Donnerstag, 31. Dezember 2020

BLOG // Guten Rutsch in neue Jahr

Liebe Leserinnen und Leser,

wir haben es fast geschafft das hässliche 2020 bleibt hinter uns und kurz vor knapp hat dieser Blog nach 5 Jahren die 37.000 er Marke geknackt. Danke!

2020 war ein trauriges Jahr und die vielen Katastrophen fast wie biblische Plagen. Auf riesige Waldbrände im Frühjahr folgte das alles bestimmende Virus und nicht zuletzt der Anschlag in Trier. 

Das nächste Jahr kann doch eigentlich nicht mehr schlechter werden oder ? Die Wirtschaftsweisen im DLF heute Morgen sprechen vom "Aufschwung nach der Krise", der Impfstoff geht, wenn auch zögerlich, unter die Leute. Klingt nach Licht am Ende des Tunnels.

Für mich stehen nun die letzten beiden Monate bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an. Ich freue mich richtig auf die letzten 8 Wochen des Wahlkampfes. Auch wenn das Vergnügen viele Menschen kennen zu lernen bis jetzt leider weniger von Erfolg gekrönt war. Trotzdem werden wir weiter kämpfen um in den Landtag einzuziehen und den Menschen in Rheinland-Pfalz eine soziale linke Stimme zu geben.

Meine Mitgefühl gilt Allen den Menschen die dieses Jahr Jemanden verloren haben!

Ich wünsche euch allen einen guten Rutsch und ein erfolgreiches 2021!

 Euer David

Donnerstag, 24. Dezember 2020

BLOG // Frohe Weihnachten

 

Liebe Leserinnen und Leser,

ich wünsche euch und euren Lieben trotz der schwierigen Umstände ein besinnliches Fest.

Ich hoffe sehr das wir diese Pandemie durch Rücksicht, Vorsicht und Zusammenhalt besiegen können um im nächsten Jahr wieder gemeinsam mit unseren Freunden und Verwandten, angstfrei, feiern zu können.

Euer David

Mittwoch, 23. Dezember 2020

FRANKENTHAL // Beste wünsche meine Lieben

 

Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Festtage wie diese haben wir alle noch nicht erlebt. Die Pandemie greift weiter um sich. Und während alle gespannt auf einen Impfstoff warten, stehen wir vor der Frage wie wir die Weihnachtstage mit unseren Liebsten verbringen können ohne  sie zu gefährden. 

Weihnachten ohne Oma und Opa ? Für viele wohl unvorstellbar, das kann ich sehr gut nachvollziehen. Doch sind es gerade die Älteren unter uns die gefährdet sind. Rücksicht nehmen, Abstand halten, ja vieles ins Digitale verlegen, es gibt viele Idee. Nur umgesetzt müssen sie werden. Es ist keine Option einfach mal nicht zu posten das man mit 20 Leute auf einer Weihnachtfeier seid. Geht einfach nicht hin! In diesem Zeiten haben wir nicht nur uns gegenüber eine Sorgfaltspflicht, sondern auch allen Anderen!

Haltet euch bitte an die Regeln, seid vernünftig!

Ich wünsche euch und euren Lieben ein frohes und gesegnetes Weihnachtfest!

Freitag, 18. Dezember 2020

LTW21 // Gespräch mit der LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz

 

Kostenfreie Bildung inklusive Mittagessen und die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre. Nur zwei Punkte bei denen wir die LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz vollumfänglich unterstützen. Das steht nach der Videokonferenz für mich und die anderen Kandis fest. Großteile der Forderungen stehen auch schon in unserem Wahlprogramm. Den Link dazu bekommt ihr natürlich zeitnah von mir. 

Montag, 14. Dezember 2020

TERMIN // David trifft Caren, von Miete und Rendite

 


GUTEN MORGEN // Lockdown , Corona und Wirtschaft

 

Guten Morgen ihr Lieben,
euch allen einen schönen #Dienstag.
Heute beginnt für viele der harte #Lockdown.
In der #Vorderpfalz sind wir ja jetzt schon etwas erprobt. Tragen wir alle zur Rückkehr in die Normalität bei. Wirtschaftlich muss auch endlich an die Vergessenen gedacht werden. U.a. kleine #Soloselbstständige bis hin zum #Tattoowierer*innen und ja auch #Sexarbeiter*innen und Co.
— wunderbar hier: 
Frankenthal
.

Donnerstag, 10. Dezember 2020

FRANKENTHAL // Hintergrundgespräch mit Mehr Demokratie e.V.

 

Heute Morgen in eine tollen Online-Debatte mit Melanie Wery-Sims und Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz. Danke für den tollen Austausch.
Bürgerbegehren und Entscheide, Wahlalter ab 16 ... viele gemeinsame Nenner ... gefällt mir.
#ltw21 #linke21

Dienstag, 8. Dezember 2020

FRANKENTHAL // Meine Antwort auf den städtischen Haushalt 2020

Liebe Frankenthalerinnen, liebe Frankenthaler .... .... the show must go on ....

Es war ein erstaunliches Jahr dieses 2020. Ich erinnere mich noch deutlich an die euphorische Stimmung am Ende des Jahres 2019. Der nahezu positive Haushaltsabschluss stand im Raum und ein großes Bündel voller Träume und Pläne lag auf den Schreibtischen von Stadtverwaltung und Ratsmitgliedern. Ein „Leuchtturmprojekt“ jagte das Nächste und die kleinen Hürden oder Rückschläge waren nur Nebenschauplätze im großen Spiel zwischen Pflicht und Kür. Zwischen sozialen Standards und den Umbauprojekten im Kern unserer Stadt. Während im Januar halb Australien mit den verheerenden Bränden kämpfte tagte der Frankenthaler Planungs- und Umweltausschuss und beriet über das Museumskonzept für das Erkenbert Museum. Dieses Thema würde uns noch einige Male 2020 beschäftigen. Und weil wir uns da auch im Thema Förderanträge nicht hetzen lassen, wohl noch weit über 2021 hinaus, möchte man meinen. Aber Gut Ding will Weile haben.Am 27. Februar tagte der Stadtrat und beschloss die Drucksache XVII/0605 mit dem spannenden Titel: “Resolution des Stadtrates für Demokratie und kommunale Selbstverwaltung - gegen Aushöhlung der Mitwirkungsrechte der Bevölkerung in den Städten.“ und folgte damit dem Städtetag Rheinland-Pfalz, richtig und wichtig! Aber in der gleichen Sitzung tauchte das erste Mal ein Wort auf das dieses Jahr beeinflussen und letztendlich auch bestimmen sollte. 

Coronavirus!

Zu diesem Zeitpunkt hieß es laut Protokoll, in der Stellungnahme des Oberbürgermeisters Hebich : “Die städtischen Mitarbeiter erhalten bei Bedarf kleine Flaschen mit Desinfektionsmittel zur Verfügung. Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt sind insoweit keine weiteren Maßnahmen erforderlich.“ Heute hoffen wir, dass unsere Sitzungen vor 21 Uhr beendet sind ...

