Dienstag, 28. Juli 2020

Frankenthal // Haupt und Finanzausschuss vom 28.07.20

Ein letzter Ausschuss vor der #Sommerpause
der Haupt und Finanzausschuss der Stadt #Frankenthal in der #Pfalz.


Heute war u.a. die Renovierung der Tafel in #Frankenthal Thema im Haupt und Finanzausschuss. Dazu ein paar Worte:
Die Tafeln sind heute kaum noch wegzudenken aus unserer Gesellschaft und trotzdem sind sie ein unbeschreibliches Armutszeugnis für ein so reiches Land. 
Ich habe natürlich der Renovierung zugestimmt, hier gibt es eigentlich auch gar keine Diskussion. Auch wenn die Fraktion der Grünen im Frankenthaler Stadtrat das etwas anders sehen ... so fragte Dr. Schulze z.b. "warum die Räumlichkeiten schon wieder, nach so kurzer Zeit renoviert werden müssten?" ... und das hat er völlig ernsthaft gefragt ...  Die Antwort ist liegt hier doch auf der Hand. Waren es doch #SPD und Bündnis 90/ Die Grünen welche mit der Agenda 2010 das deutsche Sozialsystem in die Knie gezwungen hat! Millionen Menschen sind seit dem in Armut gefangen und die Tafeln quellen über! Auch wenn das einführen von #Hartz4 
und staatlich legitimiertem #Arbeitszwang gegen das Grundgesetz verstößt und Menschen zu Fallzahlen macht, glauben die "Agenda-Parteien" offensichtlich an einen Erfolg. Was für ein Irrsinn! 
Armut kann man nicht mit noch mehr Armut bekämpfen! 
#DIELINKE kämpft seit ihrer Gründung gegen die menschenunwürdigen Gesetze Rund um die Agenda 2010 und wird auch erst aufhören wenn #Hartz4 abgeschafft ist! #Hartz4 ist und bleibt Armut per Gesetz! 
Wir wollen eine Grundsicherung von der Menschen in Würde Leben können! 
Zurück zur Tafel in Frankenthal. Wir sind der leitenden Familie und allen Ehrenamtlichen sehr dankbar für ihre Opferbereitschaft und ihre Hingabe! DANKE!
Die Linksfraktion im Stadtrat von Frankenthal unterstützt natürlich die Maßnahmen, für die Menschen!

Montag, 20. Juli 2020

LINKS21 // Sommerinterview im SWR.RLP

Liebe Freunde*innen,
am letzten Freitag war ich für meinen Landesverband DIE LINKE.
Rheinland-Pfalz als Gast im Sommerinterview im SWR.
Spannende Themen für den Landtagswahlkampf, die aktuelle gesellschaftliche Lage und die Menschen in Rheinland-Pfalz waren im Gespräch. Das Interview könnt ihr euch in der Mediathek ansehen.

>>  Zum Interview  <<

Mittwoch, 15. Juli 2020

FRANKENTHAL // ... aus der Rheinpfalz vom 15.07.20

Liebe Leser*innen,
hier findet ihr meine Stellungnahme zur aktuellen Situation im Fall Krauth, Stadtklinik und der Verantwortung des Oberbürgermeisters.

David Schwarzendahl (Linke): „Ich glaube, dass Oberbürgermeister Hebich hier sehr emotional an die Sache herangegangen ist und dadurch vielleicht ein wenig die Objektivität aus den Augen verloren hat. Auch er führte schließlich das Ressort, in dem es angeblich unbemerkt zu Problemen im wirtschaftlichen Bereich kommen konnte. Fehlplanungen und falsche Einschätzungen säumen seinen Weg ja nicht nur in diesem Bereich. Wir als Fraktion und auch ich persönlich sind heilfroh, dass sich die Vorwürfe gegen die medizinische Kompetenz unseres Hauses erst mal in Luft aufgelöst haben. Die Kollegen dort leisten hervorragende Arbeit. (...) Wir haben in der letzten Ratssitzung den Weg der Widerklage mitgetragen, hier geht es auch um versicherungstechnische Fragen. Ob wir weitere Schritte auch noch mittragen können, müssen wir dann neu betrachten, wenn es so weit ist. Uns stellt sich die Frage, ob es ausreicht, dass man hier nur den Angestellten mit Fehlverhalten bestraft oder ob man die politische Verantwortung auch intensiver betrachten muss. Kann es sein, dass zwei Ressortleiter so lange nichts mitbekommen haben? Wir sind gespannt, welche Konsequenzen der OB für sich und sein Amt aus diesem Desaster ziehen wird.“

