Dienstag, 31. Dezember 2019

FRANKENTHAL // Guten Rutsch

"Euch und euren Lieben einen guten Rutsch in neue Jahr!" 

2019  war ein Jahr voller bewegter Momente. Neben vielen persönlichen Veränderungen kamen auch politische dazu. Meine Wiederwahl in den Stadtrat und der damit neue Posten des Fraktionsvorsitzenden, sowie meine neue Arbeitsaufgaben im Bezirkstag der Pfalz.
Beides habe ich mit Leidenschaft begonnen und werde mein Bestes geben um die Menschen welche mir vertraut haben nicht zu enttäuschen.
Ich sage allen DANKE die mich dieses Jahr unterstützt und gehalten haben, ganz besonders meiner Prinzessin ohne die ich manches mal wohl verzweifelt wäre.
Ich liebe dich!

Mittwoch, 11. Dezember 2019

DIE LINKE // Landwirtschaft statt Agrarfabriken


Meine heutige Presseerklärung zu den Protesten der Landwirte in Rheinland-Pfalz!


DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Landwirtschaft statt Agrarfabriken

Zu den heutigen Protesten rheinland-pfälzischer Bauern erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender:

„Die jahrzehntelange Fokussierung der Landwirtschaftspolitik auf chemiegestützte Ertragssteigerung, die Internationalisierung des Absatzes und der Förderung immer größerer Agrarfabriken haben einerseits dazu geführt, dass familiär geführte Betriebe immer stärker unter finanziellen Druck geraten, weil die Preise bäuerliches Landwirtschaften nicht mehr erlauben. Und andererseits sind die Nitratwerte im Grundwasser vielerorts explodiert, ist das Insektensterben aufgrund von Pestiziden unübersehbar geworden und hat der Schwund der Artenvielfalt besorgniserregende Ausmaße angenommen.

Jetzt hilft nur noch ein grundsätzliches Umsteuern: Wir wollen Landwirte, die die Ernährung der Menschen in vorwiegend regionalen Zusammenhängen sicherstellen können und dabei auskömmliche Preise für ihre Produkte erhalten. Dabei gilt es, ökologische Anforderungen mit sozialen Rechten von Landwirt*innen und Verbraucher*innen in Einklang zu bringen. Die Spekulation mit Agrarflächen zur Produktion von Energiepflanzen muss ebenso beendet werden wie die Förderung von „immer mehr in immer kürzerer Zeit“. Wir wollen Landwirten ermöglichen, unsere Kulturlandschaft weiter zu pflegen und lebenswert zu erhalten. Dafür brauchen wir eine grundsätzliche Umorientierung der Förderung auf allen Ebenen: Klasse statt Masse muss dabei ebenso die Richtschnur sein wie Nachhaltigkeit statt schneller Rendite.

In diesem Sinne erklären wir uns mit den Bäuerinnen und Bauern solidarisch, die heute ihren Protest nach Mainz tragen. Wir fordern die Landesregierung auf, nicht nur unverbindliche Gespräche zu führen: Ernährung und Landschaftspflege sind zentrale landespolitische Zuständigkeiten, Bauern und Verbraucher*innen haben lange genug gewartet, jetzt sind Taten gefragt.

11. Dezember 2019

Donnerstag, 5. Dezember 2019

MAINZ // Künstler*in // Die neu Realität

Beruf: Künstler*in // Die neue Realität
Forum 06: Kunstfreiheit – Ein Auslaufmodell?
Am 10.12.2019, 18 Uhr, im Landesmuseum Mainz


Eine öffentliche Veranstaltung des BBK Rheinland-Pfalz zu allgemeinen Aspekten der Berufsausübung

KUNSTFREIHEIT – EIN AUSLAUFMODELL?
Eine öffentliche Diskussion über den Wert der grund-gesetzlich garantierten Kunstfreiheit im Widerspruch zur Vereinnahmung von Kunst für gesellschaftliche Zwecke.
Was heißt es für Kunst und Kunstschaffende, wenn sie für das Heilen gesellschaftlicher Missstände in die Pflicht genommen werden? Welche Rolle spielt in diesem Kontext das Schlagwort „Kulturpolitik ist Gesellschafts¬politik“? Wo bleibt dabei das Potential einer freien Kunst, die im Selbstauftrag entsteht?

Mit:
Katharina Binz, MdL, Bündnis 90/Grüne – Kulturpolitische Sprecherin
Giorgina Kazungu-Haß, MdL, SPD – Kulturpolitische Sprecherin
Helga Lerch, MdL, FDP – Kulturpolitische Sprecherin
Marion Schneid, MdL, CDU – Kulturpolitische Sprecherin
David Schwarzendahl, DIE LINKE – stellvertretender Landesvorsitzender
Sylvia Richter-Kundel, 1. Vorsitzende BBK RLP

Begrüßung: Anne-Marie Sprenger, 2. Vorsitzende BBK RLP
Moderation: Carsten Schneider-Wiederkehr, Geschäftsführer BBK RLP

