Jobs entstehen dann hoffe ich das es mindestens 900 vollwertige sind.
Ja man wird ja nochmal träumen dürfen , oder ?

Wer sich über die Amazon Praktiken mal einen "kleinen Überblick" verschaffen möchte :

https://www.amazon-verdi.de

Dienstag, 1. November 2016

FRANKENTHAL// Antrag im heutigen Stadtrat !



KEIN WERBEN FÜRS STERBEN !
"Die Bundeswehr hat an Schulen nichts zu suchen, gerade in Zeiten wo man meint sich bei jedem Konflikt auf diesem Erdball beteiligen zu müssen, soll sich die Bundeswehr fern von unseren Kindern halten !" (David Schwarzendahl)
"Wir bemühen uns den Kindern ein Umfeld zu schaffen in dem sie friedlich Aufwachsen können, um sie dann von den Schulen heraus zu werben und in den Krieg zu schicken, das kann es und darf es nicht sein !" (Uli Pender)
Deshalb heute unser Antrag gegen das Werben der Bundeswehr an Frankenthaler Schulen. Auch wenn dieser Eindruck mit aller Kraft vermittelt werden soll, die Bundeswehr ist KEIN NORMALER ARBEITGEBER !
Wenn sie auch der Ansicht sind, laden wir sie heute um 17 Uhr ins CF Frankenthal ein. Hier werden wir u.a. unseren Antrag zu diesem enorm wichtigen Thema einbringen .