"Euch und euren Lieben einen guten Rutsch in neue Jahr!"
2019 war ein Jahr voller bewegter Momente. Neben vielen persönlichen Veränderungen kamen auch politische dazu. Meine Wiederwahl in den Stadtrat und der damit neue Posten des Fraktionsvorsitzenden, sowie meine neue Arbeitsaufgaben im Bezirkstag der Pfalz.
Beides habe ich mit Leidenschaft begonnen und werde mein Bestes geben um die Menschen welche mir vertraut haben nicht zu enttäuschen.
Ich sage allen DANKE die mich dieses Jahr unterstützt und gehalten haben, ganz besonders meiner Prinzessin ohne die ich manches mal wohl verzweifelt wäre.
Ich liebe dich!
Dienstag, 31. Dezember 2019
Mittwoch, 11. Dezember 2019
DIE LINKE // Landwirtschaft statt Agrarfabriken
Meine heutige Presseerklärung zu den Protesten der Landwirte in Rheinland-Pfalz!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Landwirtschaft statt Agrarfabriken
Zu den heutigen Protesten rheinland-pfälzischer
Bauern erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender:
„Die jahrzehntelange Fokussierung der
Landwirtschaftspolitik auf chemiegestützte Ertragssteigerung, die
Internationalisierung des Absatzes und der Förderung immer größerer
Agrarfabriken haben einerseits dazu geführt, dass familiär geführte Betriebe
immer stärker unter finanziellen Druck geraten, weil die Preise bäuerliches
Landwirtschaften nicht mehr erlauben. Und andererseits sind die Nitratwerte im
Grundwasser vielerorts explodiert, ist das Insektensterben aufgrund von
Pestiziden unübersehbar geworden und hat der Schwund der Artenvielfalt
besorgniserregende Ausmaße angenommen.
Jetzt hilft nur noch ein grundsätzliches Umsteuern:
Wir wollen Landwirte, die die Ernährung der Menschen in vorwiegend regionalen
Zusammenhängen sicherstellen können und dabei auskömmliche Preise für ihre
Produkte erhalten. Dabei gilt es, ökologische Anforderungen mit sozialen
Rechten von Landwirt*innen und Verbraucher*innen in Einklang zu bringen. Die
Spekulation mit Agrarflächen zur Produktion von Energiepflanzen muss ebenso
beendet werden wie die Förderung von „immer mehr in immer kürzerer Zeit“. Wir
wollen Landwirten ermöglichen, unsere Kulturlandschaft weiter zu pflegen und
lebenswert zu erhalten. Dafür brauchen wir eine grundsätzliche Umorientierung
der Förderung auf allen Ebenen: Klasse statt Masse muss dabei ebenso die
Richtschnur sein wie Nachhaltigkeit statt schneller Rendite.
In diesem Sinne erklären wir uns mit den Bäuerinnen
und Bauern solidarisch, die heute ihren Protest nach Mainz tragen. Wir fordern
die Landesregierung auf, nicht nur unverbindliche Gespräche zu führen:
Ernährung und Landschaftspflege sind zentrale landespolitische Zuständigkeiten,
Bauern und Verbraucher*innen haben lange genug gewartet, jetzt sind Taten
gefragt.
11. Dezember 2019
Donnerstag, 5. Dezember 2019
MAINZ // Künstler*in // Die neu Realität
Beruf: Künstler*in // Die neue Realität
Forum 06: Kunstfreiheit – Ein Auslaufmodell?
Am 10.12.2019, 18 Uhr, im Landesmuseum Mainz
Eine öffentliche Veranstaltung des BBK Rheinland-Pfalz zu allgemeinen Aspekten der Berufsausübung
KUNSTFREIHEIT – EIN AUSLAUFMODELL?
Eine öffentliche Diskussion über den Wert der grund-gesetzlich garantierten Kunstfreiheit im Widerspruch zur Vereinnahmung von Kunst für gesellschaftliche Zwecke.
Was heißt es für Kunst und Kunstschaffende, wenn sie für das Heilen gesellschaftlicher Missstände in die Pflicht genommen werden? Welche Rolle spielt in diesem Kontext das Schlagwort „Kulturpolitik ist Gesellschafts¬politik“? Wo bleibt dabei das Potential einer freien Kunst, die im Selbstauftrag entsteht?