10.12.2019, 18 Uhr
Landesmuseum Mainz
Große Bleiche 49-51
55116 Mainz

Mittwoch, 4. Dezember 2019

FRANKENTHAL // Haupt- & Finanzausschuss

" ... 70 Tagesordnungspunkte ... davon 30 selbsterklärend ... "

Wenn man sich als kritische Opposition versteht beginnen zwei Positionen miteinander in einem zu Ringen. Die 1. erklärt das System für gescheitert (was es auch ist) und verweigert die Zusammenarbeit.
Die 2. ist die oppositionelle, kritische Rolle der ewigen Rebellen. Letztere nehmen die Grünen im Stadtrat von Frankenthal ein.
Im heutigen HfA setzte man 30 Punkte auf die Tagesordnung die alle selbsterklärend beim lesen des Haushaltes waren. Kritik ist gut, kritisch zu sein ist wichtig. Aber Kritik um der Kritik willen, ist ein Zeichen von fehlendem Mut. Ich mag die Kolleginnen und Kollegen der  Grünen sehr, doch die oftmals zahnlosen Angriffe gegen die LINKEN weil sie selber im neokonservativen Lager zu versinken drohen sind eher ermüdend. Der HfA begann um 09:00 Uhr und war um 12:00 Uhr zu ende, was für eine Stadt gibt sich solche Blöße....
Positiv ist die fehlende Neuverschuldung, negativ der Einfluss bzw, der Eingriff der ADD in die kommunale Finanzhoheit, einfach widerlich dieser  Knechtschaftsverein!

Weiteres zum Haushalt bekommt ihr übernächsten Mittwoch zu lesen, nach dem letzten Stadtrat 2019!

Euer David

Montag, 2. Dezember 2019

BAD DÜRKHEIM // Presse zum Landesparteitag

"... wenn die Bürgerliche Presse schweigt haben wir alles richtig gemacht, denn die Zeit der Skandale ist vorbei!"

Hier eine kleine Presseübersicht zum Landesparteitag der Linken am 30.11.19 in Bad Dürkheim.
Das DIE LINKE. RLP hier ohne Skandale mag für die Presse etwas langweilig gewesen sein, aber das wir uns politisch und thematisch recht einig waren ist ein großer Fortschritt für einen einst zerstrittenen Landesverband.

Aus dem Neuen Deutschland:

"Wenn die LINKE in Rheinland-Pfalz 2021 ihren nunmehr vierten Anlauf zum Einzug in den Mainzer Landtag nimmt, dann sollen auch klare Aussagen zu Verkehr und Infrastruktur im Vier-Millionen-Land Rückenwind zur Überwindung der magischen Fünf-Prozent-Hürde liefern. Ein Landesparteitag am Wochenende in Bad Dürkheim verabschiedete nach intensiver Beratung mit nur einer Gegenstimme einen von den Vorstandsmitgliedern David Schwarzendahl und Julian Theis vorgelegten verkehrspolitischen Leitantrag. Das durch Änderungsanträge ergänzte Papier fordert eine Vorfahrt für öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie die spürbare Verlagerung von Gütertransporten auf die Schiene. Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken müsse fortgesetzt und die Elektrifizierung vorangetrieben werden. Der Gütertransport mit Gigalinern, also überlangen Lastkraftwagen, wird grundsätzlich abgelehnt."

Zum Artikel: Vorfahrt für öffentlichen Nah- und Fernverkehr vom 02.12.19 

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Sonntag, 1. Dezember 2019

FRANKENTHAL // 1. Advent

Liebe Leserinnen und Leser,

ich bedanke mich für die vielen Glückwünsche zur gestrigen Wahl zum Delegierten für den Bundesausschuss der Partei DIE LINKE, für meinen Landesverband Rheinland-Pfalz.
Ich wünsche euch und euren Liebsten einen schönen ersten Advent.

Euer David

Samstag, 30. November 2019

BAD DÜRKHEIM // Landesparteitag DIE LINKE RLP

" ... wir müssen der sozial-ökologischen Frage mehr Gewicht verleihen wenn wir 2021 dieses Land mitgestalten wollen ... !"

Ein gelungener Parteitag der Linken in Rheinland-Pfalz, mit einem großartigen Dank an die Orga.
Mit großer Mehrheit nach einigen tollen Änderungen konnten wir heute den Auftakt zu unserem „Verkehrskonzept“ beschließen.
Dafür möchte ich mich zuerst bei meinem Genossen Julian Theiß bedanken mit dem ich daran arbeiten und werkeln durfte, sowie allen Genossen*innen die sich bis jetzt schon eingebracht haben!

Auch bedanken möchte ich mich für die erneute Wahl in den Bundesausschuss meiner Partei, 89% der Delegierten gaben mir ihr JA!
Ich bin tief gerührt! DANKE!!!
Ich freue mich darauf die nächsten 2 Jahre gemeinsam mit meiner Genossin Theresia Görgen, die auch mit einem tollen Ergebnis wiedergewählt wurde, unseren Landesverband im Bundesausschuss vertreten zu dürfen.

Der wichtigste Dank aber geht an die Frau welche mir die Kraft und Freude gibt um jeden Tag alles zu geben! Auch wenn dein Job und die vielen KM zwischen uns das Leben nicht immer einfach machen, danke ich dir das du an meiner Seite bist und ich an deiner sein darf!
Ich liebe dich!

