Freitag, 26. Februar 2021

DIE LINKE. // Empfehlungen zum Bundesvorstand DIE LINKE.

 













Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen!

Heute beginnt der Bundesparteitag meiner Partei DIE LINKE. Es riecht nach Aufbruch und die Stimmung fühlt sich auch gut an. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in diesem Wahljahr ein klares Signal geben müssen. Es ist keine Zeit für schöne Reden mehr. Keine Zeit um auch nur einen Millimeter von unseren Prinzipien und Idealen abzuweichen.

Klare Ziele, Regeln und Werte müssen durch den Vorstand der Partei gespiegelt werden. Vorweg, ich halte KEINE Genossin, KEINEN Genossen für besser oder schlechter als andere. Alle sind großartig auf ihre Weise und tragen zur Partei bei, die ich so sehr liebe!

Ich möchte mich aber explizit für einige Genossinnen und Genossen aussprechen. Aufgrund eigener Erfahrungen mit ihnen in persönlicher und politischer Zusammenarbeit. Dies spiegelt auch ausschließlich nur meine Meinung wieder.

Euer David

+++

Vorsitzende

Wissler, Janine

Stellvertretende Parteivorsitzende

Al-Dailami, Ali

Benda, Friederike

Pflüger, Tobias

Bundesgeschäftsführerin bzw. Bundesgeschäftsführer

Schindler, Jörg

Mitglied des Parteivorstandes

Grünberg, Harri

Gutperl, Bettina (SDS)

Höfgen, Maurice

Klamm, Andreas

Krämer, Ralf

Otte, Kathrin

Schirdewan, Martin

Schumann, Steffen

Visser, Jochem

Wery-Sims, Melanie







 

Mittwoch, 24. Februar 2021

PM // „Die Wohnraumoffensive ist gescheitert“

 

Liebe Leserinnen und Leser,

meine Pressemitteilung zu den unverschämten Ausführungen von Merkel und Seehofer bezüglich der gescheiterten Wohnungsoffensive:

Schwarzendahl: „Die Wohnraumoffensive ist gescheitert“

David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der LINKEN, nimmt Stellung zur Bilanz der „Wohnraumoffensive“ in Bund und Land:„Die großen Worte von 2018 erneut auf den Lippen, verkündete der "nationale Bauminister" seine vermeintlich positive Bilanz der so genannten Wohnraumoffensive. Mindestens 1,5 Millionen Mietwohnungen wollte man in dieser Legislatur bauen. Sozialwohnungen, bezahlbarer Wohnraum und altersgerecht sollte es sein. Das Ergebnis ist dann doch eher ernüchternd: Alle 12 Minuten verliert Deutschland eine Sozialwohnung. Das sorgt bei dieser verschwindend geringen Neubauquote für ein Minus von 160.000 Sozialwohnungen in nur einer Legislatur – wir finden: Das ist beschämend! Wir brauchen einen Neustart in eine wirkliche Wohnungsoffensive und eine grundsätzlich andere soziale Wohnungspolitik! Sozialwohnungen mit dauerhafter Sozialbindung, ein sofortiger Mietenstopp und eine Begrenzung der Miethöhe durch einen Mietendeckel, das sind die Grundvoraussetzungen für eine Wende auf dem Wohnungsmarkt. 

Erschreckend ist zudem, dass das Versagen auf Bundesebene auch in Rheinland-Pfalz offensichtlich Schule gemacht hat. Die Landesregierung versprach 20.000 Sozialwohnungen zu bauen, nicht mal die Hälfte ist es geworden. DIE LINKE. tritt in unserem Bundesland zur Wahl an, um diesen Missstand zu bekämpfen. Wir wollen den Mietendeckel für die Städte und Ballungsräume sowie ein landesweites Sozialwohnungsprogramm mit 50.000 neuen Wohnungen.“

24. Februar 2021

Quelle: https://www.openpr.de/news/1205690/Schwarzendahl-Die-Wohnraumoffensive-ist-gescheitert.html



Dienstag, 23. Februar 2021

Blog // In den Tag, Terminankündigung.

