Mittwoch, 26. Juni 2019

MAINZ // Sitzung des Landesvorstand DIE LINKE. RLP

"Gerade unser Bundesland ist mit der Drohnen-Relaisration auf der Airbase Ramstein, den atomar bestückbaren Jagdbombern in Büchel und den Kampfflugzeugen in Spangdahlem ein zentraler Stützpunkt der militärischen Aktivitäten der USA und der NATO."

Neben dem Aufruf zur Unterstützung der Friedensproteste und der Blockade der Airbase wurde auch der Fahrplan für die nächsten zwei Jahre zur #LTW21 und #BTW21 abgesegnet. Ein weiterer guter Schritt. Nun gilt es diesen umzusetzen und die Planung zum Erfolg zu führen.

Euer David

Sonntag, 23. Juni 2019

BERLIN // Eine Begegnung mit der Geschichte

Mein Highlight am Bundesausschuss   #Wochenende waren deutlich die Wortbeiträge und eine interessante Unterhaltung mit Hans Modrow
zur Entwicklung der Partei.
#bundesausschuss #dielinke #berlin
 


*Aber auch sehr nett waren die 6 Stunden Heimfahrt bei 28 Grad Außentemperatur und gefühlten 38  Grad Innentemperatur im Zug. 

Dienstag, 18. Juni 2019

GESELLSCHAFT // Hartz IV ... Armut per Gesetz

"Hartz IV ist und bleibt Armut per Gesetz !"

„Wir diskutieren über Wohlstand und G5 Netze und schaffen es nicht jedem Kind in diesem Land eine warme Mahlzeit am Tag zu garantieren ... dafür sollten wir uns alle schämen!“

 #hartz4mussweg#gegenkinderarmut #DIELINKE #rheinlandpfalz
#frankenthal #PFALZ

Montag, 17. Juni 2019

ZEITGESCHEHEN // Leserbrief Junge Welt 22.06.19

Klare Aufgabe

Zu jW vom 17.6.: »Tarnfarbe Grün«
Fassungslos blickte ich auf das Titelfoto. Lobbyverliebt, wie Cem Özdemir nun mal ist, war es keine wirkliche Überraschung, ihn irgendwann im aktiven Kriegstreiberdienst zu sehen. Spätestens seit dem Krieg in Jugoslawien wissen wir, dass die Grünen kein Friedensprojekt sind. Aber das scheint vielen Wählern der neuen hippen Grünen weniger bewusst zu sein. Ebenso wie ihre landespolitischen Entscheidungen in Baden-Württemberg, Hessen oder Rheinland-Pfalz. Dort, wo sie mitregieren, verlieren sie in Windeseile ihren rebellischen und ökologischen Charme und zeigen wie alle anderen Parteien, dass ihnen Geld, Macht und die Sicherung der »Tröge« wichtiger sind (…). Nun bereitet man sich also auf »Schwarz-Grün« vor, man möchte Stärke zeigen. Während Robert Habeck und Annalena Baerbock zwischen jungen, urbanen Menschen posieren und sich trotz ihrer aktiven Verweigerung beim Klimaschutz auf Länderebene als Helden für die »Fridays for Future«-Bewegung feiern lassen, fahren Özdemir und Tobias Lindner im Panzer durch den Schlamm und bewerben die »Helden« der »Heimat«. Allein bei der Sprache muss es Linke doch schon gruseln, oder?
Aber was macht meine Partei nach dem traumatisierenden Ergebnis bei den EU-Wahlen? Wir suchen den Fehler nicht bei uns, wir debattieren ernsthaft darüber, wie wir noch mehr von den Grünen lernen können. (…) Natürlich müssen wir Umweltschutz und Klima dringend in den Blick nehmen, es ist kurz vor zwölf! Es ist absolut richtig, die »Fridays for Future«-Bewegung zu unterstützen (…). Aber in Zeiten, in denen weltweit nach der Kündigung des INF-Vertrages wieder Atomwaffen modernisiert werden, in Zeiten mit massiven Truppenübungen auf dem europäischen Kontinent, in solchen Zeiten muss die einzige im Bundestag vertretene Friedenspartei ihr Profil schärfen und ihre Haltung zur immer schneller in Richtung Krieg drehenden Außenpolitik in den Mittelpunkt stellen. (…) Nun sind in Umfragen die Grünen auf dem Sprung, den kommenden Kanzler zu stellen, und ich sehe in die Zeitung und entdecke führende Köpfe dieser Partei, in Olivgrün gekleidet. Die Mainstream-Zeitungen erfreuen sich dieses Anblicks und nennen sie realpolitisch angekommen … Als sie das letzte Mal so sangen, sprachen sie vom »feldgrauen Ehrenkleid« und setzten Europa in Brand. Es dürfte klar sein, welche Aufgabe sich der Partei Die Linke als parlamentarischem Arm der Friedensbewegung stellt! Nie wieder Krieg!
David Schwarzendahl, per E-Mail