Mittwoch, 27. November 2019

FRANKENTHAL // Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss

"... die Linksfraktion Frankenthal hat nicht die Absicht sich an 
22. stöckigen Wahlgeschenken der CDU zur Landtagswahl 2021 zu beteiligen ... "

Leider ist der heutige Rheinpfalz Artikel wieder nur verkürzt zitiert, aber wenigsten wurde klar gestellt das wir uns nicht an den kurzfristigen und wirren Ideen beteiligt haben!
 Die Linksfraktion steht zu ihren Prinzipien Innen, vor Außenentwicklung und Hoch statt Fläche. Aber hier wurde mit einem Schnellschuss versucht den Ausschuss zu überrumpeln. Was auch in Teilen gelungen ist. Auch wenn der Entwurf zusagt, lassen sich hier doch andere Motive vermuten als die Wünsche der Menschen im Pilgerpfad und am Jakobsplatz... schließlich stehen kostspielige Landtagswahlen vor der Tür ... da wird man sich über 22. stöckige Wahlgeschenke an Investoren noch freuen dürfen oder? So sagt man ...

Samstag, 16. November 2019

BERLIN // Tag 1. Bundesausschuss DIE LINKE 04/19

"...100.000 Mitglieder bis 2028 das ist unser Ziel Genossinnen und Genossen..."

Der 1. Tag des 04/19 Bundesausschusses der Partei stand unter Aktuelles und Berichte. Hier auch der Bericht unseres Bundesgeschäftsführers Jörg Schindler dessen Vorstellung der Kampagne 100.000 Mitglieder bis 2028 mit großem Interesse verfolgt wurde.
Weiter war auch der Bericht von Judith Benda zur aktuellen Lage der Europäischen Linken (EL) von hohem Stellenwert. Die zunehmende Militarisierung ist ein Thema das uns alle umtreiben sollte. Wenn in Anbetracht des 75. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus mit vielen Millionen Toten wieder Großmanöver an der Russischen Grenze stattfinden, müssen wir in eine sorgenvolle doch kämpferische Zukunft blicken.
Wir vor Ort in Frankenthal, werden unser bestes geben hier Protest zu formieren.

Euer David

Freitag, 15. November 2019

BERLIN // Ankommen und Menschen treffen ...

"... ankommen in einer Stadt die niemals schläft ..."

Heute bin ich im Vorfeld des Bundesausschuss meiner Partei in Berlin angekommen. Frostige 3 Grad erwarteten mich in einer meiner Lieblingsstädte. Nach 6 Stunden Zugfahrt und dem "frisch machen" im Hotel, begannen die ersten Meetings ... 2 an der Zahl diesmal. Wobei von Bundesgeschäftsführer bis KPF alles dabei war.
Immer wieder bin ich über die Herzlichkeit der Berlinerinnen und Berliner begeistert.
Nach einem Kurzbesuch bei dem Ortsansässigen Sushiladen und einem Supermarkt habe ich mich dann aber für heute auf mein Zimmer zurück gezogen und mich auf den Bundesausschuss vorbereitet.
Ich bin sehr gespannt auf Morgen.

Euer David

Freitag, 8. November 2019

MAINZ // Sitzung des LaVo DIE LINKE RLP

"... ein deutliches Zeichen gegen Rechts kann nur von einer starken LINKEN ausgehen ..."

Die heutige öffentliche Sitzung des Landesvorstandes der Linken Rheinland-Pfalz drehte sich neben Finanzen, Mitglieder-Entwicklung und Landesparteitag auch um die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz und natürlich kommenden Terminen, hierbei stand die Demonstration am Samstag den 16.11.19 in Remagen im Fokus.

Dazu ruft auch DIE LINKE Rheinland-Pfalz auf und wird sich aktiv beteiligen!
Euer David

Mittwoch, 6. November 2019

GESELLSCHAFT // Überfällig, aber nicht ausreichend!

„Das Ende noch nicht in Sicht!
Wenn auch eine Grenze von maximal 30% erstmal für eine Atempause zu sorgen scheint, so ist die Sanktionierungspolitik nicht vorbei. Das Recht auf freie Berufswahl, körperliche Unversehrtheit und die Würde des Menschen bleiben antastbar. Etwa 7000 Menschen waren monatlich betroffen und damit in ihrer Existenz bedroht. Wir begrüßen das längst überfällige Urteil des BVerfG - fordern aber deutlich die Abschaffung der Sanktions- und Angstpolitik und damit einen Systemwechsel weg von Hartz 4.“

Mittwoch, 30. Oktober 2019

RHEINFELS // Keine Geschenke den Hohenzollern

 Video-Aktion des KV Rhein-Hunsrück.