Mit:
Katharina Binz, MdL, Bündnis 90/Grüne – Kulturpolitische Sprecherin
Giorgina Kazungu-Haß, MdL, SPD – Kulturpolitische Sprecherin
Helga Lerch, MdL, FDP – Kulturpolitische Sprecherin
Marion Schneid, MdL, CDU – Kulturpolitische Sprecherin
David Schwarzendahl, DIE LINKE – stellvertretender Landesvorsitzender
Sylvia Richter-Kundel, 1. Vorsitzende BBK RLP
Begrüßung: Anne-Marie Sprenger, 2. Vorsitzende BBK RLP
Moderation: Carsten Schneider-Wiederkehr, Geschäftsführer BBK RLP
10.12.2019, 18 Uhr
Landesmuseum Mainz
Große Bleiche 49-51
55116 Mainz
Forum 06: Kunstfreiheit – Ein Auslaufmodell?
Am 10.12.2019, 18 Uhr, im Landesmuseum Mainz
Eine öffentliche Veranstaltung des BBK Rheinland-Pfalz zu allgemeinen Aspekten der Berufsausübung
KUNSTFREIHEIT – EIN AUSLAUFMODELL?
Eine öffentliche Diskussion über den Wert der grund-gesetzlich garantierten Kunstfreiheit im Widerspruch zur Vereinnahmung von Kunst für gesellschaftliche Zwecke.
Was heißt es für Kunst und Kunstschaffende, wenn sie für das Heilen gesellschaftlicher Missstände in die Pflicht genommen werden? Welche Rolle spielt in diesem Kontext das Schlagwort „Kulturpolitik ist Gesellschafts¬politik“? Wo bleibt dabei das Potential einer freien Kunst, die im Selbstauftrag entsteht?
Mit:
Katharina Binz, MdL, Bündnis 90/Grüne – Kulturpolitische Sprecherin
Giorgina Kazungu-Haß, MdL, SPD – Kulturpolitische Sprecherin
Helga Lerch, MdL, FDP – Kulturpolitische Sprecherin
Marion Schneid, MdL, CDU – Kulturpolitische Sprecherin
David Schwarzendahl, DIE LINKE – stellvertretender Landesvorsitzender
Sylvia Richter-Kundel, 1. Vorsitzende BBK RLP
Begrüßung: Anne-Marie Sprenger, 2. Vorsitzende BBK RLP
Moderation: Carsten Schneider-Wiederkehr, Geschäftsführer BBK RLP
10.12.2019, 18 Uhr
Landesmuseum Mainz
Große Bleiche 49-51
55116 Mainz
Mittwoch, 4. Dezember 2019
FRANKENTHAL // Haupt- & Finanzausschuss
" ... 70 Tagesordnungspunkte ... davon 30 selbsterklärend ... "
Wenn man sich als kritische Opposition versteht beginnen zwei Positionen miteinander in einem zu Ringen. Die 1. erklärt das System für gescheitert (was es auch ist) und verweigert die Zusammenarbeit.
Die 2. ist die oppositionelle, kritische Rolle der ewigen Rebellen. Letztere nehmen die Grünen im Stadtrat von Frankenthal ein.
Im heutigen HfA setzte man 30 Punkte auf die Tagesordnung die alle selbsterklärend beim lesen des Haushaltes waren. Kritik ist gut, kritisch zu sein ist wichtig. Aber Kritik um der Kritik willen, ist ein Zeichen von fehlendem Mut. Ich mag die Kolleginnen und Kollegen der Grünen sehr, doch die oftmals zahnlosen Angriffe gegen die LINKEN weil sie selber im neokonservativen Lager zu versinken drohen sind eher ermüdend. Der HfA begann um 09:00 Uhr und war um 12:00 Uhr zu ende, was für eine Stadt gibt sich solche Blöße....
Positiv ist die fehlende Neuverschuldung, negativ der Einfluss bzw, der Eingriff der ADD in die kommunale Finanzhoheit, einfach widerlich dieser Knechtschaftsverein!
Weiteres zum Haushalt bekommt ihr übernächsten Mittwoch zu lesen, nach dem letzten Stadtrat 2019!
Euer David
Wenn man sich als kritische Opposition versteht beginnen zwei Positionen miteinander in einem zu Ringen. Die 1. erklärt das System für gescheitert (was es auch ist) und verweigert die Zusammenarbeit.
Die 2. ist die oppositionelle, kritische Rolle der ewigen Rebellen. Letztere nehmen die Grünen im Stadtrat von Frankenthal ein.
Im heutigen HfA setzte man 30 Punkte auf die Tagesordnung die alle selbsterklärend beim lesen des Haushaltes waren. Kritik ist gut, kritisch zu sein ist wichtig. Aber Kritik um der Kritik willen, ist ein Zeichen von fehlendem Mut. Ich mag die Kolleginnen und Kollegen der Grünen sehr, doch die oftmals zahnlosen Angriffe gegen die LINKEN weil sie selber im neokonservativen Lager zu versinken drohen sind eher ermüdend. Der HfA begann um 09:00 Uhr und war um 12:00 Uhr zu ende, was für eine Stadt gibt sich solche Blöße....