Der März begann erstmal positiv, aber auch nur weil ich am 03. März Geburtstag habe. Der Haupt- und Finanzausschuss am 17. März 2020 war für uns die vorerst letzte Sitzung als der Lockdown begann... Was wir nun erlebten, auch außerhalb von Rat und Verwaltung, hatten wir bis dato noch nicht. Der April wurde ein sitzungsfreier Monat und danach kam auch erst langsam das Ratsleben wieder zurück. Doch unter erschwerten Maßnahmen und Bedingungen. Hygienekonzepte und Abstandsregelungen. Maskenpflicht und Homeschooling sind seit März fester Bestandteil unseres Alltages geworden. Der Sommer schenkte uns im wahrsten Sinne des Wortes eine kleine Atempause, wir verlagerten viele Dinge ins Freie soweit dies machbar war. Anderes wiederum ins Digitale. Und auf einmal waren sie da, die kleinen Fehler im System. Es macht sich bezahlt, dass wir trotz schier endloser Skandale unserer Stadtklinik und damit in erster Linie allen Angestellten, in Pflege und Verwaltung die Treue gehalten haben, brauchen wir doch jede einzelne Pflegekraft und Co. jetzt dringender denn je. Wenn jetzt noch die Verantwortlichen sich kenntlich zeigen und mehr machen als nur Danke zu sagen und zu klatschen, ja Pflegekräfte gar vernünftig bezahlen würden. Das wäre mehr als ein Weihnachtswunder und könnte helfen Arbeitsbedingungen zu verbessern und den Pflegenotstand, denn nichts anderes haben wir aktuell, zu bekämpfen. Wir von der Linksfraktion schätzen unser gemeinsames Bemühen sowie das von Verwaltung und Rat die Auswirkungen der Pandemie nicht nur auf dem Infektionssektor, sondern auch im Alltag abzubremsen. Die Unterstützung der Vereine und Kulturschaffenden in Frankenthal mal nur als Beispiel genannt. Aber auch der Rat machte Sprünge. Stimmen des Zweifels an digitaler Ratsarbeit verstummten über den Sommer und den Protest von einst findet man heute als freundliches Gesicht in Videokonferenzen wieder. Ich mache das nicht oft, muss es aber in diesem Fall mal deutlich sagen, die Stadtverwaltung hat bis jetzt, von Ordnungsamt bis Stadtspitze in Sachen Pandemie und Bekämpfung tolle Arbeit gemacht! Und dafür an alle meinen Dank und auch meinen Respekt.

Doch nun kommt der erste Corona-Winter auf uns zu und ich habe meine Zweifel wie gut wir mit den Maßnahmen von Land und Bund bestehen werden. Gerade hier fällt sie wieder auf, die fehlende Finanzierung der Kommunen durch das Land und die irgendwo im Fördersumpf  versickernden Gelder des Bundes. Aber gut, alles zu seiner Zeit, die Landtagswahl kommt! Respekt und Verantwortung stehen jedem politischen Gremium gut und so darf ich ihnen mitteilen, dass wir als Gremium mit unserem Kompromiss zur Regenbogenbeflaggung nicht nur unsern Leitsatz der Vielfalt und Toleranz bekräftigt haben, sondern auch sehr viel positives Feedback der Regenbogen Community aus dem gesamten Rhein-Neckar Gebiet, der Pfalz und Rheinhessen bekommen haben. Doch es gab sie auch, die dunklen Momente. Als in der Nacht zum 09.09.2020 Das Lager Moria brannte, wurden Tausende innerhalb von Stunden obdachlos. Ich brauche glaube ich niemandem zu erklären, dass Blechhütten, Zelte und Planen eigentlich keine Obdach sind. Wir fassten im November den respektablen Beschluss, dass zwei Familienverbände von maximal 12 Personen bei uns ein neues Zuhause finden dürfen. Wobei die  unzureichende, vielleicht etwas altertümliche Definition von Familienverbund auf anderer Ebene geklärt werden müsste. In derselben Ratssitzung aber,  am 04.11.20 hätten wir die große Chance gehabt, uns von unserer menschlichsten und ja auch von unserer christlichsten Seite zu zeigen. Wir hätten ein Zeichen setzen können. Frankenthal hätte, wie über 180 weitere, ein Sicherer Hafen werden können. Zu meinem Bedauern haben wir die Kür hier verpasst und ich habe mich, das gebe ich offen zu, an diesem Tag für uns alle ein wenig geschämt...

... but the show must go on ...

Und so kommen wir heute hier zusammen um über unseren Haushalt zu beschließen. Im Gegensatz zum letzten ist dieser Haushalt alles andere als schön zu betrachten, dennoch erkennen wir die gute Arbeit der Kämmerei hier an. Und auch hier unseren herzlichen Dank! Ich kann mich nicht mit allen Investitionsideen und Träumen anfreunden. Und so manchen „Schuss ins Blaue“ hätte man im Vorfeld natürlich sehen können und in Verantwortung gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern rechtzeig stoppen müssen. Nicht jeder Oberbürgermeister braucht sein eigenes Denkmal. Aber dieses Jahr war trotz aller Planungen und Ideen nicht vorherzusehen und das kommende Jahr wird noch schlimmer. Ein Jahresfehlbetrag von  5,2 Millionen +/- , das ist eine Hausnummer. Und Liquiditätskredite die noch viele Generationen bezahlen werden.  Es ist und bleibt das gleiche Motto wie jedes Jahr, die Pflichtausgaben steigen und das Prinzip „wer bestellt der zahlt“ fällt hinten runter. Bei all der Reiberei um die „Schwarze Null“ hätte man doch auch mal an die Kommunen denken können. Einen Schuldenschnitt z.B. oder andere Lösungen ... es bleibt aktuell dabei, da wo Geld erwirtschaftet, Steuern gezahlt werden lässt man die Kommunen weiter ausbluten und schenkt ihnen zum Dank für die gar selbstlose Aufopferung die Auseinandersetzungen mit der ADD. 

Danke für Garnichts!

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und ich möchte mich bei ihnen allen bedanken. Für die mal gute und mal aufreibende Zusammenarbeit. Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Frankenthal. Bei den vielen Ehrenamtlichen und engagierten Menschen dieser Stadt. Bei all denen die soviel dieses Jahr einstecken mussten und bei all den Systemrelevanten  die Tag täglich diese Stadt, auch oft unter Einsatz des eigenen Lebens, am laufen halten. Sie sind es die meinen allergrößten Respekt verdient haben.

Liebe Frankenthalerinnen und Frankenthaler, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. 

Ich wünsche ihnen und ihren Angehörigen ein besinnliches und 

erholsames Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins nächste ungewisse Jahr, bitte bleiben sie gesund.