Liebe Leser*innen,
heute mal wieder eine sehr gelungene Aktion einiger Genossen*innen aus dem Hunsrück-Kreis in Rheinland-Pfalz. Schaut euch bitte mal das gelungene Video an. Der Text (unten) stammt vom Kreisverband der LINKEN im KV : https://www.die-linke-rhein-hunsrueck.de/nc/die-linke/aktuell/

Abgeschrieben: DIE LINKE. Rhein-Hunsrück-Kreis

"Georg Friedrich Prinz von Preußen will die rheinland-pfälzische Burg Rheinfels in den Besitz der Hohenzollernfamilie zurück.
Bundesweit fordern die Hohenzollern Kulturschätze, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, Gebäude und Kunstwerke aus Museen, die sich in öffentlicher Hand befinden oder spekulieren auf Entschädigungszahlungen vom Staat in Millionenhöhe.
DIE LINKE.Rhein-Hunsrück wird sich für den Erhalt sämtlicher Kulturgüter in öffentlicher Hand einsetzen.
Der Kreisvorsitzende Roger Mallmenn: „Der deutsche Altadel nennt es beschönigend Restaurierung, wenn sie Bürgerinnen und Bürger enteignen wollen, um zu alter Macht zu kommen. Für uns  Sozialistinnen und Sozialisten ist es befremdlich, wenn  Georg Friedrich Prinz von Preußen, die dunkle Tradition seiner Familie fortführt und sich um Restauration bemüht.
Wir vermuten hinter den hohenzollerischen Bestrebungen strategischen Plan. Der deutsche Adel wünscht sich ein Ansehen zurück, das dem der konstitutionellen Monarchien in Europa gleich kommt. Die Rückforderungen staatlichen Eigentums und die Klagen der Hohenzollern könnten zum Testballon für weitere Restaurierungswünsche anderer Adelsfamilien werden, von denen es hunderte gibt. Nach den Hohenzollern kommen vielleicht Sayn-Wittgensteiner, Hannoveraner, Wittelsbacher, Welfen oder andere Familien auf die Idee, Forderungen an die Allgemeinheit zu stellen. Dem gilt es frühzeitig und entschieden entgegen zu treten.
DIE LINKE.Rhein-Hunsrück hat sich deswegen für eine Kampagne entschieden, um die Öffentlichkeit über dieses Problem zu informieren.
Unsere erste Aktion, die im Video zu sehen ist, verstehen wir als Auftaktveranstaltung mit freundlichen Grüßen an Georg Friedrich Prinz von Preußen.“

Montag, 28. Oktober 2019

PFALZ // Kapitale Interessen vor ökologischen Werten

" ... das schweigen der Landesregierung zeugt nicht nur von Unfähigkeit, sondern auch vom Unwillen der Herrschenden das Wohl von Mensch und Natur vor das Wohl der wirtschaftlichen Interessen weniger zu stellen..."

Während ich am vergangenen Samstag in Mannheim gegen den türkischen Angriffskrieg im Norden Syriens demonstrierte, startete der Flug der Boing 747 der Lufthansa, Flug LH433 von Frankfurt nach Boston. Kurz nach dem Start bemerkte man das man das Fahrwerk nicht einziehen konnte. Obwohl man auf der Höhe Köln wahr, entschloss man sich nicht direkt nach Frankfurt zurück, sondern einen Umweg über den Raum Neunkirchen zu fliegen um über dem Saarland, der Nordpfalz und dem Pfälzerwald Kerosin abzulassen. Da es sich um keinen Nortfall handelte, kann man hier wiedereinmal davon ausgehen das man wirtschaftliche Interessen vor der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und natürlich ökologischen Schäden gestellt hat!
Dieser Vorfall ist nur einer von Vielen, so haben wir hier in der Pfalz immer wieder auch besonders über dem Biospärereservat Pfälzerwald das Problem von großen Mengen abgelassenen Kerosins.
Ein Skandal ohne gleichen. Unsere Abgeordnete Brigitte Freihold hat hier schon Mal eine Meldung verfasst (Infos). Ohne nennenswerte Reaktion der Zuständigen, was eine ungesunde Arroganz voraussetzt.
Ich fordere die Landesregierung auf hier endlich Farbe zu bekennen und diesen Irrsinn zu verbieten. Untersagen sie diesen Geldgeiern endlich das ablassen von Kerosin über unserer Region!

Infos zum Thema:
PM Brigitte Freihold, MdB DIE LINKE
Bioshärereservat Pfälzerwald
Initiative Pro Pfälzerwald

Samstag, 26. Oktober 2019

MANNHEIM // Stoppt den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien!

"... die demokratische Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien benötigt eine Schutzgarantie der Vereinten Nationen, um vor Angriffen geschützt zu sein ..."

Heute demonstrierten ca. 1500 Menschen in Mannheim gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Norden Syriens. Was dort geschieht kommt einem Völkermord an den Kundinnen und Kurden gleich! Und das von einem "Freund" der BRD Regierung, einem Partner im Angriffsbündnis NATO ... was für eine Schande! Erst haben die Kämpferinnen und Kämpfer ihre Leben für den Rest der Welt im Kampf gegen den Islamischen Staat geopfert, jetzt lässt man sie für die Mörderbanden Erdogan auf dem Opfertisch ausbluten. Ich fordere die Bundesregierung auf, stoppen sie sofort alle Waffenlieferungen in die Türkei, beenden sie die Gespräche mit dem Diktator vom Bosporus und kommen sie zurück zu friedlichen Lösungen. Und bitte zügeln sie die irren Ideen der Kriegsministerin!