Donnerstag, 13. Juni 2019

BERLIN // Abgeschrieben? Aber richtig!

"Wenn wir es nur so schaffen unsere Themen in die Gesellschaft zu bringen und umzusetzen wird es ein langer Weg, den wir gehen müssen!"


Gestern stellten die Spitzen von "Bündnis 90 / Die Grünen" ihre Ideen zur Kindergrundsicherung vor. Hört man sich an und denkt so, kommt mir bekannt vor...
Halbwegs vernünftige Vorschläge gerade beim entzerren des Antragswaldes in der deutschen Bürokratielandschaft. So sollen z.B.: Kindergeld, der Kinder Hartz 4 Satz und der Kinderzuschlag entwoben und in die Grundsicherung gepackt werden.
Dabei will man 2 Säulen betrachten.
1. Ein Garantiebetrag von aktuell 280 Euro der sich alle 2 Jahre durch die Ergebnisse des "Existenzminimumsbericht" anpasst.
2. Die zweite Säule ist der Garantie plus -Betrag, der geht an Familien die Sozialgeld bekommen, und an Familien, die bisher Anspruch auf den Kinderzuschlag hatten. Allerdings müssten Eltern zustimmen, dass alle von ihnen bereits in verschiedenen Behörden vorliegenden Daten zentral abgerufen werden können.

Bei dem ersten Punkt sollte man nochmal nachbesser, der dieser EM Bericht ist einer der Wohl fehlerhaftesten und weltfremdesten Konstrukte die man in der Regierung Mottenkiste findet!
In der zwoten Säule wird anders als wie es fordern das Wohngeld für Kinder aus SGB II Haushalten mit einbezogen, sodass es finanziell Schwächeren keinen Support bietet und eher gegenteilig wirkt!

Generell klingt, mal abgesehen von der peinlichen Höhe des Betrages, hier alles wie aus verschiedenen Anträgen der LINKEN herausgeschrieben, was wohl daran liegt das es auch so ist.
Bereits 2016 stelle die Fraktion einen Antrag zu Thema Bürokratieabbau und Kindergrundsicherung.
Bei allen hatten sich B90/Die Grünen entweder enthalten oder dagegen gestimmt.
Befremdlich oder ?

Nichts desto trotz gehts nicht um wer hatte es zuerst, sondern wer setzt es zuerst um. 
Hier dient unseren Ideen nur ein breites Mitte Links Bündnis!

Euer David

Mittwoch, 5. Juni 2019

FRANKENTHAL // Fraktion trifft Klimaschützer

"Wenn wir vor Ort nichts verändern, ändert sich auch oben Nichts!"

Unsere erste Fraktionssitzung stand neben Konstituierung auch unter dem Thema Klimaschutz. Darum haben wir uns sehr gefreut die lokale Orga-Gruppe von "Fridays for Future" zu begrüßen.

Wir konnten breite Themen besprechen und auch der von uns seit einem Jahrzehnt geforderten Sozialökologischen Umbau war in Zustimmung auf dem Tisch.
Ich beide Seiten gingen mit Forderungen und Hoffnungen in die Diskussion und wurden nicht versetzt.
Euer David

Dienstag, 4. Juni 2019

FRANKENTHAL // Offenes Mitgliedertreffen DIE LINKE. FT

"Zufrieden können wir nicht sein, aber wir haben den Klassenerhalt geschafft!"


Neben der Analyse und Nachbetrachtung der Wahl waren diesmal die Planungen für die AG Stadtpolitik und die Begrüßung der „Neuen“ im Fokus. Besonders gefreut haben wir uns natürlich über den Besuch unserer Parteifreundin und stellvertretenden Landesvorsitzenden Bianca Steimle aus Bad Kreuznach. #frankenthal#frankenthal #DIELINKE