 


Freitag, 27. November 2020

DIE LINKE. RLP // Der Sonntag gehört den Beschäftigten und ihren Familien!

 

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Verkaufsoffene Sonntage: „Der Sonntag gehört den Beschäftigten und ihren Familien!“

„Verkaufsoffene Sonntage sind eine zusätzliche Belastung für die Beschäftigten im Einzelhandel. Das Argument, damit die Kund*innenströme im Weihnachtsgeschäft entzerren zu wollen, ist eine glatte Lüge: Verkaufsoffene Sonntage führen regelmäßig zu einem besonderen Ansturm auf die Geschäfte. Das ist in Coronazeiten fatal und nicht zu rechtfertigen“, sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.

David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der LINKEN Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl, ergänzt: „Der Sonntag muss den Beschäftigten und ihren Familien gehören. Darum stellen wir uns entschieden gegen die Pläne, mehr verkaufsoffene Sonntage zu erlauben. Wir begrüßen vielmehr das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, das gegen die Genehmigung von fünf verkaufsoffenen Sonntagen entschieden hat. Das ist ein positives Signal auch für Rheinland-Pfalz. Auch an den Adventssonntagen müssen die Läden geschlossen bleiben.“

27. November 2020


Freitag, 13. November 2020

MONTAGSTALK // "Stadt, Land ... Corona!"

 

Terminankündigung: 16.11.20 "0:15 Uhr

Instagram: @dielinke.frankenthal

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin DIE LINKE. Bayern und unser Wahlkreis und Spitzenkandidat der LINKSPARTEI. RLP zur Landtagswahl 2021, sprechen über die Folgen der Corona-Pandemie für die Kommunen.

Donnerstag, 12. November 2020

ABGESCHRIEBEN // Es braucht Hilfen zum Lebensunterhalt für Selbständige.

 

Abgeschrieben: MdB, Fabio De Masi

Es ist durchaus ein starkes Signal, dass direkt betroffene Unternehmen 75 Prozent der Vorjahresumsätze als Direktzuschuss erhalten und dass die bisherigen Corona-Überbrückungshilfen verlängert werden. Aber die Kriterien für die indirekt betroffenen Unternehmen sind realitätsfremd. Der Weinhändler, der nun keine Restaurants mehr beliefert, oder die Wäscherei, die Hotels zu ihren Kunden zählt, sind ebenso relevant für die Wertschöpfung. Laut Bundesregierung soll jedoch nur als indirekt betroffen gelten, wer 'nachweislich und regelmäßig' 80 Prozent seines Umsatzes mit direkt von den Schließungen betroffenen Unternehmen erzielt. Durch diesen hohen Schwellenwert wird der Zugang zu Zuschüssen und Überbrückungshilfen unnötig erschwert. Wenn die Bundesregierung jetzt knausert, werden Unternehmen sterben und Jobs vernichtet werden. Das macht den Lockdown noch teurer! Die Überbrückungshilfen müssen außerdem schnell und unbürokratisch gewährt werden. Es braucht Hilfen zum Lebensunterhalt für Selbständige. Weniger als 30 Prozent der Soforthilfen wurden bisher abgerufen.

Quelle, Bild/Text: Facebook. Fabio De Masi

Mittwoch, 11. November 2020

ABGESCHRIEBEN: Die Waffenexporte an die Türkei müssen endlich komplett gestoppt werden!

 

Abgeschrieben: MdB, Sevim Dagdelen

"Eine Anfrage von mir deckt auf, dass die Bundesregierung die Türkei seit 2002 massiv aufrüstet mit Exporten für den Bau, die Bewaffnung oder die technische Ausrüstung von Kriegsschiffen im Wert von rund 520 Millionen Euro. Dazu gehören auch sechs U-Boote der Klasse 214 von ThyssenKrupp Marine Systems. Abgesichert werden die Exporte auch noch mit einer sogenannten Hermes-Bürgschaft, also deutschen Steuergeldern. Übersetzt heißt das: die Kriegsarmada des türkischen Präsidenten Erdogan, die jetzt gegen die EU-Mitglieder Griechenland, Zypern und Frankreich im Mittelmeer gerichtet wird, ist quasi made in Germany. Was für eine Schande sowie Heuchelei! Wer wie Kanzlerin Merkel und Außenminister Maas weiter Waffen an die Türkei liefert, sollte das Wort europäische Solidarität nicht mehr in den Mund nehmen. Jede Waffe an den Aggressor Erdogan ist eine zu viel. Die Waffenexporte an die Türkei müssen endlich komplett gestoppt werden!"

Quelle, Bild/Text : Facebook, Sevim Dagdelen

Dienstag, 10. November 2020

DIE LINKE // PM Grüne Vetternwirtschaft beenden

 

Meine heutige PM für den Landesverband,

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Grüne Vetternwirtschaft beenden

Zu den neuen Vorwürfen um ein noch größeres Ausmaß der rechtswidrigen Beförderungen im Umweltministerium erklärt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Politik soll Vertrauen schaffen und den Menschen Halt geben, gerade in Zeiten wie diesen. Doch wie vertrauenswürdig ist Politik, wenn sie vor allem dem eigenen Nutzen dient? Wenn sie Jobs nicht nach Kompetenz vergibt, sondern auf den Ausbau der eigenen Macht oder die Schaffung parteigebundener Versorgungsstrukturen abzielt? So scheint es jahrelang im Umweltministerium von Frau Höfken üblich gewesen zu sein: Wenn seit 2011 bei zwei von drei Beförderungen auf die vorgeschriebene Beurteilung verzichtet wurde, dann ist das gleichbedeutend mit Vetternwirtschaft, das muss schnellstmöglich ein Ende haben. Aber die Einsicht hält sich bei Umweltministerin Höfken und den Grünen offenbar in Grenzen: Unvergessen das peinliche Vorschicken ihres Staatssekretärs Thomas Griese, der in der Anhörung im Landtag die massiven Verfehlungen als "verwaltungsvereinfachendes Verfahren" zu rechtfertigen suchte. Ganz offensichtlich stinkt der Fisch vom Kopf: Die Ministerin muss ihren Hut nehmen, weil sie einerseits diese Zustände nicht abstellen will und andererseits der Aufarbeitung der bisherigen rechtswidrigen Praxis entgegensteht“, so David Schwarzendahl.


10. November 2020


Montag, 9. November 2020

GEDENKEN // 9. November: Erinnern und standhaft bleiben

 

Abgeschrieben: DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Gedenken an die Pogrome am 9. November 1938 und den folgenden Tagen erklären die Landtagskandidierenden auf Platz 1 und 2, David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims:

„Der 9. November 1938 markiert einen Wendepunkt in der deutschen Geschichte. In vielen Städten und Dörfern wurden Synagogen geschändet, gebrandschatzt, zerstört. Jüdische Mitbürger*innen wurden öffentlich bloßgestellt, zu Schandmärschen gezwungen, ihre Wohnungen leergeräumt, ihre Habe geraubt. Die letzten zivilen Schutzmechanismen wurden an diesen Tagen aufgegeben, die vollständige Vernichtung einer Bevölkerungsgruppe und ihrer Kultur begann. Diese Ereignisse müssen im kollektiven Gedächtnis bewahrt werden, und deshalb ist es von besonderer Bedeutung, immer wieder an sie zu erinnern.