David

Donnerstag, 24. Oktober 2019

KAISERSLAUTERN // Sahra Wagenknecht in Rheinland-Pfalz

Gestern durfte ich für den Landesvorstand der #LINKEN #RheinlandPfalz ein Grußwort bei der Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht und unserem MdB, Alexander Ulrich in #Kaiserslautern halten. Knapp 400 Menschen lauschten begeistert den Worten von Sahra und Alexander. Eine richtig gelungene Veranstaltung!

Wenn ihr mich fragt war diese Veranstaltung das Highlight in diesem Herbst! Leiharbeit, Wirtschaftsordnung und Friedenspolitik, Sahra ist in allen Themen zuhause und hat das deutlich gezeigt. Und auch unser MdB, Alexander Ulrich war in einer sehr guten Form unterwegs und Sprach über Ramstein, Arbeitsplatze in der Region und viele weitere Themen. "Wenn von den 10 ärmsten Kommunen 6 in Rheinland-Pfalz liegen haben die bisher regierenden Parteien deutlich versagt..." 
Leider gab dieses mal keinen Videomitschnitt, deswegen kann ich euch nur neidisch machen wenn ich sage es war grandios ;-)

Euer David

MANNHEIM // Live auf Sendung


Liebe Freunde*innen,
am Sonntag habe ich das Vergnügen mit meinen Kolleginnen und Kollegen von Aufstehen Gegen Rassismus Rhein-Neckar im Bermudafunk über unsere Arbeit zu erzählen, ich würde mich freuen wenn ihr mal reinschaltet!
Erstmals gestalten wir eine Sendung beim Freifunk-Sender Bermudafunk und übertragen diese live.Neben wesentlichen Meilensteinen seit der Gründung der Bündniskampagne 2016 werden wir uns auch mit aktuellen Themen und Terminen beschäftigen.
Lasst Euch überraschen und hört rein!
In Mannheim auf der Frequenz 89,6 MHz und in HD auf 105,4 MHz im Radio zu empfangen. Und im Internet unter www.bermudafunk.org -> Livestream

Mittwoch, 23. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Sitzung Kulturstiftungsrat 23.10.19

"DIE LINKE. wird niemals der Investition von Geldern in Fonds mit kriminellen Firmenstrukturen zustimmen!"

In der heutigen  Sitzung der Frankenthaler Kulturstiftung kam es erneut zum sekundären Showdown einer völlig unnötigen Entscheidung. Der Vorstand der Kulturstiftung hatte sich in seiner vorangegangenen Sitzung auf die Investition von rund 40.000 € in einen nachhaltigen Fond geeinigt.
In der anschließenden Sitzung warb der Oberbürgermeister für den anderen Fond welcher kriminelle Firmenstrukturen unterstützt.
Lediglich DIE GRÜNEN stimmten mit uns LINKEN gegen diese unglaubliche Entwicklung!
Manchmal Frage ich mich in was für einer vom Kapitalismus zerfressenen Welt wir eigentlich Leben. Auch die Sozen stimmten für den falschen ... unerträglich!
Euer David

Dienstag, 22. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Planungs und Umweltausschuss vom 22.10.19

" ... mit dieser Planung schaffen sie gute Kapitalanlagen für Wohlhabende und keinen bezahlbaren des Wohnraum ...!"

Heute stellte man uns die ersten Ideen zum "Planungsgebiet" am ehemaligen "Sternjakob-Areal" vor.
Wir als LINKE stehen natürlich an der Seite derer die gerade im angespannten Wohnungsmarkt um bezahlbaren Wohnraum kämpfen müssen. Trotz eines handwerklich gut gemachten Entwurfs müssen wir feststellen das auch hier wieder Geschenke an besser verdienende Bürger*innen gemacht werden.

Wir haben dem Beschluss zugestimmt da wir die 30% geförderten Wohnraum natürlich mitnehmen möchten und wir für die sozialen Ideen an der Stelle keine Mehrheiten bekommen hätten, dennoch halten wir fest das sich an diesem Gebiet nur Kapitalanleger erfreuen werden!
Wieder eine verschenkte Chance ... Danke für nichts liebe Stadtspitze ... #niewiedercdu

Sonntag, 20. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Artikel zum Kreisparteitag

"Beim Kreisparteitag der Linken am Samstag in Frankenthal wurde der Vorstand neu gewählt und von fünf auf sieben Personen erweitert. Der bisherige Vorsitzende David Schwarzendahl wurde im Amt bestätigt."

Zum Artikel in der Frankenthaler Rheinpfalz vom 20.10.19 :

>>> HIER <<<

Samstag, 19. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Kreisparteitag DIE LINKE.

"Aufbau und Ausbau unseres Kreisverbandes haben für mich die höchste Priorität!"