Positiv ist die fehlende Neuverschuldung, negativ der Einfluss bzw, der Eingriff der ADD in die kommunale Finanzhoheit, einfach widerlich dieser Knechtschaftsverein!
Weiteres zum Haushalt bekommt ihr übernächsten Mittwoch zu lesen, nach dem letzten Stadtrat 2019!
Euer David
Dienstag, 3. Dezember 2019
Montag, 2. Dezember 2019
BAD DÜRKHEIM // Presse zum Landesparteitag
"... wenn die Bürgerliche Presse schweigt haben wir alles richtig gemacht, denn die Zeit der Skandale ist vorbei!"
Hier eine kleine Presseübersicht zum Landesparteitag der Linken am 30.11.19 in Bad Dürkheim.
Das DIE LINKE. RLP hier ohne Skandale mag für die Presse etwas langweilig gewesen sein, aber das wir uns politisch und thematisch recht einig waren ist ein großer Fortschritt für einen einst zerstrittenen Landesverband.
Aus dem Neuen Deutschland:
"Wenn die LINKE in Rheinland-Pfalz 2021 ihren nunmehr vierten Anlauf zum Einzug in den Mainzer Landtag nimmt, dann sollen auch klare Aussagen zu Verkehr und Infrastruktur im Vier-Millionen-Land Rückenwind zur Überwindung der magischen Fünf-Prozent-Hürde liefern. Ein Landesparteitag am Wochenende in Bad Dürkheim verabschiedete nach intensiver Beratung mit nur einer Gegenstimme einen von den Vorstandsmitgliedern David Schwarzendahl und Julian Theis vorgelegten verkehrspolitischen Leitantrag. Das durch Änderungsanträge ergänzte Papier fordert eine Vorfahrt für öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie die spürbare Verlagerung von Gütertransporten auf die Schiene. Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken müsse fortgesetzt und die Elektrifizierung vorangetrieben werden. Der Gütertransport mit Gigalinern, also überlangen Lastkraftwagen, wird grundsätzlich abgelehnt."
Zum Artikel: Vorfahrt für öffentlichen Nah- und Fernverkehr vom 02.12.19
+++ +++ +++
Hier eine kleine Presseübersicht zum Landesparteitag der Linken am 30.11.19 in Bad Dürkheim.
Das DIE LINKE. RLP hier ohne Skandale mag für die Presse etwas langweilig gewesen sein, aber das wir uns politisch und thematisch recht einig waren ist ein großer Fortschritt für einen einst zerstrittenen Landesverband.
Aus dem Neuen Deutschland:
"Wenn die LINKE in Rheinland-Pfalz 2021 ihren nunmehr vierten Anlauf zum Einzug in den Mainzer Landtag nimmt, dann sollen auch klare Aussagen zu Verkehr und Infrastruktur im Vier-Millionen-Land Rückenwind zur Überwindung der magischen Fünf-Prozent-Hürde liefern. Ein Landesparteitag am Wochenende in Bad Dürkheim verabschiedete nach intensiver Beratung mit nur einer Gegenstimme einen von den Vorstandsmitgliedern David Schwarzendahl und Julian Theis vorgelegten verkehrspolitischen Leitantrag. Das durch Änderungsanträge ergänzte Papier fordert eine Vorfahrt für öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie die spürbare Verlagerung von Gütertransporten auf die Schiene. Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken müsse fortgesetzt und die Elektrifizierung vorangetrieben werden. Der Gütertransport mit Gigalinern, also überlangen Lastkraftwagen, wird grundsätzlich abgelehnt."
Zum Artikel: Vorfahrt für öffentlichen Nah- und Fernverkehr vom 02.12.19
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Sonntag, 1. Dezember 2019
FRANKENTHAL // 1. Advent
Liebe Leserinnen und Leser,
ich bedanke mich für die vielen Glückwünsche zur gestrigen Wahl zum Delegierten für den Bundesausschuss der Partei DIE LINKE, für meinen Landesverband Rheinland-Pfalz.
Ich wünsche euch und euren Liebsten einen schönen ersten Advent.
Euer David
ich bedanke mich für die vielen Glückwünsche zur gestrigen Wahl zum Delegierten für den Bundesausschuss der Partei DIE LINKE, für meinen Landesverband Rheinland-Pfalz.
Ich wünsche euch und euren Liebsten einen schönen ersten Advent.
Euer David
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