Wie leicht es ist, einen empörten, tendenziell gewaltbereiten Mob aufzuwiegeln und zu steuern, hat sich eben erst wieder in Leipzig gezeigt, wo aus dem gesamten Bundesgebiet angereiste Rechtsextremisten die Coronaproteste gezielt eskaliert haben. Hier muss jede Toleranz ein Ende haben, hier müssen zukünftig deutliche Verhaltensmaßregeln und deren Folgen an Mitläufer kommuniziert und durchgesetzt werden. Denn wie – im wahrsten Sinn des Wortes – brandgefährlich solche Situationen als Auslöser für Straftaten bis hin zu Morden werden können, hat sich bereits in Chemnitz, Hanau und Halle gezeigt. Es ist gut, dass der antifaschistische Widerstand diesen missbräuchlichen Auswüchsen gegen die Demonstrationsfreiheit standhält, und das muss auch so bleiben. Sie werden nicht durchkommen – No pasarán!“

9. November 2020



Dienstag, 3. November 2020

TRAUER // Zum Anschlag von Wien

 

Guten Morgen liebe Freunde*innen.
Mein Beileid und Mitgefühl sind heute bei den Opfern und Angehörigen von #Wien. Hoffentlich bekommt man den oder die noch fehlenden Täter schnell. Lückenlose Aufklärung und Strafe mit voller Härte des Möglichen!!!

GESPRÄCHE // Videokonferenz mit den Tafeln RLP.e.V.

 

Spannende Videokonferenz heute mit der Vorsitzenden der

Tafel Deutschland e.V.

in Rheinland-Pfalz. #linke21

Montag, 2. November 2020

GESELLSCHAFT // Lockdown 2.0

 

Guten Morgen liebe Freunde*innen,

heute war der erste Tag des 2. Lockdown, wenn auch milder als im März. Geschäfte haben geöffnet und Friseure bleiben auch offen. Schulen und Kitas ebenso. Was gut für die berufstätigen Eltern ist, scheint einem doch ziemlich sinnfrei für die Eindämmung der Pandemie. Was bringen Abstand, Lüftung und und Masken im Klassenzimmer und auf dem Schulgelände wenn die Kinder wie die Sardinen zum Unterricht herangekarrt werden. Die Busse und Bahnen sind teilweise so voll das die Türen nur mit Mühe schließen. Aber was bedeutet schon die Gesundheit wenn der Kapitalismus Arbeitskraft benötigt :-).  Natürlich soll Jeder seinen Euro verdienen, aber die Frage sollte lauten ob dieses System nicht eher die Pandemie befördert als sie zu bekämpfen. Gerade die Krise hat doch deutliche die Fehler des Kapitalismus gezeigt! Zum Thema Schulbusse gibt es am Mittwoch noch einen Tagesordnungspunkt im Stadtrat. Ich werde natürlich darüber berichten. Heute haben wir wieder die ersten Videokonferenz yeah! Unter anderem tagt auch der Ältestenrat wieder per Video. Wenn es nach mir ginge sollten das alle Ausschüsse und Gremien im Moment machen, zum Schutze aller. Doch die überforderte Landesregierung und die weiteren Zuständigen halten dieses Internet ;-) ja immer noch für ein Machwerk des Teufels, hahaha anders kann sich diesen Blödsinn doch nun wirklich keiner mehr erklären.

David

Sonntag, 1. November 2020

Blog // Vielen Dank für eure Treue

 

Liebe Leser*innen,

vielen lieben Danke für eure Treue. Über  36.000 Aufrufe in 5 spannenden Jahren machen mich ziemlich stolz. Ursprünglich diente dieser Blog seit 2015 dazu euch einen Überblick und auch Einblick in meine kommunalpolitische Arbeit als Teil der Linksfraktion im Stadtrat der Stadt Frankenthal zu zeigen. 

In den letzten 5 Jahren kam noch einiges dazu. Meine Arbeit im Landesvorstand und letztendlich auch als stellvertretender Landesvorsitzender. Meine Arbeit im Bezirkstag und der Arbeitsgemeinschaft Pfalz. Natürlich auch meine Aufgaben im Bundesausschuss der Partei und nicht zuletzt meine Tätigkeiten als Kreisvorsitzender des Kreisverband Frankenthal/Pfalz.

Meine Kandidatur zum Europaparlament 2019 war ebenso eine große inhaltliche Aufgabe dieses Blogs. Aber auch viele kleine private oder gesellschaftliche Inhalte kamen hinzu. Lesesommer und Winter z.B. Oder kleine Protestaktionen. Auch Briefe gegen das Vergessen usw. Zwischen all dem dann auch meine privaten und beruflichen Veränderungen. All das konntet ihr hier live miterleben. Wir hatte Durststrecken und auch Highlights hier. Aber in fast täglicher Abfolge haben wir hier richtig was auf die Beine gestellt. Es gab auch Gastbeiträge die wir nicht vergessen wollen. Der Blog wächst stetig und bekam 2019 sogar eine .com Domainanschrift. 

Das Design haben wir auch immer wieder geändert und aktualisiert und laut Statistiken haben wir regelmäßig Leser*innen aus dem Ausland. Auch das Feedback war bis jetzt immer großartig, dafür möchte ich mich speziell bedanken!

Nun befinden wir uns auch mitten im Landtagswahlkampf und der wird hier die nächsten Monate maßgeblich den Content bestimmen. Aber eines möchte ich mit Gewissheit sagen ich bleibe politisch und gesellschaftlich aktiv und solange das der Fall ist, werden wir hier auch weiter Inhalt liefern.

Versprochen!

Euer David & Team

Samstag, 31. Oktober 2020

UMWELT // Durchhalten kleine Freunde!

 

Durchhalten!!!
26.000 betroffene #Blaumeisen,es zerreißt mir das Herz. Der
NABU Bundesverband
meldet das man den Grund für das Massensterben gefunden hat. Es handelt sich um eine bakterielle Infektion die eine Lungenentzündung hervorrufe.Für Menschen ungefährlich befällt sie hauptsächlich kleine Meisen.
Hoffentlich findet man schnell eine Lösung das zu bekämpfen!