Der Kreisverband DIE LINKE. Frankenthal hat mich heute einstimmig für weitere 2 Jahre zum Kreisvorsitzenden gewählt.
Ich bin immer noch sehr froh hier aktiv sein zu dürfen. Ich habe seit 2014 den Vorsitz über diesen mega tollen Kreisverband und freue mich mit steigenden Mitgliedszahlen auch hier vor Ort zum Parteiaufbau für eine Starke Linke in Rheinland-Pfalz und Bund zu sorgen. Der KV wird auch weiter die unbequemen unserer Stadt auf der Agenda haben!
Ich bedanke mich herzlich für das entgegen gebrachte Vertrauen!

Euer David

Dienstag, 15. Oktober 2019

FRANKENTHAL // Schweigemarsch für die Opfer von Halle

"Ausdrücklich nicht willkommen hieß er „möglicherweise anwesende Vertreter der AfD“, die er als „geistige Brandstifter in den Parlamenten“ bezeichnete. Deren Vertreter heizten auch im Internet immer wieder die Stimmung gegen Fremde an. „Hinterher stellen sich genau diese Leute als Unschuldslämmer hin“, kritisierte Rüdiger Stein.." (Rheinpfalz)

Heute demonstrierten gut 200 Leute aus allen gesellschaftlichen Spektren bei einem Schweigemarsch in Frankenthal und gedachten den beiden Opfern von Halle. Die von einem rechtsextremen Arschloch hingerichtet wurden.
Anders lässt es sich nicht mehr ausdrücken. 
Die Stimmung war bedrückend und der Idiot am Rande der Demo welcher mit Hitlergruß und 3. Strophe für seinen Hass stand gehört für mich nicht zu unserer Gesellschaft, ganz ehrlich.
Ich weiß meine Worte klingen weniger pazifistisch als ich möchte aber ich hab es ehrlich gesagt ziemlich satt. Dieser Hass und diese Hetze der AfD und ihrer Stammwähler, diese rechte Grundstimmung und diese nationalistische Kackscheiße ... hatte wir doch alles schon mal.
Was muss denn noch passieren damit diese Gesellschaft aufwacht und erkennt das diese Nazis wieder unter uns sind, gar nie weg waren. Ob Freital, Halle oder NSU ... verdammt nochmal das sind keine verwirrten Einzeltäter!  Wenn dieses Linke oder Migranten gewesen wären, hätte es Hausdurchsuchungen und Repressionen geregnet. Auf dem rechten Auge ist dieser Staat jedoch Blind.

Samstag, 12. Oktober 2019

DIE LINKE. RLP // Keine Nebensaison für Arbeiter*innenrechte!

Abgeschrieben:

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Keine Nebensaison für Arbeiter*innenrechte!


"DIE LINKE fordert den DEHOGA auf, den Anspruch auf verschärfte Regelungen zur Arbeitszeit zurückzunehmen. Es kann nicht sein, dass die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden, gerade in einer Branche, in der sich schon jetzt eine hohe Unzufriedenheit zeigt", sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, mit Blick auf den Tarifstreit im Gastgewerbe.

David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender, ergänzt : "Schon jetzt leisten über 50% der auszubildenden Hotelfachleute und Köch*innen regelmäßig Überstunden. In diesen Berufen ist die Zufriedenheit der Azubis mit am geringsten. Rund ein Drittel der Ausbildungsplätze kann nicht besetzt werden. Durch die vom DEHOGA angestrebten Änderungen werden sie weiter an Attraktivität verlieren. Stattdessen müssen gute Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse geschaffen werden. Das geht nur mit einem Tarifvertrag und bei Einhaltung der Arbeitszeiten sowie guter Bezahlung."


Quelle zur News:http://suedwest.ngg.net/presse/pressemitteilungen/2019/hoga-rlp-htv-2019/

Montag, 7. Oktober 2019

BLOG // Danke für eure Treue!

"Über 30.000 Aufrufe in 3 Jahren, ihr seid die Besten"

Als ich ich 2015 mit diesem Blog begonnen habe, wusste ich noch nicht ob und wie lange ich hier aktiv sein werde.
Drei Jahre später läuft der Blog immer noch und über 30.000 Aufrufe zeigen mir das sich mit ca 20 Aufrufen am Tag dieser Weg gelohnt hat.

Politisches, privates und gesellschaftskritisches findet sich hier gemischt mit Buchempfehlungen und Ankündigungen.

Ich möchte mich bedanke für eure Treue und Mitarbeit und freue mich auf die nächsten 30.000!

Euer David

Freitag, 4. Oktober 2019

LANDESPARTEI //Klausur des LaVo RLP.

" ... pro und contra ... was war gut und was nicht ... 1. Jahr LaVo RLP "

Das Jahr ging schneller rum als erwartet ich. Nun nach zwei Jahren Landesvorstand in Form des stellvertretenden Landesvorsitzenden komme ich zu dem Schluss das wir doch einiges auf die Wege gebracht haben.
Die Klausur war zäh und lang aber sehr konstruktiv und ich freue mich auf zukünftige Aktionen.
David




Dienstag, 1. Oktober 2019

JUNGE WELT // Leserbrief vom 01.10.2019

Leserbrief zum Artikel Feuer: Todesfalle Moria vom 01.10.2019:

Verratene Menschlichkeit

In was für einer Welt Leben wir bitte? Wo auf Menschen mit Tränengas geschossen wird, weil sie Angst vor Feuer haben? Wo aggressiv gegen Hilfesuchende, Frauen und Kinder vorgegangen wird, ist jede Menschlichkeit verloren. Doch die Schuld reinweg bei den völlig überforderten griechischen Behörden zu suchen, wäre, wie richtig erkannt, zu kurz gegriffen. Es sind diese militaristische, kriegerische und sich abschottende EU und ihre Mitgliedsstaaten, allen voran die BRD, die sich hier im Zeichen der unmenschlichen Niedertracht verewigen. Moria wird zum schrecklichen Beispiel einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Schacherei um Menschenleben. Was bringt die BRD Regierung dazu, an diesem perversen Deal mit dem Diktator vom Bosporus
weiter festzuhalten? Hier geht’s nicht um flüchtende Menschen, nicht um Zuwanderung und Hilfe. Hier geht’s um schmutzige Waffendeals, um Geld und Druckmittel. Und die Regierung der BRD spielt dieses Theater mit, in dem Glauben, niemand würde erkennen, was für einen Abgrund sie erschaffen habe! Ich kann nur hoffen und fordern, dass bei allen Differenzen in der deutschen bzw. europäischen Linken hier Einigkeit gefunden wird und wir die Menschen auf die Straße
bringen. Umweltschutz ist wichtig, Menschenrechte aber auch! Also raus auf die Straßen, und erklärt den Menschen, welches Verbrechen da passiert!
David Schwarzendahl, Die Linke Rheinland-Pfalz
Veröffentlicht in der jungen Welt am 03.10.2019.

Montag, 23. September 2019

ZEITGESCHEHEN // Wenn ein Genosse geht!

" ... wenn ein Mensch zur Legende wird ... verschwindet und trotzdem unvergessen bleibt ... "


"Er war ein Held.
Er war mein Held.
Er wollte nie ein Held sein.
Dafür war er viel zu bescheiden. Während meiner Armeezeit in Straußberg bin ich ein paarmal begegnet, dem Oberst der NVA, während er seine Mahlzeit eingenommen hat….

Da er DDR-Bürger war, wurde ihm nach der friedlichen Revolution in der neuen, größeren Bundesrepublik nie die Anerkennung zu teil, die er verdient hätte.
Er wurde wie so viele erst mal arbeitslos…

Er blieb ein Held.
Mein Held!" (Rico Gebhardt, DIE LINKE. Sachsen)

Mein Vater erzählte mir oft von dem ersten Deutschen im All. Sigmund Jahn wahr für mich schon seit Kindertagen der Begriff für Raumfahrt und Fortschritt. So bescheiden seine Karriere und sein Leben gespiegelt wurde, so bescheiden lebte er! Sein Tod ist ein Verlust für mich, ein Verlust für uns alle! Auf alte Tage - Ruhe in Frieden Genosse!

Montag, 16. September 2019

BERLIN // September-Sitzung des Bundesausschuss

"... unsere gesellschaftliche Rolle in der BRD zwingt uns zu einer essentiellen Erkenntnis, ein "weiter so" darf es nicht geben"

Zurück aus Berlin, erstmal sacken lassen. In wesentlichen Zügen bestand der September-Ausschuss aus zwei wichtigen Themenfeldern.

1. Die Wahl der EL Delegierten und der Vorstands Delegierten.
2. Die Wahlanalysen aus Sachsen und Brandenburg.

An dieser Stelle möchte ich natürlich nochmal allen gewählten Delegierten gratulieren und freue mich das wir im Vorstand mit Judith Benda und Claudia Haydt, die ja auch schon in Frankenthal bei uns zu Gast war, zwei tolle Frauen vorne haben.
Über Punkt 2. werden wir auch in naher Zukunft weiter harte Debatten führen müssen!

Mittwoch, 11. September 2019

FRANKENTHAL // DIE LINKE. stellt sich dem Bahnlärm

"Positive Nachricht für die Bewohner der Carl-Bosch-Siedlung, die sich seit Jahren gegen die von der Bahnlinie ausgehende Lärmbelastung beschweren: Ein von der Stadt Frankenthal in Auftrag gegebenes Schallschutzgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Lärmschutzwand auf der Westseite, die kurz vor dem Haltepunkt Frankenthal-Süd endet, um 250 Meter nach Süden verlängert werden müsste.
Das ergänzende Bauwerk müsste außerdem 2,50 Meter hoch sein, informierte Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) auf Anfrage von FWG und Linken am Dienstag im Planungs- und Umweltausschuss." (Rheinpfalz)

Die Linksfraktion Frankenthal steht für den Einklang zwischen der sozial-ökologischen Verkehrswende und den Bedürfnissen und dem Schutz der Menschen in unserer Stadt. Wir freuen uns das nach unserer Anfrage wieder Bewegung in dieses Thema kommt, Bahnlärm macht nachweislich krank und belastet die Anwohner, wir sind jedoch darauf angewiesen wenn wir nachhaltig die Zukunft unseres Planeten sichern wollen. Wir begrüßen die angestrebte Erweiterung des des Lärmschutzwalles und werden auch weiterhin den Finger darauf legen hier Sicherheit an oberste Stelle zu setzen!

