Dienstag, 31. Dezember 2019

FRANKENTHAL // Guten Rutsch

"Euch und euren Lieben einen guten Rutsch in neue Jahr!" 

2019  war ein Jahr voller bewegter Momente. Neben vielen persönlichen Veränderungen kamen auch politische dazu. Meine Wiederwahl in den Stadtrat und der damit neue Posten des Fraktionsvorsitzenden, sowie meine neue Arbeitsaufgaben im Bezirkstag der Pfalz.
Beides habe ich mit Leidenschaft begonnen und werde mein Bestes geben um die Menschen welche mir vertraut haben nicht zu enttäuschen.
Ich sage allen DANKE die mich dieses Jahr unterstützt und gehalten haben, ganz besonders meiner Prinzessin ohne die ich manches mal wohl verzweifelt wäre.
Ich liebe dich!

Mittwoch, 11. Dezember 2019

DIE LINKE // Landwirtschaft statt Agrarfabriken


Meine heutige Presseerklärung zu den Protesten der Landwirte in Rheinland-Pfalz!


DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Landwirtschaft statt Agrarfabriken

Zu den heutigen Protesten rheinland-pfälzischer Bauern erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender:

„Die jahrzehntelange Fokussierung der Landwirtschaftspolitik auf chemiegestützte Ertragssteigerung, die Internationalisierung des Absatzes und der Förderung immer größerer Agrarfabriken haben einerseits dazu geführt, dass familiär geführte Betriebe immer stärker unter finanziellen Druck geraten, weil die Preise bäuerliches Landwirtschaften nicht mehr erlauben. Und andererseits sind die Nitratwerte im Grundwasser vielerorts explodiert, ist das Insektensterben aufgrund von Pestiziden unübersehbar geworden und hat der Schwund der Artenvielfalt besorgniserregende Ausmaße angenommen.

Jetzt hilft nur noch ein grundsätzliches Umsteuern: Wir wollen Landwirte, die die Ernährung der Menschen in vorwiegend regionalen Zusammenhängen sicherstellen können und dabei auskömmliche Preise für ihre Produkte erhalten. Dabei gilt es, ökologische Anforderungen mit sozialen Rechten von Landwirt*innen und Verbraucher*innen in Einklang zu bringen. Die Spekulation mit Agrarflächen zur Produktion von Energiepflanzen muss ebenso beendet werden wie die Förderung von „immer mehr in immer kürzerer Zeit“. Wir wollen Landwirten ermöglichen, unsere Kulturlandschaft weiter zu pflegen und lebenswert zu erhalten. Dafür brauchen wir eine grundsätzliche Umorientierung der Förderung auf allen Ebenen: Klasse statt Masse muss dabei ebenso die Richtschnur sein wie Nachhaltigkeit statt schneller Rendite.

In diesem Sinne erklären wir uns mit den Bäuerinnen und Bauern solidarisch, die heute ihren Protest nach Mainz tragen. Wir fordern die Landesregierung auf, nicht nur unverbindliche Gespräche zu führen: Ernährung und Landschaftspflege sind zentrale landespolitische Zuständigkeiten, Bauern und Verbraucher*innen haben lange genug gewartet, jetzt sind Taten gefragt.

11. Dezember 2019

Donnerstag, 5. Dezember 2019

MAINZ // Künstler*in // Die neu Realität

Beruf: Künstler*in // Die neue Realität
Forum 06: Kunstfreiheit – Ein Auslaufmodell?
Am 10.12.2019, 18 Uhr, im Landesmuseum Mainz


Eine öffentliche Veranstaltung des BBK Rheinland-Pfalz zu allgemeinen Aspekten der Berufsausübung

KUNSTFREIHEIT – EIN AUSLAUFMODELL?
Eine öffentliche Diskussion über den Wert der grund-gesetzlich garantierten Kunstfreiheit im Widerspruch zur Vereinnahmung von Kunst für gesellschaftliche Zwecke.
Was heißt es für Kunst und Kunstschaffende, wenn sie für das Heilen gesellschaftlicher Missstände in die Pflicht genommen werden? Welche Rolle spielt in diesem Kontext das Schlagwort „Kulturpolitik ist Gesellschafts¬politik“? Wo bleibt dabei das Potential einer freien Kunst, die im Selbstauftrag entsteht?