Donnerstag, 29. Oktober 2020

LESEWINTER // Mit bestem Dank nach Köln

 

Liebe Leserinnen liebe Leser,

wer mich schon etwas länger verfolgt kennt meine Liebe zum Lesen. Damit verbunden, auch nicht zuletzt als gelernter Buchbinder, meine Liebe zum gebundenen Buch. So leite ich ja zweimal im Jahr den Lesesommer und den Lesewinter ein, meist hier auf dem Blog.

Heute bekam ich meine Bestellung von Robert Corvus, einem meiner Lieblingsautoren geschickt. Alle gewidmet und signiert. Das er sich trotz seines vollen Tages dafür Zeit nimmt finde ich klasse. Ich werde mir hoffentlich die Zeit nehmen können das ein oder andere Buch von ihm hier besprechen zu können. Zumindest findet ihr auf meiner lovelybooks.de Seite unter *Buchbinder* meine Buchbesprechungen. Robert hat im übrigen auch einen tollen >> Youtube Channel <<  auf dem er neben Buchvorstellungen, auch Lesungen und Schreibtipps einstellt. Seine "Schreibzeichen" sind klasse und geben auch Hobbieautoren wie mir immer wieder tolle Ansätze. 

Vielen Dank lieber Robert und beste Grüße aus der Pfalz nach Köln

Website : https://www.robertcorvus.net/

Youtube : https://www.youtube.com/user/robertcorvusautor


Mittwoch, 28. Oktober 2020

UMWELTSCHUTZ // Fledermauspatenschaft beim NaBu

 

Ratet mal wer nun ein Patenkind hat !

Danke für die Orga lieber
NABU Bundesverband



HOMEOFFICE // Digitalisierung in Rheinland-Pfalz ... verschlafenes Thema

 

Liebe Malu, ...

Am kommenden Montag den 02. November 2020 schickt uns die Bundesregierung, ohne große Beteiligung des Bundestages, dafür aber mit deinem "Yes we can", in den 2. Lockdown. Schulen und Kitas bleiben geöffnet, die Wirtschaft braucht Arbeitnehmer*innen. Ein großer Teil des machbaren Arbeitsleben befindet sich jetzt schon im Homeoffice. Trotz einer miesen Digitalen Infrastruktur wurschtelt man sich so durch und man freut sich tatsächlich mal "mehr daheim" zu sein. doch die konkreten Folgen dieser Handlung bleiben unberührt.

Mehrkosten für die Arbeitnehmer*innen, Mehr bzw Doppelbelastung durch die Kinderbetreuung daheim usw. ich  habe das in einem älteren Beitrag hier ja mal aufgelistet.

Nun haben wir für die Homeofficetage aufgerüstet. Computer, Tablets usw gingen weg wie warme Semmel. Und viele haben sie daheim auf einen "Corona-Winter" eingerichtet. Unsere Kenntnisse in Videokonferenzen usw sind wurden rapide erweitert und unser Know How auf dem Gebiet ist teilweise Weltklasse! Leider kann man das von der Infrastruktur nicht behaupten. Die ist nach wie vor schlechter als in so manchem Entwicklungsland. Aber was will man erwarten wenn eine Bundesregierung die von einer Union geführt wird, die dieses Internet immer noch für Neuland hält. Beschämend ist natürlich der Glasfaser und Netzausbau im eigenen Bundesland. Da hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz offensichtlich mal wieder geschlafen. Schönes Beispiel die 

Seite :  https://www.digital.rlp.de/digitales-leben/breitbandausbau/ 

Hier findet ihr tolle Pläne und Ankündigungen. Man spricht sogar von der "Intelligenten Laterne" ... das gut 1/3 aller Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, vorzugsweise auf dem Land weder Breitbandausbau jemals gesehen haben oder auch nur ahnen wie eine gescheite DSL Leitung ihr Leben erleichtern könnte erzählt da Niemand ...

Liebe Malu, ich sch... auf deine Laternen solange ich in Rheinland-Pfalz keinen flächendeckenden Breitbandausbau habe!

Gruß David 

Donnerstag, 15. Oktober 2020

PM // Vorzeitiges Weihnachtsgeld spricht nicht von gesellschaftlicher Verantwortung frei!

 

Bild - David unterwegs.

Dieses Jahr werden nicht nur die Feiertage, sondern auch die Vorweihnachtstage deutlich unter den Corona-Bedingungen zu leiden haben. 

"Wir können jetzt über Kapitalismuskritik und Konsumverhalten sprechen, doch das wird nichts an der Situation ändern! Wir müssen mit den neuen Bedingungen umgehen. Weihnachtsmärkte finden nur bedingt oder gar nicht statt und seit heute herrschen härtere Regeln um Sperrzeiten und Reisebedingungen im Inn- und Ausland. Auch werden wir uns in unserem Kaufverhalten ändern, das kommt von ganz alleine. Aber sollten wir unser hart verdientes Geld nun nicht in die Rachen der Megareichen werfen. Ja ich erkenne auch die Vorteile des bequemen Onlinehandels, aber genau dieser trägt maßgeblich, neben den aktuellen Bedingungen zum verschwinden des lokalen Einzelhandels bei. Hier appelliere ich an die Menschen, nach dieser aktuellen Zeit werden wir diese Geschäfte kläglich vermissen, wir müssen hier für den lokalen Handel handeln.

Dabei könnte eine vorzeitige Auszahlung des Weihnachtsgeldes ein kleines Hilfsmittel sein um den Ansturm auf die Geschäfte zu entzerren. Wenn die Arbeitgeber das Weihnachtsgeld oder zumindest einen Teil mit der Oktoberabrechnung auszahlen würden, könnten die Menschen ihre Weihnachtseinkäufe auf einen breiteren Zeitraum umlegen und die Infektionsrisiken damit entzerren. Ob die Menschen das nun auch so umsetzen ist etwas anderes, aber es wäre ein Versuch wert im Kampf gegen Infektionszahlen und gleichzeitig den lokalen Handel zu unterstützen. 

Aber auch in der "Krise" gilt, Löhne müssen steigen! Darum unsere 100% tige Solidarität mit den Streikenden bei Ver.di im öffentlichen Dienst. Soziale Sicherheit erhalten und stärkere Kontrollen zum Mindestlohn. Hier sollten wir in keiner Debatte unter 14,42 € diskutieren um auch vor Altersarmut zu schützen. Finanzielle Ausgleiche zu den Mehrkosten im Homeoffice sind unabdingbar. Und wir müssen gerade jetzt über Themen wie Work-Life-Balance sprechen. Wir müssen endlich den gesellschaftlichen Mut finden den "Gewinnern" der Krise und den anderen Superreichen in die Taschen zu greifen!

Perverser Reichtum darf nicht vor gesellschaftlicher Verantwortung schützen!

Aber in einem  punkt gibt es eine Unantastbarkeitsklausel SONNTAGS BLEIBT DER LADEN ZU!"