Montag, 9. September 2019

AUFRUF // Kurdische Regionalregierung muss politische Gefangene freilassen!

Abgeschieben:
„Die politisch motivierte Inhaftierung von Journalisten durch die Kurdische Regionalregierung im Nordirak verstößt gegen elementare Menschenrechte."
 "Dieses willkürliche Vorgehen gegen Oppositionelle wirft einen dunklen Schatten auf das Ansehen, dass sich kurdische Sicherheitskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat verdient haben“, erklärt Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. zur politisch motivierten Inhaftierung von Journalisten und Oppositionellen in der Region Kurdistan-Irak. Die Abgeordnete weiter:
„Die beiden Journalisten der Nachrichtenagentur Rojnews, Zuberr Hamadamien Bradostî und Biryar Mihemed, befinden sich seit dem 21. Juli und 21. August in Haft. Ihnen werden regierungskritische Reportagen und Berichte über türkische Luftangriffe auf Ziele im Nordirak vorgeworfen. Es ist besorgniserregend, wie sich die kurdische Regionalregierung hier zum verlängerten Arm des Erdogan-Regimes macht, das seit Monaten die Region mit Angriffen überzieht.
Bereits seit dem 8. Mai wird zudem der frühere Peschmerga Idris Selim Mihemed, der bereits unter Saddam Hussein politischer Gefangener war, in einem Gefängnis in Erbil festgehalten. Grund seiner Inhaftierung ist offenbar seine Zugehörigkeit zur oppositionellen Freiheitsbewegung Tevgera Azadi. Herr Mohamad, der gesundheitliche Probleme hat, wird in einer sechs mal zwölf Meter kleinen Zelle mit 150 weiteren Gefangenen festgehalten.
Die Bundesregierung unterhält seit langem enge Beziehungen zur Kurdischen Regionalregierung und hat deren Sicherheitskräfte aufgerüstet. Sie steht damit in der Verantwortung, sich bei ihren kurdischen Partnern für die Freilassung der politischen Gefangenen, für Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen“ 

Montag, 2. September 2019

FRANKENTHAL // Gespräch mit Betroffenen Eltern

"Wir zahlen Steuern und sind bereit zu spenden aber was sagen sie wenn dann trotzdem nichts passiert?"

Heute hatte ich die Gelegenheit am Rande eines Elternabends mit einigen Eltern zu sprechen. Es ging um Schulsozialarbeit und Renovierungen an Schulen. Auch im Bezug auf ihre Kinder an anderen Schulen. Da werde ich mir einiges anschauen die nächsten Wochen.
Obwohl wir glauben als Schulträger einiges für unsere Schulen getan zu haben fühlen sich viele Eltern im Stich gelassen. Die Linksfraktion Frankenthal hat dazu eine gesonderte Fraktionssitzung mit Eltern und Schülern geplant. Wir müssen handeln!
Euer David

Sonntag, 1. September 2019

LANDTAGSWAHLEN // Sachsen & Brandenburg ... ein Desaster!

"... die Linke ist die Wahlverliererin im Osten. Die AfD ist gestärkt. Alles andere ist Realitätsverlust. Wegducken und schön reden geht jetzt nicht mehr. An den Leuten vor Ort, die Pappen hängen und sich kümmern, lag es sicher nicht. Denen gebührt Dank. Unsere Partei braucht jetzt eine schonungslose Strategiedebatte." (Fabio De Masi)

Eine Katastrophe wenn in unseren sonst starken Landesverbänden die Ergebnisse dermaßen einbrechen.
Ich stelle fest das es kaum bis gar nicht mit der Strategie im Wahlkampf der jeweiligen Landesverbände zu tun hat, denn ich habe live erlebt welch unglaublichen Wahlkampf die Genosse*innen vor Ort geführt haben. Gerade #Sachsen hatte thematisch bis zum Schluss das Herz der Menschen, aber stand auch ziemlich allein da. 
DIE LINKE. steht vor zwei wichtigen Entscheidungen. Die erste ist die Frage für wen machen wir Politik, und welches Ziel ist unserer Reise würdig?
Die zweite Frage ist eine Frage der Organisation und der Frage ob die zentralistische Ausrichtung und die Blasenbildung im Führungskader unsere Ziele noch finden können?
Die nächste Schicksalswahl der Partei steht bevor und die Parole "Stillhalten" wird ausgegeben. Doch kann es der richtige weg sein?
Blinder Aktionismus bringt uns nicht voran, das verpassen des Zeitgeistes aber auch nicht!
#Thüringen wird zeigen welche Richtung sich meine Partei geben möchte, ein weiter so, darf es nicht geben!

Samstag, 31. August 2019

FRANKENTHAL // Bauernmarkt 2019

"Einer der schönsten Märkte unserer Stadt und nicht nur weil hier tolles Essen gibt."

Samstag waren wir als #linksfraktionft auch wieder zu Gast auf dem #Bauernmarkt in #Frankenthal . Übersichtlich aber nicht zu übersehen, vollgepackt mit Hand- und Hausgemachtem, gehört der Markt zu einem der schönsten Events 
unserer Stadt !

Euer David