Quelle : Rheinpfalz/Frankenthal - Fraktionen zur Stadtklinik-Affäre 15.07.20

Mittwoch, 8. Juli 2020

DIE LINKE. RLP // PM: Kita- und Schulöffnungen: Kinder nach individuellen Bedarfen fördern

Abgeschrieben ...

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Kita- und Schulöffnungen: Kinder nach individuellen Bedarfen fördern
„Die Pläne für den Regelbetrieb in Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz sind völlig unzureichend. Zum einen wird der Schutz der Beschäftigten vernachlässigt. So will das zuständige Bildungsministerium den Schutz der Risikogruppen auf die Träger und das Risiko letztlich auf die Beschäftigten abwälzen. Auch dass das Ministerium regelmäßige Tests der Beschäftigten ablehnt, ist fahrlässig. Zum anderen wird der Plan dem besonders durch die Krise gewachsenen Nachholbedarf vieler Kinder beim Übergang von der Kita zur Schule nicht gerecht. In Kitas und Schulen brauchen wir dringend kleinere Klassen und Gruppen, um Abstände einigermaßen einhalten und die nötige Unterstützung beim Übergang gewährleisten zu können. Dazu braucht es aber mehr Personal“, sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Melanie Wery-Sims, Landtagskandidatin der LINKEN Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Zugleich sollen Schulkindergärten, die den Nachholbedarf von Kindern auffangen könnten, geschlossen werden. Damit werden den Schulen Aufgaben übertragen, die sie aktuell gar nicht leisten können. Das geht letztlich zulasten der Kinder. Eine entsprechend ausgerüstete Ganztagsschule für alle könnte hier einen Ausgleich schaffen und den Übergang besser gestalten. Sie darf dabei nicht auf eine Einteilung der Kinder setzen, sondern muss alle ihren individuellen Bedarfen entsprechend fördern und unterstützen. Mit unserem Konzept einer Gemeinschaftsschule könnten Benachteiligungen im Bildungssystem zukünftig abgebaut werden.“

8. Juli 2020

Montag, 6. Juli 2020

RHEINLAND-PFALZ // Erklärung zum dritten sogenannten „neuen Hambacher Fest“

Bildquelle: https://rlp.museum-digital.de/
Liebe Leser*innen,
zum dritten Mal veranstaltet Prof Dr. Max Otte am 10.7.2020 in den Räumen des Hambacher Schlosses sein sogenanntes „neues Hambacher Fest“, mit dem er sich auf das historische Hambacher Fest von 1832 beziehen will. Hier gibt er bekannten Neonazis, 
Holocaust Leugnern und Rassisten die Bühne und versucht sie als Demokraten zu verordnen. 
Das lehne ich entschieden ab!
Deshalb habe auch ich die ,

"Erklärung zum dritten sogenannten „neuen Hambacher Fest“ des Max Otte am 10.7.2020 auf dem Hambacher Schloss" unterzeichnet!

Sonntag, 5. Juli 2020

DIE LINKE // Danke an die Genossinnen und Genossen

Liebe Freundinnen und Freunde,

was für ein lange und spannende Landesvertreterversammlung liegt da bitte hinter uns?!
Ich bedanke mich ganz herzlichst bei den Genossinnen und Genossen die Melanie und mir, sowie allen weiteren 18 Genossinnen und Genossen das Vertrauen ausgesprochen haben!

Wir treten mit einer tollen und gut gemischten, 20 Personen starken Liste an und werden damit den Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz schaffen!
Dort fehlt DIE LINKE. und wir werden alles daran setzen den Bürgerinnen und Bürgern hier eine Stimme zu geben. Das System Dreyer hat abgewirtschaftet und der CDU Kandidat Baldauf wäre ein weiterer Rechtsruck in diesem Land. Dem wird sich unsere Partei entgegenstellen!
Wir stehen für soziale Gerechtigkeit, Antifaschismus und Frieden!