 

PM // Corona verschärft das Leiden der Hungernden

 

Bild - David Schwarzendahl am Rednerpult

Heute ist Welternährungstag, dazu einige Gedanken:

Fast 856 Millionen Menschen hatten allein 2019 nicht genug zu essen. Die aktuelle Tendenz ist dramatisch steigend. Mehr als jeder zehnte Mensch auf der Erde hungert  ... eine unglaubliche, unfassbare Zahl. 

Betrachten wir allein die humanitäre Katastrophe im Jemen. Hier haben ca. 17,4 Millionen Menschen keinen sicheren Zugang zu Lebensmitteln und als Folgen des Krieges breitet sich Cholera aus.             2 Millionen Kinder sind nach angaben der Weltgesundheitsorganisation akut mangelernährt.  Wie können wir das zulassen? 

Ein weiteres unerträgliches Beispiel findet sich im Kongo. Jeder 4 Kongolese ist von Hunger bedroht. Das schürt die Konflikte im Land noch weiter und sorgt neben der Corona-Pandemie für weiteren Sprengstoff in dem gebeutelten zentralafrikanischen Land. „Hunger, Mangel- und Unterernährung sind bei weitem kein Phänomen, dass nur den globalen Süden trifft. Immerhin acht Prozent der Bevölkerung in Nordamerika und auch Europa hat keinen Zugang zu ausreichender Nahrung“ (Christian Molke, ADRA) 

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht das auch ein Leben in Deutschland und Europa nicht vor Armut und Hunger schützt. Würden wir einen der vielen Tausend Hilfesuchenden auf Lesbos und an den Grenzen Europas fragen die von der EU und auch von Deutschland und erst recht einem Seehofer im Stich gelassen werden, so könnte er damit wohl leider Bände füllen.  

Angesichts all dieser humanitären Krisen und Katastrophen fühlt man sich hilflos, machtlos und natürlich auch überfordert. Doch kleine Gesten können die Welt verändern. Es ist wie der "Butterfly Effect". Hier heißt es das der Flügelschlag eines Schmetterlings am einen Ende der Welt, am anderen Ende der Welt Stürme auslösen kann. 

Sei der Schmetterling! Denen da Oben ist es egal was mit uns hier unten passiert, doch wer den Schlag eines Schmetterlings vergisst, übersieht eine weitere alte Weisheit. "Wer Wind säht, wird Sturm enten!"

Schlagen wir also mit den Flügel, treffen wir kluge Entscheidungen. Wählen wir die richtige Partei. Eine Partei die sich gegen Kriegseinsätze stellt. Waffenexporte und Atomwaffen ächtet und abschaffen wird! Eine Partei der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens! Wählen wir DIE LINKE.


Anmerkung: Neben der richtigen Wahlentscheidung brauchen wir Menschen die sich sozial angergieren. Sei es durch persönlichen Einsatz oder durch Spenden. Prüft sorgfältig wohin ihr spendet und welche Organisation dahinter steckt damit das Geld auch ankommt und nicht in Verwaltungsapparaten versickert! Schauen sie sich an was konkret vor Ort geleistet wird!

LUDWIGSHAFEN // Streik der TWL und Sparkasse

 

Bild - David, Kim und
Kemal beim TVöD
Streik in Ludwigshafen
Heute war ich mit unserer Kim Brinkmann (3.) und Kemal Gülcehre (6.) zur Unterstützung der Streikenden der #TWL , der #Sparkasse und Co am #Ludwigsplatz in #Ludwigshafen. Als #Verdi Mitglieder eine Selbstverständlichkeit. 

Es ist mehr wie beschämend wie hier versucht wird den Kolleginnen und Kollegen die Corona-Pandemie als Hürde für bessere Löhne zu verkaufen. Gerade jetzt steigen die Unterhalts- und  Versorgungskosten enorm. Und es hat sich deutlich gezeigt das nicht die Börsenmanager und Spitzenverdiener in den Dax-Unternehmen Systemrelevant sind.

Unsere Solidarität gilt allen Streikenden im Öffentlichen Dienst. #linke21

PM // Hochmoselübergang eine einzige Tragödie

 

„Der Traum ist ganz deutlich geplatzt!“ Kommentiert der Spitzenkandidat 

David Schwarzendahl die neusten Erkenntnisse rund um die Hochmoselbrücke der B50. 

„Wir waren vom Anfang bis jetzt extrem kritisch mit diesem „Leuchtturmprojekt“ des Landes. 

Beginnend mit den völlig verpeilten Planungs- und Baukosten die mal eben von geplanten 361 Millionen auf 483 Millionen Euro geklettert sind. Neben dieser katastrophalen Finanzplanung ist das

„größte Brücken Projekt Europas“ ein unfassbar massiver Eingriff in die Natur und die 

Lebensräume für Tiere und Insekten an der Mosel bis in die Eifel. Lärmbelastung für Mensch und 

Umwelt werden mit eingekauften Gutachten zur Quelle der Ignoranz und Arroganz einer Landesregierung die sich hier schlichtweg ein Denkmal setzen wollte. Doch die neusten Erkenntnisse über die Frequentierung des Projektes das unter Kurt Beck begann, durch den Landesbetrieb Mobilität ist auch ohne die „Corona Entschuldigung“ erschreckend. Von den 25.000 angedachten Querungen von PKWs Pro Tag bis 2025, erreicht man aktuell 3 Jahre vor dem Ziel gerade mal 12.600 PKWs am Tag. Darunter auch noch 2000 LKWs . Damit sind jetzt schon alle Ziele unerreichbar.

Was wir nicht alles mit 483 Millionen Euro für die Verkehrswende tun können?“ 

Schwarzendahl erklärte weiter: “ Die unzureichende und eher peinliche Erklärung aus dem Landesbetrieb Mobilität, die Strecke sei bei den Bürgerinnen und Bürgern noch nicht angekommen und würde  „noch peu à peu und stetig zunehmen“  wenn die Menschen sie erstmal erkennen und entdecken, ist doch reine Traumtänzerei. Gut 67% der Verkehrsteilnehmer via PKW und 87% der LKW nutzen Navigationssysteme und da ist die Strecke deutlich zu finden! Grobe Planungsfehler und die massive Verschwendung von Steuergeldern muss man eben auch mal zugeben können.“

Sonntag, 11. Oktober 2020

LUDWIGSHAFEN // Gespräch mit der IGBCE in Ludwigshafen

 


Heute war ich mit meinem Freund und Genossen Kemal Gülcehre (Platz 6 unserer Landesliste zur #ltw2021) bei der #IGBCE in #Ludwigshafen mit den Hauptamtlichen und dem Jugendvertreter über Projekte und Ideen gesprochen. Themen waren unter anderem: Tarifautonomie versus gesetzliche Regelungen, Klimawandel versus Industriepolitik sowie Vertrauensarbeitszeit und Homeoffice. Gemeinsamkeiten entdeckt und festgehalten diesen #Dialog in #Zukunft auch fortzusetzen! #linke21


Mittwoch, 30. September 2020

FRANKENTHAL // Ausschuss für Familie und Soziales Teil 2.