Mit:
Katharina Binz, MdL, Bündnis 90/Grüne – Kulturpolitische Sprecherin
Giorgina Kazungu-Haß, MdL, SPD – Kulturpolitische Sprecherin
Helga Lerch, MdL, FDP – Kulturpolitische Sprecherin
Marion Schneid, MdL, CDU – Kulturpolitische Sprecherin
David Schwarzendahl, DIE LINKE – stellvertretender Landesvorsitzender
Sylvia Richter-Kundel, 1. Vorsitzende BBK RLP

Begrüßung: Anne-Marie Sprenger, 2. Vorsitzende BBK RLP
Moderation: Carsten Schneider-Wiederkehr, Geschäftsführer BBK RLP

10.12.2019, 18 Uhr
Landesmuseum Mainz
Große Bleiche 49-51
55116 Mainz

Mittwoch, 4. Dezember 2019

FRANKENTHAL // Haupt- & Finanzausschuss

" ... 70 Tagesordnungspunkte ... davon 30 selbsterklärend ... "

Wenn man sich als kritische Opposition versteht beginnen zwei Positionen miteinander in einem zu Ringen. Die 1. erklärt das System für gescheitert (was es auch ist) und verweigert die Zusammenarbeit.
Die 2. ist die oppositionelle, kritische Rolle der ewigen Rebellen. Letztere nehmen die Grünen im Stadtrat von Frankenthal ein.
Im heutigen HfA setzte man 30 Punkte auf die Tagesordnung die alle selbsterklärend beim lesen des Haushaltes waren. Kritik ist gut, kritisch zu sein ist wichtig. Aber Kritik um der Kritik willen, ist ein Zeichen von fehlendem Mut. Ich mag die Kolleginnen und Kollegen der  Grünen sehr, doch die oftmals zahnlosen Angriffe gegen die LINKEN weil sie selber im neokonservativen Lager zu versinken drohen sind eher ermüdend. Der HfA begann um 09:00 Uhr und war um 12:00 Uhr zu ende, was für eine Stadt gibt sich solche Blöße....
Positiv ist die fehlende Neuverschuldung, negativ der Einfluss bzw, der Eingriff der ADD in die kommunale Finanzhoheit, einfach widerlich dieser  Knechtschaftsverein!

Weiteres zum Haushalt bekommt ihr übernächsten Mittwoch zu lesen, nach dem letzten Stadtrat 2019!

Euer David

Montag, 2. Dezember 2019

BAD DÜRKHEIM // Presse zum Landesparteitag

"... wenn die Bürgerliche Presse schweigt haben wir alles richtig gemacht, denn die Zeit der Skandale ist vorbei!"

Hier eine kleine Presseübersicht zum Landesparteitag der Linken am 30.11.19 in Bad Dürkheim.
Das DIE LINKE. RLP hier ohne Skandale mag für die Presse etwas langweilig gewesen sein, aber das wir uns politisch und thematisch recht einig waren ist ein großer Fortschritt für einen einst zerstrittenen Landesverband.

Aus dem Neuen Deutschland:

"Wenn die LINKE in Rheinland-Pfalz 2021 ihren nunmehr vierten Anlauf zum Einzug in den Mainzer Landtag nimmt, dann sollen auch klare Aussagen zu Verkehr und Infrastruktur im Vier-Millionen-Land Rückenwind zur Überwindung der magischen Fünf-Prozent-Hürde liefern. Ein Landesparteitag am Wochenende in Bad Dürkheim verabschiedete nach intensiver Beratung mit nur einer Gegenstimme einen von den Vorstandsmitgliedern David Schwarzendahl und Julian Theis vorgelegten verkehrspolitischen Leitantrag. Das durch Änderungsanträge ergänzte Papier fordert eine Vorfahrt für öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie die spürbare Verlagerung von Gütertransporten auf die Schiene. Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken müsse fortgesetzt und die Elektrifizierung vorangetrieben werden. Der Gütertransport mit Gigalinern, also überlangen Lastkraftwagen, wird grundsätzlich abgelehnt."

Zum Artikel: Vorfahrt für öffentlichen Nah- und Fernverkehr vom 02.12.19 

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Sonntag, 1. Dezember 2019

FRANKENTHAL // 1. Advent

Liebe Leserinnen und Leser,

ich bedanke mich für die vielen Glückwünsche zur gestrigen Wahl zum Delegierten für den Bundesausschuss der Partei DIE LINKE, für meinen Landesverband Rheinland-Pfalz.
Ich wünsche euch und euren Liebsten einen schönen ersten Advent.

Euer David