 

Guten Morgen liebe Freunde*innen,euch allen einen schönen #Dienstag.Heute Abend bin ich im Online-Podium mit dem DGB Region Vorder- und Südpfalz im StVB #Frankenthal wer Lust hat schaut mal rein.Heute um 19 Uhr diskutiere ich mit dem Kandidatinnen aus dem Wahlkreis Frankenthal zu unseren Forderungen und Fragen des DGB zur Landtagswahl Rheinland – Pfalz. Ihr könnt euch noch kurzfristig bis 15:30 Uhr unter ludwigshafen@dgb.de anmelden Und bekommt den LINK zur Teilnahme per E-Mail. Wir nutzen Microsoft Teams für die Diskussion.

Samstag, 20. Februar 2021

PM // Schwarzendahl: „Mietendeckel auch für Rheinland-Pfalz“

 

Liebe Leserinnen und Leser,

hier meine heutige Pressemitteilung;

"Der Spitzenkandidierende der rheinland-pfälzischen LINKEN, David Schwarzendahl, sprach heute bei einer Veranstaltung in Sichtweite des Landtages auf dem Mainzer Ernst-Ludwig-Platz die akuten Probleme auf dem Wohnungsmarkt und deren Lösungs­perspektiven an.

David Schwarzendahl verwies darauf, dass ständig steigende Mietpreise landesweit für immer mehr Menschen existenzbedrohend würden. „Ich erinnere mich, dass es noch vor wenigen Jahren hieß: 30 Prozent des verfügbaren Netto-Einkommens. Dann waren auf einmal bis zu 40 Prozent normal. Und wenn ich mich heute in Arbeiterfamilien, in Wohngemeinschaften, bei Ruheständlern umhöre, da gehen 50 und noch mehr Prozent des Einkommens für die Miete drauf. Für uns heißt das: Stopp, so geht das nicht weiter!“

Anschließend machte er auf die Ursachen und Folgen der Mietenkrise aufmerksam: „Die Landesregierung hat es nicht geschafft, die finanziell sowieso schon Benachteiligten zu schützen – ganz im Gegenteil: Der ungebremste Mietenwahnsinn hat auch in Zeiten der Pandemie reiche Immobilienbesitzer reicher und Mieter*innen ärmer gemacht. Als wäre das in der Corona-Zeit nicht schon schlimm genug, geraten etliche Menschen nun in die Obdachlosigkeit oder kämpfen darum, nicht obdachlos zu werden.“

In einem Schlussappell erklärte Schwarzendahl: „Deshalb kämpfen wir für einen landes­weiten Mietendeckel. Es darf nicht sein, dass die Mieten weiterhin in die Höhe schießen und zudem mit Wohnraum an der Börse spekuliert wird. Wir brauchen mehr Sozialwohnungen und dürfen bei diesem Thema auch nicht vor einer Enteignung der Spekulanten zurückschrecken – denn hier geht es wortwörtlich um Menschenleben. Wohnungskündigungen müssen so lange unterbunden werden, bis wir die Folgen von Corona bewältigt haben. Wir brauchen mehr inklusiven Wohnraum und müssen die Strukturen so stärken, dass Diskriminierung auch auf dieser Ebene keine Chance mehr hat. Und: Die Gesellschaft der Zukunft beruht auf Klimagerechtigkeit statt auf immer mehr umweltbelastendem Wachstum zugunsten der Reichen. Wir wollen soziale Sicherheit und mehr Lebensqualität für alle statt Wohlstand für wenige.“

20. Februar 2021

Quelle: https://www.openpr.de/news/1205439/Schwarzendahl-Mietendeckel-auch-fuer-Rheinland-Pfalz.html

Freitag, 12. Februar 2021

PM // Nicht erst Mutationen offenbaren Hilflosigkeit der Landesregierung

 

Liebe Leserinnen und Leser,

meine heutige PM:

Zu den Ergebnissen der gestrigen Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsident*innen erklärt David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl: "Nicht erst die Mutationen offenbaren die Hilflosigkeit der Landesregierung, denn die Verlängerung des Lockdowns ist eine direkte Folge der unzureichenden Impfstrategie des Bundes und der Landesregierung. Beide stellen das Lizenzrecht vor das Gemeinwohl: Am Impfstoff mangelt es vor allem, weil nicht alle Produktionsmöglichkeiten ausgeschöpft werden. Das aber müsste, gegen angemessene Bezahlung, schnellstmöglich geschehen."                              Zur PM bei OpenPR: 

https://www.openpr.de/news/1204918/Nicht-erst-Mutationen-offenbaren-Hilflosigkeit-der-Landesregierung.html