 

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war der "Zuschuss an das Diakonische Werk Pfalz für die Schuldnerberatungsstelle 2020"

Seit 1992 fördert die Stadt Frankenthal/Pfalz gemeinsam mit dem Rhein-Pfalz-Kreis die Schuldnerberatungsstelle der Stadt Frankenthal.

Seit 2009 beriet die Stelle 6066 Schuldnerinnen und Schuldner. Von Vergleichen und Abzahlungen bis hin zum Insolvenzverfahren und oft auch darüber hinaus. Damit gehört diese Anlaufstelle zu einer der wichtigsten Anlaufstellen in der Stadt. Ich habe nochmal verdeutlicht das im Anbetracht der aktuellen Krise durch Pandemie und Wirtschaftsignoranz sowie fehlender Nachhaltigkeit diese Zahlen in den kommenden 2 Jahren massiv steigen werden, sodass von unserer Seite eine Förderung unumgänglich ist. Ich hoffe Beigeordneter Leidig kommt unserer Forderung nach der Aufschlüsselung der Fallzahlen nach. Wir möchten wissen welche Alters und Geschlechtsstruktur sich bei den "Kunden" ergibt, sowie die Frage nach Seniorinnen und Senioren und auch Alleinerziehenden. Der aktuelle Zuschuss beträgt 60.091,00 €.


FRANKENTHAL // Ausschuss für Familie und Soziales am 29.09.20

 

Gestern tagte im Großen Saal des Dathenushauses der Ausschuss für Familie und Soziales der Stadt Frankenthal. Thema war u.a. die "Fortführung der Sucht- und Drogenberatungsstelle in Frankenthal durch die Stadtklinik Frankenthal." 

Natürlich habe ich mich wie im HfA dafür ausgesprochen. Ich halte es für essentiell das Beratung und Behandlung Hand in Hand gehen mit Nachbetreuung und Familienbetreuung, z.B. Hierbei muss die Stadt weiter wert legen auf die Verzahnung vom Angebot der Stadtklinik mit der Beratung und Betreuung durch die Selbsthilfegruppen. Sucht ist keine Krankheit die einfach aufhört. Sie begleitet einen ein Leben lang. Deswegen müssen Betreuung und Beratung auch ein permanenter Faktor im Leben eines Suchtkranken werden. Hier sehe ich neben der Stadt auch die Klinik als festen Kooperationspartner mit den jeweiligen Gruppen in der Pflicht. Z.B. müssen Räumlichkeiten gestellt und auch "Digitale Infrastruktur" bereitgestellt werden.

Die Stadt habe ich nochmal auf das Thema Sozialarbeiter und oder Streetworker aufmerksam gemacht. Die harten Polizeikontrollen der letzten Monate z.B. am Hauptbahnhof, Jakobsplatz und Haltepunkt Süd haben in den letzten Monaten für eine Verdrängung von "Offensichtlichen Suchtkranken" gesorgt. Die Hotspots haben sich in unübersichtlichere Plätze verlagert. Hier müssen wir handeln, um zu helfen. Aber auch um weiterer Zerstreuung der Erkrankten vorzubeugen.

In den kommenden Monaten werden uns die finanziellen Folgen der Pandemie und des Lockdowns weiter treffen. Die Zahlen der Suchterkrankten werden weiter steigen und die minimalen Hilfen der Stadt werden dringend gebraucht. Die Linksfraktion wird hier weiter kreativ mitgestalten für die Menschen unserer Stadt.

Dienstag, 29. September 2020

DIE LINKE. RLP // DIE LINKE. Rheinland-Pfalz unterstützt den Warnstreik im ÖPNV, PM mit Julian Theiß

 

DIE LINKE Rheinland-Pfalz zeigt sich solidarisch mit dem Warnstreik für einen bundesweiten Tarifvertrag der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft Verdi im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Hierzu erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021 David Schwarzendahl:

„Wir stehen an der Seite der tausenden Kolleg*innen, die am Dienstag die Arbeit niederlegen. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) muss an den Verhandlungstisch. Dass die Chance nicht genutzt wird, gerade in der Coronakrise öffentliche Gelder zu nutzen, um Lohnunterschiede zwischen den Bundesländern auszugleichen und durch mehr Beschäftigte den steigenden Fahrgastzahlen gerecht zu werden, ist völlig unverständlich. In Rheinland-Pfalz hoffen wir zudem auf ein starkes Signal des Warnstreiks, um den Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) zurück an den Verhandlungstisch zu bewegen. Durchbezahlung der Schichten, Schichtlängenbegrenzung und ein Kindersozialzuschlag von 200 Euro müssen für die Kolleg*innen, die auch in diesen schwierigen Zeiten den Laden am Laufen hielten, drin sein.“

Julian Theiß, Mitglied des Landesvorstandes und Kandidat auf Landeslistenplatz 4, ergänzt: „Auf den ÖPNV kommen im Rahmen der notwendigen sozial-ökologischen Verkehrswende große Aufgaben zu. Er muss jetzt gestärkt werden, um diese bewältigen und das Recht auf Mobilität für alle verwirklichen zu können. Ein bundesweiter Rahmentarifvertrag, der durch Anreize in der Ausbildung die Nachwuchsförderung stärken soll, ist hier das richtige Signal. Berufe, denen eine so große Bedeutung für die Teilhabe insbesondere von Menschen mit niedrigem Einkommen und der Bewältigung der Klimakrise zukommt, müssen attraktiv gestaltet werden. Dass sich die öffentliche Hand hier bisher verweigert, ist skandalös. Wir hoffen auch auf die Solidarität der Fahrgäste: Die Streikenden und sie teilen die Interessen an einem attraktiven ÖPNV mit guten Arbeitsplätzen, fairer Bezahlung und ausreichend Nachwuchs.“

Montag, 28. September 2020

GESELLSCHAFT // un/ver/zicht/bar Aufruf unterzeichnen!

 










Jetzt sind wir dran
4,8 Prozent mehr, 150 Euro und Ost-West-Angleichung für den öffentlichen Dienst
Während der Corona-Krise hielten die Kolleginnen und Kollegen in Krankenhäusern und Gesundheitsämtern, in der Abfallwirtschaft und in den kommunalen Behörden den Laden am Laufen. Ihnen steht als Anerkennung eine Tarifsteigerung zu. Ob Reinigungskraft oder Pflegeleitung, ob Technikerin oder Landschaftsgärtnerin - 150 Euro mehr für jede und jeden der Kolleginnen und Kollegen ist ein wichtiger Schritt, um der Einkommensspreizung entgegenzutreten! 


Samstag, 26. September 2020

WORMS // Roter Sonntag im Brauhaus

 

Heute war ich auf Einladung des Vorstandes zu Gast im Stadtverband Worms. Zuerst durfte ich gemeinsam mit meinem Mitsprecher Ulrich Lenz aus dem Rhein-Lahn-Kreis die Kommunistische Plattform Rheinland-Pfalz vorstellen.

Im Anschluss habe ich gemeinsam mit der örtlichen Direktkandidatin Heike Mehlmann über die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz gesprochen. Alles in allem war es zwar extrem laut im Brauhaus, aber die Debatten waren toll und ich glaube wir haben eine gute Truppe vor Ort. Und mit der erstklassigen Direktkandidatin werden wir einen guten Wahlkampf vor Ort machen! #linke21

BAD DÜRKHEIM // Einladung zum Sommerfest DIE LINKE.DÜW/NW

 

Heute hatte mich DIE LINKE. Bad Dürkheim / Neustadt a.d. Weinstraße ihrer Klausur am Sommerfest eingeladen. Themen waren u.a. die Landtagswahl 2021. Ich habe über unsere Kernthemen, die Materialien usw. berichtet und wir hatten eine spannende Frage und Antwortrunde.Wie steht die Partei zu R2G oder zur Verkehrswende.
DIE LINKE. DÜW / Neustadt a.d.Weinstrasse ist gut aufgestellt für den Wahlkampf, eine tolle Truppe.

Ich bedanke mich nochmal für die Gastfreundschaft und die Einladung, ich komme gerne wieder.

Donnerstag, 24. September 2020

FRANKENTHAL / Haupt- und Finanzausschuss 22.09.20

 

Liebe Leserinnen liebe Leser,

entschuldigt bitte die Verspätung aber der Wahlkampf fordert seinen Tribut. Aber kommen wir zum HfA an diesem trüben Dienstagabend. Einige Tagesordnungspunkte im Öffentlichen Teil, ein mündlicher Bericht im Nichtöffentlichen.

1. Bewerbung um zwei Kassensitze und Gründung eines MVZ als Eigenbetrieb.

Hier habe ich zugestimmt. DIE LINKE. Frankenthal ist immer dafür eine reichhaltige Kassenärztliche Versorgungsstruktur zu sichern, es sind nicht die Ideallösung die uns wunschlos glücklich machen würde, dennoch sind zwei Kassenärztliche Neurologen immerhin zwei mehr wie vorher.

2. Geplantes Neubauprojekt von der ALDI Süd Dienstleistungs GmbH & Co .oHG mit der Angegliederten Kindertagesstätte in der Daniel-Bechtel-Bechtel Straße. 

Hier habe ich zugestimmt. Eine städtische Einrichtung wie ein Kindertagesstätte in der Hand von Konzernen, wenn auch nur als Vermieter, erscheint immer noch als extrem gruselig. Und auch die unhaltbare Zusage von Beigeordneten Bernd Leidig (SPD) stimmt mich nicht auf Erfolgskurs ein. Ich sehe aber auch nach vielen Gesprächen in den letzten Wochen wie hoch der Druck auf dem "Betreuungsmarkt" (was ein besch... Wort dafür) ist. Wir werden natürlich mit hartem Blick auf Vertragslage und Organisation dieses Projekt begleiten!




Dienstag, 22. September 2020

ARBEITSKAMPF // Meine PM zum Warnstreik im Öffentlichen Dienst.

 

Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst dürfen nicht die Kosten der Krise tragen!

„Es sei eine Unverschämtheit gerade jetzt zu streiken“ hört man die Arbeitgeber klagen, doch liegen sie mit ihrer Klage den Falschen in den Ohren, hierzu der stellvertretende Landesvorsitzende und Spitzenkandidat David Schwarzendahl:

„Wer glaubt er könne jetzt an das Gewissen der Kolleginnen und Kollegen im Öffentlichen Dienst appellieren hat doch den Schuss nicht gehört! Zurecht fordern die Beschäftigten 4,8 Prozent mehr Lohn und Gehalt für die bundesweit rund 2,3 Millionen Kolleginnen und Kollegen von Bund und Kommunen. Geringverdienerinnen und Verdiener müssen am Monatsende mindestens 150 Euro mehr in der Tasche haben. Für die Auszubildenden muss es 100 Euro mehr pro Monat geben. Kommunale Klinikangestellte, Kitamitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Entsorgungsmitarbeiterinnen und Mitarbeiter und natürlich die kommunalen Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr bekommen seit langem zu wenig für ihre Leistung!“

Schwarzendahl weiter: “Diese Kolleginnen und Kollegen sind Systemrelevant und brauchen mehr als nur klatschen und ein Dankeschön. Ihr Einsatz in der Krise, davor und auch weiterhin muss gewürdigt und fair entlohnt werden! DIE LINKE stellt sich an die Seite der Betroffenen und Streikenden und unterstützt die aufgestellten Forderungen!

Wer nach der Bezahlbarkeit fragen möchte, muss auch auf die Nutznießer der Krise blicken, Mut zur Selbsthilfe, holen wir uns das was uns zusteht!

Wir fordern Solidarität mit den Streikenden im Öffentlichen Dienst!“


Sonntag, 20. September 2020

DIE LINKE // Bundesausschuss Berlin 19/20.09.20

 

Liebe Freunde*innen,

ich weiß nicht wie es euch geht aber mir sind reale Sitzungen sehr ans Herz gewachsen. Darum habe ich mich sehr gefreut das wir wieder richtig im Bundesausschuss zusammen gekommen sind. Das Hauptthema neben der Wahl des Präsidiums, wobei ich nochmal allen Gewählten gratuliere, war natürlich 200 Jahre Friedrich Engels und welche Schlüsse wir aus seinen Arbeiten in unsere heutige politische Arbeit mitnehmen können. 

Fälschlicher Weise betrachten viele Engels immer nur als Vertrauten, Geldgeber und Unterstützer von Marx. Aber neben der tiefen und Zeiten überdauernden Freundschaft zu Marx war es auch Engels scharfer analytischer Verstand der immer wieder den Fokus auf beide Seiten lenkte und so "Das Kapital" und viele weitere Werke unter einem weiteren Aspekt, nämlich jenem aus Sicht des Arbeitersohne und damit Arbeitgeber prägte. Die wichtigste Frage ist und bleibt die Eigentumsfrage! 

Weiter ging es mit den Berichten des Präsidiums, der Bundestagsfraktion und der Abgeordneten im EU-Parlament. Ein harter Diskussionspunkt war u.a. die Friedensfrage wo die letzten Äußerungen aus der Parteispitze usw. für reichlich Aufsehen gesorgt haben.

Ein Konsens bestand darin das die Friedensfrage Kernidentität der Linken ist und nicht aufgeweicht werden darf! Hans Modrow bekräftigte diesen Standpunkt nochmals ausdrücklich mit seinem, wie immer messerscharfen Analysen aus dem Ältestenrat der Partei. 

Was wären wir nur ohne ihn?